Die zivilgesellschaftliche Entwicklung Boliviens. Welchen Einfluss haben die indigenen Gruppen auf die Landespolitik?

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Geschichte
2.1 Vorbemerkung
2.2 Die Zeit bis 1951
2.3 Von der Revolution 1952 bis zur Demokratisierung 1985
2.4 Demokratie und Wirtschaftskrise
2.5 Vom Musterland zum Konfliktherd – die 90er Jahre
2.6 Politische Instabilitäten und Massenproteste
2.7 Die Wahlen 2005 und die Politik Evo Morales

3 Zivilgesellschaften in Bolivien
3.1 Einführende Bemerkung
3.2 Die wichtigsten zivilgesellschaftlichen Gruppierungen
3.3 Zivilgesellschaftliche Entwicklungsgeschichte

4 Fazit

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Mit den Wahlen im Dezember 2005 wurde in Bolivien mit Evo Morales erstmals ein indigener Politiker zum Präsidenten Boliviens gewählt. Demonstrationen, Streiks und Straßenblockaden hatten in den drei Jahren zuvor zwei Vorgängerregierungen scheitern lassen.^[1]

Die erzwungenen Rücktritte dieser Regierungen zeigen die mittlerweile erlangte Stärke zivilgesellschaftlicher, im Besonderen indigener, Gruppen in Bolivien. Die Wahl Morales ist der vorläufige Höhepunkt eines tief greifenden gesellschaftlichen Wandels, der sich dort in den letzten zwei Jahrzehnten vollzogen hat.

Im Folgenden soll die Rolle ausgewählter zivilgesellschaftlicher Gruppen näher beleuchtet werden und der Frage nachgegangen werden, welche Einflussfaktoren für den Wahlsieg Morales im Dezember 2005 eine Rolle gespielt haben. Welchen Anteil haben daran dabei die zivilgesellschaftlichen Gruppen gehabt? Wie sind die bolivianischen Zivilgesellschaften historisch gewachsen? Wo liegen die Wurzeln und Ursachen der immensen gesellschaftlichen Veränderungen und dem Bedeutungszuwachs indigener Vereinigungen in den letzten Jahrzehnten?

Zu all diesen Fragen soll diese Arbeit Antworten finden. Hierzu ist es unerlässlich, detailliert auf die Geschichte des Landes einzugehen, insbesondere auf die Entwicklungen in den letzten 20 Jahren. Die Beschreibung der bolivianischen Geschichte aus dem Blickwinkel der indigenen Bevölkerung wird daher den breitesten Teil dieser Arbeit einnehmen. Hierdurch soll dem Leser aufgezeigt werden, welche Ursachen der Entstehung indigener Bewegungen zu Grunde gelegen haben, bevor dann im zweiten Abschnitt die wichtigsten zivilgesellschaftlichen Bewegungen und deren Entstehungsgeschichte erläutert werden.

2 Geschichte

2.1 Vorbemerkung

Bolivien ist eines der ressourcenreichsten und zugleich ärmsten Länder Südamerikas. Neben Agrarprodukten wie Soja, Kaffee und Kakao werden Edelmetalle wie Gold, Platin und Silber exportiert. Des Weiteren verfügt das Land über die, nach Venezuela, zweitgrößten Erdgasreserven des Subkontinents. Dem gegenüber steht eine Nation mit einer am Export gemessenen Verschuldungsquote von 213 % in 1998, welches ihr den Status eines HIPC (High Indebted Poor Country) brachte, mit der Folge eines teilweisen Erlasses der Auslandsschulden. Das Pro-Kopf-Einkommen nach Kaufkraftparität liegt bei 2600 US-Dollar/Jahr und ist das Niedrigste in Südamerika, 62% der Bolivianer leben unter der Armutsgrenze, vor allem betroffen ist die indigene Bevölkerung, die rd. 60% der Bevölkerung Boliviens ausmacht.^[2] Im Folgenden sollen die geschichtlichen Hintergründe aufgehellt werden, die Ursachen für diese, in Bolivien seit Jahrhunderten bestehenden, Diskrepanz sind und gleichzeitig in Verbindung mit dem Erstarken der indigenen Zivilgesellschaften gebracht werden.

2.2 Die Zeit bis 1951

Die beschriebene Diskrepanz von Ressourcenreichtum und tiefgründiger Armut ist vor allem zurückzuführen auf eine Jahrhunderte lange Ausbeutung des Landes, die ihre Anfänge bereits in der Kolonialzeit nahm, als die spanischen Eroberer die Ressourcen des Landes ausbeuteten. So wurden zwischen 1503 und 1660 16 Mio. kg Silber und 185.000 kg Gold abgebaut und nach Europa verschifft.

