Die Politik selbst als auch die Wissenschaft stellt sich zunehmend die Frage, worin die verhältnismäßig große Zunahme der Zustimmung der Bevölkerung zu nationalen bis hin zum rechtsradikalen Gedankengut begründet liegen könnte. Diese Frage ist insofern bedeutend, als dass die Entwicklung für die Gesellschaft eine große Gefahr darstellt. Sozialer Frieden und Zusammenhalt unter den Menschen ist bedroht und Gewalt gegen einzelne Gruppe wie Flüchtlinge wird gefördert und nimmt zu.
Damit ein Zusammenhang zwischen nationalistischen Bewegungen der Gegenwart und deren Erfolg sowie dem Abbau sozialstaatlicher Aktivitäten hergestellt werden kann, wird zuerst der Sozialstaat als Begrifflichkeit definiert. Anschließend wird das Augenmerk auf Deutschland gelegt. Dabei wird auch ein Zusammenhang zwischen der sozialstaatlichen Entwicklung und dem Aufgabenbereich des Staates gezogen und ein Bezug zum Solidaritätskonzept hergestellt. Gesetzliche Grundlagen, welche im sozialstaatlichen System verankert sind, sowie die historischen Grundlagen aus der Bismarckzeit finden weiterhin Beachtung.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Sozialstaat - Sicherheit für jedermann
2.1 Der Sozialstaat in Deutschland - Gegen die Verwerfungen des Marktes
2.2 Bismarck und die Untergrabung der Sozialdemokratie
2.3 Die Entwicklung des Sozialbudgets in Deutschland
3. Definition Nationalismus
4. Optimierung des "Standorts Deutschlands" – Sozialstaatsabbau und Nationalismus
5. Fazit
6. Literaturverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den theoretischen und praktischen Zusammenhang zwischen dem Abbau sozialstaatlicher Leistungen in Deutschland und dem Erstarken nationalistischer Tendenzen innerhalb der Gesellschaft. Ziel ist es zu erörtern, ob soziale Problemlagen und ein schwindendes Sicherheitsgefühl tatsächlich als Katalysatoren für nationalistisches Gedankengut fungieren.
- Grundlagen und historische Entwicklung des deutschen Sozialstaates
- Analyse der Sozialleistungsentwicklung und des Sozialbudgets
- Definition und Entstehungskontext von Nationalismus
- Wechselwirkungen zwischen globalem Wettbewerb, Sozialstaatsabbau und Nationalismus
- Kritische Reflexion der Kausalität zwischen sozialer Prekarität und rechtem Gedankengut
Auszug aus dem Buch
4. Optimierung des "Standorts Deutschlands" – Sozialstaatsabbau und Nationalismus
In der heutigen Zeit ist der Abbau des Sozialstaates zu beobachten, ein Beispiel dafür bildet die Sozialhilfereform mit ihrer Regelsatzgestaltung; durch diese entspricht der Anstieg des Regelsatzes nicht mehr dem tatsächlichen Anstieg der Lebenshaltungskosten. Er ist an die Entwicklung des Nettoeinkommens von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen gekoppelt. Damit widerspricht er dem Bedarfsdeckungsprinzip, das im Bundessozialhilfegesetz verankert ist. Ebenso steht er im Gegensatz zu dem Entsendegesetz des Bundesarbeitsministeriums, das die Einhaltung von Mindestlohnstandards thematisierte, welches das Ministerium durch den Einspruch der Deutschen Arbeitgeberverbände nicht durchsetzte (Vgl. Lessenich 1996: 208). Die neokonservative Politik streicht beim Sozialstaat an vielen Stellen der Budgetierung, um den „Standort Deutschland“ zu optimieren. Dies geht zulasten des sozialstaatlichen Systems und des Bedarfsausgleichs (Vgl. Lessenich 1996: 209).
Dadurch zeichnet sich eine historische Veränderung des Sozialstaates ab, welche anhand des Sozialbudgets und der Sozialleistungen abzulesen ist. Als problematisch stellt sich die Einkommensungleichheit heraus, die eine weit größerer Bestandteil ist. Damit verbunden ist auch das Risiko in Armut zu geraten. Die volkswirtschaftliche Betrachtung zeigt einen stabilen Sozialstaat anhand der Sozialleistungsquote und den Sozialleistungen am Bruttoinlandsprodukt. In den 1970er Jahren wies sie steigende Tendenzen auf, sank leicht ab, bevor sie erneut anstieg und seit 1995 auf gleichbleibendes Niveau verharrt. Problematisch ist dabei das Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit. Die Arbeitslosenzahlen stiegen, wobei die sozialen Leistungen gleichblieben. Später waren zusätzliche neue soziale Leistungen zu verzeichnen, wie zum Beispiel die Pflegeversicherung. Seit der Arbeitsmarktreform 2003 sinken die Sozialleistungen in Deutschland (Vgl. Kahrs 2013: 32).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung legt den Fokus auf die Destabilisierung sozialstaatlicher Grundlagen und die gleichzeitige Zunahme nationalistischer Tendenzen, die als Gefahr für den sozialen Zusammenhalt identifiziert werden.
