John Lockes Werk "Two Treatises of Government" zu Deutsch "Zwei Abhandlungen über die Regierung" wird als eines der wichtigsten Werke der politischen Philosophie eingestuft. Es ist sogar davon auszugehen, dass diese Schrift maßgeblich die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika, den franzsösischen Verfassungsentwurf von 1791 und die Bildung von Verfassungsstaaten in Europa beeinflusst hat.
Nach Lockes Staatsauffassung wird eine Art Vertrag zwischen dem Volk und seiner gewählten Vertretung abgeschlossen. Kommt eine Person unrechtmäßig und ohne den Abschluss eines solchen Vertrages an die Macht - handelt es sich um illegitime Herrschaft, die es erlaubt Widerstand gegen selbige zu leisten.
In dieser Arbeit werden die verschiedenen Formen der illegitimen Herrschaft - Eroberung, Usurpation und Tyrannei - sowie das Widerstandsrecht, mit all seinen Einschränkungen erläutert und diskutiert.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Illegitime Herrschaft
2.1 Die Eroberung
2.1.1 Der ungerechte Eroberer
2.1.2 Der gerechte Eroberer
2.2 Usurpation
2.3 Tyrannei
3. Widerstandsrecht
3.1 Änderung der Legislative
3.1.1 Willkürherrschaft
3.1.2 Behinderung der Legislative
3.1.3 Änderung des Wahlmodus
3.1.4 Auslieferung an eine fremde Macht
3.2 Kompetenzüberschreitung der Exekutive
3.3 Amtsvernachlässigung
4. Einschränkung des Widerstandsrechtes
4.1 Immunität
4.2 Rechtsweg
4.3 Widerstand von Minderheiten
5. Diskussion des Widerstandrechtes
5.1 Zur Immunität des Fürsten
5.2 Zum Widerstand bei ausgeschlossenem Rechtsweg
5.3 Zum Widerstand von Minderheiten
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Bedingungen und Grenzen des Widerstandsrechts bei John Locke, mit einem besonderen Fokus auf illegitime Herrschaftsformen wie Eroberung, Usurpation und Tyrannei, um zu klären, unter welchen Umständen eine Rebellion gegen die staatliche Autorität philosophisch sowie praktisch gerechtfertigt ist.
- Analyse illegitimer Herrschaftsformen und ihrer politischen Implikationen
- Definition und Herleitung des Widerstandsrechts nach John Locke
- Untersuchung der Einschränkungen des Widerstandsrechts durch Immunitätsregeln und Rechtswege
- Kritische Diskussion der praktischen Anwendbarkeit von Lockes Widerstandstheorie
- Gegenüberstellung von Lockes Thesen mit modernen rechtlichen Rahmenbedingungen
Auszug aus dem Buch
5.2 Zum Widerstand bei ausgeschlossenem Rechtsweg
Im zweiten Punkt erläutert Locke, dass Widerstand erst in dem Augenblick zulässig wird, wenn der Rechtsweg ausgeschlossen ist. Diese Regelung erscheint durchaus sinnvoll, wenn man von einem funktionierenden Rechtsstaat ausgehen kann. Ohne diese Regelung würde wohl hauptsächlich nach den Prinzipien „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ gehandelt werden und von Gerechtigkeit könnte keine Rede sein. Es wird Selbstjustiz ausgeschlossen, Notwehr aber gerechtfertigt.
Finden wir jedoch keinen funktionierenden Rechtsstaat vor und wenn man die Aspekte betrachtet, wann Widerstand geleistet werden darf, kann man wohl des Öfteren nicht mehr von einem funktionierenden Staat ausgehen, beschränkt das den Menschen gänzlich und eigentlich ist das Widerstandsrecht durch diese Ausnahmeregelung nicht mehr klar ausführbar.
Des weiteren sind die Grenzen zwischen Notwehr und Augenblicken, wo man sich noch auf das Gesetz berufen kann, leicht verwischbar. Selbst die, von Locke gewählten Beispiele sind nicht eindeutig.
