Parteiensysteme im Wandel? Frankreich und Deutschland im Vergleich

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Parteiensystemanalyse und Vergleichsaufbau

2. Grundmerkmale und Entwicklungslinien im Vergleich
2.1 Unterschiedliche Grundmerkmale
2.2 Gemeinsame Entwicklungslinien

3. Vergleichende Analyse der jüngeren Entwicklung
3.1 Format und Fragmentierung
3.2 Polarisierung und Segmentierung

4. Fazit: Ursachen und Grad des Wandels im Vergleich
4.1 Wandlungsursachen
4.2 Wandlungsgrad

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Elektorales Format

Abbildung 2: Elektorale Fragmentierung

Abbildung 3: Stimmenanteil der Großparteien

Abbildung 4: Stimmenanteil der ‚Quadrille‘

Einleitung

Die Parteiensysteme Deutschlands und Frankreichs sind durch eine Ambivalenz von Gemeinsamkeiten und Unterschieden gekennzeichnet. Die Rahmenbedingungen, sprich die Wahlsysteme, liegen weit auseinander. Die gesellschaftlichen Konfliktstrukturen verlaufen jedoch in vielerlei Hinsicht parallel, was die Parteiensysteme beider Länder einander ähnlich macht.

So ist es auch naheliegend, die jüngsten Entwicklungen anhand eines Vergleiches zu untersuchen. Denn spätestens infolge der jeweils letzten nationalen Parlamentswahlen traten Besonderheiten auf, die Anzeichen dafür liefern, dass die Parteiensysteme beider Länder zu Beginn des neuen Jahrhunderts erneut einem Wandlungsprozess unterworfen sind. Dafür gibt es mehrere Indizien. Allerdings verlaufen einige Entwicklungen in Frankreich und Deutschland genau entgegengesetzt.

Die Fragmentierung, also der Grad der Zersplitterung eines Parteiensystems, hat sich auf elektoraler Ebene in beiden Fällen deutlich verändert. In Deutschland ist die Fragmentierung so hoch wie seit 1949 nicht mehr. Die Großparteien binden zusammen nur noch knapp 70 Prozent der Wähler, früher waren es weit über 90 Prozent.

In Frankreich nahm die Fragmentierung dagegen deutlich ab und erreichte wieder den Wertebereich der siebziger und achtziger Jahre. Der Stimmenanteil der vier Großparteien blieb insgesamt stabil, dafür gab es unter den Parteien massive Verwerfungen. Die Kommunisten und die konservative UDF erreichten ihr bislang schlechtestes Wahlergebnis. Die Wahlbeteiligung war bei der jeweils letzten nationalen Parlamentswahl in beiden Ländern die niedrigste je gemessene. Beginnt also ein neuer Wandlungsprozess der Parteiensysteme Deutschlands und Frankreichs?

Ob und inwiefern dem so ist und welche Ursachen dem zugrunde liegen, soll Gegenstand dieser Arbeit sein. Dazu werde ich zunächst auf die Methodik der Parteiensystemanalyse und des Vergleichs eingehen, um mein weiteres Vorgehen zu begründen. Im nächsten Schritt wird es darum gehen, die Grundstrukturen beider Parteiensysteme kurz zu skizzieren und gegenüberzustellen. Im Hauptteil werde ich dann die gewählten Indikatoren und die Veränderungen ihrer Ausprägungen vergleichend analysieren. Der Schlussteil soll schließlich darüber Aufschluss geben, welche Ursachen einem möglichen Wandel in beiden Ländern zugrunde liegen und welches Ausmaß dieser Wandel jeweils erreicht.

1. Parteiensystemanalyse und Vergleichsaufbau

Als Parteiensystem bezeichnet man alle relevanten Parteien eines Landes und ihre Beziehungen – oder besser die Beziehungen ihrer Eigenschaften – zueinander. Es beschreibt also die Art und Weise des Neben- und Miteinanders der Parteien^[1]. Der Parteiensystemforschung geht es vor allem um die Entwicklung der Strukturen der Parteiensysteme. Durch die Analyse von Strukturen lassen sich Parteiensysteme und Entwicklungsstufen klassifizieren oder typologisieren. Das bietet die Grundlage zum Verständnis der Ursachen für die Bildung und Veränderung von Parteiensystemen und dessen Einfluss auf andere Bereiche^[2].

Um Parteiensysteme zu beschreiben, lassen sich verschiedene Indikatoren wählen. Es lässt sich die Anzahl der Parteien unterscheiden und somit in Ein-, Zwei- und Vielparteiensysteme klassifizieren^[3]. Ein inhaltlicher Indikator ist die Unterscheidung nach der Anzahl der Pole in bipolare oder multipolare Systeme. Das Maß der programmatischen Abstände der Parteien lässt eine Unterscheidung in polarisierte und nicht-polarisierte Parteiensysteme zu. Die Richtung des Parteienwettbewerbs lässt sich in zentripetal, also aufeinander zu gerichtet, oder zentrifugal, voneinander weg gerichtet, unterscheiden^[4]. Es herrscht in der Forschung jedoch keine Einigkeit darüber welche Systemeigenschaften zur Analyse herangezogen werden sollen^[5].

