Direkte Demokratie steht als vielschichtiges Thema schon immer im Focus der Diskussionen der Vor- und Nachteile und wirft die Frage nach dem möglichen Beitrag zur Demokratisierung der Demokratie im 20. und auch 21. Jahrhundert auf.
Gegenstand dieser Arbeit ist eine möglichst umfangreiche Beschäftigung mit verschiedenen Teilaspekten der unmittelbaren Demokratie. So steht zunächst die historische Entwicklung und Rechtfertigung der Mittel direkter Demokratie im Blickwinkel der Betrachtung, welche besonders die Einstellung zur unmittelbaren Demokratie in Deutschland geprägt haben. Daher ist es wichtig, das Ansehen der Volksentscheide und Volksabstimmungen in Deutschland in Bezug auf die Erfahrungen der Weimarer Republik und die Folgen der Plebiszite Hitlers zu erläutern und zu beurteilen. Zusätzlich müssen aber auch die positiven Erfahrungen anderer Länder, wie der Schweiz, der USA und Italien, für eine vollständige Betrachtung mit hinzugezogen werden.
Gleichzeitig stehen auch die bisherigen Volksentscheide in Deutschland im Mittelpunkt der Betrachtung. Hierzu ist gleichzeitig eine Skizzierung der rechtlichen und gesetzlichen Grundlagen nötig, um die Frage nach der Vereinbarkeit von direkter Demokratie mit dem Grundgesetz zu klären. Eine Auflistung der Argumente der Befürworter gibt Aufschluss über die Gründe für den Wunsch nach mehr direkter Beteiligung des Volkes am politischen Geschehen. Eine Darstellung der gegensätzlichen Position hingegen zeigt mögliche Gefahren und Probleme durch mehr unmittelbare Demokratie auf.
Abschließend soll versucht werden, unter Berücksichtigung aller herausgearbeiteten Aspekte, die Vorzüge und Mängel direkter Demokratie herauszustellen und ihre möglichen positiven Folgen und negativen Auswirkungen für die Demokratisierung der Demokratie benannt werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Hauptteil
2.1 Was heißt „direkte Demokratie“ – eine Definition
2.2 Historische Entwicklung der direkten Demokratie
2.2.1 Ursprünge der direkten Demokratie
2.2.2 Die Weimarer Republik – direkte Demokratie in Theorie und Praxis
2.2.3 Weimar, Hitlers Plebiszite und ihre Folgen für die Entstehung des Grundgesetzes
2.3 Direkte Demokratie in der Schweiz, den USA und Italien
2.3.1 Die Schweiz
2.3.2 Volksgesetzgebung in den USA
2.3.3 Direkte Demokratie in Italien
2.4 Direkte Demokratie in Deutschland
2.4.1 Gesetzliche Regelungen und Voraussetzungen für direkte Demokratie auf Bundesebene
2.4.2 Direkte Demokratie auf Länderebene
2.4.2.1 Bayern als Beispiel für einen hohen Stellenwert direkter Demokratie
2.4.3 Direkte Demokratie auf Kommunalebene
2.4.4 Erfahrungen mit Volksgesetzgebung auf Länder- und Kommunalebene
2.5 Argumente für und wider der Einführung von plebiszitären Elementen in das Grundgesetz
2.5.1 Contra mehr direkte Demokratie
2.5.2 Pro mehr direkte Demokratie
2.6 Direkte Demokratie als Weg zu einer Demokratisierung der Demokratie?
2.6.1 Demokratisierung – eine Definition
2.6.2 Politische Demokratisierung oder gesellschaftliche Demokratisierung?
3. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Diese Studienarbeit untersucht, ob und inwiefern Verfahren der direkten Demokratie einen substanziellen Beitrag zur Demokratisierung politischer Systeme leisten können. Dabei liegt der Fokus insbesondere auf der kritischen Auseinandersetzung mit der historischen und rechtlichen Situation in Deutschland im Vergleich zu internationalen Vorbildern.
- Historische Aufarbeitung der direkten Demokratie (Weimarer Republik, Nationalsozialismus).
- Analyse direktdemokratischer Instrumente in der Schweiz, den USA und Italien.
- Rechtliche und praktische Rahmenbedingungen in Deutschland auf Bundes-, Länder- und Kommunalebene.
- Gegenüberstellung theoretischer Pro- und Contra-Argumente zur plebiszitären Partizipation.
- Untersuchung des Verhältnisses zwischen politischer und gesellschaftlicher Demokratisierung.
