Lange vor den Anschlägen des 11. September 2001, die wohl am deutlichsten das Aufkommen des neuen internationalen Terrorismus symbolisierten, hatten viele Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ihre eigenen Erfahrungen mit terroristischer Kriminalität gemacht, sei es nun der separatistische Terror in Spanien, der linksextremistische Terror in Deutschland und Italien oder der ethnisch-religiöse Terror in Nord-Irland. Dementsprechend vielfältig gestalteten sich sowohl die Definitionen als auch die Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus. Diese Vielfalt stand einer Kooperation und einer gemeinsamen Strategie zur Bekämpfung von Terrorismus entgegen. Heute weist die EU eine gemeinsame Definition sowie gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus auf.
Doch wie entwickelte sich die beschriebene Vielfalt der Definitionen und Maßnahmen bis heute und wie kann diese Entwicklung erklärt werden?
In dieser Arbeit soll untersucht werden, wie sich die Wahrnehmung und die darauf folgende Definition der terroristischen Bedrohung der EU im Laufe der Zeit wandelte. Der Bereich der Terrorismusbekämpfung fällt in weiten Teilen in den Bereich der Innen- und Sicherheitspolitik; somit ist der relevante Akteur in diesem Bereich der somit Rat der EU. Deswegen werden in dieser Arbeit nur die Aktivitäten des Rates untersucht, hierbei beschränke ich mich auf drei relevante Beschlüsse, die den Wandel des Terrorismusbegriffs widerspiegeln.
In einem zweiten Schritt soll dargelegt werden, wie parallel zum Wandel der Wahrnehmung und der Definition von Terrorismus die operativen Institutionen der EU geschaffen und weiterentwickelt wurden. Da diese in der dritten Säule der EU verankert sind, soll auch nur auf die operativen Institutionen der dritten Säule eingegangen werden. In einem dritten Schritt soll anhand der dargelegten Entwicklung unter Einbezug von Theorien der Europäischen Integration untersucht werden, wie der Wandel erklärt werden kann.
Inhaltsverzeichnis
0. Einleitung
1. Der Terrorismusbegriff der Europäischen Union
1.1 Übereinkommen zur Bekämpfung des Terrorismus von 1977
1.2 Auslieferungsübereinkommen von 1996
1.3 2002 Rahmenbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
2. Operative Instrumente zur Terrorismusbekämpfung in der EU
2.1 Erste Kooperationsformen: TREVI (1975-1992)
2.2 Von TREVI zu Europol
2.3 Europol nach 9/11
3. Theoretische Analyse
3.1 Integrationstheorien
3.1.1 Neo-Funktionalismus
3.1.2 Intergouvernementalismus
3.2 Theorieanwendung
3.2.1 Neo-Funktionalismus
a) Konstruktion des Idealtyps
b) Anwendung auf die Entwicklung der Terrorismusdefinition
c) Anwendung auf die operativen Instrumente
3.2.2 Intergouvernementalismus
a) Konstruktion des Idealtyps
b) Anwendung auf die Entwicklung der Terrorismusdefinition
c) Anwendung auf die Entwicklung der operativen Instrumente zur Terrorismusbekämpfung
3.3 Auswertung der Anwendung
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Wandel des Terrorismusbegriffs sowie die Entwicklung operativer Instrumente der Europäischen Union im Bereich der Terrorismusbekämpfung und analysiert diesen Prozess mithilfe von Integrationstheorien.
- Wandel des Terrorismusbegriffs der EU
- Entwicklung operativer Institutionen (TREVI bis Europol)
- Anwendung neo-funktionalistischer Theorieansätze
- Anwendung intergouvernementaler Theorieansätze
- Diskussion supranationaler vs. zwischenstaatlicher Zusammenarbeit
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Neo-Funktionalismus
Der klassische Funktionalismus entwickelte sich unter dem Eindruck zweier Weltkriege Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts als idealistisch geprägtes Konzept zur Friedenssicherung (David Mitrany: „A working peace System“). Dem auf Emil Durkheim zurückgehende Ansatz zufolge führt die funktionale Ausdifferenzierung der modernen Gesellschaft zu grenzüberschreitender Interdependenz und Kooperation. Diese Kooperation beschränkt sich der Theorie nach zunächst auf rein technische Aspekte. Verläuft sie jedoch aus der Sicht der Teilnehmer vorteilhaft, so wird sie weiter auf politische Bereiche ausgedehnt. Um diese Kooperation zu ermöglichen, werden Institutionen geschaffen, die diesen Prozess ihrerseits wiederum verstärken. Auf der transnationalen Ebene verschieben die funktionalen Eliten ihre „…loyalties, expectations, and political activities towards a new center whose institutions posses or demand jurisdiction over pre-existing national states“. Der Theorie zufolge setzt sich der Integrationsprozess auf Grund von stattfindenden Lernprozessen durch die Kooperation automatisch stetig fort („ramification“), und weitere Felder werden aufgenommen und institutionalisiert, wobei der Aufbau der Institutionen der Sachlogik folgt (form follows function). Letztendlich –so der Ansatz- verschwindet der Nationalstaat vollständig, wodurch die Hauptursache für Kriege beseitigt ist.
