Die Frage von staatlichem Unrecht und wer haftend dafür eintritt wurde im Laufe der Geschichte stark unterschiedlich beurteilt. Die enge Verknüpfung dieser Frage mit dem Staatsbegriff und ihre wechselnde Beantwortung durch den Gesetzgeber sind geeignet, ein erhellendes Licht auf das jeweilige Staatsverständnis und seine praktischen Konsequenzen zu werfen. Im Zusammenhang damit wird auch deutlich, wie man das Verhältnis des Staates zu seinen Dienern und Bürgern beurteilte.
Die Kodifizierung des deutschen Staatshaftungsrechts hat eine über zweihundertjährige Geschichte. Nichtsdestoweniger ist das Staatshaftungsrecht bis heute in mancherlei Hinsicht mangelhaft.
Es ist unübersichtlich, da weitgehend gewohnheitsrechtlich und richterrechtlich entstanden. Es ist dogmatisch schon durch seine Zwitterstellung zwischen Zivilrecht und Öffentlichem Recht mißlungen. Zudem gilt es als unvollständig, unsystematisch, antiquiert und kompliziert , vielen Reformversuchen zum Trotz.
Diese Arbeit versucht hierfür Gründe aufzuzeigen und die Entwicklung aus historischer Sicht verständlich zu machen. Sie beschäftigt sich mit der mittelbaren Staatshaftung und beschränkt sich dabei auf das materielle Amtshaftungsrecht. Richterliche Haftung soll nur am Rande erwähnt werden. Die Haftung von Beliehenen und Personen, die aufgrund einer öffentlichen Konzession selbständig tätig werden, wie Notare, Ärzte und Anwälte, wird nicht behandelt.
Zum besseren Verständnis werden Begriffserklärungen und grundsätzliche Überlegungen zum Amtshaftungsrecht den geschichtlichen Ausführungen vorangestellt.
Um einzelne Themenkreise nicht auseinanderreißen zu müssen wird nicht nur chronologisch vorgegangen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung und Einführung
- 1. Begriffsklärung und -einordnung
- 1.)Begriffe
- 2.) Mögliche Haftungsmodelle
- 3.) Welche Motive bestimmen die gesetzgeberischen Überlegungen
- 11. Kurzer Abriß der geschichtlichen Entwicklung bis zum PrALR
- B. Die Entwicklung bis zum PrALR
- 1. Griechischer Stadtstaat und Rom der Antike
- 11. Deutschland, Mittelalter und Neuzeit
- C. Staatshaftung 1794-1949
- I. Beamtenhaftung nach der „Mandatstheorie“
- 1.) Beamtenhaftung nach der Mandatstheorie
- 2.) Außergesetzliche Regelungen (gemeines Recht)
- 3.) Sonderproblem des zurechenbaren Verschuldens bei Richtern
- 4.) Wirkung des ALR
- 11. Das Dienstverhältnis wird allmählich öffentlich-rechtlich
- 1.) Verschiedene Entwürfe der Lehre
- 2.) Welchen Weg nimmt die herrschende Meinung?
- 3.) Mischkonstruktionen zwischen öffentlichem und Privatrecht
- 4.) Die Folgerung vom öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis auf die Amtshaftung
- 5.) Weitere Entwicklung
- Ill. Das Ringen um die Anerkennung der Amtshaftung
- IV. Die Juristentage 1867-71
- V. Die Einführung des BGB und sonstige Gesetzgebung
- 1.) Das BGB
- 2.) Weitere Gesetzeswortlaut
- VI. Amtshaftung im Führerstaat 1933-45
- VII. Die Schaffung des Art. 34 GG
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der geschichtlichen Entwicklung des mittelbaren Amtshaftungsrechts in Deutschland. Sie untersucht die Entwicklung dieses Rechtsgebietes von der Antike bis zur Einführung des Grundgesetzes. Die Arbeit beleuchtet die verschiedenen Phasen und Strömungen der Rechtsentwicklung und analysiert die Faktoren, die diese Entwicklung beeinflusst haben.
- Die Entwicklung des Amtshaftungsrechts in verschiedenen historischen Epochen
- Die Rolle des Rechtsdogmas und der Rechtsprechung
- Der Einfluss des Staates auf die Entwicklung des Amtshaftungsrechts
- Die Bedeutung der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse
- Die Rezeption des römischen Rechts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und erläutert den Begriff der mittelbaren Amtshaftung. Sie stellt außerdem verschiedene Haftungsmodelle dar und beleuchtet die Motive der Gesetzgeber. Kapitel B befasst sich mit der Entwicklung des Amtshaftungsrechts in der Antike und im Mittelalter. Kapitel C analysiert die Staatshaftung im Zeitraum von 1794 bis 1949, wobei insbesondere die Beamtenhaftung nach der "Mandatstheorie" behandelt wird.
Schlüsselwörter
Amtshaftungsrecht, mittelbare Amtshaftung, Staatshaftung, Beamtenhaftung, Mandatstheorie, Rechtsgeschichte, Deutschland, Antike, Mittelalter, Neuzeit, Grundgesetz
- Arbeit zitieren
- Christian Schulz (Autor:in), 1998, Die geschichtliche Entwicklung des mittelbaren Amtshaftungsrechts, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/6296