Die Deutsche Welle als Teil der auswärtigen Kulturpolitik - Kontinuität und Wandel im Lichte der deutschen Frage

Inhaltsverzeichnis

1. Fragestellung und Untersuchungsgegenstand

2. Der staatliche Programmauftrag .

3. Profil und Selbstverständnis der Deutschen Welle

4. Die Struktur der Deutschen Welle ..

5. Die Finanzierung der Deutschen Welle

6. Fazit

Quellenverzeichnis

1. Fragestellung und Untersuchungsgegenstand

Die Bundesregierung hat im Jahr 2000 eine neue Konzeption für ihre auswärtige Kulturpolitik vorgestellt. Darin äußert sich Bundesaußenminister Joschka Fischer (Bündnis90/Die Grünen) grundsätzlich zur Rolle der Kultur in der deutschen Außenpolitik und zu den gegenwärtigen und künftigen Inhalten und Instrumenten. In der auswärtigen Kulturpolitik - die sich als „die Einbeziehung der internationalen Kulturbeziehungen in die Außenpolitik bzw. eine interna- tional ausgerichtete Kulturpolitik im Interesse der Außenbeziehungen eines Staates“¹ definie- ren lässt - sei aufgrund der Globalisierung und ihrer Folgen zwingend ein neuer Politikansatz erforderlich, heißt es in der „Konzeption 2000“. Sie ist der erste Versuch, die wegweisenden Leitlinien der Enquête-Kommission des Bundestags zur Auswärtigen Kulturpolitik von 1970 grundlegend zu überarbeiten. Die zunehmende Globalisierung, der europäische Integrations- prozess, die deutsche Einheit, das Ende des Kalten Krieges und andere Entwicklungen haben einen Wandel der Rahmenbedingungen mit sich gebracht. Es sei notwendig, „bewährte Grundsätze und Ziele der Auslandskulturarbeit vor dem Hintergrund der neuen Herausforde- rungen zu überprüfen, weiterzuentwickeln, und, wo erforderlich, neu zu definieren“², heißt es in dem Strategiepapier.

Markiert der Regierungswechsel 1998 einen Wendepunkt in der auswärtigen Kulturpolitik? Hat die rot-grüne Koalition in Worten und Taten einen vollkommen neuen Kurs eingeschla- gen oder setzt sie den ihrer Vorgängerregierungen fort? Immerhin wird Willy Brandts Äuße- rung von 1967, die Kulturpolitik sei neben der Sicherheits- und Wirtschaftspolitik die dritte Säule der Außenpolitik, nach wie vor bekräftigt.³ In dieser Arbeit wird der Wandel bzw. die Kontinuität in der auswärtigen Kulturpolitik seit Erstellung des Strategiepapiers in den 70er Jahren bis zum heutigen Zeitpunkt, für den die „Konzeption 2000“ gilt, untersucht. Der Schwerpunkt liegt auf der Gegenwart sowie den Jahren nach und unmittelbar vor der Verei- nigung. Dabei geht es um die deklamatorische und operative Politik gleichermaßen. Die Re- levanz des gewählten Politikfeldes ergibt sich aus der Tatsache, dass in der internationalen Politik die zwischenstaatlichen Kulturbeziehungen und darüber hinaus die Wechselbeziehun- gen zwischen den Kulturen und zwischen Politik und Kultur nicht ignoriert werden können. Der Kulturbegriff, der der auswärtigen Kulturpolitik seit den 70er Jahren gemäß den „Leit- sätzen für die Auswärtige Kulturpolitik“ zugrunde liegt, ist ein erweiterter. Ging der enge Kulturbegriff bis dahin lediglich von den traditionellen Künsten wie Literatur, Musik, Theater und Wissenschaft aus, umfasst der erweiterte Kulturbegriff nunmehr alle geistigen Werte eines Volkes, womit auch die Gestaltung des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens eingeschlossen ist.⁴ Diese Hausarbeit konzentriert sich auf einen Teilbereich der auswärtigen Kulturpolitik, der im Lichte der deutschen Frage von besonderem Interesse ist: die auswärtige Medienpolitik. Der Begriff Medienpolitik bezeichnet „politisches Handeln, das sich auf Aufgaben, Funktionen, Rechtsstellung, Organisation und Kontrolle der Massenmedien bezieht“.⁵ Das besondere Augenmerk der Untersuchung liegt auf dem Auslandsrundfunk⁶ als einem Instrument der Außenpolitik. Die Deutsche Welle (DW), um die es im Folgenden im Speziellen gehen soll, verdankt ihren Ausnahmestatus als Rundfunkanstalt des Bundes in einem föderalen Rundfunksystem sogar unmittelbar der politischen Zielstellung.⁷

