Die Informationsbeschaffung stellt eine der Hauptaufgaben der Journalisten dar. Dabei sind sie auf Auskünfte und Informationen verschiedener Organisationen und Personen angewiesen. Doch nicht selten wird den Medien der Zugang zu wichtigen Informationen erschwert. Nach Ansicht des Journalistenverbandes „Netzwerk Recherche“ wird aufgrund der Auskunftsverweigerung und Informationsblockaden von Behörden die Pressefreiheit in Deutschland Behörden zunehmend eingeschränkt. Immer häufiger versuchen Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Interessenverbänden unliebsame und kritische Artikel und Beiträge oft schon vor der Veröffentlichung zu behindern, einzuschränken oder zu unterbinden. Dabei besteht in der Bundesrepublik Deutschland nach Art. 5 Abs. 1 GG das Recht auf Informationsfreiheit, welches jeden berechtigt, sich ungehindert aus allgemein zugänglichen Quellen zu unterrichten. Ebenso soll jedem einzelnen ermöglicht werden, seinen Wissensdurst zu befriedigen, ohne vom Staat daran gehindert zu werden. Zu den allgemein zugänglichen Quellen zählen öffentliche Register und Verzeichnisse, privat betriebene Datenbanken, staatliche Register sowie die Massenkommunikationsmittel. Doch gerade Informationen, welche nicht öffentlich zugänglich, können bei der öffentlichen Meinungs- und Willensbildung eine wichtige Rolle spielen. Damit die Journalisten den einzelnen Bürger umfassend über alle Angelegenheiten von allgemeinem Interesse informieren können, hat der Gesetzgeber den Massenmedien und ihren Mitabeitern einige Sonderrechte eingeräumt. Sie haben auch gegenüber den Behörden einen Auskunftsanspruch. Allerdings ist dieser Anspruch nicht schrankenlos. Um Personen oder Organisationen zu schützen hat der Gesetzgeber so genannte Auskunftsverweigerungsgründe definiert, welche die Behörde berechtigt, unter bestimmten Voraussetzungen, keine Information zu erteilen. [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Auskunftsanspruch der Presse
- Auskunftsberechtigte
- Auskunftsberechtigte
- Auskunftsverpflichtete
- Gleichbehandlungsgrundsatz
- Die Schranken des Auskunftsanspruches
- Auskunftsverweigerungsgründe
- Erläuterung der Auskunftsverweigerungsgründe
- Durchsetzung des Auskunftsanspruchs in der Praxis
- Der Rechtsweg
- Ausblick
- Auskunftsberechtigte
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Auskunftsanspruch der Presse in Deutschland. Sie untersucht die rechtlichen Grundlagen, die Grenzen und die praktische Durchsetzung des Anspruchs. Das Ziel ist es, die komplexen Beziehungen zwischen Pressefreiheit, Informationszugang und der Schutzwürdigkeit von Persönlichkeitsrechten und staatlichen Interessen zu beleuchten.
- Rechtliche Grundlagen des Auskunftsanspruchs
- Auskunftsberechtigte und Auskunftsverpflichtete
- Schranken des Auskunftsanspruchs und Auskunftsverweigerungsgründe
- Durchsetzung des Auskunftsanspruchs in der Praxis
- Ausblick auf zukünftige Entwicklungen
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung der Informationsbeschaffung für Journalisten und die Herausforderungen, die ihnen durch Auskunftsverweigerungen und Informationsblockaden entstehen. Sie stellt die Relevanz des Auskunftsanspruchs der Presse im Kontext der Pressefreiheit und der Informationsfreiheit im Grundgesetz dar.
Der Auskunftsanspruch der Presse
Dieser Abschnitt definiert die Auskunftsberechtigten, welche in der Regel alle Medienvertreter umfassen, und die Auskunftsverpflichteten, die staatliche Stellen und Körperschaften des öffentlichen Rechts umfassen. Er beleuchtet den Grundsatz der Gleichbehandlung, der eine willkürliche Benachteiligung einzelner Medienorgane oder Journalisten verhindert.
Die Schranken des Auskunftsanspruches
Dieser Teil widmet sich den gesetzlichen Grenzen des Auskunftsanspruchs, die durch Auskunftsverweigerungsgründe gesetzt werden. Es werden die verschiedenen Gründe für die Verweigerung von Informationen erläutert, die den Schutz von Persönlichkeitsrechten, staatlichen Geheimnissen oder anderen wichtigen Interessen dienen.
Durchsetzung des Auskunftsanspruches in der Praxis
Dieser Abschnitt betrachtet die Möglichkeiten der Medien, ihren Auskunftsanspruch trotz der gesetzlich definierten Schranken durchzusetzen. Er beleuchtet den Rechtsweg, den Journalisten beschreiten können, um Informationen einzuklagen, und diskutiert die Herausforderungen und Möglichkeiten im Kampf um Informationsfreiheit.
Schlüsselwörter
Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Auskunftsanspruch, Auskunftsverweigerungsgründe, Landespressegesetze, Medien, Behörden, Gleichbehandlungsgrundsatz, Rechtsweg, Informationsblockaden, Schutzwürdigkeit, öffentliche Interessen.
- Quote paper
- Yvonne Spindler (Author), 2006, Die Auskunftsverweigerungsgründe und die praktische Durchsetzung des Auskunftsanspruchs in der Praxis, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/66249
