„Unsere Gesellschaft ist eine Erwerbsgesellschaft. […] Erwerbsarbeit bildet erstens die Grundlage des materiellen Wohlstands. Über die an die Erwerbsarbeit gekoppelten sozialen Sicherungssysteme erfolgt zweitens die materielle Absicherung im Falle von Nichterwerbstätigkeit. Und drittens erfüllt die Wirtschafts- und Arbeitswelt eine zentrale Integrationsaufgabe; sie generiert individuelle und soziale Anerkennung.“
Arbeitslosigkeit stellt ein „sozial selektives Risiko“ dar. Sie ist somit ein Risiko, das alle theoretisch bedrohen kann, aber dann doch im Gegensatz zum Alter nur manche betrifft und deshalb oft von vielen nicht als Risiko für sich selbst wahrgenommen wird.
Bert Rürup und Werner Sesselmeier verweisen in dem obigen Zitat darauf, dass die deutsche Gesellschaft eine „Erwerbsgesellschaft“ ist. Doch was ist mit denen, die auf Grund des Verlusts ihres Arbeitsplatzes nicht mehr mit Erwerbsarbeit ihre materielle Grundsicherung erwerben können und auf die „an die Erwerbsarbeit gekoppelten sozialen Sicherungssysteme“ angewiesen sind? Was hat sich für sie verändert in den letzten 22 Jahren? Und wie lassen sich diese Veränderungen begründen?
Gegenstand dieser Hausarbeit ist die Frage nach den Veränderungen in der deutschen Arbeitsmarktpolitik seit der Regierungsübernahme der christlich-liberalen Koalition. Diese Hausarbeit hat sich somit zum Ziel gesetzt die Veränderungen in der deutschen Arbeitsmarktpolitik auf zu zeigen unter Einbezug der neuesten Entwicklungen im Bereich des Arbeitsmarktes.
Es soll festgestellt werden was sich in der Arbeitsmarktpolitik verändert hat und wie die Veränderungen möglicherweise zu erklären sind.
Analysiert werden soll dabei weitergehend, ob im untersuchten Zeitraum ein Wandel in der Arbeitsmarktpolitik stattgefunden hat oder ob man eher von Kontinuität sprechen kann. Die Hausarbeit soll dabei im Wesentlichen aus deskriptiven und analytischen Elementen bestehen.
Im Folgenden werden die wesentlichen Merkmale der Arbeitsmarktpolitik der Ära Kohl heraus gearbeitet, worauf diese dann, nach einer Darstellung der Arbeitsmarktpolitik unter der Regierung Schröder, einander gegenüber gestellt werden. Insgesamt sollen die markantesten Unterschiede in der Arbeitsmarktpolitik der beiden Regierungen herausgearbeitet werden und der Versuch unternommen werden diese zu begründen.
Des Weiteren werde ich versuchen zu begründen, was mögliche auslösende Faktoren für einen Wandel waren und wie der Wandel zu beschreiben ist.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung: Gegenstand der Hausarbeit
II. Arbeitsmarktpolitik unter der Regierung Kohl
II.1. Maßnahmen vor der Wiedervereinigung
II.1.1. Konsolidierungspolitik, Förderung der Eigeninitiative und Vorruhestandsregelungen
II.2. Maßnahmen nach der Wiedervereinigung
II.2.1. Ausweitung der ABM, Beitragserhöhungen und Leistungskürzungen
II.2.2. Konsolidierungspolitik, private Arbeitsvermittler und das SGB II
III. Arbeitsmarktpolitik unter der Regierung Schröder
III.1. Einlösung der Wahlversprechen, die Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse und das Schröder-Blair-Papier
III.2. Das Job-AQTIV-Gesetz
III.3. Die Neuordnung der Bundesanstalt für Arbeit und die Hartz-Gesetze
Exkurs: Problemgruppen für den Arbeitsmarkt
IV. Analyse der Arbeitspolitik der Regierung Kohl und der Regierung Schröder
IV.1. Zusammenfassende Analyse der Arbeitsmarktpolitik unter der Regierung Kohl
IV.2. Zusammenfassende Analyse der Arbeitsmarktpolitik unter Regierung Schröder
V. Fazit: Wandel nach weitgehender Kontinuität
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Veränderungen der deutschen Arbeitsmarktpolitik seit der Regierungsübernahme durch die christlich-liberale Koalition 1982. Dabei wird analysiert, ob im betrachteten Zeitraum ein grundlegender Wandel in der Politikgestaltung stattfand oder ob eher von einer Kontinuität auszugehen ist, wobei insbesondere die Ära Kohl sowie die Regierung Schröder und deren jeweilige arbeitsmarktpolitische Maßnahmen gegenübergestellt werden.
- Entwicklung und Wandel der deutschen Arbeitsmarktpolitik seit 1982
- Vergleich der arbeitsmarktpolitischen Ansätze unter Kohl und Schröder
- Auswirkungen der deutschen Wiedervereinigung auf den Arbeitsmarkt
- Die Rolle der "aktiven" versus "passiven" Arbeitsmarktpolitik
- Analyse der Hartz-Reformen und des Schröder-Blair-Papiers
Auszug aus dem Buch
II.1.1. Konsolidierungspolitik, Förderung der Eigeninitiative und Vorruhestandsregelungen
Die Haushaltsbegleitgesetze von 1983 und 1984 setzten im Wesentlichen die geplante Konsolidierungspolitik der Regierung um. So wurde der Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung von 4,0% auf 4,6% erhöht.