Allgemein wird zur Durchsetzung von staatlichen Interessen in der auswärtigen Kulturpolitik zweigleisig verfahren. Einerseits versucht man, auf direktem Wege bei ausländischen Entscheidungsträgern Aktivitäten im eigenen Interesse zu mobilisieren. Die andere Schiene verläuft indirekt, und zwar über die öffentliche Meinung im Ausland, die - beispielsweise über Rundfunksendungen - so geformt werden soll, dass sie Druck auf die Entscheidungsträger ausübt.⁸ Die Deutsche Welle ist zwar eine semi-staats-offizielle Auslandsstation - sie unterliegt nicht unmittelbar einer Weisungsbefugnis staatlicher Organe - Einflussnahmen sind aber über diverse Kanäle geltend zu machen.⁹ Dazu später mehr.

Im Lichte der deutschen Frage¹⁰ ist eine Untersuchung des Wandels beim Auslandsrundfunk der Bundesrepublik in den vergangenen Jahrzehnten von besonderem Interesse. Die politische Zäsur der Jahre 1989/1990 musste sich nachhaltig auf Selbstverständnis und Auftrag der Deutschen Welle auswirken. Denn seit der Gründung im Jahre 1953 gehörte es zu den ersten Aufgaben des Senders, die Idee und den Auftrag der deutschen Einheit nach innen und außen zu vertreten und im Ausland wach zu halten.¹¹ Die nach der Vereinigung gestärkte Position der BRD auf der Bühne der Weltpolitik¹² führte zu einem gewachsenen internationalen Inte- resse an Deutschland, seiner politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung. Die Vermittlung der deutschen Frage erfordert einen erhöhten journalistischen Erklärungsbedarf für die Welt. Dabei spielt der deutsche Auslandsrundfunk wiederum eine besondere Rolle.

Allgemein wird im Zusammenhang mit der Vereinigung und den Strukturveränderungen im internationalen System gegenwärtig von wissenschaftlicher Seite über mutmaßliche Veränderungen in der außenpolitischen Orientierung der Bundesrepublik diskutiert. In der politischen Debatte wird gefordert, dass Deutschland eine neue Außenpolitik betreiben sollte, oder es wird befürchtet, es betreibe eine solche bereits. Gab es oder gibt es in absehbarer Zeit einen Wandel in der deutschen Außenpolitik, der - wie zum Teil gemeint wird - als Abkehr vom Zivilmacht-Konzept hin zu einem Selbstverständnis als „Nationalstaat wie andere auch, mit dem Potenzial einer europäischen Großmacht“ zu verstehen ist? Dann dürften sich beim Auslandsrundfunk als einem „unentbehrlichen Mittel der Außenpolitik“¹³ Veränderungen bemerkbar machen, welche auf einen neuen außenpolitischen Kurs deuten und beispielsweise die Befürchtungen von einer Rückkehr zur Machtpolitik stützen.

Die Nationalsozialisten haben die Kultur in ihrer Außenpolitik für Zwecke der Propaganda und des Imperialismus missbraucht, vor allem auch für die Unterstützung der Expansion und der angestrebten machtpolitischen Weltgeltung. In den besetzten Gebieten wollte man die „Überlegenheit“ der deutschen Kultur und Sprache vermitteln. Der Auslandsrundfunk war dabei ein probates Mittel. Nach 1945 rückte die Vermittlung eines realistischen, offenen und zukunftsgerichteten Bildes von der neuen deutschen Demokratie und ihrem Umgang mit der eigenen schwierigen Vergangenheit in den Mittelpunkt. Diese Arbeit geht von der in der Li- teratur mehrfach vertretenen These¹⁴ aus, dass die auswärtige Kulturpolitik im untersuchten Zeitraum seit den 70er Jahren in ihren großen Linien durch Kontinuität gekennzeichnet ist.

