Der Begriff der Treue ist sehr facettenreich. Er begegnet Menschen in den verschiedensten Lebenslagen. Ehepaare schwören sich bei ihrer Vermählung die ewige Treue. Kundige wissen auch um die Existenz der Treue im rechtlichen Sinne, wie sie in § 242 BGB normiert ist. Im Fachlexikon wird Treue als „im Vertrauen auf seine Redlichkeit“ umschrieben. Treue spielt jedoch nicht nur bei Subjekten des Privatrechts eine Rolle, auch erschöpft sich der Begriff nicht im moralischen Bereich. Er bildet zugleich einen wichtigen und unverzichtbaren Faktor in zwischenstaatlichen Beziehungen, allem voran auf Bundes- und Europaebene. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den Begriffen der Bundes- und Unionstreue sowie dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit. Es gilt die Tragweite sowie die Auswirkungen auf verschiedenen Ebenen zu untersuchen und zu klären, ob der zwischenstaatlichen Treue eine ebenso fluktuative Bedeutung beigemessen wird wie dies oftmals im Alltag festzustellen ist.
Inhaltsverzeichnis
- A) Einleitung
- B) Bundestreue
- I) Was heißt Bundestreue?
- II) Geschichtliche Entwicklung
- 1) Die Bundestreue im Deutschen Reich von 1871
- 2) Die Lehre Rudolf Smends
- 3) Die Bundestreue in der Ära der WRV und des Nationalsozialismus
- 4) Die Bundestreue zur Zeit des GG
- III) Normative Grundlage
- IV) Rechtsfolgen
- 1) Klassische Fallgruppen
- a) Kompetenzausübungsschranke
- b) Verfahrenspflichten
- 2) Moderne Fallgruppen
- a) Vollzug von Gemeinschaftsrecht
- b) Regress des Bundes gegen die Länder
- c) Interessenvertretung der Länder durch den Bund
- 3) Exkurs: Zwangsmaßnahmen
- a) Bundeszwang
- b) Bundesauftragsverwaltung
- c) Bund-Länder-Streit
- C) Der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit und die Unionstreue
- I) Herleitung
- a) Terminus
- b) Entwicklung durch den EuGH
- c) Positionierung von Art. 10 EGV im Gesamtgefüge
- 2)...zur Unionstreue
- II) Normative Grundlage
- III) Rechtsfolgen
- a) Handlungspflichten
- b) Unterlassungspflichten
- IV) Stellung im EVV
- D) Synopse
- E) Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Bundestreue und dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit im Kontext des Verfassungsrechts. Ziel ist es, die historische Entwicklung und die normative Grundlage dieser Prinzipien zu beleuchten, ihre Bedeutung im Rahmen des Grundgesetzes (GG) zu analysieren und die Rechtsfolgen ihrer Verletzung zu erörtern.
- Entwicklung und Bedeutung der Bundestreue im deutschen Staatsrecht
- Die Rolle der Bundestreue im Zusammenspiel von Bund und Ländern
- Der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit im europäischen Kontext
- Rechtliche Konsequenzen bei Verletzung der Bundestreue und des Grundsatzes der loyalen Zusammenarbeit
- Die Relevanz dieser Prinzipien für die Harmonisierung von Bundes- und Europarecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung erläutert die Thematik und die Struktur der Arbeit. Kapitel B beleuchtet die Bundestreue, beginnend mit einer Definition des Begriffs und einer historischen Entwicklung. Die normative Grundlage und die Rechtsfolgen werden detailliert analysiert, wobei sowohl klassische Fallgruppen als auch moderne Entwicklungen betrachtet werden. Kapitel C befasst sich mit dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit und der Unionstreue, wobei die Herleitung, normative Grundlage und Rechtsfolgen beleuchtet werden.
Schlüsselwörter
Bundestreue, loyaler Zusammenarbeit, Grundgesetz, Europäisches Recht, Gemeinschaftsrecht, Rechtsfolgen, Kompetenzverteilung, Föderalismus, Harmonisierung, Verfassungsrecht, Rechtsprechung
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- Dipl.-Jur. Univ. Stephan Hofbeck (Autor), 2006, Bundes- und Unionstreue und der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/55882
