Im Oktober 2003 wurde der Öl-Milliardär und Oligarch Michail Chodorkowskij wegen angeblicher Steuerhinterziehung verhaftet. Inzwischen ist er auch rechtskräftig verurteilt und sitzt in Sibirien seine Haftstrafe von 8 Jahren ab. In den westlichen Medien erfuhr man zwar lediglich etwas über die Ungerechtigkeit dieser Verurteilung, selten aber über die Zusammenhänge und die Person Chodorkowskijs. Lediglich ein Faktor wurde mehr als genug den Lesern und Zuschauern vermittelt: Chodorkowskij wurde verurteilt, weil er die Opposition Putins unterstützt hatte und selbst politische Ambitionen zeigte. Dieses Phänomen und die Tatsache, dass Russland uns beide sehr interessiert, ließ uns als Thema unserer Proseminararbeit „Putin und die Oligarchen“ wählen. Bald schon zeigte sich jedoch, dass wir nicht einfach in die Materie eintauchen konnten, uns nicht primär mit Putin und den Oligarchen beschäftigen konnten. Vielmehr offenbarte sich uns eine Welt von politischen und wirtschaftlichen Intrigen, die ihre Wurzeln noch in der kommunistischen Zeit findet.
Aufgrund dessen, beschäftigten wir uns erst sehr intensiv mit der kommunistischen Zeit und der Wende, sowie dem politischen System unter Jelzin und Putin. Dementsprechend schien es uns ratsam, einen geschichtlichen Überblick zu vermitteln, wie Putin und die Oligarchen im Machtverhältnis der russischen Politik Einfluss ausüben und ausüben konnten und in wie weit sich diese Tatsachen heute verändert haben.
Einige Fragen stellten sich uns natürlich gleich zu Beginn der Arbeit. Wer herrscht nun in Russland? Wer und was sind die Oligarchen und wie kamen sie zu ihrem Reichtum? Welchen Einfluss haben sie auf die Politik, Wirtschaft und Medien? Welche genauen Ziele verfolgt Putin mit seiner augenscheinlich autoritären Politik und wie beschränkt er die Macht der Oligarchen?
In unserer Arbeit versuchen wir nun ein umfassendes Bild einer sehr komplexen und komplizierten Welt des politischen Systems in Russland zu geben und die von uns selbst gestellten Fragen so gut es geht zu beantworten. Uns ist jedoch klar, dass wir innerhalb dieser Arbeit nicht alles bearbeiten und analysieren können, somit hoffen wir, dass der Leser bei weiterem Interesse Fachliteratur in Anspruch nehmen wird. Einige Hinweise dazu finden sie in der Bibliographie.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Geschichte des Zusammenbruchs
2.1 Die SU unter Gorbatschow
2.2 Russländische Föderation - von Jelzin zu Putin
3. Das politische System – heute
3.1 Die Verfassung
3.2 Machtzentren und Machtverteilung
3.3 Staatsorgane der Russländischen Föderation
3.4 Die Parteienlandschaft
4. Business-Elite
4.1 Freiheiten der Komsomol
4.2 Die neuen Reichen
4.3 Vollprivatisierung mit Vouchers
4.4 Kredite gegen Aktien (Share for loans)
5. Der politische Konflikt um die Macht
5.1 Kampf um die Medien
5.2 Der Fall Jukos
6. Resumé
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das komplexe Machtgefüge in Russland, mit besonderem Fokus auf das Verhältnis zwischen Wladimir Putin und den sogenannten Oligarchen. Dabei soll geklärt werden, wie sich die Machtverhältnisse seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion gewandelt haben, wer die zentralen Akteure sind und welche politischen sowie ökonomischen Ziele Putin mit seiner autoritären Politik verfolgt.
- Historische Genese des politischen Systems von Gorbatschow bis Putin
- Die Entwicklung und Transformation der russischen Business-Elite
- Machtkampf und staatliche Kontrolle über die Medien
- Analyse des Falls Jukos als Instrument zur politischen Disziplinierung
Auszug aus dem Buch
5.1 Kampf um die Medien
Im Wahlkampf um die Nachfolge Jelzins hatte sich gezeigt, dass die Medien einen nicht unwesentlichen Beitrag zur Wahl Putins geleistet hatten. Putin wusste jedoch, dass er das nicht unterschätzen durfte und sich diese Medien auch gegen ihn wenden könnten. Um dieser Katastrophe zuvor zu kommen, eröffnete er bereits wenige Monate nach der Wahl den Kampf gegen und um die Medien. Wie oben bereits erwähnt, musste als eines der ersten Unternehmen, die Media-Most Holding dran glauben (Vgl. Mommsen 2003, 124f.).
