„Unser Leben verläuft meist in relativ geregelten Bahnen: Schule, Ausbildung oder Studium - danach sind wir erleichtert, wenn wir eine Arbeit finden und gründen vielleicht eine Familie. Wie aber müssen sich Menschen fühlen, deren Chance auf ein Leben in Sicherheit durch Krieg, Gewalt, Vertreibung und Flucht von einem auf den anderen Tag zunichte gemacht wird?“ Laut UNHCR (Hoher Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge) halten sich zur Zeit etwa 220.000 minderjährige Flüchtlinge in Deutschland auf. Darunter befinden sich ungefähr 6.000 - 10.000 unbegleitete Minderjährige. Aufgrund ihres jungen Lebensalters benötigen Kinder besonderen Schutz, Betreuung und Unterstützung. Werden diese Bedürfnisse der unbegleitet eingereisten Flüchtlingskinder in der Bundesrepublik Deutschland berücksichtigt? Die vorliegende Arbeit widmet sich der schwierigen Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in der Bundesrepublik Deutschland. Was erwartet unbegleitete Kinder und Jugendliche im Exil in der Bundesrepublik Deutschland? Laut Gesetzgebung stehen ihnen Schutz- und Fördermaßnahmen zu, die ihrer besonderen Lebenssituation gerecht werden sollen, aber wie sieht die Realität aus? Viele Fragen bleiben offen. Aus welchen Ländern kommen die Kinder und welche Beweggründe veranlassen sie ihr Land zu verlassen? Auf welche Rechte können sich die betroffenen Minderjährigen stützen, und werden diese existierenden nationalen und internationalen Kinderschutzabkommen in der Bundesrepublik eingehalten? Bezogen auf diese Frage wird das Flughafenverfahren genauer veranschaulicht. Nachfolgend werden die aufenthaltsrechtlichen Status und Situationen der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge erläutert. Außerdem werden die Erstversorgung und Unterbringung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge mit besonderer Darlegung des Asylverfahrens und des Clearingverfahrens deutlich. Darüber hinaus werden die Regelungen bezüglich der Bildungs- und Ausbildungschancen für die betroffenen Jugendlichen angesprochen. Abschließend werden Forderungen und Verbesserungen aufgelistet, für die sich sehr viele Organisationen gegenüber der Bundesregierung einsetzen und die für den nötigen, kindgerechten Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen erforderlich sind.
Inhaltsverzeichnis
0. Einleitung
1. Definition des Flüchtlingsbegriffs
1.1. Wer ist ein Flüchtling?
1.2. Definition „unbegleitet minderjährige Flüchtlinge“
2. Verteilung der Flüchtlinge auf das Bundesgebiet
2.1. Hauptherkunftsländer junger Flüchtlinge
2.2. Einreiseorte in der Bundesrepublik Deutschland
2.3. Zusammenfassung
3. Fluchtursachen
3.1. Allgemeine Fluchtursachen
3.2. Kinderspezifische Fluchtursachen
3.3. Zusammenfassung
4. Schutz für minderjährige Flüchtlinge
4.1. Die Genfer Flüchtlingskonvention
4.2. Die UN-Kinderrechtskonvention
4.3. Die Vorbehaltserklärung der Bundesregierung zur Kinderrechtskonvention
4.4. Das Haager Minderjährigenschutzabkommen
4.5. Das Kinder- und Jugendhilfegesetz
4.6. Zusammenfassung
5. Verletzung der Kinderrechte
5.1. Das Kindeswohl
5.2. Die Drittstaatenreglung
5.3. Die Zurückweisung unbegleiteter minderjäriger Flüchtlinge ohne Visum
5.4. Die Handlungsfähigkeit der 16-18jährigen im Asylverfahren
5.5. Drängen ins Asylverfahren
5.6. Zusammenfassung
6. Aufenthaltsrechtliche Stellung minderjähriger Flüchtlinge
6.1. Aufenthaltserlaubnis
6.2. Aufenthaltsberechtigung
6.3. Aufenthaltsbewilligung
6.4. Aufenthaltsbefugnis
6.5. Duldung
6.6. Aufenthaltsgestattung
6.7. Zusammenfassung
7. Aufenthaltsrechtlicher Status minderjähriger Flüchtlinge
7.1. AsylbewerberInnen
7.2. Asylberechtigte
7.3. Konventionsflüchtlinge
7.4. Kontingentflüchtlinge
7.5. De Facto Flüchtlinge
7.6. Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge
7.7. Flüchtlinge ohne ausländerrechtlichen Status
