Polnische Spaltungen - Cleavages im postkommunistischen Polen und ihre Auswirkungen auf das Parteiensystem

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Hauptteil
1. Theoretischer Hintergrund
2.1. Das Spaltungsmodell von Seymour M. Lipset und Stein Rokkan
2.2. Wissenschaftliche Diskussion und Weiterentwicklung
2. Spaltungen und Parteiensystem in Polen
2.1. Das polnische Parteiensystem nach der Wende
2.1.1. Die Entstehung der Parteienlandschaft 1989-2006
2.1.2. Derzeit relevante politische Parteien in Polen
2.2. Spaltungen als konstitutives und strukturierendes Element des polnischen
Parteiensystems
2.2.1. Die Bedeutung von Spaltungen aus vorkommunistischer Zeit
2.2.2. Die Literatur zu Spaltungen im postkommunistischen Polen
2.2.2.1. Relevante Streitthemen im nationalen politischen Diskurs
2.2.2.2. Spaltungen als strukturierender Faktor des Parteiensstems
2.2.2.2.1. „Flache“ Gesellschaft im Catchall-Zeitalter?
2.2.2.2.2. Identifikation vorhandener Spaltungen
2.2.2.3. Polens „politische Geographie“
2.2.3. Analyse des Beitrittsreferendums von 2003 und der Wahlen von 2005
2.3. Diskussion

III. Schluß

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungen

Literaturverzeichnis

Einleitung

1989/90 brach in weiten Teilen Mittel- und Osteuropas die kommunistische Herrschaft zusammen. Die meisten dieser Länder entwickelten sich zu Demokratien. Damit bot sich den Forschern eine seltene Gelegenheit, die Entwicklung von Parteiensystemen von Anfang an mitzuverfolgen. Hier stellte sich – neben der Feststellung oder Prognose einer bestimmten Entwicklung, die jedoch oft durch immer wieder überraschende Wendungen wieder hinfällig wurde – die Frage nach den Bestimmungsfaktoren der sich neu entwickelnden Parteienlandschaften.

Für Westeuropa ist seit den späten sechziger Jahren das Spaltungsmodell von Seymour M. Lipset und Stein Rokkan, das die Entwicklung der unterschiedlichen Parteiensysteme auf nur vier grundlegende Konfliktlinien (Spaltungen) zurückführt, aus der Erklärung dieser Entwicklungen nicht mehr wegzudenken. Da die ehemals kommunistischen Länder Osteuropas vor allem seit dem Zweiten Weltkrieg völlig andere historische Erfahrungen gemacht haben, stellt sich die Frage, ob das Konzept der Spaltungen als Bestimmungsfaktoren für die Herausbildung von Parteiensystemen auch für diese Länder Gültigkeit besitzt.

Die vorliegende Arbeit unternimmt den Versuch, die bisherige Entwicklung des polnischen Parteiensystems vor dem Hintergrund des Spaltungsmodells von Lipset und Rokkan zu beleuchten.

Somit sind folgende Fragen zu klären:

Inwieweit läßt sich das Konzept der Herausbildung und Stabilisierung von Parteiensystemen durch Spaltungen auf die Dritte Republik Polen übertragen? Welche Spaltungen sind in Polen relevant, und wie werden sie auf der Ebene des Parteiensystems wiedergespiegelt?

Zur Vorgehensweise

Zur Beantwortung der Fragestellung wird als theoretische Grundlage zunächst das ursprüngliche Spaltungsmodell von Lipset und Rokkan erläutert und danach die theoretische Diskussion dieses Ansatzes dargestellt, um für den polnischen Fall relevante Fragen zu klären und zu einer im Rahmen dieser Arbeit brauchbaren Definition des Begriffes „Spaltung“ zu gelangen. Im Anschluß werden – nach einer Übersicht über die bisherige Entwicklung des polnischen Parteiensystems und die heute relevanten politischen Parteien samt ihrer Programmatik – die Meinungen unterschiedlicher Forscher zu Bestehen, Form und Relevanz von Spaltungen in Polen dargestellt. Nach einer ausführlicheren Darstellung einer empirischen Untersuchung von Tworzecki zur geographischen Verteilung von Wählerpräferenzen und ihre Begründung in gesellschaftlichen Spaltungsstrukturen werden auf dieselbe Weise die Ergebnisse des Beitrittsreferendums von 2003 und der Sejmwahlen von 2005 ausgewertet, um die Stabilität dieser Befunde zu überprüfen.

