In den letzten Monaten vermehrte sich die Anzahl der Berichte in Zeitungen, Fernsehen und anderen Massenmedien über Lobbyismus in Deutschland. Es entstand eine hitzige Diskussion ob Politiker berechtigt sind von Unternehmen Lohn zu erhalten. Besonders bedenklich wurde es, als herauskam, dass manche Politiker diese Tätigkeit nicht, wie sie verpflichtet gewesen wären, im Bundestag angegeben haben, oder gar ohne Gegenleistung - also Arbeitsleistungihr Gehalt bezogen haben. Der Grund, warum diese Themen erst durch Skandale aufgegriffen werden und dann in solcher Vehemenz die Bevölkerung berühren, liegt zum einen in der Verdecktheit, in der Verbände ihre Tätigkeiten ausüben. Zum anderen an dem mangelnden Interesse, das die Bürger selbst ihrer Regierung und dem damit verbundenen System entgegenbringen. Keine noch so gute Regierung könnte aber ohne die volksnahen und sachkundigen Verbände ihrem Geschäft nachgehen. In den USA sind die Verbände teilweise mächtiger als die beiden großen Parteien. Verbände stehen manchmal der öffentlichen Meinung konträr gegenüber, oft gelingt es ihnen jedoch diese Meinung zu ihrem Nutzen zu beeinflussen. Wie also funktionieren diese Verbände der USA und der BRD? Welche Unterschiede bestehen zwischen dem Verhalten der Lobbyisten in den Vereinigten Staaten und denen in der Bundesrepublik? Dieser Frage möchte ich in dieser Arbeit nachgehen, wozu zuerst einmal der deutsche Lobbyismus in Bezug zum amerikanischen gesetzt werden muss. Die unterschiedlichen Systeme werden dargestellt und der Versuch angestrebt einen Vergleich zu ziehen. Dazu mussten natürlich Gesichtspunkte, die nur auf ein System zutreffen, außen vor bleiben. Sie wurden nur einbezogen, sofern sich ein adäquates Gegenstück im jeweils anderen System finden lies. Jedoch erschien mir eine genauere Beleuchtung der uns Europäern meist unbekannten amerikanischen Verbände als sinnvoll.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Herkunft des Wortes Lobbyismus
3. Pluralismus/Korporatismus
3.1. Verbände und der Pluralismus
3.2. Verbände und der Korporatismus
4. Bedeutung der Verbände für die BRD
5. Typologie der Verbände (BRD)
6. Adressaten und Methoden des Verbandseinflusses in der Bundesrepublik Deutschland
7. Bedeutung der Verbände für die USA
8. Typologie der Verbände (USA)
9. Adressaten und Methoden des Lobbyismus in den Vereinigten Staaten
10. Nutzen für beide Regierungen
11. Gegenüberstellung BRD/USA
12. Fazit
13. Quellennachweis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht und vergleicht die Strukturen, Methoden und den Einfluss von Lobbyismus und Interessenverbänden in der Bundesrepublik Deutschland sowie den Vereinigten Staaten von Amerika, um die unterschiedlichen Funktionsweisen der politischen Einflussnahme in beiden Systemen aufzuzeigen.
- Grundlagen des Pluralismus und Korporatismus
- Typologien von Interessenverbänden in Deutschland und den USA
- Methoden und Adressaten der politischen Einflussnahme
- Vergleichende Analyse der politischen Systeme (BRD vs. USA)
- Die Rolle der Verbände bei der Gesetzgebung
Auszug aus dem Buch
6. Adressaten und Methoden des Verbandseinflusses in der Bundesrepublik Deutschland
Die Einteilung der Adressaten ist relativ schwierig, weil sich die Einflussnahme selbst nur auf Informationen beschränkt. Deshalb hat nachfolgende Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sollte jedoch als Anhaltspunkt dienen und aufzeigen, wie weit gefächert die Möglichkeiten der Einflussnahme durch Interessenverbände sind:
Lobbying: Das Lobbying ist die bekannteste Methode der Einflussnahme. Fast jeder große Verband oder Gewerkschaft hat in der Bundeshauptstadt sowie in den Landeshauptstädten Hauptgeschäftsstelle oder eine Niederlassung. Aufgrund der zunehmenden Wichtigkeit der EU sind große Interessensverbände auch in Brüssel anzutreffen. Interessenvertreter versuchen, staatliches Handeln zum Vorteil ihrer Firma oder ihres Verbandes zu nutzen und die politischen Vertreter in ihrem Sinne zu beeinflussen.
Die Arbeit eines Lobbyisten besteht in der Informationsbeschaffung, Informationsverarbeitung und Erkennung von Nutzen und Gefahren von geplanten Gesetzesentwürfen. Daraufhin versucht er eine Strategie zu entwickeln, um für seinen Verband den bestmöglichen Nutzen zu gewinnen. Wichtig hierbei ist zu erkennen, wer der eigentliche Entscheidungsträger ist, denn diesen direkt zu beeinflussen ist das eigentlich Ziel. Dies ist meist nicht der zuständige Minister, sondern ein Sachverständiger, der mit dem Gesetzesentwurf vertraut worden ist (z.B.: Referentenentwurf).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die zunehmende mediale Aufmerksamkeit für Lobbyismus in Deutschland und führt in die Fragestellung des Vergleichs mit dem amerikanischen System ein.
