Der Krieg im ehemaligen Jugoslawien zwischen den Jahren 1991 und 1995 stellte die erste Bewährungsprobe für die europäische Sicherheitsordnung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts dar und geriet für die Europäische Gemeinschaft zu einem außerordentlichen Fehlschlag. Aufgrund ihrer geografischen Nähe und ihrer Bedeutung als Wertegemeinschaft kam der EG Anfang der neunziger Jahre die Hauptverantwortung für die friedliche Gestaltung des postkommunistischen Übergangs in Mittel- und Osteuropa zu. Dementsprechend wurde der gewaltsame Zerfall der jugoslawischen Föderation ursprünglich als eine ausschließlich europäische Angelegenheit begriffen. Bald sollte sich jedoch zeigen, dass die Europäer dieser neuen Herausforderung nicht gewachsen waren. Weder vermochte die EG angesichts der Zuspitzung der innerjugoslawischen Krise gewaltvorbeugend zu wirken, noch gelang es ihr, nach Kriegsausbruch eine wirkungsvolle Konfliktregulierungsstrategie zu entwickeln um die kriegerischen Auseinandersetzungen auf dem Balkan zu beendigen. Bis heute haben die Europäer durch die Bewältigung der enormen Folgekosten des Jugoslawienkonflikts den Preis für ihre Unfähigkeit zu entrichten, der Rückkehr des Krieges nach Europa frühzeitig und entschlossen entgegenzutreten. Vor diesem aktuellen Hintergrund erscheint es angebracht, die Lehren aus dieser Erfahrung zu ziehen.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist somit, die Gründe für das Scheitern der Konfliktregulierungsversuche der EG im Jugoslawienkrieg näher zu untersuchen. Die Analyse des europäischen Konfliktmanagements beschränkt sich allerdings auf das Jahr 1991, das der damalige EG-Ratspräsident und luxemburgische Außenminister Jacques Poos ursprünglich voller Hoffnung als „die Stunde Europas“ bezeichnet hatte. In diesem Zeitraum übernahm die Gemeinschaft die führende Rolle in den internationalen Vermittlungsbemühungen und hatte die Gelegenheit, sich als Garant europäischer Sicherheit zu behaupten. Stattdessen wurde ihr jedoch die eigene Handlungsunfähigkeit schmerzhaft vor Augen geführt.
Das erste Kapitel der Arbeit beschäftigt sich mit den Ursachen und der Entwicklung der jugoslawischen Krise Ende der achtziger Jahre. Im zweiten Kapitel wird auf die ordnungpolitischen Interessen der EG im jugoslawischen Raum eingegangen, ebenso wie auf die Gründe für die Fehleinschätzung der innerjugoslawischen Situation durch die Gemeinschaft.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Zur Vorgeschichte: die Entwicklung der jugoslawischen Krise um die Wende 1989/90
III. Die ordnungspolitischen Interessen und die ungenügende Konfliktwahrnehmung der EG
IV. Der Stand der EPZ zu Beginn des Jugoslawienkrieges
V. Das Konfliktmanagement der Europäischen Gemeinschaft 1991
5.1. Die gescheiterte Konfliktprevention
5.2. Das Abkommen von Brioni
5.3. Die Absage an einen Peacekeeping-Einsatz der WEU
5.4. Die EG-Beobachtermission
5.5. Die Einrichtung der Haager Friedenskonferenz
5.6. Das Scheitern des EG-Friedensplans und die Einschaltung der UNO
5.7. Die strittige Anerkennungspolitik der EG
VI. Die Rolle der drei EG-Großmächte Deutschland, Frankreich und Großbritannien
6.1. Die Haltung Deutschlands
6.2. Die Haltung Frankreichs
6.3. Die Haltung Großbritanniens
VII. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Gründe für das Scheitern der Bemühungen der Europäischen Gemeinschaft, den Jugoslawienkrieg im Jahr 1991 politisch zu regulieren und als Garant europäischer Sicherheit zu agieren. Dabei wird analysiert, wie politische und strukturelle Defizite sowie divergierende Interessen der EG-Mitgliedstaaten die Krisenreaktionsfähigkeit maßgeblich einschränkten.
- Ursachen und Entwicklung der Jugoslawienkrise um die Wende 1989/90
- Analyse der europäischen Interessenlage und Fehleinschätzung des Konflikts
- Wirksamkeit und Grenzen des Konfliktmanagements der EG im ersten Kriegsjahr
- Einfluss der drei EG-Großmächte Deutschland, Frankreich und Großbritannien
- Institutionelle Schwächen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ)
Auszug aus dem Buch
V. Das Konfliktmanagement der Europäischen Gemeinschaft 1991
Die EG-Jugoslawienpolitik lässt sich bis zum Jahreswechsel 1991/1992 in insgesamt drei, zeitlich sich überlappenden Phasen einteilen: bis August 1991 überwogen die neutralen Bemühungen, Waffenstillstände zu vermitteln und Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien einzuleiten; zwischen September und November nahm die EG im Rahmen der Haager Friedenskonferenz eine Schiedsrichterposition ein; schließlich ergriff die Gemeinschaft im Dezember 1991 Partei durch differenzierte Sanktionen und durch den Beschluss zur konditionierten Anerkennung der Unabhängigkeit Sloweniens und Kroatiens.
