Politische Partizipation von Frauen in Bulgarien

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Politische Beteiligung und deren Forschung
2.1 Einflussfaktoren auf die politische Partizipation
2.1.1 Politische Kultur
2.1.2 Sozioökonomische Faktoren
2.1.3 Institutionelle Faktoren

3 Frauen in Bulgarien im Umbruch
3.1 Frauen in den Parteien
3.2 Frauen im Parlament
3.3 Frauen in der Regierung

5 Handlungsmöglichkeiten zur Steigerung der politischen Partizipation von Frauen in Bulgarien

6 Ausblick

7 Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Mit dem Fall der kommunistischen Regime 1989 hat Bulgarien einen enormen Wandel erlebt. Alte Parteien wurden wiedergegründet und haben ihre Tätigkeit wieder aufgenommen. Eine neue Verfassung hat die vom Jahr 1971 ersetzt. Privatisierung und Restituierung des Landes haben begonnen. Der Transformationsprozess in der Region wurde durch eine komplexe politische, ökonomische und soziale Situation gekennzeichnet. Einerseits entstanden wirtschaftlicher Aufbruch und erweiterte Freiheit, anderseits aber ist es rasch zu einer starken sozialen Ausdifferenzierung gekommen. Nicht zum ersten Mal waren die gesellschaftlichen Beziehungen in Bulgarien mit dem Phänomen "Kollektivismus gegen Individualismus" konfrontiert.

Thema dieser Arbeit ist, die Frauen als politische Akteure in der postsozialistischen Entwicklung Bulgariens zu untersuchen. Ferner werde ich den Verlauf beobachten, wie sich die Repräsentation von Frauen im politischen Leben Bulgariens im neuen Jahrhundert geändert hat. Die zentrale Fragestellung meiner Arbeit lautet: Existiert tatsächlich politische Partizipation von Frauen in Bulgarien oder ist sie nach wie vor marginal geblieben.

Der Übergang zur Demokratie oder der Transformationsprozess, ist eine Zeit des ständigen Wandels von Paradigmen, Einstellungen, Werten und Handlungen. Für Bulgarien bedeutet das: Zeit zum Wiederaufbau ihrer politischen Traditionen,^[1] was immerhin von besonderer Relevanz für die politikwissenschaftliche Forschung ist. Wenn aber die grundsätzlichen demokratischen Voraussetzungen wie Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und freie Wahlen geschaffen sind, müssen noch weitere Schritte zur Konsolidierung der Demokratie vorgenommen werden. Alle soziale Gruppen sollen die Möglichkeit haben, politische Entscheidungen zu beeinflussen bzw. zu treffen. Auf Osteuropa übertragen, stellt man große Defizite im Bezug auf die politische Partizipation von Frauen fest.^[2]

Zunächst beginne ich mit der Aufklärung an, die sich hinter der Begrifflichkeit der politischen Partizipation verbirgt. Sie ist nötig, um später in meiner Arbeit die Situation in Bulgarien aus theoretischer Sicht genauer untersuchen zu können. Dabei werde ich mich auf bestimmte Einflussfaktoren auf die politische Beteiligung, wie die politische Kultur, die sozioökonomische Faktoren und die institutionelle Faktoren konzentrieren. Im Hauptteil werde ich die genauere Situation in Bulgarien angehen. Dabei soll die Rolle der Frau auf allen Ebenen der Politik analysiert werden, von der weiblichen Beteiligung an Parteien, über Frauen in dem nationalen Parlament bis zu der Quantität von Frauen in der nationalen Regierung, sowie auf regionaler Ebene. Anschließend werde ich verschiedene Handlungsmöglichkeiten zur Steigerung der politischen Partizipation von Frauen in Bulgarien betrachten. Dazu gehören mehrere Strategien, Programme und Abkommen sowohl auf internationaler, als auch auf nationaler Ebene. Schließlich werde ich anhand der durchgeführten Untersuchungen ein Fazit ziehen um auf die zentrale Fragestellung eine Antwort zu geben.

Benutzt wird hierzu hauptsächlich Sekundärliteratur. Es handelt sich daher um eine Sekundärliteraturanalyse.

2 Politische Beteiligung und deren Forschung

Die Partizipationsforschung hat ihren politikwissenschaftlichen Ursprung in den Studien zum Wählerverhalten.^[3] Unter politischer Partizipation versteht man „alle Handlungen, die Bürger einzeln oder in Gruppen freiwillig mit dem Ziel Unternehmen, Entscheidungen auf den verschiedenen Ebenen des politischen Systems (Gemeinde, Land, Bund evtl. supranationale Einheiten) zu beeinflussen und/oder diese selber zu treffen.“^[4] Dabei unterscheidet Kaase zwischen der „verfassten“ (konventionellen) und der „unverfassten“ (unkonventionellen) Partizipation.

Als „verfasste“ werden solche Handlungen bezeichnet, die in einen institutionell klar definierten Kontext integriert sind, wie die Wahlbeteiligung oder Aktivitäten in Parteien und Parlamenten. „Unverfasst“ ist wiederum die Partizipation, die in einen spontanen oder geplanten Prozess ohne irgendeinen institutionalisierten Rahmen entsteht. Als Beispiel wird häufig die Beteiligung an sozialen Bewegungen oder die Teilnahme an politischen Protesten und Demonstrationen genannt.^[5] Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Unterschied zwischen verfasster und unverfasster Partizipation in der Existenz bzw. Fehlen an Regulierung des genauen Verlaufs liegt. In dieser Arbeit werde ich mich hauptsächlich auf die erste Art von politischer Beteiligung und nämlich die „verfasste“ beziehen.

