Im Allgemeinen bezeichnet der Begriff „Föderalismus“ das Organisationsprinzip für ein gegliedertes Gemeinwesen, in dem gleichberechtigte und mehr oder weniger eigenständige Glieder zu einem übergeordneten Ganzen zusammengeschlossen sind. Ein Beispiel für eine solche politische Organisationsform ist der (west-)deutsche Bundesstaat nach 1949. Diese föderative Ordnung entwickelte sich, entgegen anfänglicher unitaristischer Tendenzen, bis zum Beginn der neunziger Jahre immer stärker zu einem so genannten kooperativen Föderalismus. Allerdings wird in der politischen und politikwissenschaftlichen Debatte bereits seit Jahren häufig die Auffassung vertreten, dass bedeutende innenpolitische Probleme mit dieser hierzulande herausgebildeten Form des Föderalismus nicht mehr befriedigend gelöst werden können. Gerade das Phänomen der Politikverflechtung rückt dabei oftmals in das Blickfeld wissenschaftlicher Untersuchungen, nicht zuletzt deshalb, weil die föderale Ordnung der Bundesrepublik Deutschland in diesem Jahr von der großen Koalition reformiert wurde.
Im vorliegenden Werk soll in einem ersten Schritt zunächst der Frage nachgegangen werden, weshalb es im föderativen System der Bundesrepublik Deutschland zu Politikverflechtung kommt, und in welchen Bereichen dies vor der Föderalismusreform konkret der Fall war. Schließlich wird in einem zweiten Schritt untersucht, welche Probleme und damit Reformansprüche sich in den letzten Jahrzehnten im Bezug auf die Politikverflechtung herauskristallisiert haben, und inwieweit diesen im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Rechung getragen wurde.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung in den Untersuchungsgegenstand und Literaturbericht
- Kurzüberblick: Der kooperative Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland
- Politikverflechtung im föderalen System Deutschlands vor der Föderalismusreform des Jahres 2006
- Administrative Verflechtung
- Parteiennetzwerke
- Kooperationen von Exekutive und Legislative
- Gemeinschaftsaufgaben
- Ländervertretungen beim Bund
- Rechtliche Vereinbarungen
- Planungsverflechtungen
- Probleme der Politikverflechtung und Reformansprüche
- Verflechtung der Gesetzgebung
- Zustimmungspflichtige Bundesgesetze
- Mischfinanzierung
- Gemeinschaftsaufgaben
- Die Föderalismusreform des Jahres 2006 – Anspruch und Wirklichkeit
- Verflechtung der Gesetzgebung
- Zustimmungspflichtige Bundesgesetze
- Mischfinanzierung
- Gemeinschaftsaufgaben
- Fazit: Politikverflechtung in der BRD vor und nach der Föderalismusreform
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Politikverflechtung im föderativen System der Bundesrepublik Deutschland. Im Fokus steht die Entwicklung des kooperativen Föderalismus vor und nach der Föderalismusreform von 2006.
- Entwicklung des kooperativen Föderalismus in Deutschland
- Analyse der Politikverflechtung vor der Föderalismusreform
- Probleme und Reformansprüche im Hinblick auf die Politikverflechtung
- Auswirkungen der Föderalismusreform von 2006 auf die Politikverflechtung
- Bewertung der Politikverflechtung in der BRD im Kontext der Reform
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in den Untersuchungsgegenstand ein und gibt einen Überblick über relevante Literatur. Kapitel 2 beleuchtet den kooperativen Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Kapitel 3 analysiert die Politikverflechtung im föderalen System Deutschlands vor der Föderalismusreform von 2006, wobei die Bereiche administrative Verflechtung, Parteiennetzwerke, Kooperationen von Exekutive und Legislative, Gemeinschaftsaufgaben, Ländervertretungen beim Bund, rechtliche Vereinbarungen und Planungsverflechtungen betrachtet werden. Kapitel 4 befasst sich mit den Problemen der Politikverflechtung und daraus resultierenden Reformansprüchen. Das fünfte Kapitel analysiert die Föderalismusreform des Jahres 2006 und ihre Auswirkungen auf die Politikverflechtung. Kapitel 6 zieht ein Fazit und beleuchtet die Politikverflechtung in der BRD vor und nach der Reform.
Schlüsselwörter
Föderalismus, kooperativer Föderalismus, Politikverflechtung, Bundesrepublik Deutschland, Bundesstaat, Länder, Bund, Gesetzgebung, Gemeinschaftsaufgaben, Föderalismusreform 2006, Grundgesetz, Verfassungsrecht, Politikwissenschaft.
- Citation du texte
- Michael Adam (Auteur), 2006, Politikverflechtung im föderativen System der Bundesrepublik Deutschland vor und nach der Föderalismusreform von 2006, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/65677
