In Bezug auf den internationalen Terrorismus ist der 11. September 2001 ein bedeutsamer Einschnitt. Die Anschläge verdeutlichen den grundlegenden Unterschied zwischen dem ‚new terrorism’ (Al-Qaida) und dem ‚old terrorism’ (PLO, ETA, IRA).
Charakteristisch für diese „neue Art“ ist der vordergründig religiös motivierte Hass, der wenig, respektive keinen politischen Handlungsraum eröffnet. Gab es auch schon in den 90er Jahren Anschläge der Terrororganisation Al-Qaida, so erschreckte doch die Art und Weise, sowie das Ausmaß der Anschläge in den USA. Sie untermauerten die Internationalisierung, bzw. Globalisierung terroristischer Aktivitäten. In Zeiten der Globalisierung existieren schier unbegrenzte Möglichkeiten für die eng vernetzten, aber selbständig operierenden Terrorzellen, um terroristische Akte zu planen, vorzubereiten und durchzuführen.
Die neue Dimension des Terrors führte zumindest kurzfristig zu einstimmig verabschiedeten Resolutionen, globaler Anteilnahme sowie scharfer Verurteilung der Terrorangriffe. Auch wenn eine „Renaissance der UNO“ übertrieben erscheinen mag, übernahmen die Vereinten Nationen die Führungsrolle und standen im Mittelpunkt der Terrorismusbekämpfung.
Die Aktivitäten umfassten alle sechs Hauptorgane der Organisation. Von der Generalversammlung über den Sicherheitsrat, bis zum Wirtschafts- und Sozialrat wurden Stellungnahmen abgegeben, Konventionen erarbeitet oder Arbeitsgruppen eingesetzt. Bedeutsam in Bezug auf die Terrorismusbekämpfung sind zudem drei Unterorgane, das „Counter-Terrorism Committee“, das „Ad Hoc Committee“ sowie die „(Sub-)Commission on Human Rights“.
Im Vorfeld des Reformgipfels Mitte September 2005 stand die Terrorismusbekämpfung im Zentrum der Reformbemühungen: „the battle against terrorism is integral to the entire mandate of the United Nations“. Im Folgenden werden, ausgehend von einer Analyse der momentan vorhandenen Terrorismusbekämpfungsmöglichkeiten, reformbedürftige Punkte erarbeitet und deren Reformfähigkeit beurteilt. Im Anschluss wird der Versuch unternommen, ein realistisches Reformziel, unter Berücksichtigung der bereits beschlossenen Veränderungen, zu formulieren
Inhaltsverzeichnis
- A Einführung.
- B Terrorismusbekämpfung
- I Reformbedarf
- 1. Veränderung der Welt.
- 2. Die Gefahr des Terrorismus.
- a) Der Begriff Terrorismus.
- b) Terrorismusbekämpfung.
- 3. Rolle der UNO
- a) Situation vor dem 11. September 2001
- (aa) Generalversammlung.
- (bb) Sicherheitsrat.
- (cc) Internationale Konventionen.
- b) Situation nach dem 11. September 2001
- (aa) Generalversammlung
- (bb) Sicherheitsrat.
- (cc) Das Counter-Terrorism-Committee (CTC).
- (aaa) Die Arbeitsweise des CTC.
- (bbb) Erfolge des CTC.
- (ccc) Probleme des CTC
- 4. Reformbedarf.
- a) Reformbedarf beim CTC
- b) Definition.
- c) Umfassende Strategie.
- (aa) Repressiver und präventiver Ansatz.
- (bb) Rechtlicher Rahmen und Kooperation
- d) Human Rights and the Rule of Law.
- (aa) Reformbedarf.
- (bb) Verpflichtung zur Verletzung von Menschenrechten.
- (cc) Formen der Menschenrechtsverletzungen.
- (aaa) Resolution 1267
- (bbb) Resolution 1373.
- (ccc) Einzelne betroffene Menschenrechte und Lösungsvorschläge.
- (dd) Menschenrechtskommission.
- e) Use of Force and the Right of self-defence.
- (aa) Grundlegendes
- (bb) Situation vor dem 11. September 2001
- (cc) Folgen des 11.Septembers 2001
- (dd) Schlussfolgerungen.
- f) Zusammenfassung.
- II Reformfähigkeit.
- 1. Ergebnisse des Gipfels vom September 2005.
- 2. Offen gebliebene Punkte.
- a) Definition
- b) Umfassende Strategie
- c) Achtung der Menschenrechte.
- d) Reformfähigkeit bezüglich Art. 51 und 2 (4)UN-Charta........
- III Realistisches Reformziel
- 1. Allgemeine Überlegungen
- 2. Definition.
- 3. Umfassende Strategie.
- 4. Menschenrechte.
- 5. Neufassung der Art. 51 und 2 (4) UN-Charta.
- 6. Abschlussüberlegungen.
- C Fazit.
- Reformbedarf der Vereinten Nationen im Kontext der Terrorismusbekämpfung
- Die Rolle der UNO in der internationalen Terrorismusbekämpfung
- Definition und Abgrenzung des Begriffs „Terrorismus“
- Entwicklung einer umfassenden Strategie zur Terrorismusbekämpfung
- Die Achtung der Menschenrechte in der Terrorismusbekämpfung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit setzt sich mit der Reform der Vereinten Nationen im Kontext der Terrorismusbekämpfung auseinander. Sie untersucht den Reformbedarf in Bezug auf die Rolle der UNO, die Definition von Terrorismus, die Entwicklung einer umfassenden Strategie, die Achtung der Menschenrechte und die Anwendung von Gewalt im Rahmen des Selbstverteidigungsrechts.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den 11. September 2001 als Schlüsselmoment in der Geschichte des internationalen Terrorismus dar und beleuchtet die Unterschiede zwischen dem „alten“ und dem „neuen Terrorismus“. Kapitel B widmet sich der notwendigen Reform der Vereinten Nationen im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Es untersucht den Reformbedarf in Bezug auf die Veränderung der Welt, die Gefahr des Terrorismus, die Rolle der UNO und die Entwicklung einer umfassenden Strategie. Kapitel C analysiert die Reformfähigkeit der Vereinten Nationen und beleuchtet die Ergebnisse des Gipfels von September 2005. Kapitel D schließlich entwirft ein realistisches Reformziel für die Vereinten Nationen im Hinblick auf die Terrorismusbekämpfung.
Schlüsselwörter
Terrorismusbekämpfung, Vereinte Nationen, Reform, Counter-Terrorism-Committee, Menschenrechte, Selbstverteidigung, globale Strategie, Rechtlicher Rahmen, Internationale Kooperation.
- Arbeit zitieren
- Clemens Mattheis (Autor:in), 2005, Reform der Vereinten Nationen - Terrorismusbekämpfung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63932
