Das Zivilmachtkonzept in Deutschlands Auswärtiger Kulturpolitik

INHALTSVERZEICHNIS

I. Einleitung

II. Deutsche Auswärtige Kulturpolitik
II.1. Organisation
II.2 Konzeptionelle Grundlagen

III. Das Zivilmachtkonzept
III.1 Theoretische Konzeption eines Idealtypen
III.2 Außenpolitische Handlungsmuster und Instrumente einer Zivilmacht

IV. Analyse der Konzeption
IV.1 Zivilmacht und Ziele der Auswärtigen Kulturpolitik
IV.2 Grenzen des Zivilmachtkonzepts für die „Konzeption 2000“

V. Zusammenfassung und Ausblick

IV. Literaturverzeichnis

I. Einleitung

Mit den Ereignissen des Jahres 2001 ist die Bedeutung der Kulturpolitik als ein wichtiger Faktor der Außenpolitik wieder einmal deutlich geworden. Die auswärtige Kulturpolitik beschränkt sich schließlich dabei nicht nur auf Kulturvermittlung des eigenen Landes, sondern unterstützt den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Menschen und Kulturen. Die Wichtigkeit und den Bedarf dieser Arbeit wurde mit den Terrorakten des 11. Septembers unterstrichen. Auswärtige Kulturpolitik kann dabei eine auf Friedenserhaltung, Konfliktprävention und Verwirklichung der Menschenrechte ausgerichtete Außenpolitik bestärken. Die Fähigkeiten, in anderen Kulturen zu denken und zu fühlen, ist für die Fragen der Sicherheitspolitik unverzichtbar. Die Annäherung durch Dialog kann eine Basis für gemeinsame Verständigung schaffen und sich so als Konfliktpotentiale vermindernde Kommunikation verstehen. Daher wird in Deutschland die Auswärtige Kulturpolitik als „dritte Säule der Außenpolitik“ bezeichnet.

Bei so viel positiver Leistung ist es geradezu verwunderlich, wenn in der Zeitschrift für Kulturaustausch 4/01 festgestellt wird, „dass ausgerechnet die Auswärtige Kulturpolitik einen hohen Nachholbedarf an wissenschaftlicher Begleitung hat [...]“ (B.C. Witte, 2001). Dabei kann gerade die Wissenschaft dabei helfen, Komplexität durchschaubar zu machen, Entwicklungslinien zu zeichnen und womöglich auch Handlungsoptionen zu benennen (B.C. Witte, 2001). Zur theoretischen Analyse der Auswärtigen Kulturpolitik lassen sich dabei die Theorien der Außenpolitik fast problemlos verwenden. So können sowohl der Realismus, Liberalismus als auch der Konstruktivismus als die drei Hauptparadigmen der allgemeinen Außenpolitik in gewissen Bereichen der Kulturpolitik Erklärungshilfen leisten, wenn Kulturpolitik als ein spezielles Gebiet der Außenpolitik gesehen wird. Neben diesen „klassischen“ Paradigmen bildete sich mit dem „Zivilmachtansatz“ ein neuer Forschungsstrang in den Internationalen Beziehungen heraus. Universelle Werte wurden dabei als Bestandteil nationaler Interessen gesehen. Aus einem kollektiven Identitätsbewusstsein ergibt sich das Bekenntnis zu einer explizit wertorientierte Außenpolitik. Anfang der 1990er wurde dieses Konzept von Hanns W. Maull auch auf Deutschland angewandt.

Ziel dieser Arbeit soll es nun sein zu zeigen, ob und in wieweit die Auswärtige Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland diesem Konzept gerecht wird. Untersuchungsgegenstand wird dabei die „Konzeption 2000“ sein, die vom Auswärtigen Amt nach ausführlicher Erörterung mit dem Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, den Ländern und den Bundesressorts als Leitlinie der Auswärtigen Kulturpolitik entwickelt wurde. Die theoretische Hauptfragestellung dieser Arbeit wird dabei lauten, ob und inwieweit die Ziele und Grundsätze der Konzeption 2000 dem Zivilmachtkonzept entsprechen.

II. Deutsche Auswärtige Kulturpolitik

II.1. Organisation

Die Zuständigkeit für die Auswärtige Kulturpolitik liegt nach dem Grundgesetz beim Auswärtigen Amt, das aber lediglich koordinierende Funktionen wahrnimmt. So ist nach Art. 32 Abs. 1 GG die „Pflege der Beziehungen zu auswärtigen Staaten [...] Sache des Bundes“.

