Die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 haben nicht nur dazu geführt, dass die Konsequenzen eines global operierenden Terrorismus deutlich wurden, sondern auch eine neue Sicherheits- und Außenpolitik westlicher Staaten begründet. Als Mittelpunkt einer neuen Sicherheitspolitik ist zunächst der in den USA am 26. Oktober 2001 verabschiedete Patriot Act zu nennen, der von Bush als Maßnahme des Staates dargestellt wurde, um das Leben eines jeden einzelnen US-amerikanischen Bürgers gegen terroristische Angriffe zu schützen. Des Weiteren führten die Anschläge des 11. September 2001 zu einer neuen Außenpolitik der USA, mit der die USA auf die globalen Herausforderungen dieses Terrorismus reagieren will.
Diese Außenpolitik führte zum Krieg gegen den Irak, wobei die USA beim Einmarsch in den Irak im März 2003 das Völkerrecht gleich zweifach ignorierten und zudem die Beschlüsse und die Macht der Vereinten Nationen missachteten. Diese nach eigenen Einschätzungen der USA ethisch gerechtfertigten Maßnahmen, die zudem gegen den Einspruch einiger Verbündeter durchgesetzt wurde, führt zu der Frage, welcher Stellenwert den immer noch wesentlichen Grundlagen des Völkerrechts angesichts dieser neuen Außenpolitik der USA zukommt.
Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht deshalb eine kommentierende Bewertung der Außenpolitik der USA mit Blick auf die Implikationen des Völkerrechts. Zu diesem Zweck werden die Positionen von Jürgen Habermas und Ernst-Otto Czempiel zu Hilfe genommen, die kritisch für die Bewertung der amerikanischen Außenpolitik herangezogen werden. Wesentlich ist dabei die Fragestellung, ob den außenpolitischen Maßnahmen der USA eine völkerrechtliche Bedeutung zukommt, wenn man berücksichtigt, dass die Welt von heute durch andere Gefahren bedroht ist wie in den Zeiten, in denen die Grundlagen des Völkerrechts entwickelt wurden.
Im zweiten Kapitel erfolgt dabei zunächst eine kurze Beschreibung der Grundlagen des Völkerrechts, an die sich eine Einschätzung der Außenpolitik der USA durch US- amerikanische Journalisten und Publizisten anschließt. Im Mittelpunkt des dritten Kapitels steht die Position von Jürgen Habermas, wobei ausgehend von den Implikationen (und Nachteilen) des Völkerrechts eine Bewertung der Außenpolitik der USA in der postnationalen Welt vorgenommen wird. In Kapitel Vier schließt sich eine Beschreibung der Position von Ernst-Otto Czempiel an. Eine kurze Schlussbetrachtung schließt die Arbeit ab.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das eigene Verständnis der USA im Rahmen des Völkerrechts
2.1. Definition des Völkerrechts
2.2. Das neokonservative Verständnis von der Machtposition der USA
3. Habermas’ Verständnis vom Stellenwert der Außenpolitik der USA
3.1. Implikationen des Völkerrechts
3.2. Die postnationale Welt
3.3. Die Rolle der USA
4. Pax Americana oder Imperium Americanum?
5. Schlussbemerkungen
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit bewertet die US-amerikanische Außenpolitik unter der Regierung Bush kritisch vor dem Hintergrund des Völkerrechts. Im Zentrum steht die Untersuchung, ob der von den USA beanspruchte Hegemonialstatus eine völkerrechtliche Legitimation besitzt oder ob er als imperiales Streben zu werten ist, das die Grundlagen internationaler Ordnung untergräbt.
- Verhältnis zwischen nationaler Machtausübung und Völkerrecht
- Neokonservative Sicherheitsstrategien und die Rolle der USA
- Perspektiven von Jürgen Habermas und Ernst-Otto Czempiel
- Herausforderungen der Außenpolitik in einer postnationalen Welt
- Kritik am Konzept des Präventivkriegs
Auszug aus dem Buch
2.2. Das neokonservative Verständnis von der Machtposition der USA
Nach dem heute in den USA vor allem bei der Regierung Bush und ihren neokonservativen Vordenkern vorherrschenden Verständnis der Machtposition der USA befindet sich die Welt in einer globalen Unordnung. Als Beleg für diese Unordnung wurden vom amerikanischen Journalisten Sebastian Mallaby, in einem Artikel für die Zeitschrift Foreign Affairs ein chaotisches fast apokalyptisches Bild von der Situation in der Dritten Welt gezeichnet.
