Für mehr Effizienz, Demokratie und Transparenz in der Europäischen Union (EU) trat im März 2002 erstmals der Europäische Konvent zusammen. Seine Aufgabe war es, Vorschläge für eine Verfassung und Reformen zu erarbeiten, damit die Union für zukünftige Herausforderungen, insbesondere in Hinblick auf die Osterweiterung, handlungsfähig bleibt und diese bewältigen kann.
Und soll der fortdauernde vertiefende Integrationsprozess erfolgreich sein, sind Reformen dringend notwendig. All zu oft bleiben nämlich die 370 Millionen Bürger der Gemeinschaft außen vor und werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Mehr denn je stehen sie dem EU-System und seinen Auswirkungen kritisch oder zum Teil sogar ablehnend gegenüber. Die Einführung des Euro oder die EU-Osterweiterung sind Entwicklungen, die die Menschen direkt betreffen, aber zumeist über ihre Köpfe hinweg entschieden werden und somit Skepsis und fehlende Akzeptanz hervorrufen. Dies weist auf ein grundlegendes Problem des EU-Apparates hin: Ihm fehlt es grundsätzlich an ausreichend demokratischer Legitimität. Hinzu kommt die mangelnde Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse und die damit verbundene schwer nachzuvollziehende Verantwortlichkeit der Entscheidungsträger. Diesen Kritikpunkten wurde in der wissenschaftlichen Literatur stets immer mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Mit dem Begriff „Demokratie-Defizit“ wird die unzureichend vorhandene parlamentarische Einbindung in europäische Rechtsakte und die damit verbundene fehlende Legitimation der Entscheidungen beschrieben. Im Mittelpunkt aller Betrachtungen steht das Europäische Parlament (EP), welches als einziges Organ von den Bürgern direkt gewählt ist. Dennoch ist es neben der Kommission und dem Ministerrat das schwächste Gremium im Gesetzgebungsprozess. Der Rat der Union hat die größten Vollmachten, ist aber über die Vertreter der Mitgliedstaaten nur indirekt legitimiert, während die Kommission gar keinem Votum der Wähler unterliegt. Obwohl das EP in seiner Entwicklung stets an Kompetenzen gewonnen hat und nun auch über Einfluss in der Gesetzgebung verfügt, so ist es jedoch oft kaum imstande die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und somit das Interesse für seine Arbeit auf sich zu ziehen und die Einstellungen der Bürger widerzuspiegeln.
Inhaltsverzeichnis
- Europa fehlt es an Demokratie
- Was zu kritisieren ist
- Fehlende Gewaltenteilung
- Entparlamentarisierung
- Politikverflechtung
- Verhältnisbedingte Kontrollmittel
- Vorteile der benachteiligten Stellung
- Wodurch das EP zusätzlich geschwächt wird
- Keine einheitliche Europawahl
- Ungleichheit der Europawahlen
- Keine europäischen Parteien
- Eine europäische Öffentlichkeit fehlt
- Mangel an einer „europäischen Identität“
- Die EU - wenig effizient und undemokratisch
- Wie das System zu demokratisieren ist
- Der besondere Charakter der EU
- Reformkonzepte
- Das supranationale Modell
- Das intergouvernementale Modell
- Eine Demokratisierung ist unumgänglich
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht das Demokratie-Defizit in der Europäischen Union und fokussiert dabei auf die Rolle des Europäischen Parlaments. Die Arbeit beleuchtet die Gründe für die unzureichende demokratische Legitimität der EU und analysiert die Herausforderungen, die sich aus der mangelnden Gewaltenteilung, der Entparlamentarisierung und der fehlenden europäischen Identität ergeben.
- Das Demokratie-Defizit der EU
- Die Rolle des Europäischen Parlaments
- Fehlende Gewaltenteilung und Entparlamentarisierung
- Die Bedeutung einer europäischen Identität
- Möglichkeiten zur Demokratisierung der EU
Zusammenfassung der Kapitel
- Das erste Kapitel beleuchtet das Demokratie-Defizit der EU und die damit verbundenen Herausforderungen für die Legitimität des Systems.
- Kapitel 2 analysiert die Kritikpunkte am EU-System, insbesondere die fehlende Gewaltenteilung, die Entparlamentarisierung und die geringe Einflussnahme des Europäischen Parlaments.
- Kapitel 3 widmet sich den Faktoren, die das Europäische Parlament zusätzlich schwächen, wie die fehlende einheitliche Europawahl, die Ungleichheit der Europawahlen und das Fehlen europäischer Parteien und einer europäischen Öffentlichkeit.
- Kapitel 4 untersucht die Folgen der mangelnden Effizienz und Demokratie in der EU.
- Kapitel 5 beschäftigt sich mit den verschiedenen Reformkonzepten, die zur Demokratisierung der EU beitragen könnten.
Schlüsselwörter
Diese Arbeit behandelt die Themen Demokratie-Defizit, Europäische Union, Europäisches Parlament, Gewaltenteilung, Entparlamentarisierung, europäische Identität, Legitimation, Reformkonzepte und supranationales/intergouvernementales Modell.
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- Anonym (Autor), 2003, Das Europäische Parlament hinsichtlich des Demokratie-Defizits der Europäischen Union, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/56386