Literaturbericht

Neben dem ursprünglichen Aufsatz von Lipset und Rokkan, der noch heute Grundlage jeder Beschäftigung mit Spaltungen ist, war eine Darstellung der theoretischen Diskussion des Spaltungskonzeptes in Andrea Römmeles Aufsatz Cleavage Structures and Party Systems in East and Central Europe sehr hilfreich, um einen Überblick über Verlauf und Stand der Forschung zu diesem Thema zu bekommen. Darauf aufbauend habe ich die mir wichtig erscheinende Originalliteratur gesichtet und dabei insbesondere auf die viel zitierten Werke von Rae und Taylor, Bartolini und Mair sowie Gallagher et al. zurückgegriffen.

Was konkret den polnischen Fall angeht, so waren nicht nur für die Frage nach den Spaltungen, sondern auch für die Darstellung des Parteiensystems und seiner Entwicklung die Arbeiten von Jerzy J. Wiatr überaus hilfreich, da insbesondere sein zusammen mit Jacek Raciborski verfaßtes Buch Demokratie in Polen höchst aktuell ist. Für die Beurteilung der Programmatik der Parteien habe ich außerdem auch direkt auf die Partei- bzw. Wahlprogramme von 2005 zurückgegriffen.

Was die Beurteilung von in Polen vorhandenen Spaltungen angeht, so gibt es hierzu durchaus eine Vielfalt an Literatur mit einer Vielfalt an Meinungen. Diese unterscheiden sich, wie es mir scheint, vor allem in Hinblick auf die unterschiedlichen Auffassungen davon, ab wann eine Meinungsverschiedenheit eine Spaltung darstellt. Ich habe versucht, hier eine Auswahl zu treffen, welche die Reichweite der verschiedenen Meinungen verdeutlicht, ohne die Darstellung ausufern zu lassen. Leider mangelt es in Deutschland an Zugriffsmöglichkeiten auf polnische Literatur, allerdings publizieren viele polnische Wissenschaftler auch auf Englisch (z.B. Szczerbiak, Wiatr, Raciborski, Zarycki), wodurch ich trotzdem Zugang auch zur polnischen Diskussion über dieses Thema erhalten habe.

Besondere Aufmerksamkeit widme ich Tworzeckis Werk Parties and politics in post-1989 Poland, vor allem aufgrund der Ausführlichkeit und Schlüssigkeit seiner empirischen Untersuchungen. Sein Ansatz wird zwar in der Literatur hier und dort erwähnt, und einige Autoren kommen zu ähnlichen Schlußfolgerungen wie er. Oft wird seine Studie jedoch nicht herangezogen, wofür eher mangelnde Rezeption derselben als Unzulänglichkeiten verantwortlich sein dürfte. Raciborski charakterisiert gar Fragen, für die Tworzecki zumindest eine mögliche Antwort gefunden hat, als unbeantwortet und rätselt, was der Grund für die regionale Differenzierung der Wählerpräferenzen in Polen sein könnte.

II. Hauptteil

1. Theoretischer Hintergrund

Der 1967 erschienene Aufsatz Cleavage Structures, Party Systems and Voter Alignments: An Introduction von Seymour M. Lipset und Stein Rokkan war Auslöser intensiver theoretischer Debatten. Um die dem polnischen Parteiensystem zugrunde liegenden Spaltungen untersuchen zu können, wird zunächst Lipsets und Rokkans ursprüngliches Spaltungsmodell knapp dargestellt. Im Anschluß folgt ein Überblick über die folgende Diskussion, insbesondere in Bezug auf die Definition des Begriffes „Spaltung“ und die Hypothese der „eingefrorenen“ Parteiensysteme.

1.1. Das Spaltungsmodell von Seymour M. Lipset und Stein Rokkan

Die Ausführungen in diesem Abschnitt beziehen sich durchgehend auf den ursprünglichen Lipset/Rokkan-Aufsatz über das Spaltungsmodell^[1].

Die Herausbildung gesellschaftlicher Spaltungen

Ausgehend von Talcott Parsons Systemtheorie führen Lipset und Rokkan die Grundstruktur westeuropäischer Parteiensysteme auf vier grundlegende sozioökonomische und soziokulturelle Konfliktlinien (Spaltungen) zurück, die wiederum direkte Produkte zweier kritischer Phasen sind: der Nationalen und der Industriellen Revolution, wobei auch die Reformation und die Internationale Revolution für die Herausbildung der Spaltungen von großer Bedeutung waren. Damit führen die beiden die Struktur der Parteiensysteme Westeuropas auf Konflikte und Ereignisse zurück, die teilweise Jahrhunderte vor dem Aufkommen politischer Parteien stattfanden.