Zwei grundsätzliche Ansätze lassen sich unterscheiden, nämlich die Analyse von Funktionen oder von Strukturen^[6]. „Prinzipiell erscheint der funktionale Ansatz weniger als der strukturelle geeignet, den Wandel von Parteiensystemen zu erfassen, da er auf mehr oder weniger willkürlich festgelegten Funktionen abzielt und schließlich deren defizitäre oder gelungene Erfüllung resümiert.“^[7]

Die Strukturmerkmale eines Parteiensystems können nach Middendorf unter einer quantitativen und einer qualitativen Dimension unterschieden werden^[8]. Niedermayer unterscheidet jedoch in strukturelle und inhaltliche Eigenschaften. Die Trennlinie ist aber beinahe deckungsgleich^[9]. Beide unterteilen in Eigenschaften, die das „Nebeneinander“^[10]der Parteien – also ihre Anzahl und relative Stärke – beschreiben, und in Eigenschaften, die das „Miteinander“^[11]der Parteien beschreiben. Dazu zählen der Wettbewerb, die programmatischen Differenzen und die Koalitionsbereitschaft^[12].

Bei der Analyse von Parteiensystemen lassen sich jedoch auch zwei Wettbewerbsebenen unterscheiden. Da Parteien als Bindeglied zwischen Bürger und Regierungssystem fungieren, bildet sich einmal eine Schnittstelle zwischen Wählern und Parteien und eine weitere zwischen Parteien und Parlament. Somit kann zwischen der elektoralen und parlamentarischen Ebene unterschieden werden. Parteiensystemeigenschaften lassen sich so für jede Ebene getrennt bestimmten^[13].

Auf diese Weise lässt sich eine Typologie zur Analyse von Parteiensystemen entwickeln, denn Parteiensystemeigenschaften können durch die Analysedimension und die Wettbewerbsebene sortiert werden^[14].

Format und Fragmentierung bilden die wesentlichen Merkmale des „Nebeneinanders“. Sie lassen sich für beide Wettbewerbsebenen bestimmen, wobei die Anzahl der relevanten Parteien meist auf parlamentarischer Ebene und der Grad der Zersplitterung eher auf elektoraler Ebene gemessen wird^[15]. Dafür wird meist der von Laakso und Taagepera entwickelte Effective-number-of-parties-Index verwendet. Laakso und Taagepera verwiesen darauf, dass bei der Bestimmung der Anzahl der (relevanten) Parteien auch die Größenverhältnisse zwischen den Parteien beachtet werden müssten. Der Index setzt daher die Anzahl der Parteien mit ihren Stimmenanteilen in Relation und ist somit ein Maß zur Bestimmung der Fragmentierung^[16].

Polarisierung und Segmentierung sind entscheidende inhaltliche Merkmale eines Parteiensystems. Die Polarisierung gibt die Spannweite der programmatischen Positionen an. Es ist zu unterscheiden, in welchen inhaltlichen Dimensionen die Parteien Positionen einnehmen und wie stark ihre Differenzen dort sind. Hier setzt die Cleavage-Theorie von Lipset und Rokkan an^[17]. Diese besagt, dass sich Parteien entlang zentraler gesellschaftlicher Konfliktlinien bilden. Sozialstruktur und gesellschaftliche Normen bilden Konfliktlinien heraus, welche maßgeblich über die Bildung von Parteien und die Entwicklung der Parteiensysteme bestimmen^[18].

Die Segmentierung beschreibt die Koalitions- und Kooperationsbereitschaft zwischen den Parteien. Sie lässt sich nur auf der parlamentarischen Ebene messen^[19].

Mögliche Ursachen für die Veränderung von Parteiensystemen lassen sich in drei Gruppen zusammenfassen. Erstens sind Angebotsfaktoren zu nennen, die sich aus dem Verhalten der Parteien ergeben. Die zweite Gruppe bilden Nachfragefaktoren, die auf den gesellschaftlichen Konfliktstrukturen beruhen. Die letzte Gruppe bilden die Rahmenbedingungen, sprich das Wahlsystem, Regelungen zur Parteienfinanzierung oder zum Parteienverbot^[20].

Nach Gordon Smith lässt sich das Ausmaß des Wandels von Parteiensystemen kennzeichnen. Er unterschied in temporäre Fluktuation, begrenzten und generellen Wandel sowie in Transformation. Temporäre Fluktuation ist die vorübergehende Änderung weniger Systemeigenschaften. Ist die Veränderung längerfristig, spricht Smith von begrenztem Wandel. Kommen Veränderungen weiterer Systemeigenschaften hinzu, ist von generellem Wandel die Rede. Transformation ist letztlich die grundlegende Veränderung aller wichtigen Eigenschaften. Smith wurde jedoch dafür kritisiert, dass die Abgrenzung, vor allem zwischen generellem Wandel und Transformation, unpräzise sei^[21].

