Public Private Partnerships - kurz auch PPP genannt - spielen in der Öffentlichkeit eine immer größere Rolle. Eine Public Private Partnership ist die langfristig angelegte Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privater Wirtschaft bei Planung, Finanzierung, Erstellung, Betrieb und Verwertung von bislang rein staatlich erbrachten Leistungen und Projekten mit dem Hauptziel der Effizienzsteigerung. Weitere Ziele der öffentlichen Hand können die Aktivierung privaten Kapitals, die Nutzung von unternehmerischem Know-how sowie die Verlagerung von Risiken auf den privaten Partner sein. Die Privatwirtschaft hingegen sichert sich durch die Gewinnung der Aufträge neue Geschäftsfelder und somit den unternehmerischen Erfolg.
Die ersten Public Private Partnerships entstanden bereits in den 1940er Jahren in den Vereinigten Staaten, indem sich die öffentliche Hand und die Privatwirtschaft in diversen Gesellschaften zur regionalen Wirtschaftsförderung zusammenschlossen. Auch in Großbritannien sind derartige Kooperationen in Form von Public Private Partnerships bereits seit längerer Zeit etabliert und stellen ein wichtiges Mittel zur Erzielung von erheblichen Effizienzsteigerungen bei kommunalen Investitionen dar. Public Private Partnerships sind zuerst in der Praxis entstanden. Theoretisch und wissenschaftlich werden sie jedoch erst seit den letzten Jahren untersucht. Ziel dabei ist es, klare Rahmenbedingungen für die komplexen vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten zu schaffen, um in Zukunft eine umfangreiche Nutzung dieser dauerhaften Partnerschaften zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben in verschieden Bereichen zu ermöglichen.
Die Aufgabe der vorliegenden Diplomarbeit ist es, Besonderheiten der einzelnen PPP-Vertragsmodelle herauszuarbeiten und eine Strukturierung und Systematisierung dieser PPP-Modelle vorzunehmen. Unsicherheiten bei der Vertragsgestaltung sollen ausgeräumt und die Komplexität der Thematik Public Private Partnership reduziert werden. Darauf aufbauend werden die traditionellen, aber auch die neueren Finanzierungsmöglichkeiten für Public Private Partnerships und deren Anwendbarkeit auf die einzelnen Modelle dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt: Einführung in die Thematik
A Situation der öffentlichen Haushalte
B PPP als Chance für die Modernisierung von Infrastruktur und Verwaltung
2. Abschnitt: Vertragsrechtliche Grundlagen bei Public Private Partnerships
A Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Objekten im Eigentum des privaten Partners
I. Das PPP-Erwerbermodell
a) Die Planungs- und Herstellungsphase
b) Die Betriebsphase
c) Die Finanzierungsphase
d) Die Verwertungsphase
II. Das PPP-FM-Leasingmodell
a) Die Planungs- und Herstellungsphase
b) Die Betriebsphase
c) Die Finanzierungsphase
d) Die Verwertungsphase
III. Das PPP-Vermietungsmodell
a) Die Planungs- und Herstellungsphase
b) Die Betriebsphase
c) Die Finanzierungsphase
d) Die Verwertungsphase
B Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Objekten im Eigentum der öffentlichen Hand
I. Das PPP-Inhabermodell
a) Die Planungs- und Herstellungsphase
b) Die Betriebsphase
c) Die Finanzierungsphase
d) Die Verwertungsphase
II. Das PPP-Contractingmodell
a) Die Planungs- und Herstellungsphase
b) Die Betriebsphase
c) Die Finanzierungsphase
d) Die Verwertungsphase
C Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten bei speziellen Vertragsmodellen
I. Das PPP-Konzessionsmodell
a) Die Grundstruktur
b) Rechtliche Rahmenbedingungen
II. Das PPP-Gesellschaftsmodell
a) Die Grundstruktur
b) Kooperation in Form von Kapitalgesellschaften
c) Kooperation in Form von Personengesellschaften
3. Abschnitt: Finanzierungsinstrumente bei PPP-Finanzierungen
A Finanzierung von Projekten mittels Eigenkapital
I. Traditionelle Finanzierungsinstrumente
a) Einlage von Stammkapital
b) Nachrangige Gesellschafterdarlehen
II. Alternative Finanzierungsinstrumente
a) Beteiligungen nach dem Investmentgesetz
b) Mezzanine-Kapital
B Finanzierung von Projekten mittels Fremdkapital
I. Traditionelle Finanzierungsinstrumente
a) Darlehensfinanzierung
b) Leasing
II. Alternative Finanzierungsinstrumente
a) Forfaitierung
b) Projekt-Anleihen und Verbriefung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Diplomarbeit analysiert Public Private Partnerships (PPP) als Instrument zur Bewältigung kommunaler Finanzierungsengpässe. Ziel ist es, die komplexen vertraglichen Gestaltungsmodelle zu systematisieren und die Anwendbarkeit traditioneller sowie neuerer Finanzierungsinstrumente auf diese Modelle zu untersuchen, um Unsicherheiten bei der Vertragsgestaltung abzubauen.
