Deutsche Sicherheitspolitik - Die Transformation der Bundeswehr

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Der Begriff Sicherheitspolitik

3 Die Bundeswehr
3.1 Allegemein
3.2 Der Ost-West-Konflikt und die Wende 1989/90
3.3 Übernahme der Nationalen Volksarmee (NVA)

4 Die Transformation des Heeres
4.1 Zentrum für Transformation
4.2 Kräftekategorien des Heeres

5 Fazit

1 Einleitung

Beim Einlesen in dieses Thema stellte ich fest, dass, wie auch weiter unten beschrieben, der Begriff der deutschen Sicherheitspolitik ein sehr weitläufiger ist. Gerade der Text von Thorsten Stein zeigt auf das Sicherheitspolitik immer das Zusammenspiel von vie- len Verschiedenen Bereichen und Faktoren ist. Unter diesem großen Überbegriff spie- len die verschiedensten politischen Teilbereiche eine große Rolle. Aus diesem Grund ist es meiner Meinung nach unumgänglich eine Begriffserklärung voranzustellen.

Im Zeitalter der Schnelllebigkeit und der Globalisierung ergeben sich tagtäglich im- mer wieder neue Aufgaben für die Sicherheitspolitik, was seit den 80er Jahren ja auch zu dem »erweiterten Sicherheitsbegriff« geführt hat. »Unmittelbar nach der deutschen Wiedervereinigung ist vielfach die Ansicht geäußert worden, nun komme es nur noch auf den politischen Aspekt der Sicherheit an, das eine oder andere Konsultativorgan, Konferenzen wie die KSZE oder andere politishe Organisationen würden künftig und nach Ende des Kalten Krieges ausreichen, Frieden und Sicherheit zu gewährleisten.«¹ Hier liegt genau der Ansatzpunkt auf den ich mich in meiner Arbeit beziehen möchte. Brauchen wir in der heutigen Zeit noch eine Bundeswehr und wenn ja warum brau- chen wir sie? Die Bundeswehr spielt für mich bei der Betrachtung des Themas Sicher- heitspolitik die Hauptrolle. Die schon angesprochenen globalen Veränderungen zwin- gen auch die Bundeswehr zu einem Umdenken - was auch schon längst geschehen ist. Sie befindet sich in einem ständigen Transformationsprozess. Seit ihrer Gründung 1955 hat sie schon so einige Verändeurngen mit durchmachen müssen. Im Kalten Krieg war sie und mit ihr die Aufrüstung ein wichtiges Mittel, wenn auch nur zur Abschreckung und nicht zur Verteidigung. Was ihr letztendlich eine Legitimation gab. Doch nach Ende des Kalten Krieges und mit der Wiedervereinigung sind die klassischen Feind- bilder weggefallen und es lässt sich offen die Frage stellen ob es, gerade auch mit dem immer stärker zusammenwachsenden Europa, überhaupt noch eine Legitimation für ein deutsches Heer gibt. Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag verpflichtete sich die Bun- desrepublik nach und nach immer mehr Soldatenstellen wegzustreichen. Und auch heute noch geht es Eindeutig um Heeresverkleinerungen. Schon jetzt werden bei der Musterunng viele junge Männer mit einem Tauglichkeitsgrad von zwei abgewiesen.

In Artikel 87a des Grundgesetzes heißt es: »Der Bund stellt Streitkräfte zur Vertei- digung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.« Doch ist dies nicht gerade fraglich. Wann wird sich die Bundesrepublik wieder vertei- digen müssen? Da mir diese Fragen besonders wichtig erscheinen habe ich die Trans- formation der Bundeswehr in den Vordergrund des Themas der deutschen Sicherheits- politik gestellt.

