Menschenrechte wurden verletzt, seit es den Gedanken der Menschenrechte gibt. Seit dem Ende des 2. Weltkrieges und dem Bekannt werden der Greultaten des Naziregimes bekam der Gedanke der Menschenrechte neuen Auftrieb. Die Wahrung und die Verteidigung der Menschenrechte wurde bislang als innerstaatliche Aufgabe angesehen und Interventionen von außen, selbst mit humanitären Hindergrund, widersprachen dem Selbstbestimmungsrecht der Nationen. Was aber ist, wenn der Staat, welcher zum Zwecke des Schutzes der Rechte seiner Bürger existiert, selbst massiv Menschenrechte verletzt, sich als unfähig erweist, Menschenrechte im Inneren zu schützen, oder nicht willens ist, diese zu verteidigen? Ist es dann nicht die moralische Pflicht eines anderen Staates, zu intervenieren und die Wahrung der Menschenrechte durchzusetzen? Ist eine solche Intervention überhaupt im Völkerrecht zulässig oder muss das Selbstbestimmungsrecht der Nationen generell dem Menschenrecht gegenüber als höherwertig betrachtet werden? Ein Beispiel für eine Intervention, welche durch die Angabe von Menschenrechtsverletzungen legitimiert werden sollte, ist der von der NATO durchgeführte Krieg gegen Jugoslawien. Dieser Krieg sollte zum Ziel haben, die angeblichen Menschenrechtsverletzungen im Kosovo zu beenden und den Frieden auf dem Balkan wiederherzustellen. Im Zuge diesen Krieges wurden immer mehr Stimmen laut, welche auf das Völkerrecht verwiesen und welche festzustellen glaubten, dass der NATO die völkerrechtliche Legitimation fehlte.
"Die Leidtragenden dieser Show der Stärke waren und sind Serben und Kosovaren, deren Menschenrechte durch Luftangriffe verletzt wurden. Viele verloren bzw. verlieren aufgrund der zerstörten Infrastruktur und des gewachsenen Hasses ihr Leben. Dieser Völkerrechtsbruch, der militärische Überfall war ein Verbrechen."
Angesichts solcher Sätze, welche man sehr oft lesen kann, werde ich mich in dieser Arbeit damit beschäftigen, ob und in welcher Weise Interventionen mit humanitären Zielen zulässig sind. Vorab möchte ich aber darauf hinweisen, dass diese Arbeit nicht vollständig sein kann, weil diese Arbeit sonst den gesetzten Rahmen sprengen würde. Ich werde aus diesem Grund völkerrechtliche und rechtsethische Fragestellungen nicht vollständig bearbeiten und wiedergeben können.
Am Anfang dieser Arbeit werde ich allgemeine Fragen betrachten und versuchen zu beantworten. Am Ende werde ich versuchen, die gewonnenen Erkenntnisse auf das Problem des Kosovo-Krieges anzuwenden.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- DIE MENSCHENRECHTE
- MENSCHENRECHT UND VÖLKERRECHT
- NOTHILFE UND INTERVENTION
- DIE ROLLE DER UNO
- DER KOSOVO-KRIEG
- SCHLUSSFOLGERUNG
- LITERATURNACHWEIS
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Legitimität von Interventionen mit humanitären Zielen im Völkerrecht. Sie befasst sich mit der Frage, ob und in welcher Weise Eingriffe in die Souveränität eines Staates zur Durchsetzung von Menschenrechten zulässig sind, insbesondere im Kontext des Kosovo-Krieges.
- Die Bedeutung der Menschenrechte im internationalen Rechtssystem
- Die Verbindung zwischen Menschenrechten und Völkerrecht
- Das Verhältnis von Selbstbestimmungsrecht und Menschenrechten
- Die völkerrechtlichen Grundlagen und Grenzen von Interventionen
- Die Rolle der UNO im Kontext von Menschenrechtsverletzungen und Interventionen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Problemstellung des Kosovo-Krieges im Kontext von Menschenrechten und Interventionen dar. Sie beleuchtet die Debatte um die Legitimität des NATO-Einsatzes und die Frage, ob Menschenrechtsverletzungen durch Interventionen gerechtfertigt werden können.
- Die Menschenrechte: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der historischen Entwicklung und der Bedeutung der Menschenrechte im internationalen Recht. Es analysiert die Universalität und die verschiedenen Menschenrechtsinstrumente.
- Menschenrecht und Völkerrecht: Das Kapitel untersucht die Verbindung zwischen Menschenrechten und Völkerrecht. Es beleuchtet die Frage, inwieweit Menschenrechtsverletzungen völkerrechtliche Rechtsbehelfe rechtfertigen.
- Nothilfe und Intervention: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Grundlagen und Grenzen von Interventionen mit humanitären Zielen. Es behandelt verschiedene Formen von Interventionen und deren völkerrechtliche Legitimität.
- Die Rolle der UNO: Das Kapitel untersucht die Rolle der Vereinten Nationen im Kontext von Menschenrechtsverletzungen und Interventionen. Es beleuchtet die UN-Charta und die verschiedenen Mechanismen zur Durchsetzung von Menschenrechten.
- Der Kosovo-Krieg: Das Kapitel analysiert den Kosovo-Krieg im Kontext der völkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Es beleuchtet die Argumentationslinien für und gegen die Legitimität des NATO-Einsatzes.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Völkerrecht, Intervention, Selbstbestimmungsrecht, humanitäre Hilfe, Kosovo-Krieg, NATO, UNO, UN-Charta, völkerrechtliche Legitimität.
- Quote paper
- Diplom-Ingenieur Bernd Müller (Author), 2002, War der Kosovo-Krieg legitim?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/5609
