Mit der am 01. Januar 1999 in Kraft getretenen Insolvenzordnung installierte der Gesetzgeber ein neues einheitliches Insolvenzrecht in Deutschland. Neben den Änderungen zur Unternehmensinsolvenz wurde erstmals ein Regelinstrumentarium geschaffen, dass auch Verbrauchern unter Befreiung von ihren (verbliebenen) Verbindlichkeiten einen wirtschaftlichen Neuanfang ermöglicht: die Verbraucherinsolvenz.
Ziel der Einführung des Neunten Teils der InsO war es zum einem den besonderen Bedürfnissen verschuldeter „Verbraucher“ Rechnung zu tragen und zum anderen galt es die Gerichte durch eine Förderung außergerichtlicher Einigungen und durch weit reichende Verfahrensvereinfachungen vor übermäßigen Belastungen durch Verbraucherinsolvenzverfahren zu bewahren.
Die aktuellen Fallzahlen zeigen die Relevanz für die Rechtspraxis. So ist einem Bericht des Statistischen Bundesamtes zu entnehmen, dass die Zahl der Verbraucherinsolvenzen unvermindert zunimmt: 2005 haben 68.898 Personen eine Verbraucherinsolvenz beantragt; bei einer Forderungssumme von knapp 13 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Anstieg um 40,3 %.
Nach nunmehr siebenjähriger Anwendungszeit und einiger Änderungen am Gesetz3wollen die Diskussionen um die InsO nicht abebben. Im Fokus der Diskussion steht oftmals der so genannte Nullplan im Verbraucherinsolvenzverfahren. Bei dem Nullplan handelt es sich um einen Schuldenbereinigungsplan, bei dem der Schuldner die Gläubiger um einen vollständigen Verzicht ihrer Forderungen ersucht. Diskutiert wird u. a. über die generelle Zulässigkeit eines solchen Nullplans.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es nunmehr, sowohl eine gewisse Struktur in die Diskussion um einen solchen Nullplan in der Verbraucherinsolvenz zu bringen als auch dessen Bedeutung für das eigentliche Verfahren herauszustellen. Dabei erweist es sich als hilfreich, zunächst einen Überblick über das eigentliche Verfahren der Verbraucherinsolvenz und der Restschuldbefreiung zu geben, um anschließend eine zielgerichtete Analyse abgeben zu können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Verbraucherinsolvenzverfahren und die Restschuldbefreiung
- Betroffener Personenkreis
- Die drei Stufen der Verbraucherinsolvenz
- Außergerichtliche Schuldenbereinigung
- Form des Plans
- Inhalt des Plans
- Verfahrensgang und Wirkung des außergerichtlichen Schuldenbereinigungsversuchs
- Aktuelle Bedeutung für die Praxis
- Gerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren
- Eröffnung des gerichtlichen Verfahrens
- Gang des Schuldenbereinigungsverfahrens
- Wirkung des gerichtlichen Verfahrens
- Aktuelle Bedeutung für die Praxis
- Vereinfachtes Verfahren
- Die Restschuldbefreiung
- Das Zulassungsverfahren
- Die Wohlverhaltensperiode
- Entscheidung über Erteilung der Restschuldbefreiung
- Der Nullplan in der Verbraucherinsolvenz
- Der Begriff des Nullplans
- Die Zulässigkeit eines Nullplans - Divergierende Rechtsprechung
- Der Nullplan in den Verfahrensstufen der Verbraucherinsolvenz
- Der Nullplan in der Verbraucherinsolvenz - Abschließende Würdigung
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den so genannten Nullplan im Verbraucherinsolvenzverfahren. Ziel ist es, die Diskussion um den Nullplan zu strukturieren und dessen Bedeutung für das Verfahren herauszustellen. Um dies zu erreichen, wird zunächst ein Überblick über das Verbraucherinsolvenzverfahren und die Restschuldbefreiung gegeben.
- Das Verbraucherinsolvenzverfahren
- Der Nullplan
- Die Zulässigkeit des Nullplans
- Der Nullplan in den verschiedenen Verfahrensstufen
- Die Bedeutung des Nullplans für die Praxis
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung erläutert die Hintergründe des Verbraucherinsolvenzverfahrens und die Bedeutung des Nullplans. Das zweite Kapitel gibt einen Überblick über das Verbraucherinsolvenzverfahren und die Restschuldbefreiung. Es werden die verschiedenen Verfahrensstufen und ihre Auswirkungen auf das Verfahren beleuchtet. Das dritte Kapitel befasst sich mit dem Nullplan in der Verbraucherinsolvenz, definiert den Begriff des Nullplans und untersucht seine Zulässigkeit. Es werden verschiedene Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Nullplans analysiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die Themen Verbraucherinsolvenzverfahren, Restschuldbefreiung, Nullplan, Schuldenbereinigungsplan, Zulässigkeit, Rechtsprechung.
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- Michael Wohlatz (Autor), 2006, Der Nullplan im Verbraucherinsolvenzplan, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/62906