2 Der Begriff Sicherheitspolitik

Um näher auf das Thema der Sicherheitspolitik eigehen zu können und eine Beschränkung treffen zu können, sollte eine Begriffklärung vorangestellt werden. Was also genau bedeutet Sicherheitspolitik? Eine gute Beschreibung liefert hier Stein in seinem Text: » Sicherheitspolitik ist ein Konglomerat aus unterschiedlichen Politiken, die Außenpolitik gehört ebenso dazu wie die Wirtschaftspolitik und die Verteidigungspolitik, um nur die wesentlichsten zu nennen, die nach außen wirken.«¹

So spielen neben der äußeren Sicherheit, sicherlich auch noch die innere und die soziale eine weitreichende Rolle bei Erklärung des Bergriffs. Das obenstehende Zitat zeigt, wie umfassend der Begriff ist. Aus diesem Grund ist es sinnvoll ihn auf einen kleinen Teil zu beschränken. So werden grundsätzlich alle Maßnahmen eines Staates Gefahren abzuwenden, deren Ursprung außerhalb des Hoheitsgebietes liegen. Dazu gehört natürlich auch das Bereithalten und auch, wenn nicht umgänglich, der ein Einsatz von Streitkräften, um eben die Sicherheit des eigenen Staates zu gewährleisten. In Deutschland wird dazu seit 1955 die Bundeswehr eingesetzt.

In den 80er Jahren wurde der schon sehr weitläufige Begriff der Sicherheitspolitik noch umfassender, so prägte sich in dieser Zeit der Begriff der erweiterten Sichheitspolitik. Früher war vor allem der militärische Aspekt im Vordergrund, doch die fortlaufenden und schnellen weltweiten Verändeurngen, mussten ein Umdenken mit sich ziehen. So gehören nun, sicherlich auch im Zuge der Globalisierung, politische, ökonomische und ökologische Probleme im weltweiten Rahmen zu der erweiterten Sicherheitspolitik. So lässt sich dieses Umdenken durchaus als positiv bewerten. Es gab eine neue Prioritätenverteilung, Staaten sehen ein, oder besser beginnen einzusehen, dass alle dazu beitragen müssen den Planeten Erde zu »sichern«.

Weltweite Umweltkatastrophen, das Elend in den Entwicklungsländern der drit- ten Welt und auch deren Verschuldung sind Punkte die gemeinsam bekämpft werden müssen. Hierbei kommt natürlich die internationale Kooperation und das Zusammen- spiel der einzelnen Staaten zum tragen. Dies kann in verschiedenen Formen gesche- hen. So können die Staaten beispielsweise in einer Institution, wie der NATO, zur kol- lektiven Verteidigung und Sicherung zusammenkommen und als Bündnis äußerliche Gefahren abwenden. Auf der anderen Seite wäre die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu nennen, in der Konflikte gemeinsam friedlich gelöst werden können.

Der Bundessicherheitsrat umfasst folglich Vertreter des Auswärtigen Amtes, des Verteidigungsministeriums, des Innenministeriums und eben auch Angehörige des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Nur in dieser Kombination aus verschiedenen Ministerien und Ämter lässt sich die Sicherheit eines Staates gewährleisten. Der in den 80er Jahren geprägte »erweiterte Sicherheitsbegriff« ist eigentlich schon überholt, beziehungsweise wurde und wird ständig erweitert.

3 Die Bundeswehr

3.1 Allegemein

»Die Bundeswehr hat sich bewährt. Im Kalten Krieg hat sie zur glaubwürdigen Abschreckung beigetragen, heute zeichnet sich eine neue Bundeswehr ab«, stellte Bundespräsident Professor Dr. Horst Köhler mit Blick auf die Veränderungen der vergangenen Jahre fest. Auslandsleinsätze und die Transformation prägen nach Köhlers Meinung die heutige Bundeswehr.¹

