Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit gesetzlichen Regelungen, sowie mit verschiedenen Formen und Bereichen der Bauleitplanung. Der Fokus liegt auf einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung unter Berücksichtigung der jeweiligen Sozialstruktur, sowie dem Umweltschutz. Außerdem soll das Orts- und Landschaftsbild - vor allem durch Maßnahmen der Innenentwicklung - baukulturell erhalten und weiter entwickelt werden. Als Werkzeug zur Umsetzung dieser Ziele fungieren Bauleitpläne, welche zweistufig in Flächennutzungsplan und Bebauungsplan unterteilt sind.
Eine Gemeinde besitzt die kommunale Planungshoheit über ihr Gemeindegebiet. Dieses Recht wird ihr im Grundgesetz zugesichert. Da eine Gemeinde jedoch keinen abgeschlossenen Raum bildet, sondern in räumlicher und funktionaler Beziehung zu Nachbargemeinden steht, gibt es entsprechende Gesetze, welche das kommunale Selbstverwaltungsprinzip einschränken. Bei einem möglichen Konfliktpotenzial zwischen zwei Gemeinden ist die entsprechende benachbarte Kommune an der Ausarbeitung zu beteiligen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Gesetzliche Grundlage
3. Kommunale Planungshoheit
4. Bauleitpläne
4.1 Der Flächennutzungsplan
4.2 Der Inhalt des Flächennutzungsplans
4.3 Der Bebauungsplan
4.4 Arten von Bebauungsplänen
4.5 Der Inhalt des Bebauungsplans
4.6 Verfahren der Bauleitplanung
5. Umweltprüfung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit befasst sich mit den Grundlagen der kommunalen Bauleitplanung in Deutschland und erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Rolle der Planungshoheit der Gemeinden sowie die Instrumente der Flächennutzungs- und Bebauungsplanung.
- Rechtliche Grundlagen und gesetzliche Einbettung der Bauleitplanung
- Die kommunale Planungshoheit als Verfassungsrecht
- Differenzierung und Funktionen von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen
- Verfahrensablauf der Bauleitplanung und Bürgerbeteiligung
- Bedeutung und Durchführung der obligatorischen Umweltprüfung
Auszug aus dem Buch
3. Kommunale Planungshoheit
Eine Gemeinde besitzt die kommunale Planungshoheit über ihr Gemeindegebiet. Dieses Recht wird ihr im Grundgesetz zugesichert. So heißt es in Paragraph 28 Abs. 2 GG: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“ Auf diesem Verfassungsrecht baut der §2 Abs.1 BauGB auf. In dem entsprechenden Artikel heißt es, dass Bauleitpläne von den Gemeinden in eigener Verantwortung aufzustellen sind.
Da eine Gemeinde jedoch keinen abgeschlossenen Raum bildet, sondern in räumlicher und funktionaler Beziehung zu Nachbargemeinden steht gibt es entsprechende Gesetze, welche das kommunale Selbstverwaltungsprinzip einschränken (PRIEBS 2013: S.88-89). Nach §2 Abs. 2 BauGB sind die Bauleitpläne benachbarter Gemeinden aufeinander abzustimmen. Es ist verboten einen Bauleitplan aufzustellen, dessen Umsetzung zum starken Nachteil der „städtebaulichen Entwicklung“ einer Nachbargemeinde führt. Bei einem möglichen Konfliktpotenzial ist die entsprechende benachbarte Kommune an der Ausarbeitung zu beteiligen (ARL 2005: S.76). Eine sehr entscheidende Rechtsnorm geht außerdem von § 1 Abs. 4 BauGB aus. Diese legt fest, dass die Bauleitpläne den Zielen der Raumordnung anzupassen sind. Der Paragraph sorgt für ein hohes Konfliktpotenzial, da auf kommunaler Ebene eher ökonomische-, auf regionaler Ebene dagegen ökologische Interessen im Vordergrund stehen. Teilweise werden Einigungen erzielt und Regionalpläne auf kommunale Belange hin verändert. Sobald ein Regionalplan aber verbindlich ist, hat die Bauleitplanung sich diesem anzupassen (FÜRST 2010: S.88). Des Weiteren wird das Grundrecht der kommunalen Planungshoheit durch staatliche Schutzgebietsfestlegungen und raumwirksame Fachplanungen, eingeschränkt (ARL 2005: S.75-76).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Bedeutung der kommunalen Bauleitplanung als unterste Ebene der räumlichen Gesamtplanung ein und definiert deren städtebauliche Ziele.
