In Bezug auf den internationalen Terrorismus ist der 11. September 2001 ein bedeutsamer Einschnitt. Die Anschläge verdeutlichen den grundlegenden Unterschied zwischen dem ‚new terrorism’ (Al-Qaida) und dem ‚old terrorism’ (PLO, ETA, IRA).
Charakteristisch für diese „neue Art“ ist der vordergründig religiös motivierte Hass, der wenig, respektive keinen politischen Handlungsraum eröffnet. Gab es auch schon in den 90er Jahren Anschläge der Terrororganisation Al-Qaida, so erschreckte doch die Art und Weise, sowie das Ausmaß der Anschläge in den USA. Sie untermauerten die Internationalisierung, bzw. Globalisierung terroristischer Aktivitäten. In Zeiten der Globalisierung existieren schier unbegrenzte Möglichkeiten für die eng vernetzten, aber selbständig operierenden Terrorzellen, um terroristische Akte zu planen, vorzubereiten und durchzuführen.
Die neue Dimension des Terrors führte zumindest kurzfristig zu einstimmig verabschiedeten Resolutionen, globaler Anteilnahme sowie scharfer Verurteilung der Terrorangriffe. Auch wenn eine „Renaissance der UNO“ übertrieben erscheinen mag, übernahmen die Vereinten Nationen die Führungsrolle und standen im Mittelpunkt der Terrorismusbekämpfung.
Die Aktivitäten umfassten alle sechs Hauptorgane der Organisation. Von der Generalversammlung über den Sicherheitsrat, bis zum Wirtschafts- und Sozialrat wurden Stellungnahmen abgegeben, Konventionen erarbeitet oder Arbeitsgruppen eingesetzt. Bedeutsam in Bezug auf die Terrorismusbekämpfung sind zudem drei Unterorgane, das „Counter-Terrorism Committee“, das „Ad Hoc Committee“ sowie die „(Sub-)Commission on Human Rights“.
Im Vorfeld des Reformgipfels Mitte September 2005 stand die Terrorismusbekämpfung im Zentrum der Reformbemühungen: „the battle against terrorism is integral to the entire mandate of the United Nations“. Im Folgenden werden, ausgehend von einer Analyse der momentan vorhandenen Terrorismusbekämpfungsmöglichkeiten, reformbedürftige Punkte erarbeitet und deren Reformfähigkeit beurteilt. Im Anschluss wird der Versuch unternommen, ein realistisches Reformziel, unter Berücksichtigung der bereits beschlossenen Veränderungen, zu formulieren
Inhaltsverzeichnis
A Einführung
B Terrorismusbekämpfung
I Reformbedarf
1. Veränderung der Welt
2. Die Gefahr des Terrorismus
a) Der Begriff Terrorismus
b) Terrorismusbekämpfung
3. Rolle der UNO
a) Situation vor dem 11. September 2001
(aa) Generalversammlung
(bb) Sicherheitsrat
(cc) Internationale Konventionen
b) Situation nach dem 11. September 2001
(aa) Generalversammlung
(bb) Sicherheitsrat
(cc) Das Counter-Terrorism-Committee (CTC)
(aaa) Die Arbeitsweise des CTC
(bbb) Erfolge des CTC
(ccc) Probleme des CTC
4. Reformbedarf
a) Reformbedarf beim CTC
b) Definition
c) Umfassende Strategie
(aa) Repressiver und präventiver Ansatz
(bb) Rechtlicher Rahmen und Kooperation
d) Human Rights and the Rule of Law
(aa) Reformbedarf
(bb) Verpflichtung zur Verletzung von Menschenrechten
(cc) Formen der Menschenrechtsverletzungen
(aaa) Resolution 1267
(bbb) Resolution 1373
(ccc) Einzelne betroffene Menschenrechte und Lösungsvorschläge
(dd) Menschenrechtskommission
e) Use of Force and the Right of self-defence
(aa) Grundlegendes
(bb) Situation vor dem 11. September 2001
(cc) Folgen des 11.Septembers 2001
(dd) Schlussfolgerungen
f) Zusammenfassung
II Reformfähigkeit
1. Ergebnisse des Gipfels vom September 2005
2. Offen gebliebene Punkte
a) Definition
b) Umfassende Strategie
c) Achtung der Menschenrechte
d) Reformfähigkeit bezüglich Art. 51 und 2 (4)UN-Charta
III Realistisches Reformziel
1. Allgemeine Überlegungen
2. Definition
3. Umfassende Strategie
4. Menschenrechte
5. Neufassung der Art. 51 und 2 (4) UN-Charta
6. Abschlussüberlegungen
C Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Notwendigkeit und Möglichkeiten einer Reform der Vereinten Nationen im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Vor dem Hintergrund der veränderten globalen Sicherheitslage nach dem 11. September 2001 wird untersucht, inwiefern die bestehenden Strukturen, Konventionen und Ansätze der UNO ausreichen oder reformbedürftig sind, wobei ein besonderer Fokus auf das Spannungsfeld zwischen effektiver Terrorbekämpfung und der Wahrung von Menschenrechten gelegt wird.
