Das Parlament wird in Großbritannien traditionell als Vermittler zwischen der Regierung und dem Volk verstanden. Zu Beginn ihrer ersten Amtszeit im Jahr 1997 ist die Regierung Blair mit vielen zum Teil revolutionären Wahlversprechen angetreten, die es zu erfüllen galt. Ein Wahlversprechen betraf die Reform des Unterhauses, um es in seiner Arbeit effizienter zu gestalten und es mit weiteren Kompetenzen auszustatten, damit das Parlament ein mögliches Gegengewicht zu der mit überwältigender Mehrheit ausgestatteten Regierung bildet und dessen Aufgaben, vor allem die Kontrollfunktion, wahrnehmen kann. Ein Vorschlag sah vor, die Transparenz des Regierungshandelns durch eine Stärkung der Rechte der Parlamentsauschüsse, vor allem der die Regierungspolitik kontrollierenden Select Committees zu verbessern.
Jedoch jede Reform, die das Unterhaus stärkt, schwächt auch gleichzeitig die Regierung und umgekehrt. Es stellt sich nun die Frage, ob die Regierung bei diesem Vorhaben ernsthafte Absichten hegt und sich solche überhaupt realisieren werden. In meiner Arbeit zu den Reformdebatten im britischen Unterhaus möchte ich der Fragestellung nachgehen, welche Reformen in den letzten Jahren das Parlament gegenüber der Regierung geschwächt und welche es gegenüber der Regierung gestärkt haben. Der Untersuchungszeitraum schließt die Jahre 1997 bis 2003 ein. Jedoch werde ich mich primär auf die letzten drei Jahre konzentrieren und lediglich die vorherigen Jahre heranziehen, um Entwicklungen zu beschreiben.
Zu Beginn der Arbeit werde ich mich kurz mit den Funktionen des Unterhauses auseinandersetzen, um die Reformen in ihrer Effizienz bewerten zu können. Anschließend werde ich mich diversen Punkten widmen, welche die Arbeit der Parlamentarier möglichst ganzheitlich umfassen und die meiner Meinung nach im Reformprozess eine wichtige Rolle spielen, um abschließend zu einem einheitlichen Bild zu gelangen, welches das Reformvorhaben Blairs kritisch bewertet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Funktionen des House of Commons
- Veränderungen im zeitlichen Ablauf im Parlament
- Sitzungszeiten der Parlamentarier
- Prime Minister's Question Time
- Reformen im Gesetzgebungsprozess
- Die Opposition
- Backbencher Revolts
- Liberal Democrats
- Die Arbeit der Ausschüsse
- Select Committee on the Modernisation of the House
- Reformvorschläge weiterer Ausschüsse
- Liaison Committee
- Freedom of Information Act
- Informations- und Kommunikationstechnologien
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Reformdebatten im britischen Unterhaus zwischen 1997 und 2003, insbesondere im Hinblick darauf, welche Reformen das Parlament gegenüber der Regierung geschwächt und welche es gestärkt haben. Dabei wird der Fokus auf die letzten drei Jahre gelegt, um Entwicklungen zu beschreiben.
- Effizienzsteigerung der parlamentarischen Arbeit
- Stärkung der Kontrollfunktion des Parlaments gegenüber der Regierung
- Einfluss von Informations- und Kommunikationstechnologien auf die parlamentarische Arbeit
- Veränderung der Arbeitsbedingungen für Parlamentarier, insbesondere im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
- Rolle der Ausschüsse im Reformvorhaben Blairs
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Skizziert den Hintergrund der Reformdebatten im britischen Unterhaus und stellt die Forschungsfrage nach den Auswirkungen der Reformen auf das Machtverhältnis zwischen Parlament und Regierung.
- Funktionen des House of Commons: Beschreibt die traditionellen Funktionen des Unterhauses, insbesondere die Repräsentation der Interessen der Wahlkreise, die Unterstützung der Partei, die Beteiligung am legislativen Prozess, die parlamentarische Kontrolle und die Wahl einer Regierung.
- Veränderungen im zeitlichen Ablauf im Parlament: Analysiert die Bemühungen um modernere Arbeitsbedingungen für Parlamentarier, insbesondere im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Hier werden insbesondere die Veränderungen der Sitzungszeiten und die Einführung eines Zeitplans für Gesetzesvorhaben beleuchtet.
Schlüsselwörter
Reformdebatten, House of Commons, Parlament, Regierung, Kontrolle, Machtverhältnis, Transparenz, Select Committees, Modernisierung, Arbeitsbedingungen, Sitzungszeiten, Informations- und Kommunikationstechnologien.
- Citation du texte
- Holger Kiesow (Auteur), 2003, Reformdebatten im House of Commons, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/67189
