Autonome Regionen in Nordeuropa. Die Färöer, Grönland und Åland

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die Färöer
2.1 Geographie, Geschichte und Bevölkerung
2.2 Wirtschaft
2.3 Politik
2.3.1 Autonomierechte
2.3.2 Aufbau des politischen Systems
2.3.3 Aktuelle Konstellation im politischen System

3 Grönland
3.1 Geographie, Geschichte und Bevölkerung
3.2 Wirtschaft
3.3 Politik
3.3.1 Autonomierechte
3.3.2 Aufbau des politischen Systems
3.3.3 Aktuelle Konstellation im politischen System

4 Åland
4.1 Geographie, Geschichte und Bevölkerung
4.2 Wirtschaft
4.3 Politik
4.3.1 Autonomierechte
4.3.2 Aufbau des politischen Systems
4.3.3 Aktuelle Konstellation im politischen System

5 Die Färöer, Grönland und Åland im Vergleich

Quellenverzeichnis

Abbildungsnachweis

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

„Autonomie

(griech.) A. bezeichnet das Recht einer natürlichen oder juristischen Person zur Regelung der eigenen Rechtsverhältnisse. 1) Staatliche A. liegt dann vor, wenn ein politisches Gemeinwesen in der Lage ist, die eigenen Angelegenheiten zu regeln, politische Entscheidungen zu treffen und durchzusetzen, ohne sich ausländischen Einflüssen unterordnen zu müssen.“^[1]

In der öffentlichen Meinung, aber auch in der politikwissenschaftlichen Auseinandersetzung mit politischen Systemen erscheinen autonome Gebiete meist als Kuriositäten, welche am Rande erwähnt, aber nie einer eigenen Betrachtung unterzogen werden.^[2]

Wirft man einen Blick auf das Wissen der Gesellschaft über die autonomen Regionen in Nordeuropa, so beschränkt sich die Rolle der Färöer auf den Begriff „Fußball-Zwerg“, Grönland wird mit Wikingern, Eskimos und schmelzenden Polkappen in Verbindung gebracht, während sich das Wissen über die Existenz Ålands in der Regel auf Kenner des europäischen Nordens beschränkt.^[3]

Mit diesem Kenntnisstand über die drei autonomen Gebiete tut man ihnen aber Unrecht. Die Färöer, Grönland und Åland besitzen zwar zusammen nicht mehr als 140.000 Einwohner, jedoch bieten sie interessante historische Aspekte und politische sowie verfassungsrechtliche Konstellationen an, welche man einer näheren Betrachtung unterziehen sollte. Auch mit Blick auf aktuelle Konflikte in auseinander brechenden Staaten und Auseinandersetzungen mit Minderheiten in Nationalstaaten lohnt sich die Analyse bestehender autonomer Gebiete. Sicher kann die Untersuchung „alter“ Autonomiegebiete beim Umgang mit „neuen“ Autonomiegebieten oder deren Einrichtung helfen.

Im Folgenden soll versucht werden, bei der Betrachtung der Färöer, Grönlands und Ålands mit einem einheitlichen Schema vorzugehen. Zu Beginn wird ein Überblick über die geschichtlichen und geographischen Gegebenheiten gegeben. Eine kurze Zusammenfassung über die Bevölkerung der Gebiete rundet den Blick auf die jeweilige „Ausgangslage“ ab. Nach einem unvermeidlichen Blick auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Gegebenheiten wird die Politik in und für die autonomen Regionen in Augenschein genommen. Der Entwicklung und Analyse der Autonomierechte folgt hierbei die Betrachtung der politischen Systeme der Färöer, Grönlands und Ålands und des aktuellen politischen Geschehens.

Nachdem alle drei Regionen der beschriebenen Untersuchung unterzogen wurden, soll eine kleine Gegenüberstellung die Ausführungen komplettieren.

Bei der Betrachtung von solchen „kleinen“ Autonomieregionen kommt unweigerlich die Frage nach dem Sinn dieser Konstellationen auf. Darüber hinaus stellen sich die Fragen, ob die bestehenden Regelungen Zukunftsfähigkeit besitzen und welche Entwicklungen die Autonomie nehmen wird.