5.1. Die gescheiterte Konfliktprevention
Im Frühjahr 1991 schaltete sich die EG offiziell in die Jugoslawienkrise ein und beschloss, durch die Entsendung der Troika in Zusammensetzung der Außenminister Italiens, Luxemburgs und der Niederlande zunächst diplomatisch einzugreifen. Am 4.April 1991 trafen Gianni de Michelis, Jacques Poos und Hans van der Broek mit der jugoslawischen Staatsführung in Belgrad zusammen und teilten ihre Besorgnisse über die Entwicklung in Jugoslawien mit. Die Troika setzte sich entschlossen für die territoriale Integrität der Föderation ein und forderte die Teilrepubliken auf, ihre Streitigkeiten friedlich beizulegen; sie fügte hinzu, dass ein desintegriertes Jugoslawien keine Aussichten auf einen EU-Beitritt hätte.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bewährungsprobe des Jugoslawienkonflikts für die europäische Sicherheitsordnung ein und skizziert das Ziel der Analyse: das Scheitern des europäischen Konfliktmanagements im Jahr 1991 zu untersuchen.
II. Zur Vorgeschichte: die Entwicklung der jugoslawischen Krise um die Wende 1989/90: Das Kapitel beleuchtet den Zusammenbruch der jugoslawischen Staatsordnung infolge des Endes des Ost-West-Konflikts und den daraus resultierenden nationalen Zerfallsprozess.
III. Die ordnungspolitischen Interessen und die ungenügende Konfliktwahrnehmung der EG: Hier wird dargelegt, warum die EG die Interessenlage im Balkan unterschätzte und den Konflikt fälschlicherweise lediglich als lokale oder rein ethnische Auseinandersetzung einstufte.
IV. Der Stand der EPZ zu Beginn des Jugoslawienkrieges: Dieses Kapitel erläutert die institutionellen und prozeduralen Schwächen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ), die eine kohärente Reaktion auf die Krise verhinderten.
V. Das Konfliktmanagement der Europäischen Gemeinschaft 1991: Das Kapitel analysiert detailliert die verschiedenen diplomatischen Maßnahmen der EG, von der Konfliktprevention über Friedenskonferenzen bis hin zur schließlich strittigen Anerkennungspolitik.
VI. Die Rolle der drei EG-Großmächte Deutschland, Frankreich und Großbritannien: Die Untersuchung der divergenten nationalen Haltungen und historischen Motive, die die Politik der EG gegenüber den Konfliktparteien maßgeblich beeinflussten.
VII. Fazit: Zusammenfassende Bilanz der vier zentralen Gründe für das Scheitern der EG-Jugoslawienpolitik, unter Einbeziehung der institutionellen und konzeptionellen Defizite.
Schlüsselwörter
Jugoslawienkrieg, Europäische Gemeinschaft, Konfliktmanagement, EPZ, Friedenskonferenz, Badinter-Kommission, Anerkennungspolitik, Außenpolitik, Krisenprävention, Souveränität, Stabilität, Minderheitenrechte, Sezession, Diplomatie, Sicherheitspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Konfliktmanagement der Europäischen Gemeinschaft (EG) während des ersten Jahres des Jugoslawienkrieges (1991) und untersucht die Ursachen für das Scheitern der europäischen Vermittlungsbemühungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die historische Vorgeschichte des Konflikts, die Defizite der europäischen außenpolitischen Institutionen (EPZ), die diplomatischen Interventionsversuche der EG sowie die unterschiedlichen nationalen Interessen der Großmächte Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Ziel ist es, die Gründe aufzuzeigen, warum die EG trotz ihrer führenden Rolle in den internationalen Vermittlungsbemühungen handlungsunfähig blieb und die kriegerische Auseinandersetzung nicht verhindern oder regulieren konnte.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, die den politischen Prozess des Konfliktmanagements anhand von Dokumenten und historischen Ereignissen im Jahr 1991 untersucht und dabei die Akteurshaltungen kritisch bewertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil konzentriert sich auf das konkrete Vorgehen der EG, einschließlich der Troika-Missionen, des Abkommens von Brioni, der Einrichtung der Haager Friedenskonferenz sowie der kontrovers diskutierten Anerkennungspolitik für die Teilrepubliken.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Jugoslawienkrieg, Konfliktmanagement der EG, institutionelle Schwächen der EPZ, Anerkennungspolitik und diplomatische Vermittlung beschreiben.
Welche Rolle spielten die drei EG-Großmächte Deutschland, Frankreich und Großbritannien?
Diese Staaten verfolgten aufgrund unterschiedlicher historischer Erfahrungen und geopolitischer Interessen divergierende Strategien, die eine einheitliche und schlagkräftige Politik der EG verhinderten.
Warum war die Badinter-Kommission von besonderer Bedeutung?
Die Kommission sollte völkerrechtliche Klarheit über den Status der Republiken und den Zerfall Jugoslawiens schaffen, wurde jedoch durch den unilateralen Anerkennungsdruck Deutschlands politisch instrumentalisiert und in ihrer Funktion geschwächt.
- Quote paper
- Camelia Ratiu (Author), 2005, Als die 'Stunde Europas' schlug. Das Konfliktmanagement der EG im ersten Jahr des Jugoslawienkrieges 1991, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/65175