- Aktuelle Haushaltslage kommunaler Gebietskörperschaften und Investitionsbedarf.
- Strukturierung und Klassifizierung verschiedener PPP-Vertragsmodelle.
- Analyse der Projektphasen in Bezug auf Risiko- und Aufgabenverteilung.
- Untersuchung von Eigenkapital- und Fremdkapitalinstrumenten bei PPP-Finanzierungen.
- Betrachtung von Sonderformen wie Konzessions- und Gesellschaftsmodellen.
Auszug aus dem Buch
I. Das PPP-Erwerbermodell
Dieses PPP-Erwerbermodell ist „eine Kombination von schlüsselfertiger Errichtung und Verkauf eines Gebäudes mit umfassendem Facility Management während der anschließenden Betriebsphase.“ Bei diesem PPP-Vertragsmodell liegt das zivilrechtliche Eigentum an der Immobilie beim privaten Partner. Spätestens am Vertragsende wird das Eigentum jedoch zu vorher festgelegten Bedingungen von der öffentlichen Hand erworben.
Sämtliche Leistungspakete, die vom Auftragnehmer im Rahmen eines PPP-Projektes während der Vertragslaufzeit erbracht werden müssen, sind in einem Vertragswerk geregelt. Der Auftragnehmer ist zuständig für die Planung, Herstellung, den Betrieb und die Finanzierung des Projektgegenstandes und kann dabei auch Subunternehmer einsetzen. Er tritt als Bauherr auf und ist bis zum Ende der Vertragslaufzeit Eigentümer der Immobilie. Die Projektgesellschaft überlässt dem öffentlichen Vorhabensträger die Immobilie während der Betriebsphase zur Nutzung. Die Verantwortung für den reibungslosen Betrieb des Objektes liegt jedoch beim Auftragnehmer. Erst am Ende der Vertragslaufzeit wird das Eigentum an die Kommune übertragen (Verwertungsphase). Innerhalb der einzelnen Projektphasen liegen die Risiken jedoch überwiegend beim Auftragnehmer.
Die Vertragslaufzeit bei Hochbauprojekten liegt zwischen 20 und 30 Jahren und orientiert sich am zeitlichen Aufwand für die Planungs- und Herstellungsphase sowie an der gewöhnlichen Nutzungsdauer des Projektgegenstandes. Der Vertrag ist während der Laufzeit prinzipiell nicht kündbar. Sinnvoll ist es jedoch die Möglichkeit einer Teilkündigung von bestimmten Betriebspflichten zu vereinbaren, die im Falle von Nicht- oder Schlechterfüllung bestimmter Betreiberpflichten zur Anwendung kommt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Abschnitt: Einführung in die Thematik: Analysiert die prekäre Haushaltslage der Kommunen und zeigt die Notwendigkeit von PPP-Projekten sowie die daraus resultierenden Herausforderungen für die öffentliche Verwaltung auf.
