Gliederung :
A Einleitung 5
I Normzweck und Regelungsgegenstand des Art.7 5
II Allgemeines 6
III Entstehungs- oder Vorgeschichte der Norm 7
B Die Vorschrift im einzelnen 8
I Auslegung (Abs.1) 8
1 Internationaler Charakter 8
a Autonome Auslegung 8
b Authentische Textfassungen und Deutsche Übersetzung 9
2 Notwendigkeit, die einheitliche Anwendung zu fördern 10
Probleme bei der Beachtung ausländischer Rechtsprechung 10
3 Beachtung des guten Glaubens im internationalen Handel 11
a Verbot der Anwendung von rein nationalen Prinzipien 11
b Ausprägungen des Gutglaubensgrundsatzes in der Konvention 12
Fallbeispiel: 12
Fallbeispiel: 14
c Anwendbarkeit des Gutglaubensgrundsatzes auf Parteiverhalten? 14
4 Interpretationsmethoden 15
a Grammatikalische Auslegung 15
b Systematische Auslegung 15
c Historische Auslegung 16
d Teleologische Auslegung 16
e Rechtsvergleichende Auslegung 17
II Lückenfüllung (Abs.2) 17
1 Im Übereinkommen geregelte Gegenstände 18
a Ermittlung des Regelungsbereiches 18
b Feststellung einer Regelungslücke 18
2 Lückenschließung mit allgemeinen Grundsätzen 19
Allgemeine Grundsätze des UN-Kaufrechts 19
3 Rückgriff auf nationales Recht 21
Fallbeispiel: 21
Fallbeispiel: 22
C Schlussbemerkung 22
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A Einleitung
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) regelt in Kapitel II seines ersten Teils die ,,Allgemeinen Bestimmungen". Diese Vorschriften werden deshalb als ,,allgemein" bezeichnet, weil sie für den Vertragsschluss, sowie für den materiellen Inhalt der dem Einheitskaufrecht unterstehenden Verträge geltende Vorschriften enthalten.1 Innerhalb dieser Bestimmungen enthält Art.7 Absatz 12 die Regelungen zur Auslegung und Absatz 2 die Regelungen zur Lückenfüllung des Übereinkommens.
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Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Normzweck und Regelungsgegenstand des Art.7
- Entstehungs- oder Vorgeschichte der Norm
- Die Vorschrift im einzelnen
- Auslegung (Abs.1)
- Internationaler Charakter
- Lückenfüllung (Abs.2)
- Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text befasst sich mit der Auslegung und Lückenfüllung im Rahmen des UN-Kaufrechts, insbesondere im Hinblick auf Artikel 7 des Übereinkommens. Die Arbeit untersucht die Interpretationsmethoden und Prinzipien, die für die Anwendung des UN-Kaufrechts relevant sind, und analysiert die Grenzen und Möglichkeiten der Lückenfüllung.
- Die Bedeutung des internationalen Charakters des UN-Kaufrechts
- Die Rolle des guten Glaubens im internationalen Handel
- Die verschiedenen Interpretationsmethoden im UN-Kaufrecht
- Die Anwendung des UN-Kaufrechts auf konkrete Fallbeispiele
- Die Grenzen und Möglichkeiten der Lückenfüllung im UN-Kaufrecht
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung stellt den Gegenstand der Arbeit vor und skizziert die Relevanz des UN-Kaufrechts für die Praxis.
- Der erste Abschnitt befasst sich mit dem Normzweck und dem Regelungsgegenstand von Artikel 7 des UN-Kaufrechts. Dabei wird auf die Entstehung und den historischen Hintergrund der Norm eingegangen.
- Der zweite Abschnitt untersucht die Auslegung von Artikel 7 des UN-Kaufrechts. Es werden die verschiedenen Interpretationsmethoden vorgestellt und deren Bedeutung für die Anwendung des UN-Kaufrechts erläutert.
- Der dritte Abschnitt befasst sich mit der Lückenfüllung im Rahmen von Artikel 7 des UN-Kaufrechts. Es werden die Möglichkeiten und Grenzen der Lückenfüllung im UN-Kaufrecht aufgezeigt.
Schlüsselwörter
UN-Kaufrecht, Artikel 7, Auslegung, Lückenfüllung, internationaler Handel, guter Glaube, Interpretationsmethoden, Rechtsvergleichung, Fallbeispiele, nationale Rechtsordnung.
- Arbeit zitieren
- Ole Wulff (Autor:in), 2001, Auslegung und Lückenfüllung nach UNKR, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/6253