Mallaby verweist auf bankrotte Staaten, unkontrollierbares Bevölkerungswachstum, ständige Gewalt und zerfallene Gesellschaften. Für Kagan ist die internationale Staatengemeinschaft ein Hobbes’scher Naturzustand, eine Welt, wo der Mensch dem Menschen ein Wolf ist, wo auf internationale Gesetze und Regeln kein Verlass ist. Die Anarchie dieser Welt hat erst durch die Möglichkeiten moderner Technik, Massenvernichtungswaffen und kommunikative Vernetzung und das Auftreten extremistischer Akteure, transnationaler Terroristen und skrupelloser Diktatoren, einen besonders gefährlichen Grad erreicht. Kagan versteht die durch die USA auszuübende politische Macht in der Staatengemeinschaft als notwendige Souveränität einer überlegenen Weltmacht, deren militärische Macht der einzige Garant von Frieden, Sicherheit, Recht und Moral in einer anarchischen Welt ist.
In der Tat kann kein anderes Land mit der militärischen Macht der USA mithalten. Die USA verfügen über das schlagkräftigste Militär der Welt, das an jedem Ort auf der Welt innerhalb von 24 Stunden eingreifen kann. Besonders deutlich wird die Überlegenheit des amerikanischen Militärs, wenn man sich die Rüstungsausgaben ansieht. Diese beliefen sich im Jahr 2004 auf 466 Milliarden US-Dollar und stellen damit 47 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben dar.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den Wandel der US-Sicherheitspolitik nach dem 11. September 2001 und führt die Forschungsfrage zur völkerrechtlichen Bewertung der amerikanischen Außenpolitik ein.
2. Das eigene Verständnis der USA im Rahmen des Völkerrechts: Dieses Kapitel definiert die Grundlagen des Völkerrechts und analysiert das neokonservative Machtverständnis der US-Regierung.
3. Habermas’ Verständnis vom Stellenwert der Außenpolitik der USA: Hier wird anhand der Thesen von Jürgen Habermas untersucht, welche Implikationen das Völkerrecht in einer postnationalen Welt hat und welche Rolle den USA als Supermacht zukommt.
4. Pax Americana oder Imperium Americanum?: Dieses Kapitel kontrastiert die Ansichten von Ernst-Otto Czempiel mit denen von Habermas, insbesondere hinsichtlich der Demokratisierungsstrategien im Nahen Osten.
5. Schlussbemerkungen: Das Fazit fasst die Problematik der US-Außenpolitik zusammen und bekräftigt die Einschätzung der Politik als imperialen Ansatz, der internationale Ordnungsstrukturen schwächt.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, USA, Völkerrecht, George W. Bush, Neokonservatismus, Jürgen Habermas, Ernst-Otto Czempiel, Pax Americana, Imperium Americanum, Terrorismus, Demokratisierung, Souveränität, Präventivkrieg, Sicherheitspolitik, Hegemonie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die US-amerikanische Außenpolitik unter der Regierung George W. Bush und prüft deren Vereinbarkeit mit den Normen des Völkerrechts.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die zentralen Themen sind das Spannungsfeld zwischen nationalen Sicherheitsinteressen, der Rolle internationaler Organisationen sowie die theoretische Einordnung des US-Hegemonialstrebens.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist eine kommentierende Bewertung, ob der US-Außenpolitik angesichts der globalen Sicherheitslage eine völkerrechtliche Bedeutung zukommt oder ob sie als imperial zu bewerten ist.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewendet?
Die Autorin nutzt eine theoretische Analyse, indem sie die Ansätze von Jürgen Habermas und Ernst-Otto Czempiel heranzieht, um die US-Politik kritisch zu reflektieren.
Was behandelt der Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in die Definition völkerrechtlicher Grundlagen, die Analyse der neokonservativen Sichtweise sowie die kritische Gegenüberstellung der Positionen von Habermas und Czempiel.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Wichtige Begriffe sind Außenpolitik, USA, Völkerrecht, Neokonservatismus, Imperium Americanum und Demokratisierung.
Wie bewerten Habermas und Czempiel das Vorgehen der USA im Irak?
Beide Autoren stehen dem Vorgehen kritisch gegenüber; insbesondere die Missachtung völkerrechtlicher Verfahren und der Einsatz militärischer Gewalt zur Demokratisierung werden als problematisch oder gar untauglich eingestuft.
Was bedeutet der Begriff "Pax Americana" im Kontext dieser Arbeit?
Der Begriff beschreibt den Anspruch der USA, die Weltordnung durch ihre militärische Überlegenheit und eigene politische Prämissen zu stabilisieren, was von der Autorin als eine Form des Imperialismus kritisiert wird.
- Quote paper
- Michelle Auth (Author), 2006, Die Außenpolitik der USA unter George W. Bush und das Völkerrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/65665
