Mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 wurden bereits die Grundsteine für einen föderalen Staatsaufbau gelegt. Aufgrund der Machtverteilung zwischen Bund und Ländern, die vor allem im GG Art.70 ff festgeschrieben ist, sollte eine erneute Diktatur durch Machtzentralisation verhindert werden. Die Verwaltung, die in unserem Land seit jeher eine große Rolle spielt, ist nun an einem Punkt angelangt, wo sie verändert werden muss, um sich an die erneuerten äußeren Verhältnisse in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft anzupassen. Eine Veränderung stellt oft den Versuch dar, etwas effektiver und/ oder effizienter zu machen. Daher basiert der Schwerpunkt meiner Hausarbeit auf den folgenden Fragen:
•Wie sind Reformen zustande gekommen?
•Inwieweit wurden angestrebte Reformen umgesetzt?
•Wie erfolgreich waren sie .
Auf diese Fragen gehe ich anhand ausgewählter Beispiele einiger Bundesländer und einzelner Bundesreformen näher ein. Um aktualitätsnahe Darstellung zu gewährleisten, stellen vor allem Zeitungsartikel und Journale, aber auch der Abschlussbericht des Bundesinstituts für Berufsbildung die Grundlagen meiner Arbeit dar.
In den 80er Jahren begann man vor allem in Großbritannien, Neuseeland und Australien mit Reformen, genannt „New Public Management“. Dieser Begriff wurde in Deutschland mit dem Begriff „Neues Steuerungsmodell“ (NSM) übersetzt. In der Industrie vollzog sich die Modernisierung in den 80er Jahren, während sie in den Verwaltungen erst in den 90er Jahren begonnen wurden. Natürlich gibt es nationale Unterschiede des „New Public Managements“. In meiner Hausarbeit werde ich allerdings ausschließlich auf die deutschen Besonderheiten des NSM eingehen. Hier „[...]dominieren systemimmanente Reformen. Die Regelorientierung bleibt der vorherrschende Steuerungsmechanismus, wird jedoch vereinzelt durch Privatisierungen oder gestärkte Wettbewerbselemente ergänzt. [...]“ (Elsner, 2004: S. 9-10) Wie in der Inhaltsangabe dargelegt, werde ich zunächst kurz die zentralen Analyseeinheiten des Neuen Steuerungsmodells vorstellen. Am Beispiel der Länder Hessen und Berlin werde ich mich mit den Reformen befassen. Des Weiteren werde ich im Bund auf einige wichtige Modernisierungsvorgänge eingehen, bevor ich in einem Schlussteil ein Resümee ziehen werde.
Auf einen Blick
- Vergleicht Verwaltungsreformen in Hessen und Berlin mit Modernisierungsvorgängen des Bundes
- Untersucht Hessens Umstellung von Kameralistik auf kaufmännisches Rechnungswesen
- Stellt ELSTER, BAföG-online und DIGANT als Bundesdienstleistungen vor
- 20 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Schwerpunkte in den Verwaltungsreformen/Analyseebenen
3. Reformen auf Länderebene
3.1 Neue Verwaltungssteuerung und Reform des Landes Hessens
3.2 Die Verwaltungsreform im Land Berlin
4. Reformen auf Bundesebene
5. Schlussteil
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht Verwaltungsreformen in Deutschland am Beispiel Hessens, Berlins und des Bundes. Sie fragt, wie die Reformen zustande kamen, inwieweit sie umgesetzt wurden und wie erfolgreich sie waren.
- Neues Steuerungsmodell und Analyseebenen der Verwaltungsmodernisierung
- Rechnungswesen, Personalsteuerung und Behördenstruktur in Hessen
- Qualitätsmanagement und Neuordnungsagenda in Berlin
- Modernisierungsprogramme und elektronische Verwaltungsdienste des Bundes
- Entbürokratisierung und finanzielle Rahmenbedingungen
Auszug aus dem Buch
3.1 Neue Verwaltungssteuerung und Reform des Landes Hessens
„Die Bundesländer bezeichnen, konzipieren und gewichten ihre Reformprojekte recht unterschiedlich.“ (Elsner, 2004: S. 65) Am Beispiel des Landes Hessen, das ein wirtschaftsstarkes Bundesland ist, werde ich verschiedene Umstrukturierungsmaßnahmen erläutern.
In Hessen bildete man im Kabinett den Ausschuss „Verwaltungsreform und Verwaltungsinformatik“. „Der Kabinettsausschuss trifft grundlegende Vorgaben für den Reformprozess, in der Regel durch so genannte politische Steuerungspapiere. Diese enthalten für jedes Projekt die vorgesehenen konkreten Ziele, Maßnahmen mit detailliertem Zeitplan und die erwarteten Einsparungen.“ (Grüttner, 2004: S.13) Die Säulen des Modernisierungsprojektes sind: Moderne Steuerungselemente, neue Techniken zur Vereinfachung des Verwaltungshandelns, effiziente Behördenstruktur, zentrale Bündelung ressortübergreifender Aufgaben, Maßnahmen der Personalentwicklung und –steuerung und Abbau der Vorschriften.
