Nach einer kurzen Darstellung der rechtlichen Grundlagen, der einen Vergleich der Rechtslage vor und nach Einführung des Awb (Algemene wet bestuursrecht – Allg. Verwaltungsgesetz) im Jahr 1994 beinhaltet, werden die Grundbegriffe des Verwaltungsverfahrens und die allgemeinen Vorschriften erläutert.
Die Vorstellung des Verwaltungsverfahrens gliedert sich in die Verfahrenseinleitung, die Beschlussfassung und den Verfahrensabschluss. Nach diesen formellen Kriterien hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Verwaltungsentscheidungen werden die materiellen Anforderungen an Beschlüsse (besluiten) dargestellt.
Im Rahmen der Bestandskraft von Verwaltungsbeschlüssen werden die Möglichkeiten der Aufhebung sowie die Fehlerquellen und die Fehlerfolgen im Rahmen von Einzelfallentscheidungen dargestellt.
Abschließend wird auf der Grundlage der vorangegangenen Darstellung der niederländischen Verwaltungsverfahrens, in der auch Vergleiche zum deutschen Verwaltungsrecht gezogen werden, eine Rechtsvergleichende Beurteilung des Verfahrensgedankens unternommen. Anhand der Funktionen der Verfahrens (Informations- und Artikulationsfunktion) - dargestellt am Beispiel der Anhörungspflicht - und des Art. 6:22 Awb im Rahmen von Verfahrensfehlerfolgen, aber auch unter Berücksichtigung der richterlichen Prüfungskompetenz wird der vornehmlich dienende Charakter des niederländischen Verwaltungsverfahrensrecht herausgearbeitet.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Verwaltungsverfahrensrecht in den Niederlanden. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Verwaltungshandeln und die rechtliche Stellung des Bürgers im niederländischen Rechtssystem. Die Arbeit soll einen Einblick in die wesentlichen Aspekte des niederländischen Verwaltungsverfahrensrechts bieten und Vergleiche zum deutschen Verwaltungsverfahrensrecht ziehen.
- Die Entwicklung des niederländischen Verwaltungsverfahrensrechts
- Die Grundprinzipien des niederländischen Verwaltungsverfahrensrechts
- Der Aufbau der Algemene wet bestuursrecht (Awb)
- Die Rolle der Rechtsprechung im niederländischen Verwaltungsverfahrensrecht
- Vergleichende Betrachtung des deutschen und niederländischen Verwaltungsverfahrensrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit behandelt zunächst die Entwicklung des niederländischen Verwaltungsverfahrensrechts und beleuchtet die wichtigsten Meilensteine in der Geschichte der Rechtsentwicklung. Anschließend werden die Grundprinzipien des niederländischen Verwaltungsverfahrensrechts, wie das Recht auf rechtliches Gehör, die Begründungspflicht und die Verhältnismäßigkeit, erläutert.
Ein Schwerpunkt liegt auf der Analyse der Algemene wet bestuursrecht (Awb), dem zentralen Gesetz des niederländischen Verwaltungsverfahrensrechts. Es werden der Aufbau des Gesetzes, die wichtigsten Regelungen und die Rolle der Awb im Gesamtsystem des niederländischen Verwaltungsrechts beleuchtet.
Die Arbeit geht auch auf die Bedeutung der Rechtsprechung im niederländischen Verwaltungsverfahrensrecht ein. Es werden wichtige Entscheidungen des Raad van State und des Hoge Raad vorgestellt und deren Auswirkungen auf die Entwicklung des Verwaltungsverfahrensrechts diskutiert.
Schlüsselwörter
Niederländisches Verwaltungsverfahrensrecht, Algemene wet bestuursrecht (Awb), Raad van State, Hoge Raad, Grundprinzipien, Recht auf rechtliches Gehör, Begründungspflicht, Verhältnismäßigkeit, Rechtsprechung, Verwaltungshandeln, Rechtsstellung des Bürgers, Vergleichende Betrachtung, Deutsches Verwaltungsverfahrensrecht.
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- Dipl.-Jur. Alexander Koch (Autor), 2005, Das Verwaltungsverfahrensrecht in den Niederlanden, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/63938