2. Sozialstaat - Sicherheit für jedermann: Dieses Kapitel definiert das Prinzip des Sozialstaates als naturrechtliche Freiheitsidee und Instrument der sozialen Integration, das im Grundgesetz verankert ist.
2.1 Der Sozialstaat in Deutschland - Gegen die Verwerfungen des Marktes: Der Abschnitt erläutert die drei Ebenen des deutschen Sozialstaats und dessen Funktion als Korrektiv zur nachträglichen Behebung unerwünschter Marktergebnisse.
2.2 Bismarck und die Untergrabung der Sozialdemokratie: Hier wird die historische Entstehung des Sozialstaates unter Bismarck als politische Strategie zur Eindämmung sozialdemokratischer Bewegungen analysiert.
2.3 Die Entwicklung des Sozialbudgets in Deutschland: Es wird eine statistische Analyse des Sozialbudgets und der Sozialleistungsquote vorgenommen, um Tendenzen eines Sozialstaatsabbaus in den letzten Jahren zu prüfen.
3. Definition Nationalismus: Dieses Kapitel verortet Nationalismus im Kontext von Völkerpsychologie, Identität und kollektiven Krisenerfahrungen.
4. Optimierung des "Standorts Deutschlands" – Sozialstaatsabbau und Nationalismus: Die Analyse verbindet den neoliberalen Umbau des Sozialstaates zur Steigerung der Standortattraktivität mit den daraus resultierenden sozialen Spannungen und dem Aufstieg nationalistischer Ideologien.
5. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass der Sozialstaatsabbau zwar Frust und Unmut fördert, eine monokausale Verbindung zwischen sozialer Not und nationalistischer Wahlentscheidung jedoch wissenschaftlich differenziert betrachtet werden muss.
Schlüsselwörter
Sozialstaat, Sozialstaatsabbau, Nationalismus, Standort Deutschland, Sozialpolitik, Solidaritätsprinzip, Neoliberalismus, Arbeitsmarktreform, Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Sozialleistungsquote, Systemwettbewerb, Rechtsradikalismus, Einkommensungleichheit, Soziale Frage, Krisenmanagement.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den möglichen Zusammenhang zwischen dem Abbau sozialstaatlicher Leistungen in Deutschland und der Zunahme nationalistischer Tendenzen in der Bevölkerung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die Geschichte und Prinzipien des deutschen Sozialstaates, die Entwicklung des Sozialbudgets, die Definition von Nationalismus sowie die sozioökonomischen Folgen des neoliberalen Standortwettbewerbs.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist zu hinterfragen, ob soziale Problemlagen und ein gefühlter Abstieg durch Sozialstaatskürzungen tatsächlich die Hauptursachen für den Erfolg nationalistischer Bewegungen darstellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche und soziologische Analyse, basierend auf Literaturstudien, historischen Daten zur Sozialpolitik und aktuellen Statistiken zur Sozialleistungsquote.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden der Sozialstaat als Schutzmechanismus, seine historische Genese seit Bismarck, die finanzielle Entwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie die Wechselwirkung zwischen Globalisierung, Standortoptimierung und Nationalismus erörtert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Sozialstaat, Sozialstaatsabbau, Nationalismus, Standort Deutschland, Soziale Frage und Neoliberalismus.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Sozialstaats bei der Eindämmung von Extremismus?
Der Autor sieht im Sozialstaat eine wichtige Stütze des sozialen Friedens, gibt aber zu bedenken, dass ein Rückzug des Staates aus der sozialen Verantwortung Frust erzeugt, der von rechten Kräften instrumentalisiert werden kann.
Gibt es einen direkten Automatismus zwischen sozialer Armut und Nationalismus?
Nein, der Autor kommt zu dem Schluss, dass dieser Zusammenhang nicht absolut ist; auch wirtschaftlich abgesicherte Schichten wählen teilweise rechte Parteien, weshalb einfache Kausalitätsketten zu kurz greifen.
- Arbeit zitieren
- Marcell Hillje (Autor:in), 2020, Der Sozialstaat und die Einflussnahme auf Nationalismus, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/589463
