Kommunen wird durch Artikel 28 Grundgesetz das Recht eingeräumt, Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln. Die finanziellen Grundlagen dazu werden durch den kommunalen Haushalt gewährleistet, der nach den Grundsätzen der Kameralistik erstellt wird. Dabei ist insbesondere dem Äquivalenzprinzip Rechnung zu tragen. Das heißt, die Kosten der von einer Kommune bereit gestellten Infrastruktur sollen durch die Haushalte und Unternehmen einer Gemeinde getragen werden.
In dieser Seminararbeit soll die kamerale Struktur kommunaler Haushalte aufgezeigt und dabei insbesondere auf die Herkunft und Verwendung der Haushaltsmittel eingegangen werden. In einem Ausblick wird auf die doppische Buchführung verwiesen, die in den Kommunen zunehmend an Verbreitung gewinnt.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Aufbau des kommunalen Haushalts
A. Funktionen des Hauhalts
B. Systematik des Haushalts
C. Vermögens- und Verwaltungshaushalt
III. Kommunale Einnahmen und Ausgaben
A. Kommunale Einnahmen
1. Gewerbesteuer
2. Grundsteuer
3. Anteil am Umsatz- und Einkommenssteueraufkommen
4. Gebühren und Beiträge
5. Finanzausgleich
B. Kommunale Ausgaben
C. Kommunale Kreditaufnahme
IV. Kameralistik versus Doppik
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Struktur kommunaler Haushalte in Deutschland, wobei der Fokus auf der Herkunft der Finanzmittel sowie deren Verwendung liegt. Ziel ist es, die kamerale Haushaltsführung zu analysieren und einen Ausblick auf die zunehmende Bedeutung der doppelten Buchführung (Doppik) zu geben.
- Grundlagen und Funktionen des kommunalen Haushaltsrechts
- Struktur der kommunalen Einnahmequellen (Steuern, Gebühren, Finanzausgleich)
- Analyse der kommunalen Ausgaben und Kreditaufnahme
- Systematik von Vermögens- und Verwaltungshaushalt
- Vergleich zwischen kameralistischer Buchführung und Doppik
Auszug aus dem Buch
C. Vermögens- und Verwaltungshaushalt
Die wohl wichtigste haushaltssystematische Unterscheidung betrifft die Trennung zwischen Vermögens- und Verwaltungshaushalt, die seit der Neuregelung des kommunalen Haushaltsrechts 1974/75 Anwendung findet. „Das kommunale Haushaltsrecht weist bestimmte Einnahmen und Ausgaben dem Vermögenshaushalt zu. Alle übrigen Einnahmen und Ausgaben sind dann im Verwaltungshaushalt zu veranschlagen.“ Allgemein werden im Verwaltungshaushalt alle laufenden Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Im Vermögenshaushalt werden alle Vorgänge erfasst, die das Vermögen der Gemeinde verändern. Die Haushalte von Bund und Ländern kennen diese Trennung nicht.
Beispielsweise werden Baumaßnahmen, die einen wertsteigernden Charakter haben, dem Vermögenshaushalt zugeordnet, während Sanierungsmaßnahmen dem Verwaltungshaushalt zugerechnet werden, da sie lediglich werterhaltenden Charakter besitzen.
Besonderes Augenmerk gilt den Zuführungen zum Vermögenshaushalt. Die die Ausgaben übersteigenden Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind dem Vermögenshaushalt zuzuführen (Pflichtzuführung), um auf diese Weise zum Haushaltsausgleich beizutragen. Werden darüber hinaus Zuführungen zum Vermögenshaushalt geleistet, so können diese Mittel, die so genannte „freie Spitze“, für weitere Investitionszwecke verwendet werden. Umgekehrt können auch Mittel dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden, wenn laufende Ausgaben nicht durch den Verwaltungshaushalt gedeckt werden können.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung erläutert die rechtliche Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung nach Artikel 28 GG und steckt das Ziel der Untersuchung der kameralen Haushaltsstruktur ab.
II. Aufbau des kommunalen Haushalts: Dieses Kapitel behandelt die Entstehung des Haushaltsplans, seine Funktionen sowie die Unterscheidung zwischen Vermögens- und Verwaltungshaushalt.
III. Kommunale Einnahmen und Ausgaben: Dieser zentrale Teil analysiert detailliert die verschiedenen Einnahmequellen wie Gewerbe- und Grundsteuer sowie die Ausgabenstruktur und die Problematik der kommunalen Verschuldung.
IV. Kameralistik versus Doppik: Das letzte Kapitel erörtert die Notwendigkeit, aufgrund neuer Anforderungen an eine bürgernahe Verwaltung von der klassischen Kameralistik auf die doppelte Buchführung umzustellen.
Schlüsselwörter
Kommunalfinanzen, Haushaltssatzung, Kameralistik, Doppik, Gewerbesteuer, Grundsteuer, Finanzausgleich, Verwaltungshaushalt, Vermögenshaushalt, Kreditaufnahme, Kassenkredite, Haushaltsrecht, Kommunale Einnahmen, Kommunale Ausgaben, Verschuldung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Seminararbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Struktur und Systematik kommunaler Haushalte in Deutschland sowie deren finanziellen Rahmenbedingungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind der Aufbau von kommunalen Haushalten, die Analyse von Einnahme- und Ausgabepositionen sowie die Debatte zwischen kameralistischer und doppischer Buchführung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Herkunft und Verwendung kommunaler Haushaltsmittel aufzuzeigen und die kamerale Struktur sowie deren Steuerungsmöglichkeiten zu erläutern.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse zum kommunalen Haushaltsrecht und zu finanzwirtschaftlichen Grundlagen.
Welche Inhalte werden im Hauptteil schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Funktionen und Systematik des Haushalts, eine detaillierte Aufschlüsselung der Einnahmearten (Steuern, Zuweisungen), der Ausgabenseite sowie der Kreditaufnahmemöglichkeiten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Wichtige Schlagworte sind Kommunalfinanzen, Kameralistik, Doppik, Gewerbesteuer, Grundsteuer und Haushaltsausgleich.
Was unterscheidet den Vermögenshaushalt vom Verwaltungshaushalt?
Der Verwaltungshaushalt deckt laufende Einnahmen und Ausgaben ab, während der Vermögenshaushalt alle Vorgänge erfasst, die das Vermögen der Gemeinde verändern, wie etwa wertsteigernde Baumaßnahmen.
Warum wird heute der Übergang zur Doppik diskutiert?
Da die Kameralistik auf Input-Größen basiert, ermöglicht sie keine hinreichende Steuerung nach Wirtschaftlichkeitsaspekten. Die Doppik bietet hingegen Kennzahlen, um Kosten und Leistungen output-orientiert besser zu steuern.
Welche Rolle spielt der Finanzausgleich für die Kommunen?
Er dient als Instrument, um Unterschiede in der Finanzkraft der Kommunen auszugleichen und sicherzustellen, dass die Länder ihre politischen Ziele auf kommunaler Ebene umsetzen können.
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- Henrik Dransmann (Author), 2005, Die Struktur der kommunalen Haushalte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/62386