Durch die in Deutschland herrschende Kulturfreiheit ist das Auswärtige Amt nicht der einzige Akteur, der die auswärtige Kulturpolitik prägt. Der Berufsbereich Auswärtige Kulturpolitik reicht, von den zentralen Mittlerorganisationen, über Kulturdiplomatie bis hin zu den für internationale Beziehungen Verantwortlichen in Städten und Ländern. Hinzu kommen noch kulturell engagierte private Stiftungen und Unternehmen der Wirtschaft. Hierbei wird deutlich, dass die auswärtigen Kulturbeziehungen ein sehr weites Feld von sehr unterschiedlichen Interessen darstellt. Jede auswärtige Politik stößt somit auch in der heimischen Gesellschaft auf unterschiedliche Akteure und ihre Interessen.

Die konkrete Durchführung der Kulturarbeit im Ausland erfolgt größtenteils durch sogenannte Mittlerorganisationen, die nicht zur eigentlichen Staatsverwaltung zählen, aber vom Auswärtigen Amt institutionell gefördert werden. Diese Institutionen nehmen zwar staatliche Interessen wahr, besitzen jedoch privatrechtlichen Status und zeichnen sich durch ihre Autonomie gegenüber dem Auswärtigen Amt und den übrigen Regierungsstellen aus. Die Programmgestaltung erfolgt somit in eigener Verantwortung der Organisationen. Das Auswärtiges Amt nennt in seinen Grundsätzen im Juli 2001 insgesamt 12 Mittlerorganisationen unter denen das Goethe-Institut die größte Repräsentantin aufgrund seiner hohen Präsenz im Ausland zu sein scheint (G. Schneider/J. Schiller, 2000).

Gesellschaftliche Mittlerorganisationen lassen sich nach Karl Kaiser und Markus Mildenberger folgendermaßen definieren:

„Gesellschaftliche Mittlerorganisationen sind Institutionen der zwischen Gesellschaften angewachsenen transnationalen Beziehungen sowie der Demokratisierung der Außenpolitik: einerseits als deren Produkt, andererseits als Kräfte, die diese Prozesse weiter vorwärts treiben. Diese Organisationen entstehen innerhalb der Gesellschaft, um für die Vertiefung der Beziehungen mit einem anderen Land zu arbeiten: durch Aktivitäten in der Gesellschaft, Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Einwirkung auf relevante Eliten oder durch Kontakte mit ähnlichen Organisationen, Eliten und Gruppen im Partnerland.“ (K. Kaiser/M. Mildenberger, 1998). Mittlerorganisationen haben somit nicht nur Einfluss auf die eigene Politik, sondern verstetigen diese durch transnationale Kooperation. Die Politik des eigenen Landes wird gegenüber wichtigen Partnerländern in der eigenen wie in der des Partnerlandes transnational abgestützt.

II.2 Konzeptionelle Grundlagen

Die politischen Leitlinien der Auswärtigen Kulturpolitik werden demnach von Auswärtigen Amt formuliert. Dabei gilt die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik als ein integraler Bestandteil der deutschen Außenpolitik. Sie orientiert sich an deren Zielen und Interessen und unterstützt sie.

Ein Meilenstein für das Ansehen in der Öffentlichkeit stellt die „Konzeption 2000“ für die Auswärtige Kulturpolitik dar, die mit dem persönlichen Engagement des Bundesaußenminister Fischer entwickelt wurde. Darin werden die Ziele und Grundsätze der Auswärtigen Kulturpolitik dargelegt, sowie die Strategien der unmittelbaren Zukunft. Die neue Konzeption liefert dabei auch den Rahmen für die Anpassung von Strukturen und Inhalten der Auslandskulturarbeit an die veränderten Bedingungen modernen Kommunikations- und Mediengesellschaften. Mit diesen Leitlinien wurde gleichzeitig auch der politische Stellenwert des Kulturaustauschs konzeptionell verdeutlicht.

Oftmals wird die Wichtigkeit der Kulturprogramme im Ausland für die deutsche Wirtschaft hervorgehoben. Besonders die Förderung der deutschen Sprache wird auch häufig damit gerechtfertigt, dass hiermit die der deutschen Wirtschaft der Weg bereitet wird, im Ausland Fuß zu fassen.

Mit dieser knappen Darstellung wird bereits deutlich, dass Auswärtige Kulturpolitik in sehr vielen unterschiedlichen Bereichen tätig wird und dabei auch unterschiedliche Funktionen erfüllen kann. Im folgenden wird nun zunächst das Zivilmachtkonzept vorgestellt, um anschließend untersuchen zu können, ob die auswärtige Kulturpolitik Deutschlands dazu beitragen kann, Deutschland als Zivilmacht zu bezeichnen.

