Die Arbeit befasst sich mit den Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinde gegen Maßnahmen der Rechtsaufsicht bzw. fachaufsichtlichen Weisungen in Hessen.
Zunächst wird kurz auf die geschichtliche Entwicklung aufsichtsrechtlicher Strukturen eingegangen um den Begriff der Aufsicht zu definieren. In der Folge werden die Mittel der Aufsicht, die Aufsichtsbehörden und die Durchführung der Aufsicht skizziert.
Daran anknüpfend wird dargelegt, wie der Primärrechtsschutz einer Gemeinde gegen Aufsichtsmaßnahmen der Rechts- bzw. Fachaufsicht gutachterlich zu prüfen ist, wobei auf typische Klausurprobleme eingegangen und der Aufbau der Klage dargestellt wird.
Schließlich wird eine kurze Einführung in den Sekundärrechtsschutz der Gemeinde gegen eine aufsichtsrechtliche Weisung gegeben.
Inhaltsverzeichnis
- Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Kommunalaufsicht und fachaufsichtliche Weisungen
- Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle kommunaler Maßnahmen
- Die Rechtsgrundlagen
- Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
- Die Bedeutung der Selbstverwaltung
- Die Kompetenzabgrenzung zwischen Bund, Ländern und Kommunen
- Die Kommunalaufsicht
- Die Fachaufsicht
- Die Rechtsbehelfe
- Die verwaltungsrechtliche Bedeutung der Kommunalaufsicht
- Die Rechtsgrundlagen der Kommunalaufsicht
- Die Aufgaben der Kommunalaufsicht
- Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
- Die Bedeutung der Selbstverwaltung
- Die Kompetenzabgrenzung zwischen Bund, Ländern und Kommunen
- Die kommunale Selbstverwaltung
- Die Rechtsbehelfe
- Der Rechtsschutz gegen fachaufsichtliche Weisungen
- Die Rechtsgrundlagen der fachaufsichtlichen Weisung
- Die Aufgaben der fachaufsichtlichen Weisung
- Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
- Die Bedeutung der Selbstverwaltung
- Die Kompetenzabgrenzung zwischen Bund, Ländern und Kommunen
- Die kommunale Selbstverwaltung
- Die Rechtsbehelfe
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Kommunalaufsicht und fachaufsichtliche Weisungen im Verwaltungsrecht. Sie analysiert die Rechtsgrundlagen, die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und die Bedeutung der Selbstverwaltung in diesem Kontext.
- Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle kommunaler Maßnahmen
- Die Kompetenzabgrenzung zwischen Bund, Ländern und Kommunen
- Die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung
- Die Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen der Kommunalaufsicht und fachaufsichtliche Weisungen
- Die rechtliche Einordnung der Kommunalaufsicht und Fachaufsicht
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle kommunaler Maßnahmen. Es werden die Rechtsgrundlagen, die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und die Bedeutung der Selbstverwaltung in diesem Kontext behandelt. Das zweite Kapitel untersucht die verwaltungsrechtliche Bedeutung der Kommunalaufsicht. Es werden die Rechtsgrundlagen der Kommunalaufsicht, die Aufgaben der Kommunalaufsicht, die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, die Bedeutung der Selbstverwaltung, die Kompetenzabgrenzung zwischen Bund, Ländern und Kommunen und die Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen der Kommunalaufsicht behandelt. Das dritte Kapitel analysiert den Rechtsschutz gegen fachaufsichtliche Weisungen. Es werden die Rechtsgrundlagen der fachaufsichtlichen Weisung, die Aufgaben der fachaufsichtlichen Weisung, die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, die Bedeutung der Selbstverwaltung, die Kompetenzabgrenzung zwischen Bund, Ländern und Kommunen und die Rechtsbehelfe gegen fachaufsichtliche Weisungen behandelt.
Schlüsselwörter
Kommunalaufsicht, Fachaufsicht, Selbstverwaltung, Verwaltungsrecht, Rechtsschutz, Bundesverwaltungsgericht, Kompetenzabgrenzung, Rechtsgrundlagen, Rechtsbehelfe, Weisungen.
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- Mahdi Daneshzadeh Tabrizi (Autor), 2006, Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Rechtsaufsicht und fachaufsichtliche Weisungen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/65087