Die Bundeswehr wurde im Zuge der Londoner und Pariser Abkommen von 1955 als internationale Vertragsarmee gegründet und sollte der deutsche Beitrag zur gemeinsa- men Verteidiung Westeuropas in der Atlantischen Allianz sein. Die Westeuropäische Union (WEU) wurde als engerer Rahmen mit einem Rüstungskontrollsystem geschaf- fen , um die Wiederbewaffnung und die deutschen Streitkräfte durch ein Abkommen mit den westlichen Nachbarn in der NATO (North Atlantic Treaty Organisation) zu be- grenzen. Wichtig ist hierbei zu erwähnen, dass die deutschen Truppen nicht unter na- tionalem Oberbefehl stehen und auch nicht nationalen Zwecken der Bundesrepublik Deutschland außerhalb der gemeinsamen Verteidigung dienen sollten. Das war der eigentliche Hauptgrund warum die Bundesrepublik in der NATO zugelassen wurde und die drei westlichen Siegermächte Deutschland einen Teil seiner Souveränität so- mit zurückgaben. Die Bundeswehr war also von Anfang an Ausdruck und Mittel der Gleichberechtigung der Bundesrepublik im Bündnis und in Westeuropa.

3.2 Der Ost-West-Konflikt und die Wende 1989/90

In Deutschland herrschte zur Zeit des Kalten Krieges eine Sondersituation - die beiden Teilstaaten erhielten »die Funktion von Speerspitzen in der Auseinandersetzung«² Die zwei neuen Nationen BRD und DDR wurden bewaffnet und der jeweils nächste Ge- gener war von gleicher Nationalität.Was im Grunde schon die größten Gewissensbis- se und moralischen, wie menschlichen Zweifel hätte hervorrufen müssen. Doch dies blieb - zumindest in den Führungsetagen - aus. Hauptauftrag der Bundeswehr war es einen Teil zur Abschreckung beizuliefern, das Grundprinzip eines Kalten Krieges. Eigentlich soll es dazu dienen einen Krieg zu verhindern. Dazu gehören beispielswei- se die Demonstration der eigenen Stärke (bsp.: auch Militärdemonstrationen in der DDR) und Betonung der Defensivität, um so den Ausbruch eines fatalen Krieges zu verhindern.³

Was passiert wäre, wenn die Abschreckung nicht funktioniert hätte und die Sitution eskaliert wäre lässt sich nur schwer sagen. Es wäre jedoch zweifelsohne ein schreck- liches Szenario für ganz Eurpa, wenn nicht sogar die Welt gewesen - und genau dies galt es ja zu verhindern. Die Kuba-Krise im Jahr 1962 verdeutlichte die Brisanz dieses Ost-West-Konflikts, der bei einem Kriegsausbruch politisch in keinem Fall zu steurn gewesen wäre. Das Beispiel Kuba trug dann wohl letztendlich mit zur Entspannung der Konflikt-Situation mit bei. So dass Rüstungskontroll-Abkommen und die militäri- sche Entspannung wohl von beiden Seiten gewollt und angezielt waren.

Die Bundeswehr sollte ihrerseits eine »demokratie-konforme Streitmacht« werden. Auf keinen Fall sollte sich wieder das alte Vorbild der Weimarer Republik mit ih- rer Reichswehr einschleichen, in der das Offizierkorps ohne jegliche Überzeugung, in diesem Sinne gegen ihrern Willen mit der demokratisch-gewählten Regierung zusam- menarbeitete. Innere Führung ist das heutige Stichwort, in ihr fassen sich die Demokratie- Kompatibilität der organisatorischen Strukturen des politischen Systems und der Bun- deswehr zusammen. Hier paaren sich der »militärreformerische Ansätze aus der früh- bürgerlichen Zeit in Preußen mit dem demokratischen Selbstverständnis des amerika- nischen citizen soldier.«⁴ Jedoch haben sich ganzheitlich betrachtet die politische Kon- trolle der Streitkräfte und die Innere Führung⁵ wohl bewährt und tragen zur Sicherung der Demokratie-Kompatibilität in der Bundeswehr bei.

