In der vorliegenden Hausarbeit befasse ich mich mit der Frage, welche politisch-historischen Grundlagen vorhanden sind, die eine Ausrichtung der EU auf das Leitbild des supranationalen Bundesstaats oder alternativ des lockeren Staatenbunds erkennen lassen. Ich konzentriere mich dabei auf institutionelle Neuerungen und Vertragswerke, die diese Neuerungen bewirkten, sowie auf Ideen und Konzeptionen, die in der Geschichte Europas nicht genügend Unterstützung zur Durchsetzung fanden. Die Analyse wird im Rahmen der föderalen Integrationstheorie geschehen, welche den europäischen Einigungsprozess als einen stufenweise voranschreitenden Kompetenztransfer von der Subebene auf die übergeordnete Ebene betrachtet, der – nach dem Modell des kooperativen Föderalismus – von einer Beteiligung der Subebene am Entscheidungsfindungsprozess der übergeordneten Ebene begleitet wird.
In einem ersten Teil werde ich den Sinn von Konzepten begründen und den Begriff der Europäischen Integration in Abgrenzung zu dem der Europäisierung definieren. Der zweite Teil befasst sich mit dem Begriff des Föderalismus, wobei auch auf die verschiedenen Verständnisarten hingewiesen wird, die innerhalb der Staatengemeinschaft existieren. Es werden des Weiteren die historische Herkunft seiner Merkmale benannt und die Bandbreite föderaler Organisationsformen anhand von Schultzes bipolarem Kontinuum dargestellt. Im dritten Teil untersuche ich, chronologisch vorgehend, die Entwicklung der EU und ihrer Vorläuferorganisationen entlang der sich gleichzeitig herausbildenden und wandelnden Föderalismustheorie.
Die Frage, ob die EU in ihrem heutigen Zustand eher einem lockeren Staatenbund oder einem supranationalen Bundesstaat gleicht, muss mit einem „weder noch“ beantwortet werden. Ich würde sie als „Staatenbund plus X“ bezeichnen, wobei „X“ für die föderalen Zusätze steht, wie sie sich auch bei Bundesstaaten wie Deutschland oder den USA finden. Die Leistung der föderalen Integrationstheorie besteht meiner Meinung nach weniger in ihrer Erklärungskraft für die Motivationen, welche die Integration herbeigeführt haben, als in ihrer nachträglichen Einordnungsfunktion in ein Raster bereits bekannter politischer Organisationsformen und Handlungsweisen. Ich werde für eine Kombination der neofunktionalen, intergouvernementalen und föderalen Ansätze plädieren, da die Integrationsgeschichte der EU Phasen aufweist, denen eine eng konzipierte Föderalismustheorie nicht gerecht wird.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Zwischen Staatenbund und Bundesstaat: Die Europäische Integration im Licht föderaler Theorien
2.1 Konzepte der EU-Forschung: Europäische Integration und Europäisierung
2.2 Föderalismus
2.2.1 Der Begriff und seine divergierenden Interpretationen
2.2.2 Entwicklungsstufen der föderalen Theorie
2.2.3 Die Bandbreite föderaler Organisationsformen: Schultzes bipolares Kontinuum
2.3 Die Entwicklung „einer immer engeren Union der Völker Europas“: Föderale Ideen, Vertragswerke und Institutionen von 1922 bis 2005
2.3.1 Die Vision eines Verfassungssprungs: die Zwischenkriegszeit und der Zweite Weltkrieg
2.3.2 Föderale Bewegungen und die erste gemeinsame Institution: die Nachkriegszeit
2.3.3 Sektorale Integration: die 50er Jahre
2.3.4 Intergouvernementale Intermezzi und föderale Umorientierung: die 60er Jahre
2.3.5 Status Quo oder „dark age“: die frühen 70er Jahre
2.3.6 Relance des Föderalismus: die späten 70er und die 80er Jahre
2.3.7 Föderale Integration im Eilschritt: die 90er Jahre und Nizza 2000
2.3.8 Der „Vertrag über eine Verfassung für Europa“: föderale Entwicklungen bis 2005
3 Schlussbemerkungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die politisch-historischen Grundlagen des europäischen Integrationsprozesses im Hinblick auf das Leitbild eines supranationalen Bundesstaates versus eines lockeren Staatenbundes. Dabei wird analysiert, inwieweit die europäische Einigung als stufenweiser Kompetenztransfer betrachtet werden kann und welche föderalen Konzepte diesen Prozess historisch begleitet oder beeinflusst haben.
- Analyse der europäischen Integration im Rahmen föderaler Integrationstheorien.
- Untersuchung institutioneller Neuerungen und Vertragswerke von 1922 bis 2005.
- Abgrenzung und Definition der Begriffe "Europäische Integration" und "Europäisierung".
- Darstellung der Entwicklung föderaler Theorieansätze, insbesondere von Carl-Joachim Friedrich.
- Einordnung der EU in das bipolare Kontinuum der Organisationsformen nach Schultze.
