Am 21. Oktober 1969 wurde der deutsche Sozialdemokrat Willy Brandt vom Deutschen Bundestag als erster SPD – Kandidat zum Bundeskanzler gewählt. Durch diese Wahlen war der Weg offen für eine neue Koalition aus SPD und FDP. Das Ergebnis der SPD lag erstmals über 40-Prozent. Willy Brandt und Walter Scheel, der FDP-Vorsitzende, beschlossen kurz darauf einen gemeinsamen Schulterschluss, mit dem die parlamentarische Mehrheit der CDU/ CSU überboten werden konnte. Diese Bundestagswahlen leiteten einen politischen Umschwung im Lande ein. Schon bald wurde von der Ära Brandt gesprochen und eine stark ausgeprägte Bereitschaft zu Reformen sowohl in der Innen- als auch Außenpolitik ergriff große Teile der Bevölkerung.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Ostpolitik der sozial – liberalen Koalition, genauer mit den Ostverträgen Willy Brandts. Bereits in seiner Regierungserklärung machte Brandt deutlich, dass einer Anerkennung der DDR als souveräner Staat nichts mehr im Wege stand, da er darin wie selbstverständlich von zwei Staaten sprach. Spätestens seit dem Mauerbau am 13. August 1961 war es zu einer bitteren Tatsache geworden, dass eine schnelle und unkomplizierte Wiedervereinigung mit der DDR nicht mehr ohne weiteres in den nächsten Jahren zu bewerkstelligen war. Es war also an der Zeit, sich mit dem Gedanken einer Koexistenz zweier Staaten auf deutschem Gebiet auseinanderzusetzen.
Auch die wichtigsten Elemente der Ostpolitik während der Großen Koalition 1966 – 69 sollen dargestellt werden, da eine Anerkennung der DDR, d. h. die Koexistenz zweier unabhängiger Staaten, unter ihr noch undenkbar gewesen war. Eine Gegenüberstellung beider Ostpolitiken soll zwar nicht den Hauptteil der Arbeit einnehmen, doch scheint sich ein Vergleich des einen oder anderen Aspekts zu lohnen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die wichtigsten Punkte der Ostpolitik der Großen Koalition
3. Die Ostpolitik der sozial – liberalen Koalition
3.1 Erste Annäherungen an den Osten nach den Wahlen
3. 2 Der Moskauer Vertrag: 12. 08.1970
3. 3 Der Warschauer Vertrag: 7.12.1970
3. 4 Die Vier – Mächte – Verhandlungen
3. 5 Der Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR
3. 6. Der Prager Vertrag 1973
4. Fazit
5. Bibliographie
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition unter Willy Brandt mit einem besonderen Fokus auf den Ostverträgen, wobei die Ablösung der bisherigen Isolationsstrategie durch eine Politik der Koexistenz und Entspannung analysiert wird.
- Die historische Zäsur durch die Regierungsübernahme der SPD/FDP-Koalition 1969.
- Die Analyse der zentralen Ostverträge (Moskau, Warschau, Grundlagenvertrag, Prag).
- Die Rolle der Vier-Mächte-Verantwortung und der Berlin-Frage.
- Der Wandel vom Alleinvertretungsanspruch hin zur faktischen Anerkennung der Koexistenz.
- Die Bedeutung von Gewaltverzicht und territorialem Status quo in Europa.
Auszug aus dem Buch
3.4 Die Vier – Mächte - Verhandlungen
Etwa zeitgleich zu den diplomatischen Unternehmungen in Moskau und in Warschau erfolgten Gespräche zwischen den Vertretern der vier Siegermächte. Den Mittelpunkt der Beratungen stellte die unsichere Situation der Stadt Berlin dar. Man erhoffte sich von den Sowjets Zugeständnisse und großes Entgegenkommen in den Bereichen wie der „Zuordnung West – Berlins zum Bund, den Zugang von der Bundesrepublik nach West – Berlin und den Zutritt der West – Berliner nach Ost – Berlin und der übrigen DDR.“ Die BRD und DDR waren hierbei nicht vertreten. Parallel zu der Vierergruppe der Siegermächte gab es auch eine Vierergruppe aus Vertretern der BRD und den drei westlichen Siegermächten in Bonn. Konstruktive Verbindungen zu Moskau hatte die Bonner Regierung durch die deutsch – sowjetischen Verhandlungen in Moskau aber dennoch, so dass die Regierung Brandt durchaus gut über die Gesamtsituation und den Stand der Viermächte – Verhandlungen informiert war.