Bei den modernen Steuerungselementen handelt es sich vor allem um die Reform des Rechnungswesens, genauer gesagt um einen Übergang vom der Kameralistik auf das kaufmännische System. Hierbei stellt die Kameralistik „ein bewährtes, aber überholtes System [...] dar.“ (Harle/Kulemann, 2005: S. 135) Der wohl größte Nachteil der Kameralistik besteht darin, dass das Verhältnis von Aufwand und Ertrag nicht eindeutig klar bzw. nicht genau ausgewiesen wird. Das weltweit anerkannte Buchungssystem SAP R/3, welches auch schon in den angelsächsischen Ländern erfolgreich eingeführt wurde, stellt den Grundstein für die kaufmännische Buchführung dar. Zusätzlich soll mit dem Programm SAP R/3 HR (Human Resources) die Personalverwaltung, -abrechnung und –bewirtschaftung effizienter und effektiver gestaltet werden. Mit der Einführung bis zum Jahre 2008 ist Hessen somit in Vorreiterstellung. (vgl. Grüttner, 2004: S. 13) In der Privatwirtschaft ist das kaufmännische Rechnungswesen (genannt „Doppik“ = doppelte Buchführung) schon lange weit verbreitet. „Mit den eingeleiteten Maßnahmen wird neben mehr Bürgernähe durch die Entwicklung einer modernen Dienstleistungsverwaltung die effizientere Verwendung von Steuergeldern angestrebt“ (Elsner, 2004: S.66). Durch die doppelte Buchführung soll „[...]die Transparenz von Kosten und Leistungen zur besseren Realisierung von Potenzialen zur Kostensenkung [...]“ (Elsner, 2004: S.66) verbessert werden. Somit wird nach der Einführung, also nach 2008, der Haushalt über Budgets, Zielvereinbarungen und Produkte gesteuert. Entsprechende Parallelen stellt man bei Privatunternehmen fest. Auch diese sind bemüht, durch effizientere Arbeitsweise einen größtmöglichen Gewinn zu erzielen. In diesem Punkt streben vor allem die Länder Hessen, Bremen und Hamburg an, mit der Einführung der doppelten Buchführung Transparenz im Rahmen der Finanzwirtschaft ihres Landes zu schaffen. Da Hessen, Bremen und Hamburg in Bezug auf ihre Finanzkraft nicht ansatzweise identisch zu sein scheinen, liegen hier meines Erachtens andere Ursachen zugrunde.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Autorin formuliert ihre Fragen zu Entstehung, Umsetzung und Erfolg von Verwaltungsreformen. Sie ordnet das Neue Steuerungsmodell ein und stellt die untersuchten Beispiele vor.
2. Schwerpunkte in den Verwaltungsreformen/Analyseebenen: Das Kapitel erläutert institutionelle und betriebswirtschaftliche Reformansätze sowie deren angestrebte Wirkungen. Besonders behandelt werden Controlling, Personalentwicklung und elektronische Verwaltungsdienste.
3. Reformen auf Länderebene: Anhand Hessens und Berlins werden unterschiedliche Reformmaßnahmen und ihre finanziellen Rahmenbedingungen betrachtet. Dazu gehören Rechnungswesen, Behördenorganisation, Personalsteuerung und der Abbau von Vorschriften.
4. Reformen auf Bundesebene: Das Kapitel beschreibt zwei Phasen der Verwaltungsmodernisierung des Bundes und stellt Programme sowie Instrumente der Verwaltungssteuerung vor. Ein Schwerpunkt liegt auf elektronischen Dienstleistungen und der Organisation interner Verwaltungsleistungen.
5. Schlussteil: Die Autorin erörtert Entbürokratisierung und Bürgerbeteiligung. Abschließend vergleicht sie die Reformansätze von Bund und Ländern und bezieht Stellung zum Zusammenhang zwischen Finanzlage und Reformumfang.
Schlüsselwörter
Verwaltungsreform, Verwaltungsmodernisierung, Föderalismus, Neues Steuerungsmodell, Hessen, Berlin, Bundesverwaltung, Haushaltslage, Controlling, doppelte Buchführung, Personalentwicklung, elektronische Verwaltung, Entbürokratisierung, Qualitätsmanagement
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit Verwaltungsreformen in Deutschland und betrachtet Maßnahmen auf Länder- und Bundesebene.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen Verwaltungssteuerung, Haushalts- und Rechnungswesen, Personalentwicklung, Behördenorganisation, elektronische Dienstleistungen und Entbürokratisierung.
Welche Fragen leiten die Untersuchung?
Die Autorin fragt nach der Entstehung der Reformen, dem Stand ihrer Umsetzung und ihrem Erfolg.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Die Arbeit wertet Literatur und Berichte aus und betrachtet ausgewählte Reformbeispiele vergleichend. Als Grundlagen nennt die Autorin insbesondere Zeitungsartikel, Fachzeitschriften und einen Abschlussbericht des Bundesinstituts für Berufsbildung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil stellt zunächst zentrale Reforminstrumente vor und untersucht anschließend Verwaltungsreformen in Hessen und Berlin sowie Modernisierungsvorgänge des Bundes.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Verwaltungsmodernisierung, Neues Steuerungsmodell, Controlling, doppelte Buchführung, Personalentwicklung und elektronische Verwaltung.
Welche Reform des Rechnungswesens wird für Hessen betrachtet?
Die Autorin erläutert den vorgesehenen Übergang von der Kameralistik zur kaufmännischen Buchführung und geht dabei auch auf den Einsatz von SAP R/3 ein.
Welche Rolle spielt die Neuordnungsagenda 2006 in Berlin?
Die Agenda bündelt nach Darstellung der Arbeit politische Neuordnungsprojekte, darunter Vorhaben zur Dienstleistungsorientierung und zur Vereinfachung von Vorschriften.
Welche Beispiele für elektronische Dienstleistungen des Bundes werden genannt?
Die Arbeit nennt unter anderem ELSTER für steuerliche Übermittlungen, BAföG-online für die Rückzahlung von Ausbildungsdarlehen und DIGANT für digitale Anträge auf Ausweisdokumente.
- Quote paper
- Rebecca Zimmers (Author), 2005, Deutschland - Verwaltungsreformen auf Länder- und Bundesebene, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/62767