7.8. Zusammenfassung
8. Das Flughafenverfahren
8.1. Durchführung des Flughafenverfahrens
8.2. Antragszahlen am Flughafen
8.3. Zusammenfassung
9. Einreisesituation und Clearingverfahren der minderjährigen Flüchtlinge in Deutschland
9.1. Einreise in die BRD
9.2. Die Auswirkungen des Asylverfahrens
9.3. Unterbringung
9.4. Das Clearingverfahren für unbegleitete Minderjährige
9.5. Clearingverfahren in Berlin
9.6. Clearingverfahren in Köln
9.7. Zusammenfassung
10. Junge Flüchtlinge und ihre schulischen und beruflichen Ausbildungschancen
10.1. Schule
10.2. Berufliche Chancen für Flüchtlinge auf dem deutschen Arbeitsmarkt
10.3. Zusammenfassung
11. Forderungen, Vorschläge und Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
12. Zusammenfassende Schlussfolgerung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die prekäre rechtliche und soziale Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland. Ziel ist es, aufzuzeigen, wie nationales und internationales Recht – trotz garantierter Kinderschutzabkommen – in der Praxis oft an einer restriktiven Flüchtlingspolitik scheitert und wie die betroffenen Kinder und Jugendlichen unter diesem Spannungsfeld leiden.
- Rechtliche Grundlagen und Kinderschutzabkommen
- Asylverfahren und Flughafenverfahren
- Aufenthaltsrechtlicher Status und Duldung
- Herausforderungen in Clearingverfahren und Unterbringung
- Bildungs- und berufliche Integrationschancen
Auszug aus dem Buch
3.1. Allgemeine Fluchtursachen
Es gibt zwei große Faktorenprozesse, die die Fluchtbewegungen erklären. Es handelt sich um die sogenannten Schubkräfte (push–Faktoren) und Sogkräfte (pull-Faktoren). Sobald Menschen die eigenen Lebensumstände in der Heimat als drückend, schwierig, gefährlich oder lebensbedrohlich empfinden und dieser Situation entfliehen, spricht man von den Schubfaktoren. Naturkatastrophen, Landknappheit, Arbeitslosigkeit, soziale Diskriminierung, binnen- oder zwischenstaatliche Kriege, politische Verfolgung (direkte Gewalt) oder der Zwang der Verhältnisse (,,strukturelle Gewalt") können solche Schubkräfte sein.
Die Sogkräfte setzen ein, wenn Menschen ihre eigenen Lebensbedingungen für trostlos halten und gleichzeitig die Anziehungskräfte anderer Regionen und Staaten so groß sind, dass das Heimatland verlassen wird. Gründe dafür sind z.B. persönliche Sicherheit, Arbeitsplätze, materieller Wohlstand und politische Freiheit.
Die Push-Faktoren sind meist die ausschlaggebenden Auslöser einer Fluchtbewegung. Allerdings sind die Ursachen nicht getrennt voneinander zu betrachten, sondern ein ineinander verstricktes Geflecht.21
Man kann die Fluchtgründe nicht einzeln betrachten, da es für jedes Fluchtgeschehen ein ganzes Verursachungsgeflecht gibt. Es gibt dennoch folgende Hauptgruppen von Fluchtgründen:
Zusammenfassung der Kapitel
0. Einleitung: Die Arbeit führt in die schwierige Lebenssituation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland ein und stellt die zentrale Frage nach der Vereinbarkeit von Schutzansprüchen und Realität.
1. Definition des Flüchtlingsbegriffs: Dieses Kapitel klärt die terminologischen Grundlagen und unterscheidet zwischen völkerrechtlichen und nationalen Definitionen, insbesondere hinsichtlich der Altersgrenzen.
2. Verteilung der Flüchtlinge auf das Bundesgebiet: Es wird analysiert, welche Herkunftsländer prägend sind und nach welchen Mechanismen die jungen Menschen auf die Bundesländer verteilt werden.
3. Fluchtursachen: Hier werden allgemeine Schub- und Sogfaktoren sowie spezifische Ursachen beleuchtet, die Kinder und Jugendliche zur Flucht bewegen, wie etwa Kindersoldatentum.
4. Schutz für minderjährige Flüchtlinge: Das Kapitel bietet einen Überblick über relevante Abkommen wie die Genfer Flüchtlingskonvention und die UN-Kinderrechtskonvention sowie das Kinder- und Jugendhilfegesetz.
