Die Hartz-Reformen - Auswirkungen von Hartz IV auf Langzeitarbeitslose

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das Hartz-Konzept

3. Die Folgen der Reformen für Langzeitarbeitslose

4. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Die stetig steigende Zahl der Erwerbslosen in der Bundesrepublik Deutschland und die wirtschaftliche Lage der letzten Jahre, ließen den deutschen Sozialstaat allmählich an seine Grenzen stoßen. Reformen in der Steuer-, Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik wurden unabdingbar. Arbeitsmarktpolitik in Deutschland „war über viele Jahrzehnte hinweg…vor allem Sozialpolitik.“^[1] Der Ausbau des deutschen Wohlfahrtsstaates hat „zu Zeiten hohen Wirtschaftswachstums und geringer Arbeitslosigkeit in gut gemeinter Absicht“^[2] zahlreiche Leistungs- und Schutzrechte geschaffen, die immer weniger finanzierbar sind. Im Februar 2002 wurde deshalb eine Expertenkommission mit der Entwicklung von neuen und effizienteren Konzepten bezüglich des Arbeitsmarktes beauftragt. Das Resultat ihrer Arbeit sind die so genannten Gesetze über moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt oder kurz, die Hartz-Gesetze.

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach den Folgen der vier Hartz-Gesetze für die Gruppe der Langzeitarbeitslosen unter besonderer Berücksichtigung des vierten Gesetzes, ausgehend von der These:

Durch die Hartz-IV-Gesetzgebung verschlechtert sich die Situation von Langzeitarbeitslosen.

Die Arbeit gliedert sich in die folgenden Abschnitte:

Der zweite Abschnitt beschäftigt sich mit dem Hartz-Konzept und verschafft einen Überblick über die Neuerungen und Veränderungen sowie die Ziele dieses Konzeptes. Der dritte Abschnitt befasst sich anschließend mit den Auswirkungen der Hartz-Gesetze auf die Gruppe der erwerbslosen Leistungsempfänger. Im letzten Abschnitt wird die aufgeworfene These vor dem Hintergrund der vorangegangenen Analyse näher beleuchtet und beantwortet sowie ein kurzer Ausblick auf die derzeitige Diskussion um Hartz IV gegeben. Für die Bearbeitung des zweiten Abschnittes waren vor allem die Informationen des Bundesministeriums für Arbeit von Bedeutung. Für den dritten Teil dieser Arbeit waren besonders die Beiträge und Aufsätze aus dem Heft Arbeitsmarktreform aus der Reihe Aus Politik und Zeitgeschichte sowie das Buch Der Sozialstaat von Frank Pilz von Wert. Die Bearbeitung des vierten Teils stützt sich hauptsächlich auf Beiträge aus der Tagespresse. Der Forschungsstand erlaubt, die Hartz-Reformen aus verschiedenen Perspektiven zu betrachten. Ein offizieller Bericht zur Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt zu Hartz IV liegt indes noch nicht vor. Aufgrund des späteren Inkrafttretens von Hartz IV sind erste Ergebnisse, laut Bundesministerium für Arbeit, frühestens ab Ende diesen Jahres zu erwarten.

2. Das Hartz-Konzept

Die vier Gesetze über moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, wie die so genannten Hartz-Gesetze offiziell bezeichnet werden, stehen für mehr als nur eine Reform der Arbeitsmarktpolitik. „Sie sind zugleich Symbol für die Reformfähigkeit des deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialsystems schlechthin. So nimmt es auch nicht Wunder, dass sie wie kaum ein anderes Reformprojekt die Gesellschaft spalten. Die einen begrüßen die Reformpakete als längst überfälligen Durchbruch zu einer lange Zeit blockiert erschienenen Reformpolitik. Andere sehen in ihnen den Beginn vom Ende des Sozialstaates.“^[3]

Die ersten beiden Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, Hartz I und Hartz II, sind seit dem 1. Januar 2003 in Kraft und sollen durch verschiedene Maßnahmen neue Beschäftigungsmöglichkeiten erschließen und neue Arbeitsplätze schaffen. Als wichtigste Ansätze sind hier zu nennen: die Einrichtung von Personal-Service-Agenturen (PSA), die Neuausrichtung des Weiterbildungsmarktes, der Ausbau der Selbständigkeit durch die so genannte Ich-AG, eine Neuregelung der Mini-Jobs, welche seit dem 1. April 2003 abgabenfrei sind, sowie die Einführung der Midi-Jobs. Hartz III ist seit dem 1. Januar 2004 in Kraft und widmet sich besonders dem Umbau der Arbeitsverwaltung zur Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Veränderungen in Organisation, Struktur und Steuerung der Bundesagentur für Arbeit, soll sie zu einem kundenorientierten Dienstleister machen. Durch Vereinfachungen im Leistungsrecht, den internen Vorschriften und arbeitsmarktpolitischen Instrumenten soll neben der Vermittlung Arbeitsloser auch die Transparenz für sämtliche Kundengruppen gesteigert werden und so mehr Erwerbslose in den primären Arbeitsmarkt zurückgeführt werden.^[4]

Das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, Hartz IV, ist seit dem 1. Januar 2005 in Kraft. Bedeutendste Änderung dieser Reform ist die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe für erwerbsfähige Personen zu einer einzigen Leistung, dem Arbeitslosengeld II (ALG II). Das Arbeitslosengeld II wird als eine neue, einheitliche Grundsicherung verstanden, welche ein zentraler Baustein des gesamten Reformpaketes, aber auch einer neuen Arbeitsmarktpolitik darstellt. Hartz IV regelt die neue Grundsicherung für Arbeitssuchende, also für erwerbsfähige und hilfebedürftige Menschen im Alter zwischen fünfzehn und fünfundsechzig Jahren. Die Idee von Hartz IV ist, gleiche Regeln und gleiche Leistungen für alle zu gewährleisten, sowie den Service und die Förderung „aus einer Hand“^[5] zu gestalten und dadurch Bürokratie abzubauen und den Service für alle bedürftigen Gesellschaftsgruppen einheitlich zu gestalten und zu optimieren.

[...]

^[1] Zimmermann, Klaus F.: Eine Zeitenwende am Arbeitsmarkt. In: Aus Politik und

Zeitgeschichte: Arbeitsmarktreformen. Heft 16/ 2005, S. 3.

^[2] Ebd.

^[3] Seifert, Hartmut: Was bringen die Hartz-Gesetze? In: Aus Politik und Zeitgeschichte:

Arbeitsmarktreformen. Heft 16/ 2005, S. 17.

^[4] Vgl.: www.arbeitsmarktreform.de/Arbeitsmarktreform/Navigation/Moderner- Arbeitsmarkt/hartz-i-iii.html (Stand: 14.08.2006).

^[5] Ebd.