Diese Fragen sollen abschließend behandelt werden.

2 Die Färöer

2.1 Geographie, Geschichte und Bevölkerung

Die Färöer sind eine Inselgruppe im Atlantik (vgl. Abb. 1). Die 18 Inseln liegen zwischen Norwegen, Island und Schottland und sind von diesen zwischen 300 und 675 km entfernt.^[4] Die kürzeste Entfernung von der Hauptstadt Tórshavn bis zum dänischen Mutterland beträgt hingegen etwa 1.000 km.^[5] Die Färöer haben eine Gesamtfläche von 1.400 km² und eine Ausdehnung von 113 km (Nord-Süd) bzw. 75 km (Ost-West).^[6]

Im 11. Jahrhundert wurden die Färöer ein norwegisches Lehen. Durch die Vereinigung und die darauf folgende Trennung der Königreiche Norwegen und Dänemark in den Jahren 1380 und 1814 gingen die Färöer an Dänemark über. Die Inselgruppe erlangte in der Folge den Kreisstatus. Somit konnte 1821 ein Landrat gewählt werden und nach der dänischen Verfassung von 1849 waren die Färöer im dänischen Parlament vertreten.^[7]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1. Quelle: Eigene Grafik nach Wikipedia.org und Google Earth.

Zu Beginn des Jahres 2005 hatten die Färöer 48.371 Einwohner. Die beiden größten Orte sind die Hauptstadt Tórshavn (19.348) und Klaksvik (4.914).^[8] Ca. 85 % der Einwohner sind evangelisch-lutherischen Glaubens, während die Christusbrüder (Christian Brethren, 10 %) und andere (5 %) in der Minderheit sind. Die Färöer haben eine eigene Sprache, welche mit der isländischen und manchen norwegischen Dialekten nah verwandt ist. Die meisten Färinger^[9] beherrschen aber auch andere nordische Sprachen und Englisch.^[10] Dänisch ist 2. Amtssprache und soll in den Schulen „well and carefully“^[11] unterrichtet werden.

2.2 Wirtschaft

Die Färöische Wirtschaft basiert zum größten Teil auf der Fischerei und dieser nahe stehenden Industriezweigen. Fisch und Fischprodukte stellen 94,2 % des färöischen Exports, weitere 5,2 % beträgt der Export von Schiffen.^[12] Im Durchschnitt der Jahre 1996 - 2004 weist die Handelsbilanz ein leichtes Defizit auf, wobei in den Schwankungen keine Tendenz erkennbar ist.^[13] Ca. 80 % der Exporte gehen in Länder der EU, Großbritannien (25,7 %, steigende Tendenz) und Dänemark (19,4 %, sinkenden Tendenz) sind hier die größten Abnehmerländer. Die Importe stammen mehrheitlich (ca. 65 %, steigende Tendenz) aus der EU. Hier nimmt Dänemark die herausragende Stellung (32, 9 %) ein, während außerhalb der EU Norwegen (18,4 %) dominiert.^[14]

Die Hoffnungen um die Jahrtausendwende auf ausgedehnte Ölfunde haben sich bisher nicht bestätigt. Es wurden bisher keine wirtschaftlich ausbeutbaren Ölfelder gefunden. Allerdings liegen noch Erwartungen auf Bohrungen in den Jahren 2006 und 2007, darüber hinaus könnte der steigende Ölpreis die Ölförderungen begünstigen.^[15]

Nach einer Wirtschaftskrise in der ersten Hälfte der 90er Jahre^[16] verzeichnete das BIP ab 1995 ein durchschnittliches jährliches Wachstum von ca. 4,7 %^[17] und lag im Jahr 2004 bei 27.760 € je Einwohner.^[18] Die Arbeitslosenquote im Jahr 2006 bewegt sich bei ca. 2,7 %.^[19] Die Färöer besitzen eine eigene Währung. Der Wert der färöischen Krone ist aber im Verhältnis 1:1 auf den Wert der dänischen Krone festgeschrieben.^[20]