Der Anstieg von Kriegsdienstverweigerern und die vielen Friedensdemonstrationen in den 80er Jahren zeigen wie unglaubwürdig die Bundeswehr, gerade durch das Wettrüsten, geworden ist. Wenn es so vielen Menschen widerstrebt, die Bundeswehr zu akzeptieren, so lässt sich schon an der demokratischen Legetimierung des Bundesheeres zweifeln. Dazu aber später mehr.

Am 19.11.1990 wurde das Ende des Ost-West-Konflikts feierlich beurkundet. Auf dem pariser Gipfel der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) erklärten die 22 Staaten der NATO und der Warschauer Vertrags Organisa- tion, sich nicht länger als Gegener zu betrachten. Sondern vielmehr nun neue Part- nerschaften aufzubauen und freundschaftliche Beziehungen zu führen. Mit der Wie- dervereinigung verschoben sich nir die Rahmenbedingungen der bundesdeutschen Militärpolitik. Hier könnte man meinen, dass die NATO eigentlich in eine große Sinn- krise hätte kommen müssen, da sie ja aufgrund der neuen Verhältnisse nicht nur ihre Gegener, sondern auch eine Grundlafe für ihr handeln verloren hat, so heißt es im Vertrag von 1949: »Die vertraglichen Staaten sind sich darüber einig, dass ein bewaff- neter Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle betrachtet wird und infolgedessen kommen sie überein, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jeder von ihnen in Ausübung des in Ar- tikel 51 der Charta der Vereinten Nationen anerkannten rechts zur persönlichen oder gemeinsamen Selbstverteidigung den Vertragsstaat oder die Vertragsstaaten, die ange- griffen werden, unterstützen wird [ ]«⁶ Doch was soll man noch tun, wenn es keine Gegner mehr gibt, die einen Bündnispartner angreifen könnten? Selbst angreifen? Die NATO entschloss sich dazu Abrüstung voranzutreiben und zur Bereithaltung von mi- litärischen Mitteln zur Verhinderung von Kriegen und Kriesenbewältigung. Ob das zur Legitimation reicht wird für die meisten Kriegsgegener und Pazifisten doch recht fraglich sein.⁷

Die Prioritäten sind andere geworden als zu Zeiten des Ost-West-Konflikts auch für die Bundesrepublik Deutschland. »Militärische Sicherheitspolitik im Rahmen des We- stens bzw. seiner [neuen und alten] Bündnisse ist nicht mehr Vorbedingung für Au- ßenpolitik, sondern die Bündnisse werden offen Mittel zum Zweck, die eigenen Ziele zu erreichen. Ausgangspunkt sind hierbei jetzt die selbst definierten nationalen Inter- essen.«⁸. So haben zur damaligen Zeit Rühe, Stoltenberg und Kohl argumentiert, dass für Deutschland das Militär als Mittel der Politik notwendig sei, damit Deutschland handlungs- und bündnisfähig, europafähig, überhaupt politikfähig und nach eigener Aussage zukunftsfähig bleibe.So wurde einfach davon ausgegangen, dass Deutsch- land ohne sein Militär, gar nicht mehr in de Lage ist in den internationalen Bezieungen Politik zu betreiben.⁹

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¹ S. Stein, 1992. 48.

¹ S. Stein, 1992. 48.

¹ In einer Rede am 10 Oktober 2005 anlässlich der 40. Kommaandeurtagung zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr in Bonn.

² S. Bredow 2001, 38.

³ Vgl. ebd.

⁴ Vgl. Bredow, 2001. 40.

⁵ Vgl. hierzu Jacobsen, 1992. 108ff.

⁶ 6S. Klaus von Schubert, 1978.163/164.

⁷ 7Vgl. hierzu Otte, Max 2000.160ff.

⁸ 8S. Michael Berndt, 2001. 203.

⁹ *Vgl. ebd.