Wenn man sich für ein Grundstück entschieden hat, das man bebauen möchte, dann bleibt nur noch die Hürde der baurechtlichen Vorschriften zu überwinden, die man beachten muss. Das Baugesetzbuch gilt bundesweit und regelt durch das Allgemeine Städtebaurecht diese grundlegende Bestimmungen des Baurechts. Dazu gehört, dass Gemeinden Bauleitpläne zu gestalten haben. Die Bauleitplanung ist zweistufig aufgebaut. Als erstes gibt es den vorbereitenden Bauleitplan (Flächennutzungsplan) und daraus wird der verbindliche Bauleitplan (Bebauungsplan) entwickelt. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan wird der Bebauungsplan als Satzung geschlossen ( § 10 I BauGB). Er regelt über die eher groben Darstellungen der städtebaulichen Ordnung im Flächennutzungsplan hinaus die genauere Nutzung des Bodens (Abb. 1) und ist Grundlage für die entsprechend seinen Festsetzungen zu erteilende Baugenehmigung ( § 30 BauGB).
Den Bebauungsplan können alle, die sich für ein bestimmtes Grundstück interessieren, beim zuständigen Bauordnungsamt, Stadtplanungsamt oder bei der Gemeindeverwaltung einsehen. Er besteht aus einem Text- und einem Planteil, aus denen all die nötigen Informationen ersichtlich sind.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zweck und Aufbau des Bebauungsplans
3. Unterscheidungen des Bebauungsplans
3.1. Qualifizierter Bebauungsplan
3.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
3.3. Einfacher Bebauungsplan
4. Planaufstellung eines Bebauungsplans
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit erläutert die rechtlichen und planungsstrukturellen Grundlagen des Bebauungsplans in Deutschland. Ziel ist es, dem interessierten Laien zu vermitteln, wie Bebauungspläne aufgebaut sind, wie sie sich unterscheiden und welcher formelle Prozess zu ihrer rechtskräftigen Aufstellung führt.
- Rechtliche Einordnung des Bebauungsplans im Baugesetzbuch
- Differenzierung zwischen qualifizierten, vorhabenbezogenen und einfachen Bebauungsplänen
- Erläuterung der städtebaulichen Festsetzungsmöglichkeiten
- Verfahrensablauf der Aufstellung eines Bebauungsplans
- Bedeutung der Bürgerbeteiligung und der Rechtskraft für Bauherren
Auszug aus dem Buch
2. Zweck und Aufbau des Bebauungsplans
Der Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Bebauungspläne werden von den Gemeinden aus dem Flächennutzungsplan heraus entwickelt, in dem grob die Art der Bodennutzung dargestellt wird. Der Bebauungsplan enthält hingegen detaillierte Regelungen über die Art der Nutzung, die Bebauungsdichte und die Überbaubarkeit der Grundstücke sowie die Abgrenzung der Verkehrsflächen. Außerdem werden Regelungen zum Umweltschutz und zur Gestaltung der Gebäude festgelegt.
Hier werden also die Planungen einzelner Teilgebiete oder auch des gesamten Plangebietes konkret festgelegt : die Art und das Ausmaß der zulässigen Bebauung auf bestimmten Grundstücken, die Höchstzahl der Wohnungen in Gebäuden, die Dachform, maximale Anzahl der Stockwerke, die Bauweise, Flächen für Versorgungsanlagen und Anpflanzungen, aber auch Flächen für Geh und Fahrradwege.
Die Art der baulichen Nutzung ist besonders für Bauherren interessant, die sich für ein Grundstück in einem Neubaugebiet entschieden haben. Es ist eben nicht nur relevant, wo und wann man bauen darf, sondern auch, ob das Baugebiet als reine Wohnbaufläche, für gewerbliche Bauflächen oder als Mischgebiet geplant ist. Die Baugebiete werden in Kleinsiedlungsgebiet (WS), reines Wohngebiet (WR), allgemeines Wohngebiet (WA), besonderes Wohngebiet (WB), Dorfgebiet (MD), Mischgebiet (MI), Gewerbegebiet (GE), Industriegebiet (GI) und Sondergebiet (SO) unterteilt.