- Die globale Bedrohung durch den modernen Terrorismus
- Die Rolle der UNO und ihrer Organe bei der Terrorismusbekämpfung
- Die Herausforderung einer einheitlichen Terrorismusdefinition
- Das Spannungsfeld zwischen Sicherheitsinteressen und Menschenrechten
- Die Interpretation des Gewaltverbots und des Rechts zur Selbstverteidigung
Auszug aus dem Buch
3. Rolle der UNO
Seit den 70er Jahren gab es seitens der UN-Organe mehrere Resolutionen und Deklarationen, die sich mit dem Thema Terrorismus beschäftigt haben. Generell bestand auch ein Konsens hinsichtlich der Notwendigkeit der Terrorismusbekämpfung. Daher wurden diverse Deklarationen und Resolutionen verabschiedet, jedoch nur bezüglich spezifischer Terrorhandlungen. Aufgrund einer fehlenden zusammenhängenden Strategie werden die Aktivitäten auch als wenig effektiver „piecemeal effort“ beschrieben.
So enthielten die Resolutionen und Deklarationen der Generalversammlung meist Verurteilungen jeglicher aufgeführter terroristischer Handlungen. Die verwendeten Formulierungen waren jedoch nicht sehr aussagekräftig. Zu nennen sind beispielsweise die „Declaration on Principles of International Law concerning Friendly Relations“ oder die Resolution 3034 von 1972.
Zusammenfassung der Kapitel
A Einführung: Die Einleitung thematisiert die Zäsur durch die Anschläge vom 11. September 2001 und die damit verbundene Notwendigkeit eines globalen, multilateralen Vorgehens der UNO gegen den modernen Terrorismus.
B Terrorismusbekämpfung: Dieses Hauptkapitel analysiert den Reformbedarf der UNO angesichts neuer globaler Bedrohungen, beleuchtet die Rolle der verschiedenen UN-Organe vor und nach 2001, diskutiert die Problematik einer fehlenden Definition und das Spannungsfeld zu Menschenrechten sowie die Auslegung des Gewaltverbots.
II Reformfähigkeit: Hier werden die Ergebnisse des Weltgipfels vom September 2005 bewertet und die verbleibenden politischen sowie rechtlichen Hindernisse für weitere Reformen in den Bereichen Definition, Strategie und Menschenrechtsschutz erörtert.
III Realistisches Reformziel: Dieses Kapitel formuliert unter Berücksichtigung der Interessensgegensätze zwischen den Staaten ein realistisches Reformziel, das primär auf die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner abzielt.
C Fazit: Das abschließende Fazit bejaht die Notwendigkeit und Möglichkeit einer UN-Reform zur Terrorismusbekämpfung, betont jedoch, dass dies den dauerhaften Willen aller Staaten erfordert, Partikularinteressen zugunsten einer gemeinsamen Lösung zurückzustellen.
Schlüsselwörter
Vereinte Nationen, Terrorismusbekämpfung, Reformbedarf, 11. September 2001, Resolution 1373, Counter-Terrorism Committee, Terrorismusdefinition, Menschenrechte, Gewaltverbot, Selbstverteidigung, Völkerrecht, Sicherheitsrat, Generalversammlung, Multilateralismus, Friedenssicherung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wie die Vereinten Nationen ihren Ansatz zur Terrorismusbekämpfung im Lichte neuer, globaler Bedrohungen reformieren können, um effektiver und rechtssicherer zu agieren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Rolle des Sicherheitsrats und der Generalversammlung, der schwierigen Einigung auf eine Terrorismusdefinition, dem Spannungsverhältnis zu den Menschenrechten sowie der Interpretation des Rechts zur Selbstverteidigung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, den Reformbedarf bei den UN-Maßnahmen gegen den Terrorismus zu identifizieren und ein realistisches, konsensfähiges Reformmodell vorzuschlagen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine völkerrechtliche und politikwissenschaftliche Analyse, die den Ist-Zustand anhand von UN-Dokumenten, Resolutionen und wissenschaftlicher Fachliteratur bewertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historische Entwicklung der Terrorismusbekämpfung durch die UNO, die institutionelle Rolle des Counter-Terrorism-Committee, die Problematik der Menschenrechtsverletzungen durch Anti-Terror-Maßnahmen sowie die Auslegung von Art. 51 UN-Charta.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Vereinte Nationen, Terrorismusbekämpfung, Reformbedarf, Resolution 1373, Menschenrechte, Gewaltverbot und Sicherheitsrat.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle des Counter-Terrorism-Committee (CTC)?
Das CTC wird als zentrales Instrument zur Überwachung der Resolution 1373 gewürdigt, jedoch werden seine mangelnde Überprüfungsmöglichkeit und die fehlende Durchsetzungsstärke gegenüber nichtkooperierenden Staaten kritisch hinterfragt.
Warum ist eine einheitliche Terrorismusdefinition so schwierig zu erreichen?
Die Arbeit zeigt, dass tiefgreifende politische Interessenkonflikte bestehen, insbesondere über die Abgrenzung von Terrorismus gegenüber dem Recht auf Selbstbestimmung und den nationalen Befreiungskampf.
Was ist das "realistische Reformziel" nach Ansicht des Autors?
Der Autor argumentiert, dass aufgrund der blockierenden Partikularinteressen der Staaten kein "großer Wurf" zu erwarten ist, sondern die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner das einzig realistische Ziel darstellt.
- Citation du texte
- Clemens Mattheis (Auteur), 2005, Reform der Vereinten Nationen - Terrorismusbekämpfung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63932