Auszug aus dem Buch
2.1 Was heißt „direkte Demokratie“ – eine Definition
Direkte Demokratie bezeichnet die unmittelbare Herrschaft des Volkes, im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie, in der die Herrschaft durch vom Volk gewählte Repräsentanten ausgeübt wird. „In der Verfassungswirklichkeit sind Konzeptionen der direkten Demokratie bisher nicht verwirklicht worden“. Dennoch enthalten alle Verfassungen mehr oder weniger Elemente der direkten Demokratie.¹
Unter „direktdemokratischen Einrichtungen“ werden Volksentscheide und –rechte, die Sachfragen betreffen, d.h. Referendum, Plebiszit und Initiative, verstanden.² Dabei ist es wichtig, vor allem zwischen Volksbegehren (oder Volksinitiative) und Volksentscheid (oder Referendum) zu unterscheiden. Der Volksentscheid entstammt den demokratischen Verfassungen amerikanischer Einzelstaaten und der Schweiz. Die ursprüngliche Bedeutung des „Referendums“ bezieht sich auf „eine Berichterstattung an das Volk und einen Bestätigungsbeschluss des Volkes gegenüber der Volksvertretung“.³
Wichtiger für die unmittelbare Demokratie ist allerdings das Mittel der Volksinitiative oder das Volksbegehren. In diesem Fall wird das Volk als Gesetzgeber aktiv. Das Volk ist somit „Subjekt“ und „Träger“ der Initiative und bestätigt nicht wie bei einem Referendum nur den Beschluss der Gesetzgeber. Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid sind dennoch eng miteinanderverknüpft. Zum Beispiel wäre den Bürgern mit der Volksinitiative die Möglichkeit gegeben, den deutschen Bundestag zur Behandlung bestimmter Gesetzesentwürfe zu veranlassen. Geschieht dies nicht innerhalb einer Frist, so könnte ein Volksbegehren eingeleitet werden, und wenn die hierfür nötige Unterschriftenzahl erreicht wurde, könnte durch einen Volksentscheid der entsprechende Gesetzesentwurf angenommen werden.⁴
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der direkten Demokratie und Erläuterung der Forschungsfrage sowie der methodischen Herangehensweise der Arbeit.
2. Hauptteil: Detaillierte Analyse der Begrifflichkeiten, der historischen Entwicklung sowie internationaler Vergleiche und der Situation in Deutschland inklusive einer fundierten Argumentationsabwägung.
3. Schlussbetrachtung: Synthese der Ergebnisse und Beantwortung der Ausgangsfrage, wobei der Fokus primär auf der gesellschaftlichen Demokratisierung liegt.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, Volksentscheid, Volksbegehren, Plebiszit, Demokratisierung, Politische Partizipation, Weimarer Republik, Grundgesetz, Bürgerentscheid, Norberto Bobbio, Politische Transparenz, Minderheitenschutz, Gesellschaftliche Demokratisierung, Schweiz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen repräsentativer Demokratie und direktdemokratischen Elementen sowie deren Beitrag zur Demokratisierung des politischen Systems.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die historische Entwicklung, die rechtliche Ausgestaltung in Deutschland und der internationale Vergleich (Schweiz, USA, Italien) sowie die philosophische Debatte um die Vor- und Nachteile direkter Partizipation.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist eine fundierte Beurteilung, ob direkte Demokratie als Ergänzung zum parlamentarischen System zur Vertiefung der Demokratie beitragen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin stützt sich auf eine Literaturanalyse, die theoretische Ansätze (z.B. von Norberto Bobbio) mit empirischen Befunden aus verschiedenen Ländern und deutschen Bundesländern verknüpft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Definition, historische Analysen, Länderbeispiele, eine detaillierte Betrachtung der deutschen Rechtslage sowie eine Debatte über Pro- und Contra-Argumente.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind Direkte Demokratie, Demokratisierung, Volksentscheid, Volksbegehren und Politische Partizipation.
Warum wird die Schweiz als Vorbild genannt?
Die Schweiz verfügt weltweit über die umfangreichste Erfahrung mit direktdemokratischen Institutionen auf allen Staatsebenen.
Welche Rolle spielt die Weimarer Republik in der Arbeit?
Die Weimarer Erfahrungen dienen als zentrales historisches Beispiel dafür, wie der Missbrauch plebiszitärer Elemente und deren Folgen das spätere Grundgesetz der Bundesrepublik nachhaltig beeinflusst haben.
Wie bewertet die Autorin die Demokratisierung?
Sie kommt zu dem Schluss, dass nicht die politische, sondern die gesellschaftliche Demokratisierung (z.B. in Betrieben oder Schulen) von größerer Dringlichkeit für die Stärkung der Demokratie ist.
- Quote paper
- Alke Eilers (Author), 2003, Kann direkte Demokratie zur Demokratisierung der Demokratie beitragen? , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/56991