2. Gesetzliche Grundlage: Hier werden das Baugesetzbuch und die Baunutzungsverordnung als zentrale rechtliche Pfeiler sowie die Notwendigkeit von Rechtssicherheit bei Bodennutzungsentscheidungen erläutert.
3. Kommunale Planungshoheit: Das Kapitel behandelt das verfassungsrechtlich verankerte Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden bei der Bauleitplanung sowie dessen Einschränkungen durch übergeordnete Raumordnungsziele.
4. Bauleitpläne: Dieses Kapitel unterteilt die Bauleitplanung in die zwei Stufen Flächennutzungsplan und Bebauungsplan, beschreibt deren Inhalte, Verfahren sowie die verschiedenen Arten von Bebauungsplänen.
5. Umweltprüfung: Hier wird die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltprüfung innerhalb des Bauleitplanverfahrens sowie deren Bedeutung für nachhaltige Stadtentwicklung dargelegt.
Schlüsselwörter
Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Baugesetzbuch, kommunale Planungshoheit, Städtebaurecht, Bodennutzung, Baunutzungsverordnung, Umweltprüfung, Gemeinde, Innenentwicklung, städtebauliche Entwicklung, Planzeichenverordnung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet einen strukturierten Überblick über das System der kommunalen Bauleitplanung in Deutschland, ihre rechtlichen Rahmenbedingungen und ihre praktische Anwendung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören das Baurecht (BauGB, BauNVO), das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden, die Zweistufigkeit der Bauleitplanung und die notwendige Umweltverträglichkeitsprüfung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die komplexen gesetzlichen Vorgaben und administrativen Prozesse, nach denen Gemeinden ihre bauliche Entwicklung steuern, verständlich und wissenschaftlich fundiert darzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine fundierte Literaturanalyse, die zentrale Werke und Fachpublikationen aus der Stadtplanung und dem Baurecht zusammenführt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der gesetzlichen Grundlagen, die Erläuterung der kommunalen Planungshoheit, die detaillierte Beschreibung der Bauleitpläne und das Verfahren der Umweltprüfung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Begriffe wie Bauleitplanung, Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Planungshoheit und Umweltprüfung bilden den fachlichen Kern.
Welche Bedeutung hat das "Parallelverfahren" für die Gemeinde?
Es ermöglicht die gleichzeitige Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans und eines Flächennutzungsplans, was die Planung beschleunigen kann.
Was unterscheidet den qualifizierten Bebauungsplan von anderen Arten?
Er enthält mindestens vier Mindestfestsetzungen (Art und Maß der baulichen Nutzung, überbaubare Grundstücksflächen, örtliche Verkehrsflächen) und regelt so die Zulässigkeit von Bauvorhaben abschließend.
Warum ist die Umweltprüfung heute zwingend erforderlich?
Aufgrund europarechtlicher Vorgaben seit 2004 müssen Bauleitpläne auf ihre Umweltauswirkungen geprüft werden, um nachhaltige Entwicklung und Naturschutz zu gewährleisten.
Wie wirkt sich die Planungshoheit bei Konflikten mit Nachbargemeinden aus?
Die Planungshoheit ist nicht absolut; Gemeinden sind verpflichtet, ihre Planungen untereinander abzustimmen und bei Konflikten die jeweils benachbarte Kommune am Verfahren zu beteiligen.
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- Boris Mendner (Autor), 2018, Kommunale Bauleitplanung als Grundlage räumlicher Gesamtplanung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/583748