2.1 Einflussfaktoren auf die politische Partizipation

Welche Einflussfaktoren wirken auf die politische Partizipation? Einerseits stellt die politische Kultur eines Landes einen zentralen beeinflussenden Faktor dar, andererseits spielt das Vertrauen in die eigene politische Kompetenz ebenfalls eine wichtige Rolle. Bestimmend dafür ist die sozioökonomische Struktur. So hat auch nach Kaase die persönliche Ressourcenausstattung (Bildung, Beruf, Einkommen etc.) Einfluss auf die Bereitschaft zur Partizipation.^[6] Schließlich sollte man den Institutionen Aufmerksamkeit widmen, wobei das politische System, Karriere- und Rekrutierungsmuster sowie Wahlsysteme einbezogen werden. Diese drei Faktoren zur Erklärung der politischen Beteiligung von Frauen, fasst man in dem Begriff des „magischen Dreiecks“ zusammen.

Es lässt sich feststellen, dass je höher der Bildungsstand oder höher die berufliche Position bzw. höher das Einkommen ist, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit von einer politischen Beteiligung. Dadurch entstehen Ungleichheiten zu den Menschen mit einem niedrigen sozialen bzw. ökonomischen Status. Die möglichen Wege zur Abschaffung dieser Ungleichheiten werde ich im Kapitel 5 angehen.

2.1.1 Faktor Politische Kultur

Die politische Repräsentation von Frauen ist in Bulgarien stark von den Traditionen im politischen System abhängig. Die politische Kultur Bulgariens ist in einem Prozess der Entwicklung. Sie erlebt ständigen Wandel, indem sie als diskrepant bezeichnet werden kann. Widersprüchlich ist sie, weil es sowohl ein Interesse an der Politik besteht, als auch gleichzeitig eine Unwilligkeit an ihr teilzunehmen. „Eine politische Informiertheit, verbunden mit einem Defizit an politischem Wissen“, mit diesem Ausdruck bezeichnet die Politikwissenschaftlerin Blagoeva in ihrem Buch die Lage der politischen Kultur in Bulgarien.^[7]

Die politische Kultur Osteuropas ist oft als paternalistisch und elitistisch dargestellt.^[8] Das erklärt auch die Schwierigkeiten bei der Beteiligung von Frauen an der Politik in Bulgarien. Die passive Haltung, die für die Zeit vor dem Umbruch kennzeichnend gewesen ist, hat sich auch nach der Wende erhalten. Sie sind einfach nicht daran gewöhnt, selbst die Initiative in ihre Hände zu nehmen, da während des Sozialismus die Probleme der Frauen und ihre Lösungen von oben bestimmt wurden.^[9] Klassische Geschlechterrollen sind in Bulgarien breit akzeptiert, wobei die Frauen meist die Rolle der Ehefrauen und Mütter einnehmen müssen. Das erscheint allerdings als Hindernis für politische Tätigkeiten, die prinzipiell großen Zeitaufwand erfordern.^[10]

[...]

^[1] Kostova, Dobrinka: Similar or Different? Women in Postcommunist Bulgaria. In: Rueschemeyer, Marilyn: Women in the Politics of Postcommunist Eastern Europe, New York u.a.1994, S. 117.

^[2] Fuchs, Gesine: Politische Partizipation von Frauen in Ostmitteleuropa: Eine vorläufige Bilanz, Berlin 2003: http://www.gesine-fuchs.net/dokumente/fuchs-politische-partizipation-osteuropa.pdf, S. 1.

^[3] Kaase, Max: Partizipation, In: Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik, Bundeszentrale für politische Bildung: http://www.bpb.de/wissen/06713986635846339646200579504445,0,0,HpS_Politische_BeteiligungPolitische_Partizipation_040402.html, Stand: 2006.

^[4] Kaase, Max: Partizipation, In: Holtmann, Everhard (Hrsg.): Politik-Lexikon, München 1994, S. 442.

^[5] Fuchs: Politische Partizipation, S. 1.

^[6] Fuchs, Gesine und Hoecker, Beate: Ohne Frauen nur eine halbe Demokratie. Politische Partizipation von Frauen in den osteuropäischen Beitrittsstaaten, Bonn 2004: http://library.fes.de/pdf-files/id/01931.pdf,

S. 3-4.

^[7] Blagoeva- Taneva, Blaga: Bulgarskata Politicheska Kultura: Traditsii I Suvremennost. (Die bulgarische politische Kultur. Traditionen und Gegenwart, Sofia 2002, S. 135.

^[8] Fuchs: Politische Partizipation, S. 5.

^[9] Kostova, Dobrinka: Der postsozialistische Weg Bulgariens und die politische Partizipation von Frauen, In: Fuchs, Gesine und Hoecker, Beate (Hrsg.): Handbuch politischer Partizipation von Frauen in Europa. Band II: Die Beitrittsstaaten, Opladen 2003, S. 196.

^[10] Ebd., S. 192.