Im Jahr des 50-jährigen Bestehens der Bundeswehr wird zweierlei deutlich: Die Bundeswehr ist eine Armee im weltweiten Einsatz und sie ist eine Armee im Wandel. Beides ist unmittelbar auf die verteidigungs- und sicherheitspolitische Lage der Bundesrepublik zurückzuführen, wie sie sich im Kern seit Ende der Bedrohung durch den Warschauer Pakt, im jungen Jahrhundert letztlich seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 darstellt. Diese Ereignisse „haben die politischen und militärischen Herausforderungen für die Bundeswehr grundlegend verändert.“ (Bundeskanzler Gerhard Schröder, Juni 2005).
Die Bundeswehr reagiert mit umfassenden und fortlaufenden Anpassungsprozessen, sogenannten "Transformationsprozessen". Diese vielfältigen Prozesse zu beleuchten, und aus ihren Bedingungen heraus zu untersuchen, macht sich das vorliegende Buch zur Aufgabe. Die Transformationsprozesse der Bundeswehr aufzuzeigen, kommt in gewisser Weise damit gleich, die Bundeswehr am Beginn des 21. Jahrhunderts als solche darzustellen - ein umfassendes Bild für Zivilisten wie Soldaten gleichermaßen.
Der Transformationsprozess ist, wie Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan betonte, „zu einem Synonym geworden für unsere Visionen, wie Streitkräfte als eines der vielfältigen Instrumente politischen Handelns zur Bewältigung der sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts beitragen können“ .
Die vorliegende Arbeit stützt sich auf die Auswertung eines hochumfangreichen, mehrere tausend Seiten starken, Quellenmaterials: Aktuelle Erlasse, Gesetze, Bulletins sowie Protokolle und Drucksachen des Bundes und der EU wurden ebenso herangezogen, wie Reden der höchsten Entscheidungsträger aus Politik und Bundeswehr.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Sicherheitspolitische Lage
I. Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik
1. nach dem Ende des Kalten Krieges
2. Das sicherheitspolitische Umfeld heute
a. Terrorismus
b. Massenvernichtungswaffen
c. Regionale Konflikte und Krisen
II. Die Europäische Union. Verteidigungs- und Sicherheitszusammenarbeit
1. GASP und ESVP
2. Militärische Fähigkeiten der EU
III. Die Europäische Union und die NATO
1. Strategische Partnerschaft
2. Militärische Fähigkeiten in der NATO
C. Bundeswehr in einer Welt im Umbruch
I. Von der territorialen Verteidigung zur Armee im Einsatz
II. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2003
1. Auftrag und Aufgaben der neuen Bundeswehr
2. Bundeswehr als Instrument deutscher Verteidigungspolitik
3. Auftrag der Bundeswehr
4. Aufgaben der Bundeswehr
5. Folgerungen für die Bundeswehr
III. Politische und rechtliche Aspekte von Auslandseinsätzen
1. Staatspraxis und historischer Hintergrund
2. Legitimation der Auslandseinsätze der Bundeswehr
a. Legitimität
b. Verfassungsrechtliche Legitimation
c. Parlamentsvorbehalt
d. Legitimation über die EU-Verfassung
3. Das Selbstverständnis der Bundeswehr als Parlamentsarmee
IV. Auslandseinsätze
1. Allied Force und Kosovo Force (KFOR)
2. ISAF Afghanistan
3. Operation Enduring Freedom (OEF)
D. Transformation
I. Begriffsbestimmung und historischer Stellenwert
II. Verteidigungshaushalt als Grundlage
III. Politische Reform-Vorgaben im neuen Jahrtausend
1. Weichenstellung der 90er Jahre
2. Reformvorgaben 2000 bis 2005
a. Weizsäcker Kommission
b. Scharpings Eckpfeiler
c. Strucks VPR 2003 und Konzeption 2003/2004
d. Berliner Erlass 2005
E. Transformationsprozesse
I. Personal
1. Umfang
2. Wehrpflicht
3. Frauen in der Bundeswehr
II. Streitkräfte-Struktur
1. Eingreifkräfte
2. Stabilisierungskräfte
3. Unterstützungskräfte
III. Material und Ausrüstung
IV. Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche
1. Streitkräftebasis
2. Zentrum für Transformation
3. Das Heer
4. Luftwaffe
5. Marine
6. Zentraler Sanitätsdienst
7. Territoriale Wehrverwaltung
V. Stationierung
VI. Wirtschaftlichkeit
F. Die Bundeswehr Ende 2005. Stand der Transformation
G. Fazit und Perspektiven
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die umfassenden Transformationsprozesse der Bundeswehr im Zeitraum von 2000 bis 2005. Ziel ist es, den historischen Wandel der Bundeswehr von einer Armee der territorialen Verteidigung hin zu einer weltweit einsatzfähigen Armee im multilateralen Verbund aufzuzeigen und die politischen sowie rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Neuausrichtung kritisch zu analysieren.
