Das Wort „Gemeinde“ gilt heute als allgemeine Bezeichnung für Stadt, Dorf oder Ortschaft. Grundlegend für die Entstehung der Gemeinde ist die Selbstverwaltung, die als Einführung der vorliegenden Seminararbeit dienen soll. Der Begriff der Selbstverwaltung enthält sowohl einen politischen als auch politische Sicht beinhaltet die bürgerliche rechtlichen Aspekt. Selbstverwaltung heißt, Bürger sollen an der Verwaltung ehrenamtlich tätig werden, indem sie u. a. an Entscheidungsprozesse teilnehmen. Durch die Bürger- und Sachnähe entsteht somit eine bessere Wahrnehmung und Umsetzung der Aufgaben in einer Gemeinde.
Der rechtliche Aspekt der Selbstverwaltung besagt, dass das Gesetz den selbstständigen Verwaltungseinheiten ermächtigt, öffentliche Verwaltungsaufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Die Wahrnehmung findet unter staatlicher Rechtsaufsicht statt. Daher fallen öffentliche Aufgaben nicht unter den Bereich von Bund und Länder, sondern unter der Zuständigkeit der eigenständigen Träger. Die Gemeinden sind, neben den Gemeindeverbänden, einer dieser Verwaltungsträger in der kommunalen Selbstverwaltung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriff der Selbstverwaltung
- Selbstverwaltungsgarantie
- Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft
- Eigenverantwortlichkeit
- Im Rahmen der Gesetze
- Gemeinde
- Einordnung im Staat
- Aufgaben
- Verwaltungsform
- Kommunalverfassungstypen
- Organe/Organteile und ihre Kompetenzverteilung in der Gemeinde
- Gemeinderat
- Bürgermeister/Gemeinderatsvorsitzender
- Bürgermeister/Verwaltungsleiter
- Gemeindeverwaltung
- Ausschüsse
- Fraktionen
- Beigeordnete
- Gemeindedirektor
- Die Änderung der Gemeindeordnung in NRW und ihre Auswirkungen für die Organkompetenzen
- Organigramm
- Bürgermeisterwahl
- Die Auswirkungen für den Ratsvorsitzenden
- Die Auswirkungen für den Gemeindedirektor
- Die Auswirkungen für den Rat
- Das Verhältnis zwischen Rat und Verwaltung
- Das Machtverhältnis der Organtypen im Willensbildungs- und Entscheidungsprozess vor und nach der Gemeindeordnungsreform in NRW
- Beschlussvorbereitung
- Stellung des Gemeindedirektors
- Stellung des hauptamtlichen Bürgermeisters
- Festlegung der Tagesordnung
- Stellung des ehrenamtlichen Bürgermeisters
- Stellung des hauptamtlichen Bürgermeisters
- Phase der Entscheidung
- Stellung des Rates
- Stellung des ehrenamtlichen Bürgermeisters
- Stellung des hauptamtlichen Bürgermeisters
- Durchführung
- Verwaltungskontrolle
- Die Doppelspitze
- Die Einheitsspitze
- Kommunalverfassungsstreit
- Die optimale Kommunalverfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Thema Gemeinde und untersucht die Bedeutung der Selbstverwaltung im Kontext der Gemeindeordnung in Nordrhein-Westfalen. Die Arbeit analysiert die Struktur und Funktionsweise der Gemeindeorgane, die Kompetenzverteilung und die Auswirkungen der Gemeindeordnungsreform auf das Machtverhältnis der verschiedenen Organtypen.
- Die Selbstverwaltungsgarantie gemäß Artikel 28 Abs. 2 GG und ihre Bedeutung für die Gemeinden
- Die Aufgaben und Kompetenzen der verschiedenen Gemeindeorgane, insbesondere Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung
- Die Auswirkungen der Gemeindeordnungsreform in NRW auf die Organkompetenzen und das Machtverhältnis zwischen Rat und Verwaltung
- Die Bedeutung des Willensbildungs- und Entscheidungsprozesses in der Gemeinde und die Rolle der verschiedenen Organtypen
- Der Kommunalverfassungsstreit und die Diskussion um die optimale Kommunalverfassung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung der Arbeit führt den Begriff der Selbstverwaltung ein und erläutert dessen politische und rechtliche Aspekte. Es werden die grundlegenden Elemente der Selbstverwaltungsgarantie, wie die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, die Eigenverantwortlichkeit und der Rahmen der Gesetze, näher beleuchtet. Die Kapitel 2 bis 4 beschäftigen sich mit der Einordnung der Gemeinde im Staat, ihren Aufgaben, Verwaltungsformen und der Kompetenzverteilung der verschiedenen Gemeindeorgane. Kapitel 5 untersucht die Auswirkungen der Gemeindeordnungsreform in NRW auf die Organkompetenzen und das Verhältnis zwischen Rat und Verwaltung. Kapitel 6 analysiert das Machtverhältnis der Organtypen im Willensbildungs- und Entscheidungsprozess. Schließlich befasst sich die Arbeit mit dem Kommunalverfassungsstreit und der Diskussion um die optimale Kommunalverfassung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Begriffen und Konzepten des kommunalen Rechts. Hierzu gehören u.a. Selbstverwaltungsgarantie, Gemeindeordnung, Organkompetenzen, Machtverhältnis, Willensbildungsprozess, Entscheidungsprozess, Kommunalverfassungsstreit und optimale Kommunalverfassung.
- Quote paper
- Chrisovaladis Kakaris (Author), 2006, Kompetenzverteilungen und Machtverhältnisse der Gemeindeorgane, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63364
