Das Verhältnis EU - USA

Inhaltsangabe

1. Einleitung

2. Historischer Überblick

3. Differenzen
3.1. Europäische Eingreiftruppe
3.2. Raketenabwehrsystem
3.3. Echelon
3.4. Todesstrafe
3.5. Kyoto-Protokoll

4. Fazit

5. Literatur- / Quellenverzeichnis

6. Anhang

1. Einleitung

Das Thema: Verhältnis zwischen EU und USA. Doch was ist eigentlich mit „Verhältnis“ gemeint. Zum einen kann es das Verhältnis im Machtgefüge bedeuten. Das würde heißen, es handelt sich hier um das Machtverhältnis, Kräfteverhältnis in der Welt. Aber andererseits kann es sich auch um das Verhältnis bezüglich einer Beziehung handeln. Demzufolge würde hier die Zusammenarbeit zwischen EU und USA gemeint sein. Wenn es sich um das Verhältnis wie eine Beziehung dreht, dann müsste hier aber nicht nur die Zusammenarbeit auftreten, sondern auch Differenzen und Konflikte.

Ich habe mich dafür entschieden, das Verhältnis bezüglich der Differenzen zwischen EU und USA näher zu bearbeiten. Denn dies schließt gleichzeitig die zwangsläufige eventuell gescheiterte Zusammenarbeit, sowie daraus resultierende Machtverhältnisse in der Welt ein.

Differenzen zwischen EU und USA gibt es so gut wie in allen Bereichen, da beide Seiten zunehmend gegensätzliche Interessen verfolgen. Dies ist besonders seit dem Amtsantritt von Präsident Bush zu beobachten, der weniger auf internationale Kooperation ausgerichtet ist. Die Zusammenarbeit wird zwar intensiv gefördert, doch trifft auf unterschiedliche Einstellungen und wird dadurch gehemmt. Trotzdem werden die Beziehungen von „nie wirklich gut und zunehmend schlechter“ bis zu „gut und immer besser“ bewertet. Schließlich gibt es kaum einen Bereich in dem nicht zusammengearbeitet wird.

Interessant war es zunächst einmal zu betrachten, ab wann begannen eigentlich erste Bestrebungen in der Zusammenarbeit und warum. Weiterhin musste dazu betrachtet werden, inwieweit sich diese Zusammenarbeit bis heute entwickelt hat, um dann die Differenzen in einzelnen Bereichen näher beleuchten zu können. Dabei werde ich auf die Bereiche Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Menschenrechte und Umweltpolitik eingehen. Zuletzt werde ich dann eine Schlussfolgerung anschließen. Dabei möchte ich mich speziell auf den Punkt Umweltschutz stützen und hier ausgesuchte Thesen bearbeiten.

2. Historischer Überblick

Erst ab den 2. Weltkrieg begann sich die USA für Europa zu interessieren. Sie gab ihre isolationistische Linie auf und trat 1941 in den Krieg ein. Gründe hierfür waren zum einen die militärische Bedrohung Europas durch das Deutsche Reich und zum anderen die sicherheitspolitische Ausgangslage nach dem Krieg. Sie wollten den expandierenden sowjetischen Kommunismus stoppen und suchten nach einem starken Verbündeten. Doch aufgrund der Wirtschaftslage nach dem Krieg, musste Europa erst einmal wieder aufgebaut werden. Dazu leistete die USA mit dem Marshall-Plan eine gute Wirtschaftshilfe und stellte gleichzeitig die erste enge Verflechtung zwischen Europa und der USA dar. Hiermit wollte die USA gleichzeitig die Öffnung zu den europäischen Märkten ermöglichen. Weiterhin stärkte die USA die Einigung unter den westeuropäischen Staaten, da nur ein einiges Europa, ein starkes Europa, gegen den Kommunismus wirksam werden kann. Somit wurde die Bildung der EGKS, der Euratom und der EWG von den USA unterstützt. Die Bildung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) scheiterte jedoch, da Frankreich einen zu großen Einfluss der USA in Europa befürchtete. So übernahm die NATO den sicherheitspolitischen Part in Europa. Während des Kalten Krieges kam es zu weiteren Zusammenarbeiten zwischen Europa und den USA. Dabei blieb jedoch die Europäische Gemeinschaft weitgehend wirtschaftlich ausgerichtet, ohne dabei der wirtschaftlichen Macht der USA die Stirn bieten zu können oder zu wollen. Durch den Vertrag von Maastricht wurde die Europäische Union gebildet. Diese konnte sich nun nach dem Fall der Mauer als ein emanzipierender Partner der USA gegenüberstellen. Da die Bedrohung durch den Kommunismus aber wegfiel, war die USA nicht mehr unverzichtbar. Dies ließ die EU selbstbewusster werden. EU und USA traten sich nun immer öfter als gleichberechtigte Kontrahenten gegenüber. So musste das Verhältnis nach dem Wegfall der kommunistischen Bedrohung neu definiert werden. Die Beziehungen wurden nun durch die Transatlantische Erklärung (1990) und die Neue Transatlantische Agenda (1995) noch einmal bekräftigt. Europa versucht sich zunehmend zu emanzipieren und vom Einfluss der USA zu lösen. Doch gleichzeitig entstehen dabei immer mehr auftretende Konflikte und Differenzen, die nun in einigen Einzelfällen näher betrachtet werden sollen.