Zwischen Anfang des 20. Jahrhunderts und 1951 gewann der Zinnbergbau an Bedeutung. Die dadurch erzielten Einnahmen kamen jedoch nicht der breiten Bevölkerungsschicht zu Gute, sondern den herrschenden Oligarchen (sog. Zinnbarone). So stammten 70 % der Exporteinnahmen von Zinnminen, die in der Hand dreier Familien waren. Daneben gab es auch im landwirtschaftlichen Bereich ein großes Ungleichgewicht: 95 % des Landes gehörten Großgrundbesitzern, die 8 % der Landeigentümer darstellten.^[3]

2.3 Von der Revolution 1952 bis zur Demokratisierung 1985

In der Revolution von 1952 entmachtete die nationalrevolutionäre Bewegung MNR (Movimiento Nacionalista Revolucionario) in Kooperation mit den großen Minenarbeitergewerkschaften die Minen- und Großgrundbesitzer. Die Zinnminen wurden verstaatlicht und eine umfassende Agrarreform eingeleitet. Außerdem wurden Indígenas^[4] und Frauen das Wahlrecht zugesprochen.^[5]

Zunehmende Konflikte innerhalb der MNR-Koalition, bestehend aus Mittelschichten, Bauern und Arbeitern, sowie die von den USA unterstützte Stärkung von Privatwirtschaft und Militär führten das Land nach einem Staatsstreich 1964 in eine Phase von Militärdiktaturen, die bis 1982 andauerten. Es folgte eine dreijährige Übergangsphase mit Wirtschaftskrisen, Hyperinflation und sozialen Auseinandersetzungen. 1984 war das Land zahlungsunfähig und stellte alle Zinszahlungen an private Gläubiger ein, weil bereits 60% der Exporterlöse als Schuldendienst zu zahlen waren.^[6]

2.4 Demokratie und Wirtschaftskrise

1985 begann die Phase stabiler Demokratien. Die Parteienlandschaft bestand zunächst aus folgenden drei Parteien:^[7]

- Die reformorientierte MNR (Movimiento Nacionalista Revolucionari o), 1941 gegründet und somit älteste bolivianische Partei. Die MNR erreichte in den darauf folgenden Jahren stets einen der ersten beiden Plätze. Sie stellte den Präsidenten von 1985-1989 (Estenssoro) und 1993-1997 (Sánchez de Lozada).
- Die linksgerichtete, marxistisch-leninistisch orientierte MIR (Movimiento de la Izquierda Revolucionaria), 1971 gegründet. Von ihr wurde der Präsident 1989-1993 (Zamora) gestellt.
- Die konservativ-liberale ADN (Acción Democrática Nacionalista), die 1979 durch den früheren Militärdikator General Banzer gegründet wurde, welcher von 1997-2002 auch Präsident Boliviens war.

Nach der wirtschaftlichen Krise schwenkte die Politik 1985 auf einen neoliberalen Wirtschaftskurs um, nicht zuletzt auf internationalen Druck hin. Es wurde ein hartes Stabilisierungs- und Strukturanpassungsprogramm durchgesetzt. Mit dieser „Neuen Wirtschaftspolitik“ (Nueva Política Económica) wurde in der ersten Legislaturperiode das Haushaltsdefizit radikal reduziert, Subventionen gekürzt, Preise und Zinsen dereguliert, der Außenhandel liberalisiert und der Wechselkurs freigegeben. Diese Wirtschaftspolitik war mit hohen sozialen Kosten verbunden: Die Löhne im öffentlichen Sektor wurden eingefroren, die Beschäftigung im Staatssektor drastisch abgebaut und Zehntausende von Minenarbeitern (mineros) im Zuge der weitgehenden Schließung staatlicher Minen auf die Straße gesetzt.^[8] Viele arbeitslose Minenarbeiter und ruinierte Kleinbauern suchten sich im Koka-Anbau ein neues Auskommen. Fatale Folge dessen war, dass die über den Drogenhandel erzielten Deviseneinnahmen bis in die frühen 90er Jahre die legalen Exporteinnahmen um das Mehrfache überstiegen.

Trotz der in den darauf folgenden Jahren wechselnden Koalitionen wurde diese „Neue Wirtschaftspolitik“ im Grundsatz beibehalten. Dies schien dank des Scheiterns des bisherigen Entwicklungsmodells in der Schuldenkrise (und den damit einhergehenden internationalen Zwängen) als weitgehend alternativlos und fand durch die erfolgreiche Bekämpfung der Hyperinflation auch zunächst unter der armen Bevölkerung Zustimmung.^[9]

[...]

^[1] Vgl. Marmon 2005, S. 140

^[2] Vgl. Winter, Scharmanski 2005, S. 32

^[3] Vgl. Pachner, Schmid 2004, S. 61

^[4] Es sei an dieser Stelle angemerkt, dass es „die“ Indígenas in Bolivien nicht gibt, da Bolivien geprägt ist durch eine indigene Vielfalt von 36 ethnischen Gruppen. Wenn nachfolgend der Einfachheit halber von „den Indígenas“ gesprochen wird, geschieht es in dem Bewusstsein, es mit einer sehr komplexen Situation zu tun zu haben. Vgl. Jost 2005, S. 63

^[5] Vgl. Ismar 2005, S. 2

^[6] Vgl. Pachner, Schmid 2004, S. 61

^[7] Vgl. Marmon 2005, S. 143

^[8] Wolff 2004, S. 13

^[9] Vgl. Wolff 2004, S. 16