Wenn man gezielt die Änderungen bei den passiven Leistungen in den Blick nimmt, ist die Kürzung des Übergangsgeldes (Ügg) aufzuzählen und die stärkere Kopplung des Bezugs von Arbeitslosengeld (ALG) an die Dauer der Beschäftigung. Hierbei wurde das Verhältnis von ursprünglich zwei Beitragsmonaten auf einen Leistungsmonat, auf das Verhältnis von drei benötigten Beitragsmonaten auf einen Leistungsmonat erhöht.
Außerdem wurden unter anderem das Arbeitslosengeld und die Arbeitslosenhilfe für Arbeitslose ohne Kinder von 68% auf 63% beziehungsweise von 56% auf 53% des Nettoentgelts gesenkt und Einmalzahlungen wie Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld wurden stärker in die Beitragspflicht einbezogen.
Ein Instrument, welches unter der Regierung Kohl stark an Einfluß gewann, war die Vorruhestandsregelung und die Frühverrentung. Der Arbeitsmarkt sollte durch eine Reduzierung des Arbeitsangebots von Seiten der älteren Arbeitnehmer entlastet werden. „Wir wollen mehr Flexibilität im Arbeitsleben. Derjenige, der freiwillig früher aus dem Erwerbsleben aussteigen will, soll dazu die Möglichkeiten erhalten, ohne daß dadurch die Rentenversicherung zusätzlich belastet wird.“ Im Jahr 1984 wurde mit dem „Gesetz zur Erleichterung des Übergangs vom Arbeitsleben in den Ruhestand“ die Möglichkeit geschaffen vorzeitig in den Ruhestand zu gehen. Arbeitgeber erhielten demnach Zuschüsse in Höhe von 35% zu den Aufwendungen für Vorruhestandsleistungen an Arbeitnehmer, allerdings mit Einschränkungen, so sollte der freiwerdende Arbeitsplatz mit einem gemeldeten Arbeitslosen oder einem Jugendlichen, der nach seiner Ausbildung keine Stelle findet, besetzt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Gegenstand der Hausarbeit: Die Einleitung definiert die Arbeit als Erwerbsgesellschaft und formuliert das Ziel, die Veränderungen der deutschen Arbeitsmarktpolitik seit 1982 deskriptiv und analytisch zu untersuchen.
II. Arbeitsmarktpolitik unter der Regierung Kohl: Dieses Kapitel betrachtet die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen vor und nach der Wiedervereinigung, die durch Konsolidierung, Förderung von Eigeninitiative und neue Instrumente wie Vorruhestandsregelungen geprägt waren.
III. Arbeitsmarktpolitik unter der Regierung Schröder: Hier werden der Regierungswechsel 1998, die Einlösung von Wahlversprechen, das Schröder-Blair-Papier sowie die Einführung des Job-AQTIV-Gesetzes und der Hartz-Reformen behandelt.
IV. Analyse der Arbeitspolitik der Regierung Kohl und der Regierung Schröder: Es erfolgt eine vergleichende Analyse, die die unterschiedlichen Strategien, Ansätze und den jeweiligen Kontext der beiden Regierungen kritisch gegenüberstellt.
V. Fazit: Wandel nach weitgehender Kontinuität: Das Fazit resümiert, dass im Untersuchungszeitraum lange Kontinuität herrschte, bevor die Hartz-Reformen einen deutlichen Wandel einleiteten.
Schlüsselwörter
Arbeitsmarktpolitik, Regierung Kohl, Regierung Schröder, Wiedervereinigung, Konsolidierungspolitik, Arbeitslosengeld, Hartz-Reformen, aktive Arbeitsmarktpolitik, passive Arbeitsmarktpolitik, Agenda 2010, Beschäftigungskrise, Sozialpolitik, Aktivierung, Eigenverantwortung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung und die wesentlichen Veränderungen der deutschen Arbeitsmarktpolitik im Zeitraum von 1982 bis zum Zeitpunkt der Erstellung im Jahr 2004.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der Vergleich der Arbeitsmarktpolitik unter den Regierungen Kohl und Schröder, die Auswirkungen der Wiedervereinigung auf den Arbeitsmarkt sowie die Umsetzung von Strukturreformen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, den Wandel der deutschen Arbeitsmarktpolitik zu dokumentieren und zu klären, ob von einer kontinuierlichen Entwicklung oder einem grundlegenden Wandel auszugehen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit kombiniert deskriptive Darstellungen der politischen Maßnahmen mit einer analytischen Auswertung, um die Veränderungen zu bewerten und theoretisch einzuordnen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Ära Kohl, die Politik unter Rot-Grün (Schröder) und eine anschließende vergleichende Analyse beider Perioden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Arbeitsmarktpolitik, Konsolidierungspolitik, Hartz-Reformen, Aktivierung, Eigenverantwortung und die Unterscheidung zwischen aktiver und passiver Arbeitsmarktpolitik.
Welche Rolle spielte das Schröder-Blair-Papier für die deutsche Politik?
Das Papier markierte eine strategische Neuorientierung der SPD hin zu einem aktivierenden Sozialstaat, der auf "Fördern und Fordern" basiert und den Schwerpunkt von der Nachfrage- auf die Angebotsseite verschob.
Wie bewertet die Autorin die Hartz-Reformen?
Die Reformen werden als ein deutlicher Wandel eingestuft, der weit über die bisherigen Maßnahmen hinausgeht und eine Abkehr von alten sozialdemokratischen Grundsätzen darstellt.
- Citation du texte
- Anke Leins (Auteur), 2004, Veränderungen in der deutschen Arbeitsmarktpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/64742