Wladimir Putin legt seit jeher einen sehr großen Wert auf eine vorteilhafte Darstellung seiner Person in den Medien. Negative Berichte über ihn bzw. seiner Politik wurden und werden kaum geduldet. Seit seinem Amtsantritt zeigte er ihm feindlich gesinnten Redaktionen mehrfach, dass er eine kritische Berichterstattung nicht toleriere.
Wladimir Gussinskij, der Eigentümer des Medienimperiums Media Most und dessen Aushängeschild dem TV-Netzwerk NTV, sowie auch der Mitbesitzer des größten russischen Senders ORT Boris Beresowskij verweigerten es, sich dem System Putins anzupassen. Beide hielten den neuen Präsidenten für äußerst schwach und machten dies vor allem mit Kreml kritischen Berichten deutlich (Vgl. Gladkov 2004, 220f.).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Verhaftung Michail Chodorkowskijs als Ausgangspunkt der Arbeit und erläutert die Forschungsfrage hinsichtlich der Machtverhältnisse in Russland.
2. Geschichte des Zusammenbruchs: Dieses Kapitel zeichnet den Transformationsprozess von der Sowjetunion unter Gorbatschow bis hin zur Russländischen Föderation unter Jelzin und dem Amtsantritt Putins nach.
3. Das politische System – heute: Hier werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, die Machtzentren sowie die Parteienlandschaft der modernen russischen Föderation analysiert.
4. Business-Elite: Das Kapitel beschreibt den Aufstieg der neuen Wirtschaftselite, beginnend bei den Privilegien des Komsomol über die Voucher-Privatisierung bis hin zum „Kredite gegen Aktien“-Programm.
5. Der politische Konflikt um die Macht: Hier wird der gezielte Kampf gegen Medienbarone und der Fall Jukos als Beispiel für die staatliche Disziplinierung der Oligarchen und die Wiederherstellung von Staatskontrolle untersucht.
6. Resumé: Das Resumé zieht ein Fazit über die Machtverschiebung von den „alten“ zu den „neuen“ Staatsoligarchen und die damit einhergehende Festigung des Putin-Lagers.
Schlüsselwörter
Russland, Putin, Oligarchen, Machtgefüge, Jukos, Chodorkowskij, Jelzin, Privatisierung, Staatsoligarchen, Medienkontrolle, Transformation, politische Systeme, Wirtschaftselite, Kreml, Autoritarismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Machtverhältnis zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und den einflussreichen Oligarchen seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen die historische Entwicklung Russlands nach der Wende, die Entstehung der neuen Wirtschaftselite, der staatliche Zugriff auf Medien und Unternehmen sowie die aktuelle politische Struktur.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Die Arbeit verfolgt das Ziel, die Frage zu beantworten, wer in Russland tatsächlich die Macht ausübt und wie Putin die Macht der Oligarchen systematisch beschnitten hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autoren nutzen eine historische sowie politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Fachliteratur und Dokumenten zur Transformation des russischen Staates und der Wirtschaft.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die politische Systemanalyse, den Aufstieg der Business-Elite und die detaillierte Untersuchung der Konflikte zwischen dem Kreml und den Oligarchen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Russland, Putin, Oligarchen, Jukos, Machtgefüge, Privatisierung und die Rolle der Staatsoligarchen.
Warum war der "Kredite gegen Aktien"-Plan für die Oligarchen so bedeutsam?
Dieser Plan ermöglichte es dem Konsortium aus Banken, gegen die Kreditvergabe an den Staat wertvolle Staatsunternehmen zu Spottpreisen zu erwerben und so ihren Reichtum massiv auszubauen.
Was unterscheidet die "neuen" Staatsoligarchen von der "alten" Garde?
Während die alten Oligarchen oft durch die wilden Privatisierungen der 90er Jahre groß wurden, stammen die neuen Staatsoligarchen meist aus dem Sicherheitsapparat und dem Geheimdienstumfeld um Putin und agieren diskreter.
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- Felix Arndt (Author), Ali Demiryürek (Author), 2006, Putin und die Oligarchen. Wer herrscht wirklich in Russland?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/59057
