Sieben Jahre sind es jetzt, dass Deutschland von einer Regierung aus einer Koalition zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen regiert wird. Diese Jahre waren von eklatanten sozialen und politischen Umbrüchen geprägt, die auch von Rot-Grün mit verursacht wurden. Dabei gehen die Meinungen, ob die Regierung die Hauptschuld an der aktuellen Misere hat oder ob sie nur zu zaghaft auf bereits bestehende Probleme reagiert hat, weit auseinander. Ähnlich ambivalent sind die Ansichten über die deutsche Außenpolitik nach der Ära Kohl, die in dieser Arbeit analysiert wird.
Die aktuellen Betrachtungen dazu werden von den Ereignissen überrollt. Was beim Verfassen dieses Textes aktuell und wichtig ist, kann bei der Lektüre schon obsolet sein. Eine Zwischenbilanz der Rot-Grünen Außenpolitik zu ziehen ist aus zwei Gründen problematisch: Erstens dienen als Grundlage für diese Arbeit Texte, deren Erscheinungsdaten hauptsächlich im Jahr 2004 liegen. Trotzdem wird versucht, neueren Entwicklungen Rechnung zu tragen und die aktuelle Situation so gut wie möglich darzustellen. Zweitens steht die Politik in Deutschland gerade vor einem Umbruch: Kanzler Schröder hat, wie beabsichtigt, die Vertrauensfrage verloren, Bundespräsident Köhler hat das Parlament aufgelöst und Neuwahlen zugelassen und nicht zuletzt wurde die Klage einiger Abgeordneter vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung ist also stark eingeschränkt, noch mehr als sonst im Wahlkampf, in dem sich die Regierungsparteien traditionell vor allem vor unpopulären Entscheidungen hüten. Auch die außenpolitische Akzentsetzung von Rot-Grün hat ihr Ende schon lange erreicht. Bei einem Besuch in Washington wurde Schröder sogar als „lamest of lame duck chancellors“, also als komplett handlungsunfähig bezeichnet. Und eine erneute Regierung von SPD und den Grünen als Zweiparteienkoalition ist alles andere als wahrscheinlich. Im Moment, trotz wieder sinkender Umfragewerte des Linksbündnisses aus der ehemaligen PDS und der WASG scheint kaum eine andere Lösung als eine große Koalition möglich, da auch eine absolute Mehrheit von Schwarz-Gelb durch den Aufschwung bei der SPD immer unwahrscheinlicher wird. Unter diesen unsicheren Voraussetzungen für die nächste Legislaturperiode, der geringen Chance auf eine Fortsetzung des Rot-Grünen Bündnisses und der momentanen Handlungsunfähigkeit kann eine Zwischen- schnell zu einer Schlussbetrachtung werden.
Inhaltsverzeichnis
- Zwischen- oder Schlussbilanz der Rot-Grünen Außenpolitik?
- Unterschiedliche Autoren, unterschiedliche Ansätze
- Hanns W. Maull
- Werner Link
- Gregor Schöllgen
- Thomas Risse
- Analyse verschiedener Politikfelder
- Grundlagen der Deutschen Außenpolitik
- Deutschland in Europa - Teil eines Ganzen oder außenpolitische Herausforderung?
- Die europäische Ordnung im Wandel
- Deutsche Europapolitik
- Deutschland und Frankreich
- Das transatlantische Verhältnis
- Das Ende der bipolaren Weltordnung
- Neue Wege
- Die Irakkrise
- NATO und Vereinte Nationen
- Die NATO
- Die Vereinten Nationen
- Deutsche Außenpolitik – Schlussbetrachtungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die deutsche Außenpolitik nach der Ära Kohl unter der Rot-Grünen Regierung. Sie bewertet vergangene Ereignisse, Handlungen und Leitlinien im Licht der Ergebnisse und anderer Einflussfaktoren. Der Fokus liegt auf der Analyse verschiedener Politikfelder, darunter die deutsche Europapolitik, das transatlantische Verhältnis und die Rolle Deutschlands in der NATO und den Vereinten Nationen.
- Die Bedeutung der europäischen Integration für die deutsche Außenpolitik
- Die Veränderungen im transatlantischen Verhältnis nach dem 11. September 2001
- Die Auswirkungen der Irakkrise auf die deutsche Außenpolitik
- Die Rolle Deutschlands in internationalen Organisationen wie der NATO und den Vereinten Nationen
- Die Bewertung der Rot-Grünen Außenpolitik durch verschiedene Autoren mit unterschiedlichen Ansätzen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die aktuelle Situation der deutschen Außenpolitik im Kontext der Rot-Grünen Regierung und stellt die Schwierigkeiten dar, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Kapitel zwei stellt vier verschiedene Autoren vor, die unterschiedliche Perspektiven auf die deutsche Außenpolitik einnehmen. Kapitel drei behandelt die deutsche Europapolitik im Wandel der europäischen Ordnung und die besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich. Kapitel vier analysiert das transatlantische Verhältnis, das durch das Ende der bipolaren Weltordnung und die Irakkrise stark beeinflusst wurde. Kapitel fünf befasst sich mit der Rolle Deutschlands in der NATO und den Vereinten Nationen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die deutsche Außenpolitik, die Rot-Grüne Regierung, die europäische Integration, das transatlantische Verhältnis, die Irakkrise, die NATO, die Vereinten Nationen, und die Analyse verschiedener Autoren mit unterschiedlichen Ansätzen.
- Quote paper
- Christoph Aschenbrenner (Author), 2005, Deutschland "im Abseits"? - Eine Zwischenbilanz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/61659
