In Deutschland nutzen mittlerweile über 25 Millionen Menschen das Internet , über 5,5 Millionen de-Domains (deutsche Internetadressen) wurden bereits registriert und mehr als 60 % der deutschen Betriebe sind bereits mit einer eigenen Präsenz im Internet vertreten - Tendenz steigend. Mit dieser Entwicklung hat auch der elektronische Rechts- und Geschäftsverkehr an Bedeutung gewonnen.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit ausgewählten Fragen aus dem Bereich des Vertragsschlusses im Internet. Im Besonderen wird die Thematik der elektronischen Willenserklärung sowie der digitalen Signatur behandelt.
Dabei habe ich das Hauptaugenmerk auf die Willenserklärungen per e-Mail und via Mausklick im WWW (World Wide Web) gelegt. Bei einigen Aspekten wird auch der Vergleich mit der Faxübertragung hinzugezogen.
Auf folgende Fragen soll in dieser Arbeit im wesentlichen eingegangen werden:
· Erfüllt eine elektronische Willenserklärung, die auf einen Rechtsfolgewillen gerichtet ist, die Voraussetzungen einer Willenserklärung? Diese Frage stellt sich dabei allein bei sogenannten Computererklärungen, die ohne unmittelbares menschliches Zutun abgegeben werden (Stichwort: automatische Lagerbestandskontrolle).
· Sind Angebotsseiten im Internet als rechtlich bindende Erklärungen zu werten? Dies kann insbesondere fraglich sein, wenn eine Vertragserfüllung über den direkten elektronischen Zahlungsverkehr abgewickelt werden soll.
· Unter welchen Voraussetzungen und in welchem Zeitpunkt werden elektronische Willenserklärungen wirksam? Zu klären ist der Zusammenhang, wann etwa bei einer per e-Mail abgegebenen Erklärung der Zugang stattfindet und wie eventuelle Zugangshindernisse zu bewerten sind.
· Schließlich sollen die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 126, 126 a BGB näher betrachtet werden. Danach ist es nun möglich, dass die für eine Willenserklärung zwingend vorgesehene Schriftform durch die elektronische Form ersetzt wird. Die Voraussetzungen, unter denen dies möglich ist, sollen erörtert werden. Dabei soll schwerpunktmäßig die sogenannte "qualifizierte elektronische Signatur" einer Betrachtung unterzogen werden. Was ist das Wesen dieser Signatur?
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Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Elektronische Willens- und Computererklärungen
- Abgabe elektronischer Willenserklärungen und Angebote im Internet
- Abgabe elektronischer Willenserklärungen
- Angebote auf Websites im Internet
- Zugang elektronischer Willenserklärungen
- Elektronische Willenserklärungen als verkörperte Erklärungen unter Abwesenden
- Der Machtbereich des Empfängers
- Der Zeitpunkt des Zugangs
- Zugangshindernisse und das Verzögerungs- und Verlustrisiko
- Abgabe elektronischer Willenserklärungen und Angebote im Internet
- Die digitale Signatur
- Vorbemerkung: Die Verschlüsselung von elektronischen Dokumenten
- Digitale Signatur und Schriftform gemäß § 126 BGB
- Die Funktionsweise der digitalen Signatur
- Chancen und Risiken
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit ausgewählten Fragen des Vertragsschlusses im Internet, insbesondere mit der Thematik der elektronischen Willenserklärung und der digitalen Signatur. Der Fokus liegt auf Willenserklärungen per e-Mail und Mausklick im WWW. Die Arbeit soll klären, ob elektronische Willenserklärungen die Voraussetzungen einer Willenserklärung erfüllen, wie Angebotsseiten im Internet rechtlich zu bewerten sind und unter welchen Bedingungen und zu welchem Zeitpunkt elektronische Willenserklärungen wirksam werden. Zudem wird auf die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 126, 126a BGB eingegangen, die die Möglichkeit der Ersetzung der Schriftform durch die elektronische Form regeln.
- Erfüllung der Voraussetzungen einer Willenserklärung durch elektronische Willenserklärungen
- Rechtliche Bewertung von Angebotsseiten im Internet
- Wirksamkeit und Zeitpunkt des Zugangs elektronischer Willenserklärungen
- Digitale Signatur und ihre Funktion
- Chancen und Risiken der digitalen Signatur
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel liefert einen einleitenden Überblick über die Bedeutung des elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehrs im Kontext der wachsenden Internetnutzung in Deutschland. Im zweiten Kapitel werden elektronische Willenserklärungen und Computererklärungen im Hinblick auf ihre Voraussetzungen und rechtliche Bewertung diskutiert. Dabei wird insbesondere auf die Abgabe elektronischer Willenserklärungen und Angebote im Internet sowie den Zeitpunkt und die Bedingungen des Zugangs elektronischer Willenserklärungen eingegangen. Das dritte Kapitel behandelt die digitale Signatur, ihre Funktionsweise und die damit verbundenen Chancen und Risiken. Es beleuchtet zudem die Bedeutung der digitalen Signatur im Zusammenhang mit der Schriftform gemäß § 126 BGB.
Schlüsselwörter
Elektronische Willenserklärung, Computererklärung, Vertragsschluss im Internet, Angebotsseite, Zugang, digitale Signatur, Schriftform, § 126 BGB, § 126a BGB, elektronischer Rechtsverkehr, Geschäftsverkehr, e-Mail, WWW, Fax, Rechtsfolge, Beweiswert, Verschlüsselung, Chancen, Risiken.
- Arbeit zitieren
- Matthias Hanau (Autor:in), 2002, Rechtsgeschäfte im Internet - Problemlösungen im deutschen Recht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/6277