Die Herausbildung von Nationalstaaten im Zuge der Nationalen Revolution ging mit der Herausbildung zweier Spaltungen einher. Die erste trennte die nationalen Zentren mit ihrem Standardisierungs- und Zentralisierungsanspruch von den auf Selbstbestimmung oder gar Unabhängigkeit bedachten Kulturen der Peripherie (Zentrum-Peripherie-Spaltung). Die zweite betraf das Verhältnis von Staat und Kirche, wobei es vor allem um die ideologische Frage „kirchlicher Einfluß vs. säkularer Staat“ ging (Staat-Kirche-Spaltung). Zentrales Thema war damals der Streit um die Gestaltungshoheit bezüglich der Bildung. Art und Intensität dieser Spaltung hingen vom vorherigen Verlauf von Reformation und Gegenreformation ab.

Im Zuge der Industriellen Revolution entstanden schließlich zwei mehr ökonomisch motivierte Spaltungen: Jene zwischen dem primären und dem sekundären Sektor, also zwischen der von der Landwirtschaft lebenden Landbevölkerung und der Bevölkerung in den industrialisierten Städten (Stadt-Land-Spaltung) sowie jene zwischen Arbeitern und Unternehmern.

Diese Konflikte sind nach Ansicht von Lipset und Rokkan soziostrukturell und entstanden (teilweise lange) vor den Wahlrechtsausweitungen, die den betreffenden Gruppen Zugang zur nationalen politischen Repräsentation ermöglichten.

Transformation in die Parteiensysteme

Die Transformation dieser Spaltungen in die – teilweise sehr unterschiedlichen – Parteiensysteme der verschiedenen Länder hängt vor allem von zwei Faktoren ab. Zum einen von Allianz- und Oppositionskonstellationen, die sich teils bereits weit vor dem Aufkommen von Massenparteien herausgebildet hatten. So führte etwa die Kirche/Staat-Spaltung - anders als in den gemischt religiösen und den katholischen Ländern - in den protestantischen Ländern des Nordens nicht zu einer Herausbildung christlicher Parteien zur Verteidigung der Kirchenprivilegien. Der Grund war, daß dort der Konflikt durch ein Bündnis von protestantischen (Staats-)Kirchen und nationalen Zentren während und nach der Reformation in der Form gar nicht erst aufkam. Da aber in Skandinavien die nationalen Eliten Allianzen mit den städtischen Unternehmern eingingen, führte die Stadt-Land-Spaltung (gemeinsam mit der Zentrum-Peripherie-Spaltung) zur Herausbildung von Bauernparteien, die in anderen Ländern seltener anzutreffen sind.

Zum anderen hängt diese Transformation ab von Wirkung und Intensität vierer Schwellen, die für die Etablierung einer Partei zu überwinden sind: Legitimation (Wird politischer Protest überhaupt akzeptiert oder unterdrückt?), Inkorporation (Inwiefern haben die Anhänger der Protestbewegung das Recht, politische Repräsentanten zu wählen?), Repräsentation (Hat die Bewegung Zugang zu den Organen der Repräsentation oder muß sie sich etablierten Gruppen anschließen?) und schließlich Mehrheitsmacht (Inwiefern gibt eine Mehrheit an den Wahlurnen der Bewegung/der Partei tatsächlich Gestaltungsmacht?).

Die Unterschiede zwischen den Parteiensystemen sind Lipset und Rokkan zufolge vor allem auf die sich unterschiedlich auswirkenden Spaltungen Zentrum-Peripherie, Staat-Kirche und Stadt-Land zurückzuführen. Die sich international ähnlich abspielende Spaltung zwischen Arbeitern und Unternehmern hingegen brachte die Parteiensysteme einander wieder näher, auch wenn die Arbeiterbewegung sich in den einzelnen Parteiensystemen unterschiedlich niederschlug. Dies gilt vor allem für die Teilung in Sozialisten/Sozialdemokraten und Kommunisten.