2. Abschnitt: Vertragsrechtliche Grundlagen bei Public Private Partnerships: Bietet eine detaillierte Systematisierung der verschiedenen PPP-Modelle, unterteilt nach Eigentumsverhältnissen, und analysiert deren Phasen sowie vertragsrechtliche Besonderheiten.
3. Abschnitt: Finanzierungsinstrumente bei PPP-Finanzierungen: Untersucht die verschiedenen Finanzierungsoptionen durch Eigen- und Fremdkapitalinstrumente und bewertet deren Anwendbarkeit und Auswirkungen auf das Projektmonitoring und die Risikoverteilung.
Schlüsselwörter
Public Private Partnership, PPP, Kommunale Investitionen, Finanzierungsmodelle, Facility Management, Projektgesellschaft, Eigenkapital, Fremdkapital, Forfaitierung, Leasing, Risikomanagement, Vertragsgestaltung, Infrastruktur, Haushaltskonsolidierung, Immobilienwirtschaft
Häufig gestellte Fragen
Was ist das grundlegende Ziel dieser Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, die komplexen vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten bei Public Private Partnerships zu systematisieren und aufzuzeigen, wie unterschiedliche Finanzierungsinstrumente auf die verschiedenen PPP-Modelle angewendet werden können.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Arbeit behandelt die finanzielle Lage der Kommunen, die Klassifizierung von PPP-Vertragstypen sowie eine tiefgehende Analyse von Finanzierungsstrategien mittels Eigen- und Fremdkapital.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine systematische Literatur- und Dokumentenanalyse, die rechtliche Rahmenbedingungen und gängige Finanzierungsmodelle in der Praxis von Public Private Partnerships aufarbeitet.
Was umfasst der Hauptteil der Untersuchung?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Darstellung vertragsrechtlicher Grundlagen für verschiedene Eigentumskonstellationen (Eigentum privater Partner vs. Eigentum der öffentlichen Hand) sowie eine umfassende Analyse der Finanzierungsinstrumente bei PPP-Projekten.
Welche wesentlichen Finanzierungsarten werden unterschieden?
Unterschieden wird primär zwischen der Eigenkapitalfinanzierung (u.a. Stammkapital, nachrangige Darlehen) und der Fremdkapitalfinanzierung (u.a. Bankdarlehen, Leasing, Forfaitierung, Anleihen).
Was charakterisiert die Arbeit in Bezug auf ihre Zielsetzung?
Die Arbeit zeichnet sich durch ihren praxisorientierten Ansatz aus, der insbesondere für kommunale Entscheidungsträger und private Partner Lösungswege zur Risikoreduzierung und Effizienzsteigerung bei Infrastrukturprojekten aufzeigt.
Welche Bedeutung haben die sogenannten Auslagerungswiderstände bei PPP-Projekten?
Diese Widerstände stellen Hemmnisse für den Privatisierungsprozess dar, da häufig Bedenken hinsichtlich des Verlusts von Steuerungsmöglichkeiten und der Abhängigkeit von privaten Unternehmen bestehen; die Arbeit zeigt auf, wie durch klare vertragliche Rahmenbedingungen Vertrauen geschaffen werden kann.
Inwiefern beeinflusst das Modell der Forfaitierung die kommunale Finanzierung?
Die Forfaitierung ermöglicht es, PPP-Vorhaben zu kommunalkreditähnlichen Konditionen zu finanzieren, indem Forderungen regresslos an Banken verkauft werden, was das Zinsniveau für die Projektgesellschaft senkt, jedoch die Flexibilität des Auftraggebers bei Leistungsstörungen einschränken kann.
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- Stefanie Jonas (Author), 2006, Traditionelle und alternative Finanzierungsinstrumente bei Public Private Partnerships und deren Anwendbarkeit auf PPP-Projekte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63590