Am 3. September 1971 wurde von den Verhandlungspartnern ein Abkommen unterzeichnet. Übereinstimmung konnte in einigen zentralen Punkten erzielt werden. Moskau garantierte den reibungslosen Transitverkehr von West – Berlin auf das Gebiet der Bundesrepublik in Zukunft zu gewährleisten. Auf der anderen Seite garantierten die Westmächte der Sowjetunion, dass West – Berlin wie bisher kein konstitutiver Teil der BRD sei und von dieser auch nicht regiert werde. Ebenfalls von Bedeutung war die Zusage der Sowjets, eine Optimierung der Kommunikation zwischen den „Westsektoren Berlins und Gebieten, die an diese Sektoren grenz[t]en, sowie die denjenigen Gebieten der Deutschen Demokratischen Republik, die nicht an diese Sektoren grenz[t]en“, anzustreben. Der abgeschlossene Vertrag erleichterte den Alltag der West- sowie Ostberliner ungemein. Erhebliche Verbesserungen im Bereich des Transfers und bei den Einreisebestimmungen wurden erzielt, so durften auch West – Berliner den Ostsektor, aber auch das übrige Gebiet der DDR wieder betreten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Darstellung des politischen Machtwechsels 1969 und der Intention der Arbeit, die Brandtsche Ostpolitik im Kontext der deutschen Teilung zu untersuchen.
2. Die wichtigsten Punkte der Ostpolitik der Großen Koalition: Erläuterung der vorherigen Strategie der Nichtanerkennung und der begrenzten Annäherungsversuche unter dem Druck der Hallstein- und Ulbricht-Doktrin.
3. Die Ostpolitik der sozial – liberalen Koalition: Detaillierte Analyse der diplomatischen Abkommen, die den Prozess der Entspannung und des Gewaltverzichts mit den Ostblockstaaten einleiteten.
3.1 Erste Annäherungen an den Osten nach den Wahlen: Beschreibung der außenpolitischen Aufbruchstimmung nach der Regierungsbildung durch SPD und FDP.
3. 2 Der Moskauer Vertrag: 12. 08.1970: Untersuchung des Verzichts auf Gewalt und der Anerkennung des Status quo als Durchbruch für die Ostverträge.
3. 3 Der Warschauer Vertrag: 7.12.1970: Fokus auf die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze und die symbolische Bedeutung des Kniefalls von Warschau.
3. 4 Die Vier – Mächte – Verhandlungen: Erörterung der Verbesserung der Lebensbedingungen in Berlin und der Transitregelungen.
3. 5 Der Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR: Analyse der vertraglichen Basis für die gegenseitige Anerkennung der Souveränität beider deutscher Staaten.
3. 6. Der Prager Vertrag 1973: Abschließende Betrachtung des Umgangs mit dem Münchner Abkommen und der Normalisierung der Beziehungen zur Tschechoslowakei.
4. Fazit: Resümee über die erreichten Entspannungserfolge und den Bedeutungsgewinn der Ostpolitik für die europäische Sicherheitsarchitektur.
5. Bibliographie: Auflistung der verwendeten geschichtswissenschaftlichen Quellen und Standardwerke.
Schlüsselwörter
Ostpolitik, Willy Brandt, Sozial-liberale Koalition, DDR, Bundesrepublik Deutschland, Moskauer Vertrag, Warschauer Vertrag, Grundlagenvertrag, Entspannungspolitik, Gewaltverzicht, Wiedervereinigung, Vier-Mächte-Abkommen, Berlin, Status quo, Ostverträge.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert den außenpolitischen Kurswechsel der sozial-liberalen Koalition ab 1969 und die daraus resultierenden Ostverträge im Kontext der deutschen Teilung.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Zentrum stehen die diplomatischen Beziehungen der Bundesrepublik zum Ostblock, die Überwindung des Alleinvertretungsanspruchs und die Regelung des territorialen Status quo in Europa.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Darstellung, wie durch die Ostverträge ein komplexes Geflecht von Leistungen und Gegenleistungen entstand, das den Weg zur Koexistenz zweier deutscher Staaten ebnete.
Welche methodische Vorgehensweise liegt der Arbeit zugrunde?
Die Arbeit basiert auf einer historisch-analytischen Aufarbeitung der Verträge unter Einbeziehung relevanter geschichtswissenschaftlicher Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der einzelnen Ostverträge (Moskau, Warschau, Prag), der Vier-Mächte-Verhandlungen bezüglich Berlins sowie des Grundlagenvertrags zwischen der BRD und der DDR.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Ostpolitik, Entspannungspolitik, Gewaltverzicht, DDR-Anerkennung und die Ära Brandt.
Welche Rolle spielte die Hallstein-Doktrin vor 1969?
Sie diente als westdeutsches Instrument der Nichtanerkennung der DDR, verlor jedoch im Laufe der Zeit durch die diplomatische Isolierung der Bundesrepublik an Wirksamkeit.
Warum war das Berlin-Abkommen von so großer Bedeutung?
Es verbesserte den Alltag der Berliner erheblich und löste eine Blockade auf, die zuvor als notwendige Voraussetzung für die Ratifizierung der anderen Ostverträge in Bonn angesehen wurde.
Welchen Stellenwert nimmt der Prager Vertrag ein?
Als letzter der Ostverträge regelte er das strittige Münchner Abkommen und festigte den gegenseitigen Gewaltverzicht zwischen der BRD und der Tschechoslowakei.
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- Philipp Gaier (Author), 2006, Die Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/58155