Auszug aus dem Buch
2.3.3 Sektorale Integration: die 50er Jahre
Monets Taktik bestand in erster Linie darin, Begriffe zu vermeiden, die den Nationalstaaten den Verlust von Souveränität signalisierten (Burgess 2004, 35). Er setzte daher darauf, spezifische – v. a. ökonomische – funktionale Verbindungen zwischen den Nationalstaaten zu schmieden, die allmählich die Tür zu einer Föderation öffnen würden (Burgess 2004, 36). Diese Konzeption bezeichnete der französische Außenminister Schuman als „federalism by instalments“, also als „Föderalismus auf Raten“ (zit. in Burgess 2004, 32). Die erste Etappe war in seinen Augen die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) am 18. April 1951, die den Wunsch Belgiens, Frankreichs, Italiens, Luxemburgs, der Niederlande und der Bundesrepublik Deutschland nach einer wirtschaftlichen Gemeinschaft im Montanbereich und einer „vertieften Gemeinschaft unter den Völkern“ Rechnung trug (Gründungsvertrag zit. in Grupp 1998, 11).
Obwohl die EGKS als Zweckverband angelegt war, wies sie dennoch erstmalig genuine supranationale Charakteristika föderaler Art auf (Börzel / Hösli 2003, 186). Die Hohe Behörde, der Vorläufer der Kommission, verfügte z. B. als Exekutivorgan über „ein direktes Einspruchsrecht in den Vertragsstaaten, das Recht, Verträge mit Drittstaaten abzuschließen und die Möglichkeit, Botschafter zu akkreditieren“ (Giering 1997, 43). Es wurden weiterhin die Gemeinsame Versammlung (das spätere Parlament) mit Mitgliedern der nationalen Parlamente gegründet, die allerdings bis 1971 nur beratende Funktion hatte (Grupp 1998, 21), der Ministerrat sowie der Europäische Gerichtshof (EuGH).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die aktuelle Debatte um die Finalität Europas ein und skizziert die methodische Ausrichtung der Arbeit innerhalb der föderalen Integrationstheorie.
2 Zwischen Staatenbund und Bundesstaat: Die Europäische Integration im Licht föderaler Theorien: Das Hauptkapitel analysiert theoretische Konzepte, die historische Entwicklung föderaler Ideen in der EU von 1922 bis 2005 und ordnet den Integrationsstatus der EU ein.
3 Schlussbemerkungen: Das Fazit resümiert die Entwicklung der europäischen Integration zwischen intergouvernementalen Mustern und föderalen Vertiefungsschritten und bewertet den Status der EU als "Staatenbund plus X".
Schlüsselwörter
Europäische Integration, Föderalismus, Bundesstaat, Staatenbund, supranational, intergouvernemental, Vertragswerke, Kompetenztransfer, EGKS, Europäische Union, Verfassungsvertrag, Institutionen, Integrationsgeschichte, Subsidiarität, Finalitätsdebatte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht, ob die Europäische Union eher als supranationaler Bundesstaat oder als lockerer Staatenbund einzustufen ist, und analysiert hierfür die historische Entwicklung und die verwendeten föderalen Theorien.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentral sind die föderalen Integrationstheorien, die historische Entwicklung der EU-Institutionen und Verträge, das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und supranationaler Integration sowie die verschiedenen Phasen der europäischen Einigung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die politisch-historischen Grundlagen des Einigungsprozesses zu identifizieren und den Integrationsstand der EU anhand föderaler Kriterien kritisch einzuordnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird die Methode der Comparative Politics (vergleichende Politikwissenschaft) angewandt, kombiniert mit einer chronologischen Analyse der historischen Entwicklungen und einer theoretischen Einordnung im Rahmen des kooperativen Föderalismus.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil analysiert die begrifflichen Konzepte der EU-Forschung, erörtert die föderale Theorie von ihren Anfängen bis zur Prozessorientierung nach Carl-Joachim Friedrich und untersucht detailliert die Entwicklung der EU von 1922 bis 2005 anhand der verschiedenen Vertragswerke.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Europäische Integration, Föderalismus, supranationale vs. intergouvernementale Struktur, Kompetenztransfer und Verfassungsdebatte charakterisieren.
Wie definiert die Autorin den aktuellen Status der Europäischen Union?
Die Autorin schlägt die Bezeichnung "Staatenbund plus X" vor, wobei das "X" für die föderalen Zusätze steht, die die EU über einen klassischen Zweckverband hinausheben, ohne dass sie bereits einen vollendeten Bundesstaat darstellt.
Warum ist das Scheitern des EU-Verfassungsvertrages für die Autorin relevant?
Das Scheitern wird als Chance gesehen, die Bevölkerung wieder stärker in den europäischen Einigungsprozess einzubeziehen, da dieses Element der Legitimation in der bisherigen Entwicklung zu kurz gekommen sei.
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- Anne Thoma (Autor), 2005, Zwischen Staatenbund und Bundesstaat - Die Europäische Integration im Licht föderaler Theorien, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/64848
