Vorgehensweise und konzeptionelle Annäherung an den Untersuchungsgegenstand: Die Kenntnis von direktdemokratischen Elementen und deren konkrete Anwendung und Reichweite innerhalb des politischen Willensbildungsprozesses stellt eine Voraussetzung für die fruchtbare Auseinandersetzung mit den politischen Systemen der westlichen Welt dar. In besonderem Maße jedoch setzt die Beschäftigung und das Verständnis des schweizerischen Staatswesens diese spezifischen Kenntnisse unbedingt voraus. Denn Volksinitiative und Referendum sind zentrale Merkmale des eidgenössischen politischen Systems und zugleich Wahrzeichen der schweizerischen Volkssouveränität. Das gesamte politische Handeln wird durch die aktive Ausgestaltung der historisch gewachsenen Volksrechte mitbestimmt. Folglich werden im weltweiten Vergleich in der Schweiz die meisten Volksabstimmungen auf nationaler Ebene durchgeführt; jährlich finden durchschnittlich 3-4 Urnengänge statt. Da dies für das Verständnis des Politischen Systems der Schweiz so wichtige Element auf eine lange Tradition zurückblicken kann und darüber die Politische Kultur, das Eigenverständnis und die natürliche Akzeptanz der Demokratie tief geprägt hat und prägt, soll in vorliegender Behandlung zur Analyse der direktdemokratischen Elemente der Schweiz eine kurze Beschreibung der historischen Herausbildung jener direktdemokratischen Merkmale nicht fehlen. Vorher aber wird in zwei - wenn auch aus Gründen der thematischen Begrenzung äußerst kurz gehaltenen - einführenden Punkten eine konzeptionelle Annäherung an den zu behandelnden Themenkomplex sowie eine Kurzcharakterisierung des Politischen Systems der Schweiz heranführen. Das Hauptaugenmerk der vorliegenden Arbeit wird daran anknüpfend der problemorientierten Analyse der direktdemokratischen Elemente in der Schweiz gewidmet. Die Problemorientierung innerhalb des zu bearbeitenden Themas soll über die unternommene Deskription der konkreten Formen der Ausgestaltung und Reichweite der schweizerischen direktdemokratischen Merkmale auf Bundes- wie kantonaler Ebene hinaus ihren Fokus auch auf Fragen nach politischen und systemischen Auswirkungen direktdemokratischer Partizipation in der Schweiz richten. [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einführung: Vorgehensweise und konzeptionelle Annäherung an den Untersuchungsgegenstand
- Charakterisierung des Schweizerischen Politischen Systems
- Kurzer historischer Abriss zur Herausbildung direktdemokratischer Elemente in der Schweiz des 19. Jahrhunderts
- Die direktdemokratischen Strukturelemente der halbdirekten schweizerischen Demokratie
- Auf Bundesebene
- Obligatorisches und fakultatives Referendum
- Die Volksinitiative
- Auf kantonaler und lokaler Ebene
- Auf Bundesebene
- Wirkungen und Probleme der Direkten Demokratie in der Schweiz
- Direkte und indirekte Wirkungen
- Direkte Wirkungen
- Indirekte Wirkungen
- Auf das politische System
- Auf die Gesellschaft
- Probleme und Nachteile
- Diskriminierungseffekte und Legitimation
- Überlastung des politischen Systems?
- Direkte und indirekte Wirkungen
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die direkten Demokratieelemente im Schweizer politischen System. Sie untersucht die konkrete Anwendung und Reichweite dieser Elemente im politischen Willensbildungsprozess, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Auswirkungen direktdemokratischer Partizipation auf das politische System und die Gesellschaft gelegt wird.
- Konzeptionelle Einordnung des Begriffs Direkte Demokratie und seine historische Entwicklung.
- Charakterisierung des schweizerischen politischen Systems, insbesondere der föderalen Struktur und der Einbindung direktdemokratischer Elemente.
- Analyse der konkreten Formen und Reichweite direktdemokratischer Elemente auf Bundes- und kantonaler Ebene.
- Bewertung der Auswirkungen direktdemokratischer Partizipation auf das politische System und die Gesellschaft.
- Diskussion der Probleme und Nachteile direktdemokratischer Elemente, wie Diskriminierungseffekte, Überlastung des Systems und mangelnde Sachkompetenz.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in den Untersuchungsgegenstand und einer konzeptionellen Annäherung an das Thema Direkte Demokratie. Anschließend wird das Schweizerische Politische System charakterisiert, wobei insbesondere die föderale Struktur und die Einbindung direktdemokratischer Elemente hervorgehoben werden.
Im nächsten Abschnitt wird ein historischer Abriss der Herausbildung direktdemokratischer Elemente in der Schweiz des 19. Jahrhunderts gegeben. Es folgt eine detaillierte Analyse der konkreten Formen und Reichweite direktdemokratischer Elemente auf Bundes- und kantonaler Ebene, inklusive einer Betrachtung des obligatorischen und fakultativen Referendums sowie der Volksinitiative.
Im darauf folgenden Kapitel werden die Wirkungen und Probleme der Direkten Demokratie in der Schweiz untersucht. Dabei werden sowohl direkte als auch indirekte Wirkungen auf das politische System und die Gesellschaft beleuchtet.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Schweiz, Volksinitiative, Referendum, Föderalismus, Politisches System, Partizipation, Willensbildungsprozess, Gesellschaftliche Auswirkungen, Probleme der Direkten Demokratie, Legitimation.
- Arbeit zitieren
- Christian Körber (Autor:in), 2006, Direktdemokratische Elemente im politischen System der Schweiz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/57852