Er beschreibt zwei unterschiedliche Situationen, die auch zu verschiedenen Ergebnissen führen sollen: Im ersten Beispiel wird geschildert, wie ein Mensch einen anderen mit gezückter Waffe angreift in der Absicht ihn auszurauben. Dieser Mensch trägt zwar kein Geld bei sich, das heißt er erleidet keinen Verlust, trotzdem wäre in diesem Fall Widerstand legitim und gerechtfertigt. Dies wird folgendermaßen begründet: Dem Angegriffenen bleibt keine Möglichkeit mehr das Gesetz anzurufen, da sein Leben unmittelbar in Gefahr ist. Das heißt der Rechtsweg ist ausgeschlossen, da unmittelbar gehandelt werden muss, und somit ist der Widerstand gerechtfertigt. Anders stellt es sich bei Lockes zweitem Beispiel dar: In diesem Fall übergibt eine Person, einer anderen Geld mit dem Auftrag kurzfristig darauf aufzupassen. Dieser verweigert aber später die Rückgabe. Das heißt die Person erleidet im Gegensatz zum Betroffenen im ersten Fall einen Verlust, doch trotzdem bleibt dem Betrogenen nun die Möglichkeit, das Gesetz anzurufen und Schadenersatz zu fordern, da sein Leben laut Locke nicht unmittelbar bedroht sei.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in Lockes "Two Treatises of Government" und dessen Einfluss auf die politische Ideengeschichte sowie Grundlegung seines Staats- und Vertragsverständnisses.
2. Illegitime Herrschaft: Systematische Darstellung der drei von Locke angeführten Formen illegitimer Staatsgewalt: Eroberung, Usurpation und Tyrannei.
3. Widerstandsrecht: Herleitung der Rechtfertigung von Widerstand als Konsequenz aus Rechtsbrüchen wie der Änderung der Legislative oder der Verletzung von Naturrechten.
4. Einschränkung des Widerstandsrechtes: Erörterung der Grenzen des Widerstands, insbesondere durch den Schutz des Fürsten (Immunität) und die Notwendigkeit, den Rechtsweg vorrangig zu nutzen.
5. Diskussion des Widerstandrechtes: Kritische Auseinandersetzung mit den Ausnahmeregelungen und der praktischen Anwendung von Lockes Widerstandslehre in historischen und aktuellen Kontexten.
6. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Relevanz von Lockes Widerstandsrecht und dessen Übereinstimmung mit modernen Verfassungsprinzipien.
Schlüsselwörter
John Locke, Widerstandsrecht, illegitime Herrschaft, Gesellschaftsvertrag, Eroberung, Usurpation, Tyrannei, Legislative, Exekutive, Rechtsstaat, Notwehr, Immunität, Rechtsbruch, Volkssouveränität, Verfassungsstaat
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit untersucht die philosophische Begründung von Widerstand gegen staatliche Macht bei John Locke, insbesondere in Fällen, in denen Regierungen ihre Befugnisse überschreiten oder illegitim agieren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themenfelder umfassen die Definition illegitimer Herrschaft, die theoretische Herleitung des Widerstandsrechts sowie die kritische Reflexion über dessen praktische Grenzen und Ausnahmeregelungen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie Locke das Recht auf Widerstand legitimiert und an welchen Stellen seine theoretischen Konstrukte in der Praxis an Grenzen oder auf Widersprüche stoßen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer philologischen und philosophischen Analyse von Lockes "Two Treatises of Government", ergänzt durch einen Vergleich mit heutigen rechtsstaatlichen Prinzipien.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Ursachen für illegitime Herrschaft (Eroberung, Usurpation, Tyrannei), die Voraussetzungen für den Widerstand gegen die Legislative oder Exekutive sowie die einschränkenden Faktoren wie Immunität und Rechtsweg.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Widerstandsrecht, Illegitime Herrschaft, Naturrecht, Gesellschaftsvertrag, Legislative und Immunität.
Warum hält Locke den Fürsten für "sakrosankt"?
Locke argumentiert, dass die Immunität des Fürsten zur Wahrung der inneren Ruhe und Stabilität des Staates notwendig ist, um das Haupt der Regierung nicht bei jedem geringfügigen Anlass zu gefährden.
Wie bewertet die Autorin die Rolle von Minderheiten?
Die Autorin widerspricht Lockes Ansicht, dass Widerstand von Minderheiten wirkungslos sei, und führt das Beispiel der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein an, um zu zeigen, dass Minderheiten durchaus politischen Einfluss ausüben können.
- Quote paper
- Svea Oberg (Author), 2006, Illegitime Herrschaft und gerechtfertigter Widerstand bei John Locke, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/55043
