Nach § 4 Abs.1 S.1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG ) braucht ein Ausländer für die Einreise und für den Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich einen Aufenthaltstitel. Er ist zur Ausreise verpflichtet, wenn er diesen nicht oder nicht mehr besitzt (§ 50 Abs.1 AG).
Das neue Zuwanderungsgesetz sieht vor, dass in Fällen der "besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland" der Rechtsschutz einer zugewanderten Person erheblich eingeschränkt werden kann. Es kann unter Umständen eine sofort vollziehbare Abschiebungsandrohung erlassen werden, wodurch der Ausländer eventuell in Abschiebehaft kommt. Eine Abschiebung ist also der technische Vorgang, mit dem der Aufenthalt beendet wird.
Das neue Ausländergesetz bekommt von vielen Seiten, vor allem von Menschenrechtsorganisationen immer wieder den Vorwurf, dass Abschiebungen aktuell mit besonderen "Härten" durchgeführt werden. Dazu trägt maßgeblich die vermehrte Nichtankündigung des Abschiebetermins für die Betroffenen bei. Anhand des Ablaufs der Abschiebung wird verdeutlicht, dass der komplexe Prozess einer Abschiebung eine Systematik verlangt, die zu Arbeits- und Kostendruck für alle Beteiligten von der Justiz bis hin zum Flugzeugkapitän führt, was besondere Härten für die betroffene Person und ihre Angehörigen bedeutet.
Inhaltsverzeichnis
- LITERATURNACHWEISE
- EINLEITUNG
- BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
- Auswanderung
- Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention
- De-facto-Flüchtlinge
- DIE ABSCHIEBUNG
- Voraussetzungen der Abschiebung
- Die formelle Rechtmäßigkeit der Abschiebung
- Die materielle Rechtmäßigkeit der Abschiebung
- Das ordnungsgemäße Abschiebungsverfahren besteht aus drei Schritten
- Die Überwachungsbedürftigkeit der Abschiebung
- Die Durchführung der Abschiebung
- Abschiebehaft
- Die Folgen der Abschiebung
- Zulässigkeit der Abschiebung in Drittstaaten
- Verbot der Abschiebung politisch Verfolgter
- Abschiebungshindernisse
- Duldung
- Voraussetzungen der Abschiebung
- ZURÜCKSCHIEBUNG
- Begriffsbestimmung
- Voraussetzungen
- Die Zurückweisung gemäß § 15 AufenthG
- Die Zurückschiebung gemäß § 57 AufenthG
- Zurückschiebungsbedingungen
- SCHLUSSTEIL
- ANHANG
- Zum Dokumentarfilm \"Härte mit System - Wie Deutschland abschiebt\"
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit dem Themenfeld der Abschiebung und Zurückschiebung im deutschen Ausländerrecht. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen dieser Maßnahmen zu beleuchten und die damit verbundenen Herausforderungen im Kontext von Menschenrechtsfragen zu analysieren. Die Arbeit konzentriert sich dabei auf die rechtlichen Vorgaben, die praktische Umsetzung sowie die Folgen der Abschiebung und Zurückschiebung für betroffene Personen.
- Rechtliche Grundlagen der Abschiebung und Zurückschiebung
- Die Bedeutung der Genfer Flüchtlingskonvention im Kontext der Abschiebungs- und Zurückschiebungsmaßnahmen
- Die Rolle der Abschiebehaft und die damit verbundenen rechtlichen und ethischen Herausforderungen
- Die Folgen der Abschiebung und Zurückschiebung für die betroffenen Personen, insbesondere in Bezug auf Menschenrechte
- Der Umgang mit De-facto-Flüchtlingen und die Herausforderungen der internationalen Lastenteilung im Bereich der Flüchtlingshilfe
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Thematik der Abschiebung und Zurückschiebung im Kontext des deutschen Ausländerrechts. Es wird deutlich, dass die Begrifflichkeiten im öffentlichen Diskurs oft unscharf verwendet werden und dass die Praxis der Abschiebung und Zurückschiebung mit erheblichen Herausforderungen verbunden ist. Das Kapitel "Begriffsbestimmungen" befasst sich mit zentralen Begriffen wie Auswanderung, Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention und De-facto-Flüchtlingen. Hier werden die verschiedenen Formen der Migration und die rechtlichen Regelungen für Flüchtlinge und Asylbewerber erläutert.
Im Kapitel "Die Abschiebung" werden die Voraussetzungen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Abschiebung detailliert untersucht. Dabei werden die formelle und materielle Rechtmäßigkeit der Abschiebung, die Durchführung der Abschiebung inklusive Abschiebehaft und die Folgen der Abschiebung für die betroffenen Personen beleuchtet. Besondere Aufmerksamkeit wird auf die Zulässigkeit der Abschiebung in Drittstaaten und das Verbot der Abschiebung politisch Verfolgter gelegt. Das Kapitel "Zurückschiebung" geht auf die rechtlichen Grundlagen und die Praxis der Zurückweisung und Zurückschiebung von Ausländern an der deutschen Grenze ein.
Schlüsselwörter
Abschiebung, Zurückschiebung, Ausländerrecht, Aufenthaltsgesetz, Genfer Flüchtlingskonvention, De-facto-Flüchtlinge, Abschiebehaft, Menschenrechte, Drittstaaten, Duldung, Zurückweisung, Zurückschiebungsbedingungen, Migration, Flüchtlingshilfe, internationale Lastenteilung.
- Quote paper
- Tanja Manthey-Gutenberger (Author), 2006, Abschiebung und Zurückschiebung im Ausländerrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63403