Die Einschätzung lässt sich auf die Deutsche Welle übertragen. Der Sender insistiert nach wie vor auf die Kraft der Demokratie. Zweifellos hat sich das System von Grundsätzen, Zielen und organisatorischen Gegebenheiten beim Auslandsrundfunk seit den 70er Jahren verändert. Es handelt sich jedoch nicht um einen grundlegenden Wandel, sondern um eine Weiterentwicklung und Modernisierung in Reaktion auf veränderte Rahmenbedingungen, die keinen Bruch mit dem zuvor Dagewesenen darstellt. Anzeichen für eine Rückkehr zur Machtpolitik sind in diesem Teilbereich der Außenpolitik nicht erkennbar.

Während der Auslandsrundfunk von Seiten der Politik wegen der Möglichkeit der politischen Einflussnahme und Selbstdarstellung seit seiner Entstehung mit größerer Beachtung bedacht wird, stellt er in der Wissenschaft ein noch nicht sehr intensiv erarbeitetes Gebiet dar. Die Li- teratur beschränkt sich auf allgemeine Werke zur Medienpolitik, in denen die Deutsche Welle am Rande erwähnt wird, einige rechtswissenschaftliche Arbeiten und Fach-Zeitschriften- Artikel. Insgesamt gibt die Literatur vor allem Fakten - beispielsweise zur Organisation der Deutschen Welle - wieder, ohne eine weiterführende Analyse zu liefern. Die Auseinander- setzung mit dem Thema bleibt oft abstrakt und oberflächlich. Diese Arbeit versucht, der ge- wählten Fragestellung trotz der schwierigen Materiallage in umfassender Weise nachzugehen. Das folgende Kapitel befasst sich mit den Zielen des deutschen Auslandsrundfunks. Es wird nach dem Wandel bzw. der Kontinuität des staatlichen Programmauftrags der Deutschen Welle seit den 70er Jahren gefragt. Anschließend geht es um die Schwerpunkte, welche die Deutsche Welle im Rahmen ihrer Programm-Autonomie selbst festlegen kann. Im vierten und fünften Kapitel werden die Veränderungen bei Organisation und Finanzierung der Deutschen Wellen während der vergangenen drei Jahrzehnte untersucht. Alle Teil-Untersuchungen er- folgen im Hinblick auf die deutsche Frage.

2. Der staatliche Programmauftrag

Die Veranstaltung von Auslandsrundfunk ist kein Selbstzweck. Vielmehr wird den Rundfunkanstalten in allen Ländern ein mehr oder minder ausformulierter Auftrag, gleichbedeutend einer Zielsetzung oder Funktion, zugewiesen. Aus diesem Auftrag leitet sich die gewählte Organisations- und Finanzierungsform ab sowie die Bestimmung der zu erreichenden Zielgruppen, der zu verbreitenden Inhalte und die dafür einzusetzenden medialen Mittel. Der Auftrag stellt somit das normative Gerüst des Auslandsrundfunks dar, in den meisten Fällen aufbauend auf gesetzlichen Grundlagen.¹⁵