- Transformation der Bundeswehr-Strukturen und -Ausrüstung
- Veränderung des sicherheitspolitischen Umfelds und neue Bedrohungsszenarien
- Rolle internationaler Organisationen wie NATO und EU
- Rechtliche Grundlagen und politische Legitimation von Auslandseinsätzen
- Personalstruktur, Wehrpflicht und soziale Integration
Auszug aus dem Buch
A. Einleitung
Im Jahr des 50-jährigen Bestehens der Bundeswehr wird zweierlei deutlich: Die Bundeswehr ist eine Armee im weltweiten Einsatz und sie ist eine Armee im Wandel. Beides ist unmittelbar auf die verteidigungs- und sicherheitspolitische Lage der Bundesrepublik zurückzuführen, wie sie sich im Kern seit Ende der Bedrohung durch den Warschauer Pakt, im jungen Jahrhundert letztlich nach der Erweiterung der Europäischen Union, vor allem aber seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 in New York und Washington darstellt. Diese Ereignisse „haben die politischen und militärischen Herausforderungen für die Bundeswehr grundlegend verändert“, erkannte Bundeskanzler Gerhard Schröder im Juni 2005 an historischer Stätte, im Innenhof des Bendlerblocks, in seiner Rede anlässlich der Eröffnungsfeierlichkeit zum Jubiläumsjahr der Bundeswehr. Weiter: „Neue Gefahren für Frieden, Sicherheit und Stabilität bedrohen unsere eine Welt“.
Diese Gefahren resultieren aus der Zunahme so genannter „asymmetrischer“, „privatisierter“ Gewalt, worunter speziell der internationale Terrorismus zu verstehen ist.
Die früheren Bedrohungsszenarien im Spannungsfeld des Kalten Krieges, der ein „Krieg der schweigenden Waffen“ war, sind weitestgehend Geschichte. Heute stehen sich die Antipoden nicht mehr an der Elbe sprichwörtlich Auge in Auge gegenüber, heute wird die europäische Sicherheit, heute wird Deutschland „nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“, wie Bundesverteidigungsminister Peter Struck es formulierte.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik ein, dass sich die Bundeswehr durch veränderte globale Sicherheitsbedrohungen zu einer "Armee im Einsatz" gewandelt hat.
B. Sicherheitspolitische Lage: Das Kapitel analysiert die sicherheitspolitische Situation nach dem Kalten Krieg, geprägt durch Terrorismus, Massenvernichtungswaffen und regionale Krisen, sowie die Rolle der EU und NATO.
C. Bundeswehr in einer Welt im Umbruch: Hier wird der Wandel der Bundeswehr von der territorialen Verteidigung hin zum weltweiten Einsatz sowie die Bedeutung der Verteidigungspolitischen Richtlinien 2003 beschrieben.
D. Transformation: Dieses Kapitel erläutert den Begriff und den historischen Kontext der Transformation und analysiert die politischen Reformvorgaben der Jahre 2000 bis 2005.
E. Transformationsprozesse: Dieser Hauptteil beleuchtet die konkrete Umsetzung der Reformen in den Bereichen Personal, Streitkräfte-Struktur, Ausrüstung sowie in den einzelnen Teilstreitkräften und Organisationsbereichen.
F. Die Bundeswehr Ende 2005. Stand der Transformation: Das Kapitel zieht eine erste Bilanz der Transformationsbemühungen bis Ende 2005 unter der Regierung Schröder.
G. Fazit und Perspektiven: Diese Zusammenfassung resümiert den Transformationsprozess als unumkehrbar und gibt einen Ausblick auf die fortlaufenden Anforderungen an die Bundeswehr.
Schlüsselwörter
Bundeswehr, Transformation, Sicherheitspolitik, Auslandseinsätze, Verteidigungspolitische Richtlinien, Krisenbewältigung, Parlamentsarmee, NATO, Europäische Union, Streitkräftebasis, Wehrpflicht, Internationale Terrorismusbekämpfung, Verteidigungshaushalt, Materialbeschaffung, Krisenreaktion
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Transformation der Bundeswehr zwischen 2000 und 2005 und deren Wandel von einer Verteidigungsarmee zu einer Armee für internationale Einsätze.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die sicherheitspolitische Lage nach dem Kalten Krieg, die Umsetzung der Bundeswehrreformen, die rechtliche Legitimation von Auslandseinsätzen sowie die strukturelle Neuausrichtung der Teilstreitkräfte.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, exemplarisch aufzuzeigen, wie veränderte globale Anforderungen die Organisation, den Auftrag und das Selbstverständnis der Bundeswehr beeinflusst und einen fortlaufenden Transformationsprozess bedingt haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt schwerpunktmäßig die hermeneutische Quellenkritik, um politische Dokumente, Erlasse, Reden und Zeitungsartikel zu analysieren und in einen geschichtswissenschaftlichen Kontext einzubetten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die konkreten Transformationsprozesse (Personal, Struktur, Ausrüstung) sowie die spezifischen Entwicklungen in den Teilstreitkräften und Organisationsbereichen detailliert untersucht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Transformation, Krisenbewältigung, Auslandseinsätze, Parlamentsarmee, Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR) und der Wandel der Streitkräfte-Struktur.
Welche Rolle spielt der Parlamentsvorbehalt im Dokument?
Der Parlamentsvorbehalt wird als essenzielles Element des Selbstverständnisses der Bundeswehr als Parlamentsarmee dargestellt, insbesondere im Kontext des Parlamentsbeteiligungsgesetzes von 2005.
Wie bewertet der Autor die Rolle der Streitkräftebasis (SKB)?
Die SKB wird als "Motor" und zentraler Organisationsbereich für streitkräftegemeinsame Aufgaben beschrieben, der für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr unverzichtbar geworden ist.
- Quote paper
- Marcus Septimus (Author), 2006, Die Bundeswehr zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Transformationsprozesse der Bundeswehr 2000-2005, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/56286