III. Das Zivilmachtkonzept

Zum ersten mal wurde der Begriff der Zivilmacht von Francois Duchêne im Zusammenhang mit der EG geprägt. Nach seiner Konzeption wurde das Leitbild der Supermacht oder einer neutralen Gemeinschaft durch das Grundmotiv einer differenzierten und mit der Außenwelt stark vernetzten Gemeinschaft abgelöst (M. Dembinski, 2000). Hanns Maull wandte diesen Entwurf stärker systematisiert auch auf Deutschland an. In der folgenden Darstellung wird deshalb seiner Grundüberlegung zur Definition des Charakters einer Zivilmacht gefolgt.

III.1 Theoretische Konzeption eines Idealtypen

Bei der Bildung des Idealtypus Zivilmacht wird davon ausgegangen, dass durch die zunehmende Interdependenz zwischen Staaten und Regierungen die Rahmenbedingungen der internationalen Politik verändert haben. Die realistische Sichtweise wird dabei als nicht mehr haltbar gesehen, da sie den komplexen Zusammenhängen der Gesellschaft nicht mehr gerecht wird. So stellt Hanns Maull in seinen „14 Thesen für eine neue deutsche Außenpolitik“ (Europa-Archiv. Folge 10/1992) fest, dass „diese Verflechtungen [...] die Autonomie des Nationalstaates und seiner herkömmlichen Sicherheitspolitik mehr oder minder weitgehend ausgehöhlt“ haben. Weiter fordert Maull dabei ein „Neues Denken“ in der Außenpolitik. Um den neuen Herausforderungen gerecht zu werden, soll ein Prozess der Zivilisierung der internationalen Politik erfolgen. Konkret wird damit eine bestimmte Form der Einflussnahme auf den Gang der internationalen Beziehungen beschrieben, die zu deren Verregelung, Verrechtlichung und der Zähmung organisierter Gewaltanwendung beitragen sollen.

Zur weiteren Spezifizierung seines Konzepts sieht Maull den Begriff Zivilmacht als eine Konkretisierung des allgemeinen Rollenkonzepts. Normen und Werten werden dabei eine Eigendynamik zugeschrieben, die das außenpolitische Selbstverständnis prägen. Staatliche Interessen werden zwar weiter verfolgt, aber unterliegen dem direkten Einfluss von Werten und Normen (Kriste/Maull 1997). Der Idealtyp wird wie folgt definiert:

„ Eine Zivilmacht ist ein Staat, dessen außenpolitisches Rollenkonzept und Rollenverhalten gebunden sind an Zielsetzungen, Werte, Prinzipien sowie Formen der Einflussnahme und Instrumente der Machtausübung, die einer Zivilisierung der internationalen Beziehungen dienen.“

Als Grundprinzipien und außenpolitische Handlungsmaximen von Zivilmächten werden folgende genannt:

- „Die Zähmung und Einhegung einzelstaatlicher Gewaltanwendung bei der Austragung nationaler und transnationaler Konflikte.
- Eine zunehmend präzisere Verrechtlichung und Verregelung der internationalen Beziehungen.
- Eine Intensivierung multilateraler Kooperation und die Schaffung partizipatorischer Entscheidungsprozesse zur breiten Legitimierung einer internationalen Ordnung, die auf den Grundwerten Freiheit, Demokratie und Marktwirtschaft basiert.
- Die Förderung sozialer Ausgewogenheit und Gerechtigkeit auf globaler Ebene.
- Eine verstärkte Institutionenbildung zur Kontrolle und Durchsetzung allgemeiner Normen mit der Bereitschaft zu partiellem Souveränitätstransfer.
- Die Kanalisierung der Austragung von Konflikten mit besonderen Auflagen und Prinzipien für die Anwendung militärischer Gewalt.“

(Kirste/Maull 1997)

Diese Grundprinzipien außenpolitischer Orientierung stellen für Zivilmächte eine Leitlinie der Umsetzung von Interessen und außenpolitischen Zielen dar. Mögliche Strategien und Handlungsoptionen werden durch sie auf bestimmte Handlungsweisen begrenzt.

Im folgenden wird nun zu klären sein, welche spezifischen außenpolitischen Handlungsmuster von einer Zivilmacht zu erwarten sind und mit welchen Instrumenten sie diese umsetzen wird. Diese Verhaltenserwartungen für das konkrete außenpolitische Handeln werden anschließend mit der Analyse der Konzeption 2000 verglichen.

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