In der Bundesrepublik Deutschland sind die Aufgabe und der Programmauftrag der Deutschen Welle im „Gesetz über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts Deutsche Welle“ dem so genannten Deutsche-Welle-Gesetz - geregelt. Dieses wurde im Herbst 2004 grundlegend überarbeitet. Bereits in der Koalitionsvereinbarung von 1998 hatte die rot-grüne Bundesregierung eine Reform und Verbesserung der medialen Außendarstellung aufgrund der gewandelten Rahmenbedingungen angekündigt. Der Auslandsrundfunk der Deutschen Welle sollte dabei als wesentlicher Teil der Außendarstellung Deutschlands berücksichtigt werden.¹⁶ In der „Konzeption 2000“ zur auswärtigen Kulturpolitik wurde die Neugestaltung des deutschen Auslandsrundfunks als eines der „vordringlichen operativen Ziele“ bezeichnet.¹⁷ Die Reform folgte. Zum 1. Januar 2005 trat das Gesetz zur Änderung des Deutschen-Welle- Gesetzes in Kraft. Die bisherige Aufgabenstellung der Deutschen Welle, Hörfunk und Fernsehen für das Ausland zu veranstalten, wurde um die Telemedien (Teledienste und Mediendienste) als dritte Säule mit eigenständigem Angebot ergänzt. Zuvor hatte DW- World.de nur als Begleitmedium zu den Rundfunkprogrammen gedient. Die Neuerung entspricht der „Konzeption 2000“, wonach die moderne Kommunikations- und Medientechnologie, vor allem das Internet, einen völlig neuen Stellenwert erhalten soll.¹⁸

Zu den neuen Zielen der Deutschen Welle heißt es im Artikel 4 des Deutsche-Welle- Gesetzes: „Die Angebote der Deutschen Welle sollen Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich ma- chen. Sie sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentlichen Themen, vor allem der Politik, Kultur und Wirtschaft sowohl in Europa wie in anderen Kontinenten ein Forum geben mit dem Ziel, das Verständnis und den Austausch der Kulturen und Völ- ker zu fördern. Die Deutsche Welle fördert dabei insbesondere die deutschen Spra- che.“¹⁹

Dieser Programmauftrag unterscheidet deutlich von allen Vorläufern in der Geschichte der Bundesrepublik. Von 1997 bis Ende 2004 hatte die Deutsche Welle den gesetzlichen Auftrag „den Rundfunkteilnehmern im Ausland ein umfassendes Bild des politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens in Deutschland [zu] vermitteln und ihnen die deutschen Auffassungen zu wichtigen Fragen dar[zu]stellen und [zu] erläutern.“²⁰ Das Vorgängergesetz von 1960 sprach noch von „der deutschen Auffassung“ im Singular, sonst aber war der Abschnitt zum Programmauftrag im Wortlaut identisch. Zwar wurde im Gesetz von 1997 konsequent eine Wendung zum Pluralismus vollzogen²¹ - mutmaßlich als Signal dafür, dass die Deutsche Welle eben kein Regierungssender sein soll - eine grundlegende

Neuausrichtung des Programmauftrags erfolgte aber erst unter der rot-grünen Bundesregierung. Das Aufgabenprofil wurde modernisiert. Die Weiterentwicklung der Deutschen Welle von der reinen Nachrichtenvermittlung und Präsentation eines Deutschlandbildes zu einer breiten Informations- und Austauschplattform wurde im Programm fixiert. Nun sollen nicht mehr in erster Linie Informationen über deutsche Kultur, Wirtschaft und Politik lediglich transportiert und vermittelt werden. Vielmehr erhält der interkulturelle Dialog in den Angeboten des Auslandsrundfunks eine wesentlich größere Bedeutung,²² was dem Gesamt-Ansatz der „Konzeption 2000“ entspricht. Die Deutsche Welle und ihre Programme sollen als Zweibahnstraße in den internationalen Kulturbeziehungen am Dialog der Kulturen teilnehmen und ein entsprechendes Forum sein. Zudem wurde der Programmauftrag um eine europäische Komponente erweitert und die Deutsche Welle bewusst in den Dienst der europäischen Idee und Wertegemeinschaft gestellt.²³ Sie ist Kulturträger und vermittelt Kultur aus Deutschland und Europa. Der Sender hat die Förderung der europäischen Zusammenarbeit zu einer seiner Schwerpunktaufgaben in den kommenden Jahren erklärt.²⁴