5. Verletzung der Kinderrechte: Es wird kritisch diskutiert, inwiefern deutsche Behördenpraxis, etwa durch die Drittstaatenregelung, den Kinderschutz missachtet.
6. Aufenthaltsrechtliche Stellung minderjähriger Flüchtlinge: Die verschiedenen Formen des Aufenthaltstitels, von der Duldung bis zur Aufenthaltserlaubnis, werden rechtlich definiert und ihre Auswirkungen erläutert.
7. Aufenthaltsrechtlicher Status minderjähriger Flüchtlinge: Ein vertiefender Blick auf die Differenzierung zwischen Asylbewerbern, Kontingentflüchtlingen und Kriegsflüchtlingen sowie deren jeweiligen rechtlichen Status.
8. Das Flughafenverfahren: Dieses Kapitel analysiert das beschleunigte Asylverfahren am Flughafen und bewertet dessen Vereinbarkeit mit einem kindgerechten Umgang.
9. Einreisesituation und Clearingverfahren der minderjährigen Flüchtlinge in Deutschland: Detaillierte Darstellung der Erstaufnahme, der Rolle von Jugendämtern und der konkreten Clearingverfahren in Städten wie Berlin und Köln.
10. Junge Flüchtlinge und ihre schulischen und beruflichen Ausbildungschancen: Es wird aufgezeigt, wie Schulpflicht und Arbeitsverbote die berufliche und soziale Integration der Jugendlichen maßgeblich erschweren.
11. Forderungen, Vorschläge und Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge: Zusammenstellung konkreter politischer Handlungsbedarfe zur Verbesserung der Schutzbedingungen.
12. Zusammenfassende Schlussfolgerung: Die Arbeit schließt mit dem Fazit, dass minderjährige Flüchtlinge vorrangig als Kinder und erst zweitrangig als Ausländer zu betrachten sind.
Schlüsselwörter
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Asylrecht, Kinderrechte, Kindeswohl, Clearingverfahren, Vorbehaltserklärung, Aufenthaltsstatus, Duldung, Abschiebung, Jugendhilfe, Kindersoldaten, Integration, Bildungszugang, Flughafenverfahren, Vormundschaft
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in der Bundesrepublik Deutschland und untersucht, wie deren besonderer Schutzbedarf im Spannungsfeld zwischen Asylrecht und Kindeswohl gewahrt wird.
Welche zentralen Themenfelder behandelt das Dokument?
Zu den Schwerpunkten gehören rechtliche Schutzkonventionen, das Asylverfahren, die aufenthaltsrechtliche Stellung, Bildungs- und Berufschancen sowie die Praxis in Clearingstellen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Untersuchung zielt darauf ab, zu hinterfragen, ob die Bedürfnisse unbegleitet eingereister Flüchtlingskinder in der deutschen Praxis tatsächlich berücksichtigt werden und wo die Diskrepanz zwischen Gesetz und Realität liegt.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und einer rechtlichen Prüfung geltender Bestimmungen sowie praxisnahen Einblicken durch Interviews mit Sozialarbeitern.
Was steht im inhaltlichen Fokus des Hauptteils?
Der Hauptteil beleuchtet die Fluchtursachen, die diversen Aufenthaltsstatus-Arten, die kritische Prüfung des Flughafenverfahrens sowie die Herausforderungen bei der schulischen und beruflichen Integration.
Welche Schlüsselbegriffe sind für das Verständnis essenziell?
Zentrale Begriffe sind die Vorbehaltserklärung zur Kinderrechtskonvention, das Clearingverfahren, der Status der Duldung und die Handlungsfähigkeit minderjähriger Flüchtlinge.
Wie unterscheidet sich die Behandlung von über 16-Jährigen im Asylverfahren?
In Deutschland gelten junge Flüchtlinge ab 16 Jahren asylrechtlich oft als handlungsfähig, was dazu führt, dass sie – entgegen den Prinzipien des Kinderschutzes – häufig wie Erwachsene behandelt werden und keinen Anspruch auf Jugendhilfeleistungen haben.
Was ist das Ziel des "Clearingverfahrens"?
Das Clearingverfahren dient der Erstversorgung und Klärung der Identität, Herkunft sowie des Hilfebedarfs der Minderjährigen, um eine kindgerechte Unterbringung und eine notwendige rechtliche Vertretung sicherzustellen.
- Quote paper
- Efi Paraskevidis (Author), 2006, Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/58910