Der Neo-Funktionalismus der 70er Jahren verwirft die normative Dimension des Funktionalismus und entwickelt ihn zu einer sozialwissenschaftlichen Theorie, mit der sich Integrationsprozesse analysieren lassen. Er greift den Ansatz neu auf und analysiert die Rolle der funktionalen Eliten wissenschaftlich. Durch die Erweiterung des „Ramification-Prinzip“ zum „Spill-Over-Effekt“ schafft der Neo-Funktionalismus ein Analysekonzept, mit dem der Integrationsprozess auf differenziertere Weise nachvollzogen werden kann: Während „Ramification“ die oben genannte Ausdehnung der Kooperation auf den politischen Bereich durch Lern- und Vertrauensprozesse bezeichnet, ist unter „Spill-Over“ die funktional notwendige Ausweitung und Vertiefung von Kooperation auch im politischen Bereich zu verstehen.
Zusammenfassung der Kapitel
0. Einleitung: Einführung in die Thematik der Terrorismusbekämpfung in der EU und Darlegung der Forschungsfragen sowie methodischen Vorgehensweise.
1. Der Terrorismusbegriff der Europäischen Union: Analyse der historischen Entwicklung von nationalen Definitionen hin zu einer einheitlichen EU-Definition anhand zentraler Rechtsdokumente.
2. Operative Instrumente zur Terrorismusbekämpfung in der EU: Untersuchung der Entwicklung polizeilicher Zusammenarbeit von TREVI über die Gründung von Europol bis hin zu Maßnahmen nach dem 11. September.
3. Theoretische Analyse: Anwendung von Neo-Funktionalismus und Intergouvernementalismus zur Erklärung des Integrationsprozesses im Bereich der Terrorismusbekämpfung.
4. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Integrationsfortschritte, die eine Diskrepanz zwischen rechtlich-administrativer Konvergenz und operativer Koordinierung aufzeigt.
Schlüsselwörter
Terrorismusbekämpfung, Europäische Union, Europol, TREVI, Integrationstheorien, Neo-Funktionalismus, Intergouvernementalismus, Spill-Over, Sicherheitspolitik, polizeiliche Zusammenarbeit, Terrorismusdefinition, Rechtsangleichung, Souveränität, institutionelle Entwicklung, Terrorismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Wandel der Terrorismusbekämpfung innerhalb der Europäischen Union, sowohl in Bezug auf die rechtliche Definition von Terrorismus als auch in Bezug auf die operativen Institutionen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themenfelder umfassen die historische Entwicklung von Rechtsübereinkommen, die Entstehung polizeilicher Kooperationsformen sowie die theoretische Fundierung des EU-Integrationsprozesses in der Innen- und Sicherheitspolitik.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, den Wandel der Wahrnehmung und Definition terroristischer Bedrohungen in der EU zu untersuchen und zu erklären, warum die Integration auf rechtlicher Ebene voranschreitet, während sie auf operativer Ebene zurückhaltender verläuft.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine politikwissenschaftliche Analyse durchgeführt, bei der ein Vergleich zwischen empirischen Entwicklungen und theoretischen Idealtypen (Neo-Funktionalismus und Intergouvernementalismus) vorgenommen wird.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung rechtlicher Dokumente, die Analyse operativer Institutionen wie TREVI und Europol sowie die theoretische Überprüfung dieser Entwicklungen anhand von Integrationstheorien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Terrorismusbekämpfung, Europäische Union, Neo-Funktionalismus, Intergouvernementalismus und Europol charakterisiert.
Wie unterscheidet sich die Entwicklung auf rechtlicher Ebene von der operativen Ebene?
Die Analyse zeigt, dass auf rechtlich-administrativer Ebene eine zunehmende Konvergenz und ein Trend zur einheitlichen Definition erkennbar sind, während auf operativer Ebene weiterhin eine starke intergouvernementale Struktur dominiert und die Kooperation stark von den Nationalstaaten abhängt.
Warum spielt der Neo-Funktionalismus eine zentrale Rolle für die Argumentation des Autors?
Der Autor nutzt den Neo-Funktionalismus, um die insbesondere bei offiziellen Entscheidungen sichtbare Tendenz zur Vereinheitlichung und Integration zu erklären, auch wenn die Realität noch hinter den theoretischen Erwartungen zurückbleibt.
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- Wolfgang Dietz (Author), 2006, Terrorismusbekämpfung in der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/62859