Zweifellos lassen sich Veränderungen bei der Ziel- und Aufgabenbeschreibung des Aus- landsrundfunks ausmachen. Ein programmatischer Wandel, der im Sinne der deutschen Frage problematisch wäre, ist aber nicht erkennbar. Abkehr vom Konzept einer Zivilmacht und Rückkehr zu einer traditionellen Machtpolitik würde unter anderem bedeuten, dass die multi- laterale Orientierung aufgegeben wird.²⁵ Die Betonung des Nationalen würde deutlich zu- nehmen. Gegenteiliges ist der Fall. Der freiheitlich-demokratische Grundgedanke, der in die Gesetzgebung zur Deutschen Welle schon seit der Errichtung des Senders integriert ist,²⁶ wurde nun sogar direkt im Paragraf zu den Zielen aufgenommen. Die Teilnahme am Dialog der Kulturen, der eine immer engere Kooperation und eine Vernetzung der Staaten und Völker unterstützen und vorantreiben soll, kann als Zeichen für die multilaterale Ausrichtung gelten. Dabei überrascht, dass der interkulturelle Dialog erst jetzt Eingang in das Deutsche- Welle-Gesetz findet.

[...]

¹ Hans Arnold: Auswärtige Kulturpolitik. Ein Ü berblick aus deutscher Sicht. München 1980, S. 9.

² Auswärtiges Amt (Hrsg.): Forum: Zukunft der Auswärtigen Kulturpolitik (Reader der Veranstaltung zur Präsentation der Konzeption 2000 am 4. Juli 2000 in Berlin). Berlin 2000, S. 16.

³ Die Aktualität der Definition der auswärtigen Kulturpolitik als gleichwertige Säule der Außenpolitik ist allerdings fraglich. So glauben Kritiker, dass die Kulturpolitik im vereinten Deutschland nicht länger die dritte Säule bildet, sondern eher als Instrument für kurzfristige Initiativen zur Verbesserung des nationalen Images dient. Vgl. Hilmar Hoffmann: Vorwort. In: Ders./Kurt-Jürgen Maaß (Hrsg.): Freund oder Fratze? Das Bild von Deutschland in der Welt und die Aufgaben der Kulturpolitik. Frankfurt am Main 1994, S. 7.

⁴ Vgl. Christiane Rhode: Die auswärtige Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland - ein Instrument der Au ß enpolitik? Berlin 1997, S. 4. Vgl. Kurt-Jürgen Maaß: Auswärtige Kulturpolitik im Spannungsfeld zwi- schen Konzeption und Umsetzung. Vortrag von Dr. Kurt-Jürgen Maaß, Stuttgart, anlässlich des Symposiums am 15. November 2002 in der Universität Düsseldorf zur Verabschiedung von Prof. Dr. Kurt Düwell. Stutt- gart 2002, S. 2.

⁵ Schäfer, Ingeborg E.: Medienpolitik. In: Schmidt, Manfred G. (Hrsg.): Die westlichen Länder. Lexikon der Politik. Band 3. München 1992, S. 243-248, hier S. 243.

⁶ Auslandrundfunk umfasst Hörfunk und Fernsehen. Er wendet sich in verschiedenen Sprachen an Hörer und Zuschauer, die sich - gegebenenfalls nur temporär - in anderen Staaten befinden. Vgl. Beate Schneider: Ab schied vom Fossil? In: Zeitschrift für Kulturaustausch. 46. Jg. (1997). Nr. 3, S. 24-27, hier S. 25.

⁷ Vgl. Ebd.

⁸ Vgl. Ulrich Scherfenberg: Die Auswärtige Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland in der peripheren Region Lateinamerika. Rahmenbedingungen, Formen, Inhalte, Ziele und Auswirkungen. München 1984, S. 59.

⁹ Vgl. Bernd F. Köhler: Auslandsrundfunk und Politik. Die politische Dimension eines internationalen Medi- ums. Berlin 1988, S. 18.

¹⁰ Die deutsche Frage ist „ein historischer Begriff, dessen Entstehung sich mit der modernen Nationalbewegung an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert verbindet. Die deutsche Frage als historisches Faktum beschreibt seit dieser Zeit das Thema der politischen Organisation der Deutschen und die Forderung nach einer nationalen Gesamtordnung in Deutschland. Damit verbunden ist die Anfrage, wie sich die Deutschen als Nation unter dem normativen Anspruch des Nationalstaatgedankens aus seiner ganz anderen politischen Tradition heraus organisieren sollte.“ Karl-Rudolf Korte/Werner Weidenfeld: Deutsche Frage. In: Korte/Weidenfeld (Hrsg.): Handwörterbuch zur deutschen Einheit. Frankfurt am Main 1992, S. 126-131, hier S. 127.