2.3 Politik

2.3.1 Autonomierechte

Während des Zweiten Weltkrieges waren die Färöer von Großbritannien besetzt und somit vom dänischen Mutterland abgetrennt. In dieser Zeit wuchs der Wille nach mehr Autonomie und einer Änderung des Verhältnisses zum Dänischen Königreich. Ein Referendum im September 1946, durch das über die Loslösung von Dänemark oder erweiterte Rechte für die Färöer entschieden werden sollte, endete mit einem Patt. Diese Situation wurde schließlich vom dänischen König beendet, indem er das färöische Parlament auflöste und Neuwahlen ansetzte. Die Neuwahlen endeten schließlich mit einer komfortablen Mehrheit für die Unionisten worauf Verhandlungen zwischen dem Königreich und den Färöern begonnen wurden, um das schließlich 1948 in Kraft getretene Selbstverwaltungsgesetz auf den Weg zu bringen.^[21]

In der ersten Sektion des Home Rule Acts wird der Status der Färöer festgelegt:

„The Faroes are a self-governing nation within the Danish State, in accordance with this Act. With due respect to the state boundaries the People of the Faroes, through its elected representatives, the Parliament (Løgtingið), and an executive established by it, the Government (Landsstýrið), shall assume the powers of Faroese Special Affairs as stated in this Act.”^[22]

Um diese „Faroese Special Affairs” zu bestimmen, sind dem Home Rule Act zwei Listen beigefügt. In der A-Liste werden Politikbereiche und Zuständigkeiten beschrieben, welche prinzipiell der färöischen Selbstverwaltung unterstehen. Die in der B-Liste beschriebenen Bereiche können nach Gesprächen darüber der färöischen Selbstverwaltung zugeführt werden.^[23] Die Organisation innerer Angelegenheiten ist der färöischen Regierung überlassen. Von den Autonomierechten ausgenommen sind z. B. Verteidigungs- und Außenpolitik.^[24] Zur Vertretung im dänischen Königreich entsenden die Färöer zwei Mitglieder in das dänische Parlament.^[25]

Ein neues Gesetz aus dem Jahr 2005 erweitert nun die Autonomie der Färöer. Danach ist es der färöischen Regierung gestattet, alle Angelegenheiten zu übernehmen, außer Angelegenheiten die dänische Verfassung oder interne dänische Angelegenheiten betreffend, Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Finanz- und Geldmengenpolitik.^[26] Wenn die Bestimmungen dieses Gesetzes umgesetzt sind, besitzen die Färöer - von der staatlichen Unabhängigkeit abgesehen - eine größtmögliche Autonomie.

Um die Kosten der Selbstverwaltung zu finanzieren, erhält die färöische Regierung garantierte Unterstützungen von Dänemark. Im Jahr 2004 lagen diese Zahlungen bei ca. 90 Mio. €.^[27]

Die Färöer sind nicht Mitglied der EU sondern besitzen lediglich Handelsabkommen mit dieser,^[28] stehen aber derzeit am Beginn von Verhandlungen zu einem Beitritt zur EFTA.^[29]

2.3.2 Aufbau des politischen Systems

Die Färöer besitzen ein Parlament, den Løgting. Der Løgting wird von allen volljährigen Färingern für einen Zeitraum von vier Jahren gewählt. Innerhalb dieses Zeitraums kann nur eine Mehrheit des Parlaments oder der Premierminister (Løgmaður) den Løgting auflösen.^[30] Das Parlament besteht aus 27 obligatorischen und bis zu fünf ergänzenden Abgeordneten. Die Ergänzungssitze wurden seit 1978 immer in Anspruch genommen. Für die Wahlen werden die Färöer in sieben Wahlkreise aufgeteilt, welche zwischen zwei und acht (mit Ergänzungssitzen zehn) Abgeordnete stellen.^[31]

Die Sitzungen des Løgting beginnen am St. Olafs-Tag (ólavsøka, 29. Juli) mit einem Gottesdienst, einem Umzug und der Eröffnungsrede des Premierministers.^[32] Jedes Jahr finden ca. 90 Sitzungen des Løgting mit einer durchschnittlichen Dauer von vier Stunden statt. Die Abgeordneten sind in der Regel neben ihrer Tätigkeit im Parlament berufstätig; Abgeordnete aus dem öffentlichen Sektor können ihre normale berufliche Tätigkeit auf einen Halbtagsjob reduzieren.^[33]

[...]

