Zwangsmitgliedschaften in Kammern, Berufsverbote für unliebsame Journalisten, Todesstrafen bei Abhören eines „Feindsenders“ und Auslieferungen in Konzentrationslager wegen „staatsfeindlicher“ Äußerungen: Heute unvorstellbar, was unter dem Nationalsozialismus Alltag war. Gerade einmal rund 70 Jahre ist es her, dass die Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit in Deutschland völlig außer Kraft gesetzt waren. Durch Gleichschaltung und Verstaatlichungen bemächtigte sich das Regime in kürzester Zeit der Presse, des Film und des neu aufkommenden Hörfunks. Das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda machte sich diese als „Massenbeeinflussungsinstrument(e)“ zunutze, schottete die Bürger von Auslandsinformationen ab und sorgte so für die erwünschte öffentliche Meinung. Erst nach dem Ende des 2. Weltkriegs konnten die Kommunikationsfreiheiten wieder ga¬rantiert werden und fanden 1949 Einzug in die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland (BRD).
Diese Seminararbeit beschäftigt sich in erster Linie mit den Kommunikationsgrundrechten und deren Grenzen aus Artikel 5 Grundgesetz. Welchen Stellenwert genießen Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit heutzutage? Zu Beginn steht eine Erläute¬ung der wichtigen öffentlichen Aufgabe der Medien in modernen Demokratien. Danach geht es darum, was allen Bürgern – auch und besonders Journalisten – verfassungsrechtlich erlaubt ist. Wo können Konflikte auftreten, wenn unterschiedliche Interessen von Medien und Betroffenen aufeinander prallen?
Im nächsten Abschnitt wird auf das Recht der Massenmedien sowie die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern eingegangen. Dabei werden ausschließlich die Regelungen im Presse- als auch im Rundfunkbereich betrachtet.
Kapitel 5 handelt von speziellen Befugnissen, die Journalisten zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe eingeräumt werden. Diesen Rechten stehen selbstverständlich auch Pflichten gegenüber.
Verstoßen die Medien gegen rechtliche Vorschriften, indem sie etwa Persönlichkeitsrechte missachten, können die Betroffenen straf- und zivilrechtlich dagegen vor¬gehen. Drei wichtige Ansprüche von Bürgern – Widerruf, Schmerzensgeld/Schadensersatz und Gegendarstellung – sollen hier kurz dargestellt werden.
Die Vorstellung des Deutschen Presserates und seiner Ziele bildet den Abschluss dieser Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die öffentliche Aufgabe der Medien
- Kommunikationsgrundrechte in der BRD
- Artikel 5 Grundgesetz: Rechte, Schranken, Problembereiche
- Weitere Kommunikationsgrundrechte
- Rechtsgrundlagen der Massenmedien
- Medienspezifische Rechte und Pflichten
- Wichtige Sonderrechte der Journalisten
- Wahrheits- und Sorgfaltspflicht
- Abwehrrechte der Bürger gegenüber den Medien
- Selbstkontrolle durch den Deutschen Presserat
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit den Kommunikationsgrundrechten und deren Grenzen im Rahmen von Artikel 5 des Grundgesetzes. Sie analysiert den Stellenwert von Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit in der heutigen Gesellschaft und beleuchtet die Konflikte, die entstehen können, wenn unterschiedliche Interessen von Medien und Betroffenen aufeinanderprallen.
- Öffentliche Aufgabe der Medien in modernen Demokratien
- Informations-, Meinungs- und Medienfreiheit im Grundgesetz
- Schranken der Kommunikationsgrundrechte und deren Auswirkungen
- Spezielle Rechte und Pflichten von Journalisten
- Abwehrrechte von Bürgern gegenüber den Medien
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung beleuchtet die Bedeutung von Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit in Deutschland und stellt die zentrale Rolle der Medien im demokratischen Prozess heraus. Sie bietet eine historische Perspektive und stellt die Bedeutung des Artikels 5 des Grundgesetzes in diesem Kontext dar.
- Die öffentliche Aufgabe der Medien: Dieser Abschnitt erklärt die wichtige politische Funktion der Medien in modernen Demokratien. Er betont ihre Rolle als Informationsvermittler, Sprachrohr der Gesellschaft und Kontrollorgan der staatlichen Machtausübung.
- Kommunikationsgrundrechte in der BRD: Dieses Kapitel widmet sich dem Artikel 5 des Grundgesetzes und erläutert die Rechte auf Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit. Es beleuchtet die verschiedenen Aspekte dieser Grundrechte, ihre Relevanz für die Demokratie und die möglichen Konflikte, die bei ihrer Ausübung entstehen können.
- Rechtsgrundlagen der Massenmedien: Dieser Abschnitt befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Massenmedien und stellt die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in diesem Bereich dar.
- Medienspezifische Rechte und Pflichten: Dieser Abschnitt analysiert die besonderen Rechte und Pflichten von Journalisten, die ihnen bei der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe zugestanden werden.
- Abwehrrechte der Bürger gegenüber den Medien: Dieses Kapitel betrachtet die rechtlichen Möglichkeiten von Bürgern, sich gegen Medien zu wehren, die gegen rechtliche Vorschriften verstoßen, zum Beispiel durch Verletzung von Persönlichkeitsrechten.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit konzentriert sich auf die Kommunikationsgrundrechte in der BRD, insbesondere Artikel 5 des Grundgesetzes, der die Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit garantiert. Weitere wichtige Schlüsselbegriffe sind: öffentliche Aufgabe der Medien, Rechte und Pflichten von Journalisten, Abwehrrechte der Bürger gegenüber den Medien, Selbstkontrolle durch den Deutschen Presserat, Rechtsgrundlagen der Massenmedien, Medienrecht, Demokratie, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Filmfreiheit.
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- Kathrin Löther (Autor), 2005, Medienrecht - Die kommunikative Grundordnung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/56846