3. Differenzen

3.1. Europäische Eingreiftruppe

Für 2003 ist eine schnelle Eingreiftruppe der EU-Mitgliedsstaaten geplant. Sie soll Kernstück einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik werden. Seit 1999 wird dieses Vorhaben mit enormer Geschwindigkeit vorangetrieben. Solana erhielt ein offizielles Mandat eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität zu errichten. Der Plan sieht einen separaten Militärstab und ein permanentes Komitee für Fragen der Politik und Sicherheit vor. Doch Ambitionen und Realität sind noch weit von einander entfernt. Einerseits wird eifrig geplant und andererseits werden überall in Europa die Verteidigungshaushalte gekürzt. Letzteres verärgert besonders den NATO-Partner USA. Denn die Amerikaner meinen, dass Europa mehr zur Verteidigung der gemeinsamen Sicherheitsinteressen der NATO beitragen soll. Ebenfalls sollen mehr militärische Ausrüstung geliefert und weitere Truppen bereit gestellt werden. Aber gleichzeitig betont die USA immer wieder, dass ein verstärkter europäischer Pfeiler das transatlantische Bündnis nicht untergraben dürfe. Sie befürchten, dass ein zu eigenständiges Europa ihren Einfluss im Bündnis verringern könnte. Doch die Europäer haben ganz andere Ziele vor Augen. Sie wollen mit ihrer Truppe auch ohne das aktive Engagement anderer NATO-Staaten in Konflikte eingreifen können. Doch solch eine Eingreiftruppe wäre auf NATO-Material angewiesen. Denn für beide militärische Strukturen getrennt zu sorgen wäre ineffizient und aufgrund des knappen Verteidigungsbudgets unbezahlbar. Sicherlich haben die USA einer unabhängigen Verteidigungstruppe Europas zugestimmt, betonen aber fortlaufend, dass die NATO die Entscheidungsgewalt darüber behalten müsse, was Europa tut beziehungsweise nicht tut. Dazu warnte bereits der amerikanische Verteidigungsminister Cohen vor einer Abkopplung Europas von den USA und einer damit verbundenen Unterhöhlung der NATO. Ebenfalls meinte der stellvertretende Verteidigungsminister der USA Talbott: „Wir wollen keine ESDI erleben, die zunächst Teil der NATO ist, dann aus der NATO herauswächst und schließlich sich von der NATO entfernt. Dies würde zu einer ESDI führen, die anfänglich die NATO kopiert, aber letztendlich in Konkurrenz zur NATO steht.“ (Marsden, Chris, 1999). Bei diesem Punkt gibt es noch viel zu diskutieren. Einerseits müssen die europäischen Staaten untereinander einig sein, was momentan noch nicht der Fall ist. Andererseits ist die Finanzierung ein Problem, bei dem die USA berechtigte Einwände offenbart. Sicherlich ist es eine Angelegenheit Europas, doch da die Truppe innerhalb der NATO wachsen könnte, müsste schon auf Wortmeldungen der Amerikaner reagiert und berücksichtigt werden.

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