2. Herkunft des Wortes Lobbyismus: Dieses Kapitel erläutert die etymologische Herkunft des Begriffs Lobby und ordnet das Prinzip der Interessenvertretung in den demokratischen Kontext der Gruppenbildung ein.
3. Pluralismus/Korporatismus: Die theoretischen Grundlagen des Pluralismus und Korporatismus werden als Fundament für das Verständnis der Verbändesysteme in der BRD und den USA diskutiert.
4. Bedeutung der Verbände für die BRD: Es wird die Rolle der Verbände als Sprachrohr des Volkes und beratende Instanz im politischen System der Bundesrepublik sowie die Funktion der Lobbyliste analysiert.
5. Typologie der Verbände (BRD): Basierend auf Ulrich von Alemann werden fünf Kategorien von Verbänden in Deutschland vorgestellt, von wirtschaftlichen Interessen bis hin zu religiösen Gruppierungen.
6. Adressaten und Methoden des Verbandseinflusses in der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel gibt einen detaillierten Überblick über die praktischen Strategien der Interessenvertretung, vom Lobbying über Öffentlichkeitsarbeit bis hin zur Einflussnahme auf Parlament und Gerichte.
7. Bedeutung der Verbände für die USA: Die Rolle des Kongresses als primärer Anlaufpunkt für Lobbyisten wird beleuchtet und der sprunghafte Anstieg organisierter Interessen in der amerikanischen Demokratie thematisiert.
8. Typologie der Verbände (USA): Peter Lösches Einteilung in sechs Verbandstypen, darunter Public Interest Groups und Pressure Groups, bildet die Grundlage für die Einordnung der amerikanischen Interessenlandschaft.
9. Adressaten und Methoden des Lobbyismus in den Vereinigten Staaten: Fokus liegt hier auf dem personalisierten Machtgefüge der Legislative, dem Einsatz von PACs und den spezifischen amerikanischen Methoden wie Grassroots-Lobbying.
10. Nutzen für beide Regierungen: Das Kapitel zeigt auf, dass beide Regierungen von der Informationsbereitstellung und dem fachlichen Expertenwissen der Verbände profitieren.
11. Gegenüberstellung BRD/USA: Ein direkter Vergleich verdeutlicht die strukturellen Unterschiede, etwa den kooperativen Stil in Deutschland gegenüber dem konfrontativen, offensiven Lobbying in den USA.
12. Fazit: Das Fazit fasst die Schwierigkeiten des Vergleichs zusammen und betont, dass Interessenverbände trotz unterschiedlicher Methoden in beiden Systemen einen maßgeblichen Einfluss ausüben.
Schlüsselwörter
Lobbyismus, Interessenverbände, Pluralismus, Korporatismus, Bundesrepublik Deutschland, Vereinigte Staaten, Gesetzgebung, Interessenvertretung, Politikberatung, Verbändesystem, Legislative, Exekutive, Grassroots-Lobbying, Einflussnahme, politische Willensbildung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert und vergleicht das Wirken von Lobbyismus und Interessenverbänden in den politischen Systemen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Arbeit deckt die theoretischen Grundlagen des Pluralismus und Korporatismus, die Typologien verschiedener Verbände sowie die konkreten Adressaten und Methoden der Einflussnahme in beiden Ländern ab.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die Unterschiede zwischen den beiden Systemen herauszuarbeiten und zu analysieren, wie Lobbyisten in den USA und in Deutschland versuchen, politische Entscheidungen zu beeinflussen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine systematische, vergleichende Analyse politischer Strukturen, basierend auf politikwissenschaftlicher Literatur und der Untersuchung des Zusammenspiels zwischen Interessenvertretern und staatlichen Akteuren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Verbändelandschaften beider Länder, deren Einflussmöglichkeiten in Legislative, Exekutive und Judikative sowie einen direkten Vergleich der angewandten Stile und Strategien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen Lobbyismus, Interessenverbände, politische Willensbildung, legislative Einflussnahme und der Vergleich zwischen Bargaining-Systemen und offensiveren Lobbying-Stilen.
Warum ist die Unterscheidung zwischen dem US-Kongress und dem Deutschen Bundestag für Lobbyisten wichtig?
Da in den USA die Gesetzesinitiative oft bei einzelnen Abgeordneten liegt, ist dort ein sehr direkter, teils konfrontativer Einfluss auf Abgeordnete zentral, während in Deutschland die Parteidisziplin und die Einbindung der Verbände in den Regierungsprozess einen anderen, kooperativeren Stil erzwingen.
Was ist das sogenannte "Grassroots-Lobbying" und wo findet es Anwendung?
Dabei handelt es sich um eine Strategie, bei der Verbände die Bevölkerung mobilisieren, um durch Druck von "unten" (z.B. durch Briefe oder Proteste an Politiker) politische Entscheidungen zu beeinflussen; dies ist primär im amerikanischen System verbreitet.
- Quote paper
- Bernd Kirschmer (Author), 2005, Der Lobbyismus in der Bundesrepublik Deutschland und den USA im Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/60205
