Am 07. September 2001 feierte das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland seinen 50. Geburtstag. Das möchte ich zum Anlass nehmen, um mit dieser Hausarbeit, einen Beitrag zum Verständnis von unserem Obersten Gericht zu leisten.
Bei Umfragen bei deutschen Bürgern über ihr Vertrauen zu den bundesdeutschen Institutionen rangiert das BVerfG1 immer in der Spitzengruppe, obwohl es mit Ausnahme einiger aufsehenerregender Prozesse eher im Stillen arbeitet. Dies mag vielleicht daran liegen, dass es zum einen als Schutzpatron der deutschen Verfassung und zum anderen als Entscheidungsträger über Verfassungsbeschwerden verstanden wird. Auch ist es bestimmt kein bloßer Zufall, dass Roman Herzog, bevor er zum Bundespräsidenten des wiedervereinigten Deutschland gewählt wurde, Präsident des Bundesverfassungsgerichts war.
In der Rolle als Streitschlichter zwischen Verfassungsorganen unseres Gesellschaftssystems gerät das BVerfG oftmals in das Spannungsfeld von Politik und Recht. In dieses Thema versuche ich Klarheit zu bringen.
Außerdem möchte ich Kenntnisse, über diese nun schon ein halbes Jahrhundert bestehende Institution, vermehren, weil wir als Bundesbürger stolz auf unser Bundesverfassungsgericht sein können, da weder der US-amerikanische Supreme Court, noch der französische Court Constitutionel ein Äquivalent zum Karlsruher Gericht2 darstellen.
Gegenstand der Darstellung in dieser Arbeit ist eine Betrachtung der Zusammensetzung, Aufgaben und Verfahrensarten des BVerfG.
Ich bin bemüht einen Überblick zu schaffen, indem ich Wissen zusammentrage.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Vermerk im Grundgesetz
- Zusammensetzung und Aufbau
- Aufgaben und Zuständigkeiten
- Art der Verfahren
- Die Verfassungsbeschwerde
- Die konkrete Normenkontrolle
- Die abstrakte Normenkontrolle
- Verfassungsstreit
- Sonstige Zuständigkeiten
- Art der Verfahren
- Klagenflut und Entlastung
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) der Bundesrepublik Deutschland und hat zum Ziel, ein umfassendes Verständnis für dieses wichtige Organ zu vermitteln. Dabei liegt der Fokus auf der Betrachtung der Zusammensetzung, Aufgaben und Verfahrensarten des Gerichts.
- Die Rolle des BVerfG als Hüter der Verfassung
- Die Zusammensetzung und der Aufbau des Gerichts
- Die verschiedenen Verfahren, die beim BVerfG geführt werden
- Die Bedeutung des BVerfG im Spannungsfeld von Politik und Recht
- Die Herausforderungen, denen sich das BVerfG im Angesicht einer wachsenden Klagenflut stellt
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Dieser Teil stellt das Bundesverfassungsgericht im Kontext der deutschen Rechtsordnung und seiner Bedeutung als Hüter der Verfassung vor. Der Autor erläutert, warum er die Thematik behandelt und welche Schwerpunkte er in der Arbeit setzt.
- Vermerk im Grundgesetz: Hier werden die relevanten Artikel im Grundgesetz, die sich mit der Zusammensetzung, den Aufgaben und dem Rechtsstellung des BVerfG befassen, analysiert.
- Zusammensetzung und Aufbau: Dieser Abschnitt beleuchtet die Struktur des BVerfG, die Anzahl und Wahl der Richter, die Funktionsweise der Senate und die Rolle wissenschaftlicher Mitarbeiter.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Verfassungsschutz, Rechtsprechung, Normenkontrolle, Verfassungsbeschwerde, Richter, Senate, Gewaltenteilung, Klagenflut, Rechtsstaatlichkeit
- Quote paper
- Tina Dutschmann (Author), 2001, Das Bundesverfassungsgericht – eine verfassungshütende Institution in der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/626