¹¹ Vgl. Claus-Peter Grotz: Nicht für Urlauber am „ Ballermann-Strand “ . In: Zeitschrift für Kulturaustausch. 46. Jg. (1997). Nr. 3, S. 45-46, hier S. 45.

¹² So wird Deutschland als wichtiger Partner in Fragen der globalen Wirtschaftszusammenarbeit und der inter- nationalen Friedenssicherung begriffen. Vgl. Ebd., S. 46.

¹³ Walter Leisner: Ö ffentlichkeitsarbeit der Regierung im Rechtsstaat. Berlin 1966, S. 118. Es gibt auch aktuell zahlreiche ähnliche Äußerungen. Norbert Lammert bezeichnet die Deutsche Welle beispielsweise als „zen- trales Instrument deutscher auswärtiger Kulturpolitik“. Deutscher Bundestag: Stenographischer Bericht. 212. Sitzung. Plenarprotokoll 14/212. 24. Januar 2002, S. 18.

¹⁴ Diese These vertreten u.a.: Elke Leonhard: Schärfung des Profils. Die deutsche Auswärtige Kulturpolitik. In: Internationale Politik. 54. Jg. (1999). Nr. 11, S. 47-52, hier S. 48. Horst Harnischfeger: Die auswärtige Kulturpolitik vor einem Wendepunkt. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. 50. Jg. (2000). B 24, S. 3-5, hier S. 3. Rhode: Die auswärtige Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland, S. 41.

¹⁵ Vgl. Jo Groebel: Die Rolle des Auslandsrundfunks. Eine vergleichende Analyse der Erfahrungen und Trends in fünf Ländern. Gutachten. Bonn 2000, S. 53. 22 Vgl. Deutscher Bundestag: Drucksache 15/1214 vom 25.6.2003, S. 3.

¹⁶ Vgl. Deutscher Bundestag: Drucksache 14/8208 vom 7.2.2002,S. 2.

¹⁷ Auswärtiges Amt: Forum: Zukunft der AKP, S. 25.

¹⁸ Vgl. Ebd., S. 18 und 24.

¹⁹ Gesetz zur Ä nderung des Deutsche-Welle-Gesetzes. In: Bundesgesetzblatt 2004. Teil I, Nr. 69. Ausgegeben zu Bonn am 20. Dezember 2004, S. 3456.

²⁰ Gesetzüber die Rundfunkanstalt des Bundesrechts „ Deutsche Welle “ (Deutsche-Welle-Gesetz - DWG). In: Bundesgesetzblatt 1997. Teil I, Nr. 86. Ausgegeben zu Bonn am 24. November 1997, Seite 3095.

²¹ Vgl. Harnischfeger: Die auswärtige Kulturpolitik vor einem Wendepunkt, S. 4. 5

²² Vgl. Deutscher Bundestag: Drucksache 15/1214 vom 25.6.2003, S. 3.

²³ Vgl. Eva Hommer: Auslandsradios auf einer Wellenlänge. Wie Deutsche Welle und RFI ihren Hörern Eu- ropa nahe bringen wollen. In: dokumente. Zeitschrift für den deutsch-französischen Dialog. 61. Jg. (2005). Nr. 2, S. 68-72, hier S. 70.

²⁴ Vgl. Deutscher Bundestag: Drucksache 15/5200 vom 29.3.2005, S. 4.

²⁵ Vgl. Thomas Risse: Kontinuität und Wandel: Eine „ neue “ deutsche Au ß enpolitik? In: A us Politik und Zeit- geschichte. 54. Jg. (2004). B 11, S. 24-31, hier S. 26.

²⁶ Gemäß § 23 des Bundesrundfunkgesetzes vom 29. November 1960 (BRfG) mussten die Sendungen „in ihrer Gesamtheit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entsprechen“. Zitiert nach: Frauke Pieper: Der deutsche Auslandsrundfunk. Historische Entwicklung, verfassungsrechtliche Stellung, Funktionsbereich, Organisation und Finanzierung. München 2000, S. 49f.