Die vorliegende Hausarbeit behandelt den amerikanischen Supreme Court im Allgemeinen, und die policy-making-role seiner Richter im Speziellen.
Das Gerichtssystem der USA unterteilt sich auf Bundesebene in drei Ebenen. Auf der untersten befinden sich die so genannten District Courts,die Landesgerichte. Sie fungieren als erstinstanzliche Bundesgerichte, dienen der Beweisaufnahme. Neben ihnen gibt es Sondergerichte, wie z.B. Tax Courts, den Court of International Trade,die sich mit speziellen Ansprüchen beschäftigen. Auf der nächst höheren Ebene werden in den Courts of Appeals die Berufungen gegen die Entscheidungen der unteren Bundesgerichte und bestimmter Verwaltungsbehörden behandelt. Auch hier gibt es wiederum bestimmte Sondergerichte, wie z.B den Court of Military Appeals oder den Court of Veteran Appeals. Die Entscheidungen dieser Berufungsgerichte sind endgültig, sofern sie nicht dem U.S. Supreme Court übertragen werden müssen. Neben dieser Funktion als Revisionsgericht für die unteren Gerichte, ist der Supreme Court auch für Normenkontrolle zuständig.
Im Folgenden soll geklärt werden, wie sich der Supreme Court legitimiert, wie er aufgebaut ist und was sein Zuständigkeitsbereich ist und wie die Verhandlung eines Falles im Normalfall abläuft.
Im Schwerpunktteil der Hausarbeit wird auf die Rolle der Bundesrichter am Supreme Court näher eingegangen. Der Supreme Court ist zwar das Oberste Bundesgericht, allerdings ist er in seiner verfassungsmäßigen Funktion keineswegs als Verfassungsgericht ausgeschrieben. Es soll gezeigt werden, wie weitreichend und bedeutsam seine Rolle bei der Verfassungsinterpretation ist, und welche Konsequenzen sich daraus für das U.S. Gerichtssystem ergeben.
Die Rolle der Richter ist damit zwangsläufig auch eine politische. Einige der bedeutendsten Entscheidungen in der politischen Geschichte Amerikas wurden nicht vom Präsidenten, sondern vom Supreme Court getroffen. Als Fallbeispiel wird auf den Prozess Roe vs. Wade von 1973 eingegangen, der ein Thema behandelt, das im konservativen Amerika wohl immer noch die Gemüter erhitzt: Die Legalität von Abtreibung. Im letzten Punkt der Hausarbeit werden die Grenzen aufgezeigt, die sich dem Supreme Court stellen, sei es durch den Kongress, die Verfassung oder interne Beschränkungen.
Inhaltsverzeichnis
- A) Das U.S. Gerichtssystem auf Bundesebene
- B) Der U.S. Supreme Court im Rechtssystem
- 1. Verfassungsmäßigkeit
- 1.1. Verankerung in der Verfassung
- 1.2. Demokratische Legitimierung der Richter
- 2. Aufbau
- 2.1. Mitglieder des Supreme Court
- 2.2. Ernennung der Richter
- 3. Zuständigkeiten
- 3.1. Berufungsverfahren
- 3.2. Judicial Review
- 3.2.1. Der Fall Marbury vs. Madison als Ausgangspunkt
- 3.2.2. Allgemeine Normenkontrolle
- 4. Procedere vor Gericht
- 4.1. Zulässigkeit der Klage
- 4.2. Ablauf des Verfahrens
- 1. Verfassungsmäßigkeit
- C) „Policy-Making-Role“ der Richter
- 1. Richterliches Verhalten bei der Auswahl der Fälle
- 1.1. Political activism
- 1.2. Judicial restraint
- 2. Roe vs. Wade als Beispiel für politischen Aktivismus der Richter
- 2.1. Der Konflikt
- 2.2. Die Entscheidung(en)
- 2.3. Die Auswirkungen bis heute
- 3. Richter und politische Ideologie
- 4. Grenzen der politischen Mitgestaltung
- 1. Richterliches Verhalten bei der Auswahl der Fälle
- D) ,,We live under a Constitution, but the Constitution is, what judges say, it is“
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit dem amerikanischen Supreme Court, insbesondere mit der „Policy-Making-Role“ seiner Richter. Sie untersucht die Legitimierung, den Aufbau und die Zuständigkeit des Supreme Court, wobei insbesondere seine Rolle bei der Verfassungsinterpretation und die daraus resultierenden Konsequenzen für das U.S. Gerichtssystem im Fokus stehen.
- Verfassungsmässige Verankerung und Legitimierung des Supreme Court
- Aufbau und Zuständigkeiten des Supreme Court
- Die „Policy-Making-Role“ der Richter: Politischer Aktivismus und Judicial Restraint
- Der Fall Roe vs. Wade als Beispiel für die politische Einflussnahme des Supreme Court
- Grenzen der politischen Mitgestaltung durch den Supreme Court
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel A bietet einen Überblick über das U.S. Gerichtssystem auf Bundesebene und erläutert die verschiedenen Ebenen des Systems, darunter die District Courts und die Courts of Appeals. Kapitel B konzentriert sich auf den Supreme Court und analysiert seine verfassungsmässige Verankerung, seinen Aufbau, seine Zuständigkeiten und seine Funktionsweise. Dieses Kapitel behandelt auch die Legitimierung der Richter durch Ernennung und Zustimmung sowie die demokratischen Aspekte ihrer Rolle.
Kapitel C geht auf die „Policy-Making-Role“ der Richter am Supreme Court ein. Es beleuchtet das Verhalten der Richter bei der Auswahl der Fälle, unterscheidet zwischen „Political Activism“ und „Judicial Restraint“ und präsentiert den Fall Roe vs. Wade als Beispiel für den Einfluss der Richter auf politische Entscheidungen. Das Kapitel diskutiert auch die Auswirkungen dieses Falles und die Rolle der Richter in Bezug auf politische Ideologien. Abschliessend werden die Grenzen des Supreme Court bei der Mitgestaltung der Politik, wie durch den Kongress, die Verfassung oder interne Beschränkungen, erläutert.
Schlüsselwörter
U.S. Supreme Court, Richterliche Politikgestaltung, Judicial Review, Verfassungsmässigkeit, Legitimierung, Roe vs. Wade, Political Activism, Judicial Restraint, Grenzen der Macht, politische Ideologie, amerikanisches Rechtssystem.
- Arbeit zitieren
- Michelle Bayona (Autor:in), 2006, Der U.S. Supreme Court und die policy-making-role seiner Richter , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/65355
