1. Einleitung
Das Scheitern der Volksentscheide in Frankreich und den Niederlanden über die Verfassung für Europa hat heftige Diskussionen um Europa, seine Werte und Ziele und Ausgestaltung ausgelöst. Während Einige schon das Ende der Europäischen Union sehen, zumindest das politische, suchen Andere nach den Gründen und Lösungen aus dieser Krise. Streitpunkt ist dabei häufig die Frage nach der sozialen Dimension der EU. Konfliktpotential bürgt dieses Thema nicht zuletzt wegen der Unterschiede der einzelnen Mitgliedstaaten und ihren jeweiligen nationalen Eigenheiten. Aber wie sozial muss Europa sein?
Die Sozialpolitik ist ein Politikfeld, das auf europäischer Ebene nicht von Beginn an Beachtung fand. In den Anfangsjahren der europäischen Gemeinschaft waren vor allem wirtschaftlich Beweggründe maßgeblich. Demzufolge dominierten
ökonomische Ziele auch die europäische Politik dieser Zeit. Erst durch die Entwicklung des Binnenmarktes und die Migrationsbewegungen der Wander- und Gastarbeiter in den 1960er Jahren verstärkte sich der Bedarf einer übergreifenden europäischen Sozialpolitik. Die Notwendigkeit, diese Arbeiter auch im europäischen Ausland zu schützen, machte die Sozialpolitik zum festen Bestandteil der europäischen Agenda.
Als sozialpolitische Maßnahmen werden hierbei alle Bestimmungen bezeichnet, die für die Mitgliedstaaten verbindlich festgeschrieben werden und die für das nationale Arbeits- und Sozialrecht unmittelbare Relevanz besitzen (vgl. Althammer, Lampert 2004: 429).
Ziel dieser Arbeit ist es, die historische Entwicklung der Europäischen Sozialpolitik nachzuvollziehen und dabei eine genaue Betrachtung der einzelnen für dieses Politikfeld relevanten Verträge vorzunehmen. Bei dieser Untersuchung sind die Entwicklungen der einzelnen Kompetenzbereiche der EU, die anzuwendenden Beschlussverfahren sowie die Einstellungen und das Verhalten der einzelnen Mitgliedstaaten von Interesse. Im Anschluss an die historische Betrachtung folgt eine genaue Analyse der Verfassung für Europa. Dabei werden sowohl die Entstehung dieser Verfassung sowie deren Relevanz für die europäische Sozialpolitik berücksichtigt. Darüber hinaus wird explizit auf die Gründe für das Scheitern der Volksabstimmungen eingegangen und überprüft, welche Konsequenzen und Perspektiven sich daraus ergeben, insbesondere unter Berücksichtigung der britischen Ratspräsidentschaft. [...]
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung.
- 2. Die historische Dimension Europäischer Sozialpolitik
- 2.1 Ein Überblick über 50 Jahre Europäische Sozialpolitik..
- 2.2 Die EU-Sozialpolitik von Rom bis Nizza – Eine Analyse der Verträge...
- Die Römischen Verträge (EG-Vertrag).
- Exkurs: Der Europäische Sozialfond (ESF)
- Die Einheitliche Europäische Akte (EEA).
- Der Maastrichter Vertrag.
- Exkurs: Korporatismus auf der Ebene Europäischer Sozialpolitik
- Der Amsterdamer Vertrag
- Exkurs: Die Offene Methode der Koordinierung (OMK).
- Der Vertrag von Nizza....
- 2.3 Zusammenfassung – 50 Jahre Europäische Sozialpolitik
- 3. Die Europäische Sozialpolitik am Anfang des 21. Jahrhunderts.
- Die Entwicklung der Verfassung.
- 3.1 Die sozialpolitische Dimension in der Verfassung
- Werte und Ziele der Europäischen Union..
- Die Charta der Grundrechte..
- Kompetenzverteilung.
- Zusammenfassung...
- 3.2 Das Scheitern der Verfassung in Frankreich und den Niederlanden
- 4. Perspektiven
- 4.1 Nach dem Scheitern der Volksabstimmungen zur Verfassung in Frankreich und den Niederlanden
- 4.2 Britische Ratspräsidentschaft.
- 5. Fazit...
- 6. Abstract.
- 7. Literaturverzeichnis...
- 8. Eigenständigkeitserklärung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung der Europäischen Sozialpolitik mit dem Ziel, die Relevanz der einzelnen Verträge für dieses Politikfeld zu beleuchten. Dabei werden die Entwicklungen der Kompetenzen der EU, die Beschlussverfahren sowie die Einstellungen der Mitgliedstaaten untersucht. Anschließend wird die Verfassung für Europa und deren Relevanz für die europäische Sozialpolitik analysiert, wobei die Gründe für das Scheitern der Volksabstimmungen und deren Konsequenzen im Fokus stehen.
- Die historische Entwicklung der Europäischen Sozialpolitik
- Die Rolle der Verträge in der Gestaltung der EU-Sozialpolitik
- Die sozialpolitische Dimension der Verfassung für Europa
- Die Gründe für das Scheitern der Volksabstimmungen zur Verfassung
- Perspektiven für die europäische Sozialpolitik nach dem Scheitern der Verfassung
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einleitung Die Einleitung führt in die Thematik der Arbeit ein und erläutert die Bedeutung der Europäischen Sozialpolitik im Kontext des Scheiterns der Verfassung für Europa. Sie stellt die Zielsetzung der Arbeit dar, die historische Entwicklung der Europäischen Sozialpolitik nachzuvollziehen und die Relevanz der einzelnen Verträge zu untersuchen.
Kapitel 2: Die historische Dimension Europäischer Sozialpolitik Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Entwicklung der Europäischen Sozialpolitik von den Römischen Verträgen bis zum Vertrag von Nizza. Es beleuchtet die wichtigsten Meilensteine und die sich entwickelnden Kompetenzen der EU in diesem Bereich. Dabei werden die Auswirkungen der einzelnen Verträge auf die europäische Sozialpolitik detailliert analysiert, inklusive der Einflüsse des Europäischen Sozialfonds, der Einheitlichen Europäischen Akte und der offenen Methode der Koordinierung.
Kapitel 3: Die Europäische Sozialpolitik am Anfang des 21. Jahrhunderts Dieses Kapitel befasst sich mit der sozialpolitischen Dimension der Verfassung für Europa. Es analysiert die Entstehung der Verfassung, ihre Relevanz für die Europäische Sozialpolitik sowie die Gründe für das Scheitern der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden.
Kapitel 4: Perspektiven Dieses Kapitel analysiert die Situation der Europäischen Sozialpolitik nach dem Scheitern der Verfassung für Europa und beleuchtet die Perspektiven für die zukünftige Entwicklung. Dabei werden die Folgen der gescheiterten Volksabstimmungen und die Bedeutung der britischen Ratspräsidentschaft im Kontext der Sozialpolitik diskutiert.
Schlüsselwörter
Europäische Sozialpolitik, Verträge, Verfassung, EU-Kompetenzen, Mitgliedstaaten, Volksabstimmungen, Scheitern der Verfassung, Perspektiven, Ratspräsidentschaft, soziale Dimension, Wohlfahrtsstaat.
- Arbeit zitieren
- Kathrin Langguth (Autor:in), 2005, Die Dimension Europäischer Sozialpolitik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63136