Im Bebauungsplan werden noch die Bauweise, Baulinien und Baugrenzen festgelegt ( § 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB, § 22 und 23 BauNVO). Die offene oder geschlossene Bauweise kann im Bebauungsplan vorgegeben sein. Bei der offenen Bauweise (o) müssen Einzel-, Doppel-, oder Reihenhäuser gebaut werden. Bei der geschlossenen Bauweise (g) müssen die seitlichen Außenwände der Gebäude so auf die Grenze gebaut werden, dass sich die Wände der Häuser berühren. Die Baulinien und -grenzen sind deshalb wichtig, weil Baugrenzen mit dem Gebäude nicht überschritten werden dürfen, diese Grenze aber nicht zwangsweise berührt werden muß, während eine der Gebäudeseiten aber gezwungenermaßen auf die Baulinie gebaut werden muß.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die zweistufige Bauleitplanung ein und erklärt die rechtliche Bedeutung des Bebauungsplans als rechtsverbindliche Satzung.
2. Zweck und Aufbau des Bebauungsplans: Hier werden die detaillierten Festsetzungsmöglichkeiten wie Bauweise, Nutzungsart und Dichte erläutert, die die Grundlage für Baugenehmigungen bilden.
3. Unterscheidungen des Bebauungsplans: Dieses Kapitel differenziert zwischen dem qualifizierten, dem vorhabenbezogenen und dem einfachen Bebauungsplan sowie deren jeweilige Rechtsgrundlagen.
4. Planaufstellung eines Bebauungsplans: Es wird der formelle Prozess von der Bedarfsplanung über die Bürgerbeteiligung bis hin zum Satzungsbeschluss und Inkrafttreten beschrieben.
Schlüsselwörter
Bebauungsplan, Baugesetzbuch, Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Baugenehmigung, städtebauliche Ordnung, Art der baulichen Nutzung, Bauweise, Baulinien, Baugrenzen, Bürgerbeteiligung, Satzung, Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Innenbereich, Außenbereich.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die grundlegenden Aspekte von Bebauungsplänen als Instrument der verbindlichen Bauleitplanung in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der rechtliche Rahmen, der Inhalt und Aufbau von Bebauungsplänen sowie das Verfahren ihrer Aufstellung durch die Gemeinden.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist die Vermittlung von Basiswissen über die städtebauliche Planung, um die Bedeutung und Lesart eines Bebauungsplans für Laien und Bauherren verständlich zu machen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive Analyse auf Grundlage des Baugesetzbuchs (BauGB) und der Baunutzungsverordnung (BauNVO), unterstützt durch grafische Erläuterungen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil erörtert die inhaltlichen Festsetzungen von Bebauungsplänen, die gesetzlichen Unterscheidungsmerkmale (qualifiziert, vorhabenbezogen, einfach) und den formellen Prozess der Aufstellung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Bauleitplanung, Satzungsbeschluss, bauliche Nutzung und Bürgerbeteiligung definieren.
Warum ist die Unterscheidung zwischen Innen- und Außenbereich wichtig?
Sie bestimmt maßgeblich, ob eine Baugenehmigung erteilt werden kann, da im Innenbereich ein Einfügen in die Umgebung entscheidend ist, während im Außenbereich Bauen nur privilegierten Vorhaben vorbehalten ist.
Welche Rolle spielt die Bürgerbeteiligung im Aufstellungsprozess?
Sie ermöglicht es der Öffentlichkeit, frühzeitig Einblick in die Planungsziele zu erhalten, Bedenken zu äußern und Verbesserungsvorschläge einzubringen, bevor der Plan rechtsverbindlich wird.
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- Anonym (Author), 2004, Der Bebauungsplan, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/65478