^[1] Vgl. Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon, Dietz, 3., aktual. Aufl., Bonn 2003, aufgerufen durch: http://www.bpb.de, Stand: 25.09.06.

^[2] Vgl. hierzu in welchem Umfang auf die drei Autonomieregionen in Werken wie Ismayr, Wolfgang (Hrsg.): Die politischen Systeme Westeuropas, Leske + Budrich, 3. aktualisierte und überarbeitete Auflage, Opladen 2003 oder Petersson, Olof: Die politischen Systeme Nordeuropas: eine Einführung, Nomos-Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 1989 eingegangen wird.

^[3] Diese Einschätzungen sind gestützt auf die Ergebnisse der Suche nach Nachrichten über die Färöer, Grönland und Åland im Internet.

^[4] Vgl. Landsbanki Føroya (Hrsg.): Information Memorandum. The Faroe Islands, November 2005, http://www.landsbank.fo/Default.asp?action=visdokument&FilID=155&window=popup, Stand: 13.09.06, S. 9.

^[5] Berechnung nach Google Earth.

^[6] Vgl. Landsbanki Føroya 2005, S. 9.

^[7] Vgl. Denmark.dk: Die Färöer, http://denmark.dk/portal/page?_pageid=374,520562&_dad=portal&_schema=PORTAL, Stand: 12.09.06.

^[8] Vgl. Landsbanki Føroya 2005, S. 9.

^[9] Einwohner der Färöer.

^[10] Vgl. ebd., S. 4.

^[11] Act on the Home Government of the Faroes, http://www.tinganes.fo/Default.asp?d=0422CE2D-7348-4413-BA50-97FFCDB0BA5F, Stand: 14.09.06, Section 11.

^[12] Vgl. Landsbanki Føroya 2005, S. 5.

^[13] Vgl. Landsbanki Føroya (Hrsg.): Information Memorandum, Appendix. The Faroe Islands, November 2005, http://www.landsbank.fo/Default.asp?action=visdokument&FilID=156&window=popup, Stand: 13.09.06, S. 10, Table 3 & 4.

^[14] Vgl. ebd., S. 9, Table 2.

^[15] Vgl. Landsbanki Føroya 2005, S. 18f.

^[16] Vgl. ebd., S. 13.

^[17] Vgl. Landsbanki Føroya 2005, Appendix, S. 6, Table 4.

^[18] Vgl. ebd., S. 5, Table 1.

^[19] Vgl. Landsbank.fo: The Economy - Overview, http://www.landsbank.fo/Default.asp?sida=2867, Stand: 14.09.06.

^[20] Vgl. Landsbanki Føroya 2005, S. 23.

^[21] Vgl. Denmark.dk: Die Färöer.

^[22] Act on the Home Government of the Faroes, Section 1.

^[23] Vgl. ebd., Section 2 & 3.

^[24] Vgl. Føroya Løgting (Hrsg.): The Faroese Parliament, Tórshavn 2004, http://www.logting.fo/L%F8gting%20UK%202004.pdf, Stand: 14.09.06, S. 4.

^[25] Vgl. Act on Home Government of the Faroes, Section 14.

^[26] Vgl. Landsbanki Føroya 2005, S. 10.

^[27] Vgl. Landsbanki Føroya 2005, Appendix, S. 15, Table 2.

^[28] Vgl. Landsbanki Føroya 2005, S. 12.

^[29] Vgl. Tinganes.fo: The Faroes aiming for membership in EFTA, http://www.tinganes.fo/Default.asp?d=96A86799-F219-446F-88E6-6A3 859D2F577, Stand: 14.09.06.

^[30] Vgl. Landsbanki Føroya 2005, S. 10.

^[31] Vgl. Føroya Løgting 2004, S. 2.

^[32] Vgl. ebd.

^[33] Vgl. Egholm, Pól E.: Information regarding the Faroese Løgting, eMail: pole@tinganes.fo, 20.09.06.