Die Hypothese der „eingefrorenen“ Parteiensysteme

Die Entwicklung, die Lipset und Rokkan untersuchen, reicht lediglich bis in die 1920er Jahre. Das hat einen Grund: Nach Meinung der beiden waren zur Zeit des Erscheinens ihres Aufsatzes die Parteiensysteme auf dem Stand der 1920er Jahre „eingefroren“: „ [T]he party systems of the 1960´s reflect, with few but significant exceptions, the cleavage structues of the 1920´s. “^[2] Die Parteienalternativen, oft gar die Parteien selbst, waren zu diesem Zeitpunkt älter als ihre Wähler. Den Grund hierfür sehen Lipset und Rokkan darin, daß keine zusätzlichen Mobilisierungspotentiale mehr vorhanden waren, da die Wählerschaft durch die letzte Wahlrechtsausweitung bereits maximal mobilisiert war. Für Parteien, die sich nicht vorher etabliert hatten, war es extrem schwer, Fuß zu fassen, da der „Markt“ aufgeteilt war. Unterstützend für dieses „Einfrieren“ wirkte das Verzuiling, d.h. der Aufbau horizontaler Parallelorganisationen durch die sich gegenüberstehenden Lager, um ihre Anhänger vor dem Einfluß der jeweils anderen zu isolieren. So entstanden z.B. konfessionelle Gewerkschaften, Schulen, Freizeit- und Jugendorganisationen oder Medien, um die Anhänger möglichst „von der Wiege bis zur Bahre“ im eigenen Einflußbereich zu halten.

Sich verstärkende und sich kreuzende Spaltungen

Eine weitere Eigenschaft von Spaltungen sind Überlagerung und Kreuzung. Teilt eine Spaltung die Bevölkerung in Gruppen, die überwiegend oder gar vollständig aus denselben Individuen bestehen wie jene Gruppen, die durch eine andere Spaltung entstehen, verstärken sich die Spaltungen gegenseitig und erhöhen damit die Polarisierung der Bevölkerung. Als Beispiel führen Lipset und Rokkan Belgien an, in dem ethnisch-sprachliche, religiöse und ökonomische Spaltungen einander überlagern; so steht einem holländischsprachigen, katholischen und agrarisch geprägten Flandern ein französischsprachiges, säkulares und industrialisiertes Wallonien gegenüber.

Spaltungen können aber auch über Kreuz laufen. Das bedeutet, daß eine Spaltung die Bevölkerung in zwei Gruppen teilt, eine andere jedoch die Bevölkerung in zwei weitere Gruppen teilt, die sich jeweils aus Angehörigen beider Gruppen der ersten Spaltung zusammensetzen. Auf diese Weise können Spaltungen sich abschwächen oder gar neutralisieren. Ein Beispiel ist die Schweiz, wo sich ethnisch-linguistische und religiöse Spaltungen kreuzen. Von den fünf französischsprachigen Kantonen sind drei protestantisch und zwei katholisch. Von den neunzehn deutschsprachigen hingegen sind zehn protestantisch und neun katholisch. Die dadurch entstehenden religiösen Loyalitäten sind ein Gegengewicht zum ethnisch-sprachlichen Gegensatz.

1.2. Wissenschaftliche Diskussion und Weiterentwicklung

Das Modell von Lipset und Rokkan war nicht nur Grundlage für eine Vielzahl empirischer Studien verschiedener Parteiensysteme, sondern auch Ausgangspunkt für „one of the most fruitful theoretical discussions in the social sciences in the second half of the twentieth century.“^[3] Ein Teil der Debatte drehte sich um die Definition des Begriffs „Spaltung“. Lipset und Rokkan identifizierten von Anfang an vier ganz konkrete historische Spaltungen, haben aber keine abstrakte und allgemeine Definition des Begriffs geliefert. Der statische Charakter des Modells und seine Problematik wurden von verschiedenen Autoren angesprochen. So bemerkt Tworzecki, daß „[i]ts emphasis on history means that it cannot tell us much about the emergence of new cleavages and new conflicts“^[4]. Auch Mielke weist auf dieses Problem hin und schlägt eine „Enthistorisierung“ des Konzeptes vor. Dies böte dieselben analytischen Vorteile wie das ursprüngliche Modell, „jedoch entstünde damit ein brauchbares Instrument zur Beschreibung nicht nur der Veränderung eines Parteiensystems, sondern eben auch der Transformation der cleavages im weiteren Verlaufe der gesellschaftlichen und kulturellen Modernisierung.“^[5]

Wenn auch Lipset und Rokkan keine abstrakte Definition des Begriffs geliefert haben, so haben sich andere darum bemüht. Trotz intensiver Diskussionen ist bis heute allerdings kein abschließender Konsens festzustellen. Nach Bartolini und Mair „[has] the concept of ‚cleavage‘ [...] remained essentially vague and ambiguous.“^[6]