Ich werde also im Folgenden einen Vergleich zwischen Deutschland und Frankreich vornehmen. Meine abhängige Variable ist dabei das jeweilige Parteiensystem. Durch Operationalisierung lassen sich für deren Eigenschaften vier relevante Indikatoren bilden: Format, Fragmentierung, Polarisierung und Segmentierung.

Abhängig sind diese Indikatoren von den drei Ursachengruppen für Veränderung: Angebotsursachen, Nachfrageursachen und Rahmenbedingungen. Die Stärke ihres Einflusses entscheidet über den Grad des Wandels der Indikatoren und damit des jeweiligen Parteiensystems. Ob wir es also nur mit temporären Fluktuationen oder gar Transformationsprozessen zu tun haben, lässt sich auf diese Weise überprüfen.

Allerdings lassen sich die Rahmenbedingungen als Ursachenfaktor für einen möglichen Wandel im Vorfeld weitgehend ausschließen. Sie sind sicherlich mitverantwortlich für grundlegende Ausprägungen der Indikatoren, doch da sie sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten weder in Deutschland noch in Frankreich wesentlich verändert haben, können sie nicht als Erklärung für aktuelle Entwicklungen herhalten.

Am bedeutungsvollsten sind sicherlich die Nachfrageursachen. Wie durch die Cleavage-Theorie gezeigt wurde, schaffen gesellschaftliche Konfliktlinien Gründe und Ursachen zur Bildung und Etablierung von Parteien. Ihre Veränderungen wirken demnach stark auf das Parteiensystem. Das Verhalten der Parteien als dritte Ursachengruppe spielt sicherlich eine wichtige Rolle, ist aber an den Rahmen der gesellschaftlichen Konfliktstruktur gebunden.

Um diese im Fokus zu behalten, werde ich mich überwiegend auf die elektoralen Ebene konzentrieren. Außerdem ist dort eine bessere Vergleichbarkeit zwischen Deutschland und Frankreich gegeben, da die Daten noch nicht vom Wahlsystem ‚verfälscht‘ wurden.

2. Grundmerkmale und Entwicklungslinien im Vergleich

2.1 Unterschiedliche Grundmerkmale

Den Parteiensystemen Deutschlands und Frankreichs liegen unterschiedliche Rahmenbedingungen zu Grunde. Frankreich hat ein reines Mehrheitswahlsystem^[22]. Dieses führte zu einer enormen Bipolarisierung. Das rechte und linke Lager sind gezwungen interne Wahlabsprachen zu treffen, um sich eine Chance gegenüber dem anderen Lager zu wahren. Dieser Trend wird durch die Direktwahl des Staatspräsidenten noch verstärkt. Daher haben in Frankreich nur die Parteien eine Chance zur Etablierung in der Nationalversammlung, die sich in die Wahlabsprachen des rechten oder linken Lagers integrieren. Aufgrund der Polarisierung existiert in Frankreich auch keine politische Mitte mehr^[23].

[...]

^[1]Vgl. Winkler (2002), S. 226.

^[2]Vgl. Winkler (2002), S. 214.

^[3]Wobei die Verwendung des Systembegriffs beim Vorhandensein nur einer Partei umstritten ist.

^[4]Vgl. Winkler (2002), S. 226.

^[5]Vgl. Niedermayer (2003), S. 1.

^[6]Vgl. Middendorf (2003), S. 370.

^[7]Middendorf (2003), S. 370. Dazu auch Jun (2004), S. 179.

^[8]Vgl. Middendorf (2003), S. 371.

^[9]Vgl. Niedermayer (2003), S. 2.

^[10]Middendorf (2003), S. 371.

^[11]Middendorf (2003), S. 371.

^[12]Vgl. Middendorf (2003), S. 371.

^[13]Vgl. Middendorf (2003), S. 372.

^[14]Vgl. Niedermayer (2003), S. 1, 2.

^[15]Vgl. Niedermayer (2003), S. 2. Ich werde beide Indikatoren nur auf elektoraler Ebene messen, um die Vergleichbarkeit – trotz unterschiedlicher Wahlsysteme – zu gewährleisten.

^[16]Vgl. Winkler (2002), S. 227.

^[17]Vgl. Niedermayer (2003), S. 2.

^[18]Vgl. Winkler (2002), S. 229, 230.

^[19]Vgl. Niedermayer (2003), S. 4.

^[20]Vgl. Niedermayer (2003), S. 5.

^[21]Vgl. Jun (2004), S. 180.

^[22]Vgl. Kimmel (1994), S. 304-306. Nur im Jahre 1986 wurde einmalig eine Verhältniswahl durchgeführt.

^[23]Vgl. Kempf (2003), S. 321.