In ihrer oft zitierten Arbeit The Analysis of Political Cleavages definieren Rae und Taylor Spaltungen als „the criteria which divide the members of a community or subcommunity into groups, and the relevant cleavages are those which divide members into groups with important political differences at specific times and places.“^[7] Dabei reicht ihnen eine einfache, objektiv wahrnehmbare Teilung aus: „A cleavage is merely a division of a community – into religious groups, opinion groups, or voting groups, for example.“^[8] Sie identifizieren drei Klassen von Spaltungen: „(1) ascriptive or ‚trait’ cleavages such as race or caste; (2) attitudinal or ‚opinion’ cleavages such as ideology or, less grandly, preferences; and (3) behavioral or ‚act’ cleavages such as those elicited through voting and organizational membership.“^[9]

Diese Sichtweise, insbesondere die Definition einer Spaltung als „merely a division of a community“, wurde von mehreren Autoren kritisiert. So bezeichnen Bartolini und Mair sie als „catchall concept which is capable of embracing almost every conceivable type of political division.“^[10] Ihnen zufolge ist für eine Spaltung nicht nur eine Teilung notwendig, sondern auch ein Bewußtsein für diese Teilung bei den Angehörigen der Gruppen auf beiden Seiten der Spaltungslinie sowie die Organisation dieser Gruppen. „In short, cleavages cannot be reduced simply to the outgrowths of social stratification; rather, social distinctions become cleavages when they are organised as such.“^[11] Auch dem Konzept dreier Spaltungsklassen erteilen sie eine Absage und argumentieren, daß diese „Klassen“ im Grunde konstitutive Aspekte jeder Spaltung seien. In ihrer Terminologie beinhaltet das Spaltungs-Konzept drei Elemente: ein soziostrukturelles empirisches Element, das die Referenzpersonen identifiziert; ein normatives Element, das dem empirischen durch Werte und Normen eine Identität gibt und das Selbstbewußtsein der involvierten Gruppen reflektiert; und ein organisatorisches Element, also die Gesamtheit der Interaktionen, Institutionen und Organisationen, die als Teil der Spaltung entstehen.^[12] Bartolini und Mair beschränken sich bei dieser Definition nicht auf politische Parteien; somit könnte das organisatorische Element auch eine soziale Bewegung oder etwas anderes sein.

Auch Gallagher et al. betonen den organisatorischen Aspekt von Spaltungen. Eine Spaltung sei „much more than a mere division, more even than an outright conflict, between two sets of people.“^[13] Sie schließen sich der Identifizierung der drei konstitutiven Aspekte einer Spaltung von Bartolini und Mair an und begrenzen den organisatorischen Aspekt ausdrücklich nicht auf Parteien; dieser könne sich in einer Gewerkschaft, einer Kirche, einer politischen Partei oder irgendeiner anderen Organisation manifestieren, die den Interessen derjenigen auf einer Seite der Teilungslinie formalen organisatorischen Ausdruck gebe^[14].

[...]

^[1] Lipset, Seymour M. und Stein Rokkan: Cleavage Structures, Party Systems and Voter Alignments: An Introduction, in: Lipset, Seymour M. und Stein Rokkan (Hrsg.): Party Systems and Voter Alignments. Cross-National Perspectives, New York und London 1967, S. 1-64.

^[2] Hervorhebung im Original.

^[3] Römmele, Andrea: Cleavage Structures and Party Systems in East and Central Europe, in: Lawson, Kay, Andrea Römmele und Georgi Karasimeonov (Hrsg.): Cleavages, Parties, and Voters. Studies from Bulgaria, the Czech Republic, Hungary, Poland, and Romania, Westport und London 1999, S. 3-18.

^[4] Tworzecki, Hubert: Parties and Politics in Post-1989 Poland, Boulder 1996, S. 23.

^[5] Mielke, Gerd: Gesellschaftliche Konflikte und ihre Repräsentation im deutschen Parteiensystem. Anmerkungen zum Cleavage-Modell von Lipset und Rokkan, in: Eith, Ulrich: Gesellschaftliche Konflikte und Parteiensysteme. Länder- und Regionalstudien, Wiesbaden 2001, S. 77-95, Hervorhebung im Original.

^[6] Bartolini, Stefano und Peter Mair: Identity, competition, and electoral availability. The stabilisation of European electorates 1885-1895, Cambridge u.a. 1990, S 213.

^[7] Rae, Douglas W. und Michael Taylor: The Analysis of Political Cleavages, New Haven und London 1970, S. 1.

^[8] Ebd., S. 23.

^[9] Ebd., S. 1.

^[10] Bartolini und Mair, a.a.O., S. 215.

^[11] Ebd., S. 216.

^[12] Vgl. ebd., S. 215.

^[13] Gallagher, Michael, Michael Laver und Peter Mair: Representative Governments in Modern Europe, New York u.a. 1995, S. 210.

^[14] Ebd.